| # taz.de -- Sechs Monate nach Hanau: Eine Frage des Vertrauens | |
| > Ohne Vertrauen kann eine Demokratie nicht funktionieren. Aber was, wenn | |
| > man es verloren hat – so wie unsere Autorin nach dem Anschlag von Hanau? | |
| Bild: Glas ist zersplittert und noch so vieles mehr: Hanau, nach dem rassistisc… | |
| Diese Geschichte beginnt am Donnerstag, den 20. Februar 2020. Ich weiß, | |
| dass die Geschichte für viele andere schon früher ihren Anfang nimmt. Aber | |
| für mich beginnt sie an diesem Tag. Am Donnerstag, den 20. Februar 2020 | |
| stehe ich mit Tausenden anderen Menschen auf dem Hermannplatz in Berlin und | |
| stelle fest, kein Vertrauen mehr in den deutschen Staat zu haben. Mich | |
| erschüttert das, für eine wie mich ist diese Feststellung verwunderlich. | |
| Deutschland war für mich lange eine relativ heile Welt. Ich bin in einem | |
| Haushalt aufgewachsen, der sich selbst in die „untere Mittelschicht“ | |
| einordnet. Ich hatte Glück, ich konnte mit meinem deutschen Pass die Welt | |
| bereisen. Meine Eltern mussten mir nicht beibringen, wie ich mich in einer | |
| Polizeikontrolle zu verhalten habe, um nicht verletzt oder sogar umgebracht | |
| zu werden. Was mein Leben bislang schwer gemacht hat, würde ich | |
| größtenteils nicht unter Systemfehler, sondern unter Schicksalsschlag | |
| verbuchen. Ich habe keinen Grund gesehen, daran zu zweifeln, dass der Staat | |
| mich und mein Leben schützt. Dachte ich. | |
| Am Mittwochabend, den 19. Februar 2020, ermordete ein Mann in Hanau aus | |
| rassistischen Motiven neun Menschen in und vor zwei Shishabars, dann fuhr | |
| er nach Hause, erschoss seine Mutter und sich selbst. | |
| Gökhan Gültekin. Ferhat Unvar. Sedat Gürbüz. Said Nessar Hashemi. Mercedes | |
| Kierpacz. Hamza Kurtović. Vili Viorel Păun. Fatih Saraçoğlu. Kaloyan | |
| Velkov. Ihre Gesichter und ihre Namen stehen jetzt im Internet, sie waren | |
| im Fernsehen und in den Zeitungen. Wenige Tage nach dem Attentat sehe ich | |
| sie auch in meiner Nachbarschaft, ihre Porträts kleben auf | |
| Leergutcontainern, Hauswänden, Stromkästen. Wir joggen jetzt an ihnen | |
| vorbei, wir setzen uns neben sie in einen Sonnenfleck und nippen an | |
| Feierabendgetränken. | |
| Am 20. Februar 2020 sind meine Beine kalt, weil ich unter der Jeans keine | |
| lange Unterhose trage. Aus Lautsprechern höre ich Wortfetzen einer Rede, | |
| dann noch eine, es vermischen sich Rufe gegen Rassismus und für eine | |
| gerechte Wohnungspolitik. | |
| Ich bin nicht gern hier, aber ich kann jetzt nicht allein sein. Also stehe | |
| ich hier und friere und höre zu, wenn eine Freundin sagt: „Meine Mutter hat | |
| seit Jahren einen gepackten Koffer unter dem Bett, für den Fall, dass wir | |
| hier weg müssen. Aber wohin würden wir gehen? Keine Ahnung.“ Ich stehe und | |
| friere und spüre, dass ich spät dran bin mit dem Vertrauensverlust. | |
| Diese Geschichte beginnt am 20. Februar 2020, aber das war nicht der Tag, | |
| an dem ich das Vertrauen in den deutschen Staat verlor. Mein Vertrauen ist | |
| langsam verschwunden, unbemerkt. Ich erinnere mich an sonntägliche | |
| Kaffeekränzchen mit der deutschen Großfamilie, mit Standardsätzen wie: | |
| „Ach, den Politikern kannste eh nicht vertrauen.“ Dass man wählen geht, war | |
| trotzdem klar, am besten die SPD, also habe ich damals auch die SPD | |
| gewählt. | |
| Meine Mutter wählt nie, früher haben wir deshalb oft gestritten. Ich habe | |
| erst später verstanden, dass sie in China ein ganzes Leben zurückließ, weil | |
| die Politik sich zu sehr in ihr Leben einmischte. Meine Mutter wollte ein | |
| gutes Leben, aber sie kam nicht nach Deutschland, weil sie an Demokratie | |
| glaubte. Sie kam, weil sie von Politik in Ruhe gelassen werden wollte. | |
