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# taz.de -- Rechte und Verfassungsschutz: Pegida jetzt offiziell rechtsextrem
> Der sächsische Verfassungsschutz hat die Gruppierung als
> „verfassungswidrige Bewegung“ eingestuft. Sie wird nun beobachtet.
Bild: Wird jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet: Protestaktion von Pegida in …
Berlin taz | Reichlich spät, aber immerhin: [1][Das sächsische Landesamt
für Verfassungsschutz stuft Pegida] jetzt als extremistisch ein. Es lägen
„hinreichend gesicherte Erkenntnisse vor, dass sich Pegida im Laufe der
Jahre zu einer verfassungswidrigen Bewegung entwickelt hat“, teilte die
Behörde am Freitag mit.
Initiiert von dem einschlägig vorbestraften Dresdener Lutz Bachmann
veranstaltet Pegida – kurz für „Patriotische Europäer gegen die
Islamisierung des Abendlandes“ – seit dem Herbst 2014 in der sächsischen
Landeshauptstadt [2][Demonstrationen gegen die Einwanderungs- und
Asylpolitik] und eine vermeintliche Islamisierung Deutschlands. Auf dem
Höhepunkt 2015 nahmen daran mehr als 25.000 Menschen teil. Zuletzt kamen
nur noch wenige Hundert.
Der sächsische Verfassungsschutz attestiert Pegida, in den Anfangsjahren
„eher gemäßigte Forderungen und Positionen“ vertreten zu haben – eine
Einschätzung, die nicht allzu viel mit der Realität zu tun hat, dafür aber
als Rechtfertigung für die späte Einstufung zur „erwiesenen extremistischen
Bestrebung“ gelesen werden kann.
Inzwischen jedenfalls sei die Gruppierung „ein wesentlicher, nicht mehr
hinwegzudenkender Bestandteil der rechtsextremistischen Szene geworden“.
Neben dem Pegida-Förderverein würden nun sämtliche Personen und Aktivitäten
beobachtet, „von denen extremistische Bestrebungen ausgehen“, gab die
Behörde bekannt.
7 May 2021
## LINKS
[1] https://www.verfassungsschutz.sachsen.de/
[2] https://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtspopulismus/200901/pegida-eine-…
## AUTOREN
Pascal Beucker
## TAGS
Rechtsextremismus
Verfassungsschutz
Schwerpunkt Pegida
Sachsen
Islamfeindlichkeit
Dresden
Schwerpunkt Überwachung
Schwerpunkt Pressefreiheit
Kolumne Unter Druck
Antisemitismus
Schwerpunkt Pegida
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