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# taz.de -- Angriffe gegen Journalist:innen: Gegen die neue Normalität
> Angriffe auf Jornalist:innen haben zugenommen. Um sie besser zu
> schützen, hat eine Initiative einen Schutzkodex für Medienhäuser
> erarbeitet.
Bild: Szene nach einem Angriff auf Journaist:innen im Mai 2020 in Berlin
Die Bedrohungslage für Journalist:innen in Deutschland hat sich im
vergangenen Jahr besonders verschlechtert. 252 Angriffe auf
Journalist:innen habe es im Jahr 2020 gegeben. Das geht aus der Antwort
auf eine Kleine Anfrage der Grünen hervor. Die Dunkelziffer, so schätzen es
Journalist:innenverbände, dürfte höher liegen. Das [1][Europäische Zentrum
für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF)] hielt außerdem bereits im März 2020
fest, dass Drohungen gegen Journalist:innen „in Deutschland das neue
Normal“ seien.
Um darauf zu reagieren, hat ein Bündnis von
Journalist:innenorganisationen, Gewerkschaften und
Beratungseinrichtungen Standards entwickelt und diese in einem
[2][Schutzkodex für Medienhäuser] formuliert, der am Dienstag vorgestellt
wurde. Medien wie Zeit, Zeit Online, Spiegel, Frankfurter Rundschau, dpa
und auch die taz haben sich dieser Initiative bereits angeschlossen.
Weitere Medien, so heißt es, sollen folgen.
Die im Kodex festgehaltenen Maßnahmen umfassen juristische, psychologische
und finanzielle Unterstützung von Journalist:innen. Gelten sollen diese
für feste Mitarbeiter:innen ebenso wie für freie Journalist:innen.
Letztere sind bislang besonders gefährdet, wenn sie von Demonstrationen
berichten.
Der Maßnahmenkatalog umfasst Leistungen wie die Kostenübernahme von
Personenschutz und Sicherheitspersonal bei Dreharbeiten sowie Unterstützung
bei der Auskunftssperre im Melderegister. Zentral soll aber nicht nur der
Schutz auf der Straße sein, sondern auch im Netz. Die Initiative schlägt
aus diesem Grund vor, zentrale Ansprechpersonen in Redaktionen zu
installieren, an die sich Freie und Festangestellte wenden können, sollten
sie Hassmails und/oder Drohungen erhalten. Dies soll verhindern, dass
Betroffene Hassnachrichten selbst lesen müssen. Hausinterne Justiziare
sollen diese stattdessen regelmäßig auf ihre strafrechtliche Relevanz
überprüfen, heißt es in dem Kodex.
## 65 körperliche Übergriffe in 2020
„Der Kodex ist auch deshalb so wichtig, weil Strafverfolgungsbehörden die
angegriffenen Journalist*innen allzu oft im Stich lassen“, sagt Franz
Zobel vom VBRG e. V. und Projektkoordinator der Thüringer Opferberatung
ezra. Insbesondere für Frauen und Journalist:innen of Color sei in den
vergangenen Jahren der Druck durch Hass und Angriffe gestiegen, sagt Thembi
Wolf, Vorsitzende der Neuen deutschen Medienmacher*innen. Immer öfter kommt
es zu Vorfällen, in denen die Polizei versagt, Journalist:innen bei
Demonstrationen zu schützen, und sie stattdessen sogar behindert.
Deshalb liege die Verantwortung [3][auch bei den Behörden], allen voran den
Innenministerien, Schutzkonzepte zu erarbeiten, heißt es bei der
Vorstellung des Schutzkodex. Erst in dieser Woche hatte Reporter ohne
Grenzen (ROG) Deutschland in seiner [4][diesjährigen „Rangliste der
Pressefreiheit“] von Platz 11 auf 13 herabgestuft. Die Organisation stufte
außerdem die Lage der Pressefreiheit in Deutschland nun von „gut“ auf nur
noch „zufriedenstellend“ herab.
Grund dafür sind allen voran die gestiegenen Übergriffe auf
Journalist:innen im Umfeld der sogenannten Querdenker-Demonstrationen.
Dort kam es in der Vergangenheit zu massiven pressefeindlichen Stimmungen.
Die Vorfälle reichen von Drohungen, verbalen Angriffen, Buhrufen bis hin zu
körperlicher Gewalt.
Reporter ohne Grenzen hat die Zahl der körperlichen Übergriffe 2020 mit 65
verifizierten Fällen so hoch wie nie zuvor seit Beginn der Erfassung
geschätzt. 2019 zählte ROG noch 13 bestätigte tätliche Angriffe auf
Medienschaffende, 2018 waren es 22.
22 Apr 2021
## LINKS
[1] /Studie-zu-Uebergriffen-in-Deutschland/!5537253
[2] https://www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/Redaktion/meldung/2021/21042…
[3] /Pressefreiheit-in-Deutschland/!5762239
[4] /Pressefreiheit-in-Deutschland/!5768012
## AUTOREN
Erica Zingher
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