| Nach dem 20. Februar ist alles stummgeschaltet, ich auch. Im Hintergrund | |
| rauschen abgenutzte Sätze, sie erreichen mich nicht: Das ist ein Weckruf. | |
| Wir können nicht weitermachen wie bisher. „Ich funktioniere einfach“, sagt | |
| eine Freundin, „wie jedes Mal.“ Sie sagt jedes Mal und meint Nürnberg, | |
| Hamburg, Halle, München, Mölln, Solingen, Rostock-Lichtenhagen. Seit meinem | |
| Geburtsjahr 1990 wurden in Deutschland laut der Amadeu-Antonio-Stiftung | |
| mehr als 200 Menschen [1][durch rechte Gewalt getötet]. | |
| Von 2000 bis 2007 hat der „Nationalsozialistische Untergrund“ zehn Menschen | |
| ermordet. | |
| Enver Şimşek. Abdurrahim Özüdoğru. Süleyman Taşköprü. Habil Kılıç. … | |
| Turgut. İsmail Yaşar. Theodoros Boulgarides. Mehmet Kubaşık. Halit Yozgat. | |
| Michèle Kiesewetter. Als der NSU 2011 aufflog, war ich 21 Jahre alt. Bis | |
| dahin hatte ich von den Taten kaum etwas mitbekommen. Vielleicht standen | |
| die Namen der Opfer auf Plakaten, wie die Namen der Opfer von Hanau. Nichts | |
| davon habe ich in der Schule gelernt. In der Schule sprachen wir von Nazis | |
| im Präteritum und außerhalb der Schule sprachen wir gar nicht über Nazis. | |
| Im März 2020 taue ich langsam wieder auf. Ich beginne, nach meinem | |
| politischen Vertrauen zu suchen. Wo kam es mal her? Und warum ist es | |
| verschwunden? | |
| Die Suche beginnt – auch, weil Corona die Bewegungsfreiheit einschränkt – | |
| in meinem Kopf. Ich will verstehen, wie Vertrauen funktioniert. Was ich | |
| bisher darüber weiß, hat wenig mit Politik zu tun. Vertrauen gilt als etwas | |
| Gefühliges und wird häufiger in Frauenzeitschriften verhandelt als in der | |
| politischen Berichterstattung. Da geht es dann darum, ob und wie man nach | |
| einem Seitensprung noch vertrauen kann. Darum, dass Vertrauen zu den | |
| wichtigsten Faktoren einer gesunden Beziehung zählt. Je häufiger Vertrauen | |
| enttäuscht wird, desto schwerer ist es wieder aufzubauen, heißt es. Ist das | |
| mit dem Land, in dem man lebt, nicht auch so? | |
| In der deutschen Verfassung taucht das Wort Vertrauen nur zwei Mal auf. | |
| Einmal in Artikel 104, der festlegt, dass Menschen, denen die Freiheit | |
| entzogen wird, eine Person ihres Vertrauens benachrichtigen dürfen. Und in | |
| Artikel 68, wo es um die Vertrauensfrage geht. Damit kann der oder die | |
| Kanzler:in prüfen, ob die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten noch hinter | |
| ihm oder ihr steht. Falls nicht, können der Bundestag aufgelöst und | |
| Neuwahlen angesetzt werden. | |
| Wie SPD-Kanzler Gerhard Schröder im Juli 2005 die Vertrauensfrage stellte, | |
| ist eine meiner frühesten politischen Erinnerungen. Ich war 15 Jahre alt | |
| und achtete seit 9/11 beim „Tagesschau“-Gucken wirklich auf die | |
| Nachrichten. Wie es zu diesem Moment kam, hatte ich nicht ganz verstanden. | |
| Ich wusste nichts von der Skandalhaftigkeit der Sache, hatte nicht auf dem | |
| Schirm, dass er es schon zum zweiten Mal tat. Wenn ich mir die Szene heute | |
| auf Youtube ansehe, fällt mir auf, dass Schröder gar keine Frage stellt. Er | |
| sagt: „Also stelle ich die Vertrauensfrage“ – und nicht: „Vertrauen Sie | |
| mir?“ | |
| Am 6. Mai 2020 spricht auch Bundeskanzlerin Angela Merkel [2][auf einer | |
| Pressekonferenz] von Vertrauen. Verschwörungstheorien über die | |
| Coronapandemie haben gerade Konjunktur. Merkel sagt: „Die gesamte | |
| Bundesrepublik ist aufgebaut auf Vertrauen.“ Sie spricht über das | |
| Infektionsschutzgesetz, über Covid-19-Tests und die Zuverlässigkeit der | |
| Gesundheitsämter. | |
| Der Satz vermittelt: Vertrauen ist ein Fundament. Wenn das wackelt, wackelt | |
| der Rest. Zum ersten Mal wird mir klar, dass jedes Kreuzchen, das ich bei | |
| einer Wahl vergeben habe, ein Vertrauensvorschuss war. Seit ich | |
| wahlberechtigt bin, habe ich Parteien und Mandatsträger:innen mit meiner | |
| Stimme Vertrauen geschenkt. Ich habe aber nie darüber nachgedacht, ob sie | |
| das verdient haben – oder darüber, wie sich Menschen fühlen, die in | |
| Deutschland leben, aber nicht wählen dürfen. | |
| Am 25. Mai 2020 wird der Afroamerikaner George Floyd von einem Polizisten | |
| bei einer Festnahme getötet. Weltweit gehen Menschen für die „Black Lives | |
| Matter“-Bewegung und gegen Polizeigewalt auf die Straßen. | |
| Mitte Juni 2020 diskutiert Deutschland über „gruppenbezogene | |
| Menschenfeindlichkeit“ – allerdings nicht durch, sondern gegen die Polizei. | |
| Auf der Suche nach Antworten stoße ich auf das [3][Zentrum für | |
| Vertrauensforschung] der Universität Vechta. Wenige Tage später spreche ich | |
| mit Martin Schweer. Der 56-Jährige ist Professor für Psychologie und leitet | |
| das Zentrum. Er erforscht dort die Bedeutung von Vertrauen und Misstrauen | |
| für verschiedene Bereiche gesellschaftlichen Zusammenlebens. | |
| Von dem Wissenschaftler lerne ich, dass klassische Faktoren wie Geschlecht | |
| oder Bildungsgrad im Bezug auf Vertrauen oft überschätzt werden. Eine | |
| differentielle Perspektive sei entscheidender, da jede:r eine andere | |
| Vorstellung von Vertrauen habe, sagt Schweer. „In der Beziehung zwischen | |
| Arzt und Patient spielt das zum Beispiel eine Rolle. Achtet jemand stärker | |
| auf Empathie, oder auf fachliche Kompetenz?“ | |
| Für mich ist Empathie fachliche Kompetenz. Wenn ich krank bin, muss ich | |
| Ärzt:innen vertrauen. Ich tue das eher, wenn sie mir gut zuhören, mich | |
| ernst nehmen, nicht nur Symptome behandeln, sondern nach Ursachen suchen. | |
| Gerade dann, wenn mein Leben bedroht ist, logisch. | |
| Laut Schweer sind subjektive Erfahrungen besonders entscheidend für die | |
| spätere Fähigkeit, Vertrauen aufzubauen: Hat jemand sich von klein auf | |
| geborgen und sicher gefühlt? Hat jemand ein hohes Selbstvertrauen und ist | |
| deshalb eher bereit, auch anderen Vertrauen zu schenken? | |
| Ich frage, wie wichtig es für mein politisches Vertrauen ist, dass ich mich | |
| und meine Lebensrealität durch Politiker:innen repräsentiert sehe. | |
| Martin Schweer sagt: „Wir wissen, dass Sympathie und Antipathie erheblichen | |
| Einfluss auf den Vertrauensprozess haben können. Entscheidend ist vor allem | |
| die erlebte Ähnlichkeit, zum Beispiel ‚die versteht mich viel besser, weil | |
| sie Lebenserfahrungen mit mir teilt.‘“ | |
| Ich wüsste nicht, dass entscheidende politische Ämter schon mal von | |
| Personen bekleidet wurden, die mir ähnlich sind oder so auf mich wirkten. | |
| So ist repräsentative Demokratie ja auch nicht gedacht – klar, kann mich | |
| jemand vertreten, der oder die demografisch andere Merkmale hat. Trotzdem | |
| bringen Menschen oft ein besseres Verständnis für Themen mit, wenn diese | |
| Teil ihrer eigenen Lebenswelt sind. | |
| Wem würde ich noch einmal Vertrauen schenken? Vielleicht einer Alexandria | |
| Ocasio-Cortez für Deutschland. Ich weiß, dass es schwierig ist mit | |
| politischen Lichtgestalten, aber bei der US-Demokratin scheint es mir | |
| einfacher. Weil wir die Welt ähnlich sehen, glaube ich. Weil sie die | |
| soziale Frage stellt. Weil sie die sexistische Beleidigung durch einen | |
| Abgeordneten nutzte, um über ein Systemproblem zu sprechen. Weil sie mit | |
| Politchoreografien bricht und den Status quo in Frage stellt. Weil | |
| parteipolitischer Aufstieg hierzulande lange dauert, wird es wohl noch zwei | |
| Legislaturperioden dauern, bis jemand zur Wahl stehen könnte, von der ich | |
| mich auf diese Art vertreten fühle, vermute ich. | |
| Ich frage Martin Schweer: „Was waren wesentliche Momente in der jüngeren | |
| deutschen Geschichte, in denen das kollektive Vertrauen in den Staat | |
| erschüttert wurde?“ Ich erwarte, dass der Psychologe den NSU nennt. | |
| Schweer denkt nach und sagt dann: „Die Flick-Affäre.“ Ich bin perplex, gebe | |
| zu, dass mir die Flick-Affäre nichts sagt und bitte um Erklärung. Schweer | |
| erzählt mir von dem Parteispendenskandal in den achtziger Jahren Der | |
| Flick-Konzern, der historisch stark an Rüstungsgeschäften beteiligt war, | |
| hatte damals der CDU, CSU, SPD und FDP Gelder in Millionenhöhe zukommen | |
| lassen. | |
| „Ein erschütterndes und aufwühlendes Ereignis, weil man feststellte, dass | |
| parteiübergreifend Grenzen verletzt wurden. Vorurteile über korrupte und | |
| moralisch nicht integre Politiker wurden bestätigt“, sagt Schweer. Seine | |
| Erklärung leuchtet mir ein. | |
| Ich frage trotzdem, warum er nicht den NSU genannt hat. Schweer schweigt | |
| kurz, dann sagt er: „Der NSU ist sicher auch zu nennen. Aber in der | |
| kollektiven Wahrnehmung nimmt er nicht den gleichen Stellenwert ein, weil | |
| sich weniger Menschen davon betroffen fühlen.“ | |
| Es ist eine einfache Rechnung mit schwer zu ertragendem Ergebnis. Die | |
| kollektive Wahrnehmung ist die Mehrheitswahrnehmung. Ist das die größte | |
| Schwäche der Demokratie – dass Mehrheiten gewonnen werden müssen, und | |
| deshalb vor allem Mehrheiten angesprochen werden? Dass das Vertrauen von | |
| Minderheiten verzichtbar ist? | |
| Am 18. Juni brennt ein Lieferwagen vor der syrischen Bäckerei „Damaskus“ in | |
| Berlin-Neukölln aus, neben das Geschäft hat jemand „SS“ auf die Hausfassa… | |
| geschmiert. | |
| Im Juli hadere ich mit mir und diesem Text. Am 21. Juli 2020 beginnt vor | |
| dem Landgericht Magdeburg der Prozess gegen den Attentäter von Halle. Ich | |
| lese Sätze, die den 9. Oktober 2019 rekonstruieren, Sätze über das Grinsen | |
| des Angeklagten, über seine Reuelosigkeit vor Gericht. Ich lese seine | |
| Zitate: „Ich wollte ja keine Weißen töten“ und „Der hatte schwarze Haar… | |
| und ich bin der Meinung gewesen, das ist ein Muslim.“ | |
| Ich nehme die Sätze persönlich, ich fühle mich gemeint. Ich weiß, dass ich | |
| nicht in der ersten Reihe stehe, aber meine Zugehörigkeit war in | |
| Deutschland immer schon auch Verhandlungsmasse. Nicht für mich, aber für so | |
| viele andere, sodass ich mir manchmal selbst nicht mehr sicher bin. | |
| Am 19. Juli 2020 ruft mir ein Passant „Scheiß Kanakin“ hinterher. | |
| Im selben Monat erhalten Frauen, die sich öffentlich gegen Rassismus und | |
| Rechtsextremismus positionieren, Drohbriefe, unterschrieben mit NSU 2.0. | |
| Einige der Mails enthalten nicht öffentliche Daten der Adressatinnen. Sie | |
| wurden von [4][Polizeicomputern in Hessen] abgerufen. | |
| Alle sind gewohnt schockiert, ich auch. Was macht man damit, wenn man sich | |
| an solche Drohungen gewöhnt hat? Schon zwei Jahre zuvor bekam die Anwältin | |
| Seda Başay-Yıldız, die auch Hinterbliebene der NSU-Morde vertritt, | |
| Drohungen mit der gleichen Signatur. Darin stand auch, man wolle ihre | |
| Tochter „abschlachten“. In einem [5][Interview mit der Süddeutschen | |
| Zeitung] vom Januar 2019 fragt eine Journalistin: „Ihre Tochter wird mit | |
| dem Tod bedroht, Ihr Vater, Ihre Mutter. Hat sich Ihr Leben dadurch | |
| verändert?“ | |
| Ich frage mich, wie sich ein Leben durch solche Gewaltandrohungen nicht | |
| verändern sollte. Eine weitere Frage lautet, ob Başay-Yıldız noch Vertrauen | |
| in die Polizei habe. Sie antwortet nicht mit „Ja“ oder „Nein“, sie sagt: | |
| „Der Vertrauensverlust hat schon seit der Selbstenttarnung des NSU | |
| eingesetzt. Es wurden da so viele, bis dahin unvorstellbare Fehler | |
| gemacht.“ | |
| Am 4. August 2020 werden in Berlin zwei Staatsanwälte versetzt, die mit der | |
| Aufklärung der seit Jahren anhaltenden rechten Anschlagsserie in Neukölln | |
| befasst waren. Anlass sind Chatprotokolle, in denen ein rechtsextremes, | |
| ehemaliges AfD-Mitglied aus Neukölln schrieb, man müsse sich wegen der | |
| Anwälte keine Sorgen machen, einer habe angedeutet, er sei selbst | |
| AfD-Wähler. | |
| Ich frage in meinem Umfeld nach Politiker:innen, die als vertrauenswürdig | |
| gelten. Viele, vor allem ältere Bekannte sagen: Sabine | |
| Leutheusser-Schnarrenberger. Als die frühere Justizministerin der FDP im | |
| Jahr 1996 wegen des Beschlusses zum Großen Lauschangriff von ihrem Amt | |
| zurücktrat, war ich fünf Jahre alt und habe „Sandmännchen“ statt | |
| 20-Uhr-Nachrichten geschaut. | |
| Ich telefoniere mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. | |
| Ich frage: „Wie wichtig ist Vertrauen für eine Demokratie?“ Sie antwortet: | |
| „In einer Demokratie lebt Politik zu großen Teilen vom Vertrauen der | |
| Bürgerinnen und Bürger.“ | |
| Ich sage: „Vertrauen ist ein schwammiger Begriff.“ Sie sagt: „Ich möchte | |
| Vertrauen dahingehend konkretisieren, dass es um Berechenbarkeit und | |
| Verlässlichkeit geht. Bürgerinnen und Bürger müssen das Gefühl haben, sich | |
| auf das, was Politiker verkünden, verlassen und einlassen zu können.“ | |
| Sie sagt: „Vertrauen ist ein ganz wertvolles Gut. Man muss sich regelmäßig | |
| damit beschäftigen, wie man es erhalten und auch wieder erzeugen kann.“ | |
| Ich stimme ihr zu. Ich erzähle von meinem Gespräch mit dem | |
| Vertrauensforscher und frage, ob sie bei Momenten des kollektiven | |
| Vertrauensverlusts auch eher an die Flick-Affäre als an den NSU gedacht | |
| hätte. | |
| Sie sagt: „Der Verfassungsschutz und die Polizei haben in Teilen sehr | |
| deutliche Defizite gezeigt. Deshalb glaube ich, sind diese Beispiele schon | |
| unterschiedlich zu gewichten. Ich hätte auch eher an | |
| Institutionenschwächung wie beim NSU gedacht.“ | |
| Ich sage: „Das ist doch ein Problem, wenn Vertrauen von Menschen über Jahre | |
| und Generationen wegbröckelt.“ | |
| Sie sagt: „Es ist eine permanente Verpflichtung von Politikern in der | |
| Demokratie, immer wieder neu Vertrauen zu stärken.“ | |
| Ich frage, wie man das Vertrauen der Hinterbliebenen des NSU oder von Hanau | |
| stärkt. | |
| Sie sagt: „Ich denke, dass einmaliges Handeln, wie zuletzt mit der Ablösung | |
| von Herrn Maaßen als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, | |
| allein nicht ausreicht. Manchmal ist das unverzichtbar und richtig. Aber, | |
| wenn man Defizite erkannt hat, wie beim NSU, dann muss man sich neben der | |
| Aufarbeitung auch um grundlegende Verbesserungen von Strukturen kümmern.“ | |
| Ich spüre, dass mich ihre Wortwahl trifft, anstatt mich abzuholen. | |
| Ich frage, wer sich kümmern muss, und wie. | |
| Sie sagt: „Man muss sich zusammenfinden, Anlässe schaffen. Begegnungen mit | |
| Entscheidungsträgern schaffen und denen zuhören, die sich engagieren und | |
| betroffen fühlen, um damit zivilgesellschaftliche Zusammengehörigkeit zu | |
| ermöglichen. Und das muss schnell passieren. Man muss zeigen, dass mehr | |
| getan wird als nur ritualisierte Politik-Antwort.“ | |
| Dann spricht sie über sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche und | |
| erzählt, wie sie 2010 einen runden Tisch eingerichtet hat. Sie macht das | |
| Feld weiter auf, vermutlich weil sie Erfahrung in diesem Bereich hat. Etwas | |
| fehlt mir, aber was? | |
| Nach dem Gespräch bin ich ratlos. Leutheusser-Schnarrenberger hat Wichtiges | |
| gesagt, doch das Gesagte fühlt sich weit weg an. Mir fällt erst später auf, | |
| dass sie nicht einmal das Wort „Rassismus“ ausgesprochen hat. Dafür hat sie | |
| von Defiziten und Missständen geredet. | |
| In den letzten Jahren habe ich mir vorgestellt, wie es wäre, Reden für | |
| Bundespolitiker:innen zu schreiben, abgegriffene Formulierungen | |
| auszutauschen, einfach mal zu sagen: „Es gibt längst keine Worte mehr.“ | |
| Klar wäre auch das nicht genug. Tiefes politisches Misstrauen ist nicht mit | |
| einer Fernsehansprache überwindbar. | |
| Am 13. August 2020 ergeben [6][Recherchen der taz], dass ein Polizist und | |
| früherer Opferberater in der rechten Anschlagsserie in Berlin-Neukölln im | |
| April 2017 einen 26-jährigen Afghanen rassistisch beleidigt und verprügelt | |
| haben soll. Zeug:innen, berichten, er habe „Geh’ in dein Land zurück“ | |
| gerufen. | |
| Sein Land, [7][ein Klassiker]. Das letzte Mal, als jemand das zu mir gesagt | |
| hat, setzte die Person noch ein „Nimm’ deine ganzen Krankheiten mit“ davo… | |
| Ich muss wieder an gepackte Notfallkoffer denken, unter zu vielen Betten in | |
| Deutschland. Ich weigere mich, einen zu packen. | |
| Ich muss daran denken, was der Vertrauensforscher über Identifikation | |
| sagte. Vertraue ich Politiker:innen mehr, die mir ähnlich sind? Natürlich | |
| ist das keine einfache Rechnung, Vertrauen ist keine Summe aus | |
| demografischen Merkmalen. Angela Merkel und ich haben gemeinsam, dass wir | |
| Frauen sind. Gerhard Schröder und mich verbindet, dass wir nicht an Gott | |
| glauben, aber „mit der Auseinandersetzung nicht fertig sind“, wie Schröder | |
| mal in einer Dokumentation über sein Leben sagte. Nah fühle ich mich beiden | |
| trotzdem nicht. | |
| Gibt es Politiker:innen, bei denen das anders wäre? Ich frage wieder nach, | |
| diesmal über Social Media, welcher Politikerin die Leute vertrauen. Viele, | |
| vor allem migrantische Menschen in meinem Alter, sagen: Aminata Touré. | |
| Touré ist zwei Jahre jünger als ich, ihre Eltern sind aus Mali nach | |
| Deutschland geflüchtet, sie ist Politikerin bei den Grünen und | |
| Vizepräsidentin des Landtags von Schleswig-Holstein. | |
| Als wir telefonieren, frage ich wieder: „Wie wichtig ist Vertrauen für eine | |
| Demokratie?“ und Touré sagt: „Ziemlich wichtig. Ich glaube, was eine | |
| Demokratie am meisten zersetzen kann, ist das Misstrauen in die politischen | |
| und staatlichen Institutionen und deren Vertreter:innen.“ | |
| Ich frage, wie es um das Vertrauen in Deutschland gerade bestellt ist. | |
| „Ganz unterschiedlich“, sagt Touré. „Viele haben ein hohes Vertrauen, au… | |
| weil sie von vorhandenen Strukturen profitieren. Aber es gibt auch Menschen | |
| in diesem Land, die den berechtigten Eindruck haben, dass staatliche | |
| Institutionen und Politiker:innen sich nicht ausreichend um Bedrohungslagen | |
| kümmern.“ | |
| Ich frage nach einem Beispiel. | |
| Touré sagt: „Wenn du als jüdische Person Halle mitbekommen hast, oder als | |
| migrantische Person Hanau, wenn du mitbekommen hast, wie Debatten um | |
| Rassismus zuletzt geführt wurden und wie dünn die politischen Antworten | |
| darauf meistens waren, dann stärkt das kein Gefühl von Sicherheit.“ | |
| Ich frage: „Hören Politiker:innen nicht richtig zu?“ | |
| Touré sagt: „Seit 2015 wurde so viel über die Sorgen von Menschen | |
| gesprochen, die rechts sind. Es ist nicht so, dass Konservative und | |
| Liberale nie zuhören, wenn es um Ängste in der Bevölkerung geht. Die Frage | |
| ist nur: Bei wem hören sie konkret zu, und bei wem empfinden sie es als | |
| übertrieben?“ | |
| Ich erzähle ihr von dem Satz, den der Vertrauensforscher gesagt hat: „Der | |
| NSU nimmt in der kollektiven Wahrnehmung nicht den gleichen Stellenwert | |
| ein, weil sich weniger Menschen davon betroffen fühlen.“ | |
| Touré sagt: „Mich wundert das nicht. Und das ist Teil des Problems. Wenn | |
| man Dinge erst als Problem wahrnimmt, wenn sie einen selbst betreffen, ist | |
| es immer zu spät für Minderheiten. Eine Demokratie misst sich aber daran, | |
| wie sie mit ihren Minderheiten umgeht.“ | |
| Sie spricht jetzt schneller: „Wie sicher sich Minderheiten fühlen, wie | |
| viele negative Erfahrungen sie machen und welche strukturellen Probleme sie | |
| haben, wird oft als ‚so ein Minderheitenthema‘ verhandelt. Die Leute | |
| verchecken dabei, dass es um ein Demokratiethema geht, um Grund- und | |
| Menschenrechte. Das ist kein Nice-to-have.“ | |
| Ich frage: „Es wird nicht ernst genug genommen?“ | |
| Sie sagt: „Bei Rassismus wird immer so getan, als ob es reicht, wenn die | |
| Zivilgesellschaft das einfach ächtet. Bei keinem verdammten anderen | |
| Politikfeld würde man sich erdreisten, das zu sagen. Natürlich muss man das | |
| ächten, aber das ist nicht alles, was wir erwarten dürfen.“ | |
| Ich frage, was ein Innenminister vermittelt, der eine Studie zu Racial | |
| Profiling bei der Polizei absagt. | |
| „Er sagt damit: Ist mir scheißegal, ob ich dadurch Minderheiten den | |
| Mittelfinger zeige, und auch die Polizei selbst sich fragt, was das denn | |
| soll“, sagt Touré. Man könne über Rassismus in Deutschland nur bis zu einem | |
| bestimmten Punkt diskutieren. Dann werde wieder deutlich gezeigt, wer die | |
| Deutungshoheit und die Macht hat, Dinge zu tun oder zu lassen. | |
| Sie sagt aber auch: „Es ist absolut nicht alles kaputt. Wir leben in einem | |
| demokratisch gut funktionierenden Staat, das weiß ich gerade wegen meiner | |
| Biografie und der meiner Eltern. Aber deswegen darf man den Anspruch nicht | |
| verlieren, ihn noch besser zu machen.“ Es sei aber auch der Job der | |
| Legislative, die Institutionen zu kontrollieren. „Dass das dann als | |
| Misstrauen in den Staat gelesen wird, ist eine völlig problematische | |
| Verhandlungsbasis. Ich kann Dinge kritisieren, die hier passieren, ohne | |
| diesen Staat abzulehnen. Wenn ich nicht an Demokratie glauben würde, dann | |
| wäre ich nicht im Parlament.“ | |
| Ich denke nach. Wenn ich nicht an Demokratie glauben würde, dann würde ich | |
| nicht so mit ihr ringen. Ich glaube, dass Touré, | |
| Leutheusser-Schnarrenberger und ich in unseren Haltungen nah beieinander | |
| liegen. Nach dem Gespräch mit Aminata Touré ist trotzdem etwas anders. Sie | |
| hat gesagt „Das macht mich wütend“ und „Da kriege ich Gänsehaut am ganz… | |
| Körper“. Sie hat geflucht, in perfekten Politiker:innensätzen. Ich merke, | |
| dass ich nicht nur angemessen fand, was sie gesagt hat, sondern auch wie. | |
| Ich denke, dass in diesen Nuancen etwas Entscheidendes liegt. | |
| Am Mittwoch, den 19. August 2020 stehe ich wieder auf dem Berliner | |
| Hermannplatz. Es ist Sommer, es ist Pandemie, ich sehe niemanden ohne | |
| Maske. Etwa 5.000 Menschen sind hier, um den Opfern von Hanau zu gedenken. | |
| Ich schätze, die meisten sind jünger als ich. | |
| Es läuft „Weck mich auf“ von Samy Deluxe, er rappt „Ich und du und er und | |
| sie und es sind besser dran, wenn wir uns selber helfen“, das Lied ist von | |
| 2001. Ein Redner nennt Hanau eine Zäsur, „nicht für die Regierung, oder die | |
| ganze Gesellschaft, sondern für uns. Wir und unsere Kinder werden vom Staat | |
| nicht beschützt. Viele denken darüber nach zu fliehen.“ | |
| Ich will nicht in einem Land leben, das seine Bevölkerung nicht beschützt | |
| und in dem man deshalb Misstrauen weitervererben muss. Ich will aber auch | |
| nicht gehen. Die Konsequenz ist, es irgendwie besser zu machen, besonders, | |
| wenn keine Zeit mehr bleibt. Ich habe Vertrauen verloren in das, was wir | |
| gerade sind. Ich muss auf das vertrauen, was wir sein werden – wenn wir | |
| wirklich nicht weitermachen wie bisher. | |
| 22 Aug 2020 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/rassismus/todesopfer-rechter-gewalt/ | |
| [2] https://www.zdf.de/nachrichten/video/coronavirus-lockerungen-merkel-vertrau… | |
| [3] https://www.uni-vechta.de/paedagogische-psychologie/zentrum-fuer-vertrauens… | |
| [4] /Polizei-und-rechtsextreme-Drohschreiben/!5700789 | |
| [5] https://www.sueddeutsche.de/politik/basay-yildiz-interview-frankfurt-polize… | |
| [6] /Abschiebung-nach-Afghanistan/!5707119 | |
| [7] /Essay-zu-Integration-und-Zuwanderung/!5691765 | |
| ## AUTOREN | |
| Lin Hierse | |
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| rassistischen Attentat in Hanau an jedem 19. des Monats an die Opfer. | |
| Prozess um Brandstiftung in Neukölln: Ex-NGO-Mitarbeiter freigesprochen | |
| Ein Ex-Mitarbeiter der Amadeu-Antonio-Stiftung wurde vor Gericht | |
| freigesprochen. Er war wegen Brandstiftung an dem Auto eines Neonazis | |
| angeklagt. | |
| Die Namenlosigkeit im Asylsystem: Wie in der Hölle | |
| Du bist zuerst Migrant, dann Kind, Frau, Mann. Dann bekommst du einen | |
| Vornamen, vielleicht einen Nachnamen. Der Preis dafür ist hoch. | |
| Opfer des Terroranschlags von Hanau: „Wir wollen Gerechtigkeit“ | |
| In einem offenen Brief fordert ein Bündnis mehr Hilfe für die Familien der | |
| Opfer. Bund und Land reagieren verhalten. | |
| Offizielle Zahlen zu Nazi-Konzerten: Bloß ein statistischer Fehler? | |
| In den letzten Verfassungschutzberichten sind nicht alle rechtsextremen | |
| Konzerte aufgelistet, die stattfanden. Das Innenministerium weist den | |
| Vorwurf der Lüge zurück. | |
| Gerichtsprozess zum Halle-Attentat: Rabbi kritisiert Polizei | |
| Im Prozess gegen den mutmaßlichen Nazi-Terroristen von Halle hat ein Rabbi | |
| ausgesagt, der während der Tat in der Synagoge war. Die Polizei kam dabei | |
| nicht gut weg. | |
| taz-Autor*in bekommt Drohbriefe: Schützenhilfe von der Polizei? | |
| Die Hamburger Polizei hat Daten von taz-Autor*in Hengameh Yaghoobifarah | |
| abgefragt. Kurz darauf erhielt Yaghoobifarah eine Drohmail des „NSU 2.0“. | |
| Prozess zum Anschlag in Halle: Keine Zweifel an der Gesinnung | |
| Handelte der mutmaßliche Attentäter von Halle wirklich allein? Vor Gericht | |
| wird klar, wie wenig die Ermittler über das Onlineleben des Angeklagten | |
| wissen. | |
| Prozess gegen Halle-Attentäter: Der Waffennarr | |
| Nach drei Wochen Pause wurde der Prozess zum Anschlag auf die Synagoge in | |
| Halle fortgesetzt. Im Fokus: Die Waffenobsession des Angeklagten. | |
| Gedenkveranstaltung in Hanau: Vorwürfe an die Behörden | |
| Der Gedenkkundgebung in Hanau wurde eine Höchstgrenze von 249 Personen | |
| verordnet. Der Stream der Veranstaltung wurde in 50 Städten gezeigt. | |
| Rassistischer Anschlag vom 19. Februar: Stadt Hanau verbietet Gedenk-Demo | |
| Wegen steigender Corona-Infektionen muss die Kundgebung der Angehörigen des | |
| Anschlags ausfallen. Das stößt nicht nur auf Verständnis. | |
| Bürgermeister über Hanauer Anschlag: „Der Schmerz sitzt tief“ | |
| Sechs Monate nach dem rassistischen Mord an neun Menschen fordert der | |
| Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) raschere Aufklärung. | |
| Hinterbliebener über Hanau-Anschlag: „Polizei soll ihre Arbeit machen“ | |
| Am 22. August soll der Opfer des Anschlags vom Februar gedacht werden. Die | |
| Demo wird sich auch gegen den Ermittlungsunwillen richten, erklärt Çetin | |
| Gültekin. |