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# taz.de -- Zugfahren in der Coronakrise: Grüne pochen auf Maskenpflicht
> Der Bahnexperte von den Grünen fordert den Einsatz der Bundespolizei, um
> Masken in Zügen durchzusetzen. Bei Verstößen soll es ein Bußgeld geben.
Bild: Immerhin tragen die Beschäftigten – hier im Fernverkehrswerk Dortmund …
Berlin taz | Die Grünen machen Druck, damit die [1][Maskenpflicht] in
Fernzügen konsequent durchgesetzt wird. Die Bundespolizei solle auch
präventiv in den Zügen die Einhaltung kontrollieren, verlangt der
bahnpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, in
einem am Montag veröffentlichten Forderungskatalog zum Schutz vor
Coronainfektionen im Fernverkehr. Außerdem müsse die Bundespolizei
Bußgelder gegen [2][Maskenverweigerer] verhängen können.
Reisende berichten zunehmend, dass Fahrgäste keine Masken tragen, obwohl
das laut Länderverordnungen obligatorisch ist. Gastel hat seit April etwa
20 Mal einen Fernzug genutzt. Nach seinen Erfahrungen tragen nur 80 bis 90
Prozent der PassagierInnen einen Mund-Nasen-Schutz, es müssten aber seiner
Auffassung nach nahezu 100 Prozent sein. „Kein einziges Mal habe ich bei
meinen Fahrten in Fernzügen wahrgenommen, dass das Bahnpersonal Reisende
ohne Maske auf ihr Fehlverhalten anspricht“, berichtet er.
MitarbeiterInnen der Bahn haben die Anweisung, Reisende ohne Atemmaske
aufzufordern, eine aufzusetzen. Wer keinen Schutz trägt, kann laut
Eisenbahn-Verkehrsverordnung von der [3][Beförderung ausgeschlossen]
werden. Bislang wird die Bundespolizei erst aktiv, wenn sie gerufen wird,
damit Maskenverweigerer den Zug verlassen. „Wir brauchen eine klare
Zuständigkeit der Bundespolizei, damit diese unangekündigte Kontrollen in
den Fernverkehrszügen durchführen und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes
im Fernverkehrszug durchsetzen kann“, verlangt Gastel.
Dem Bundesverkehrsministerium ist das Problem bekannt. Es hat die Deutsche
Bahn (DB) in einem aktuellen Schreiben aufgefordert, strikt auf die
Einhaltung der Maskenpflicht zu achten, und lässt regelmäßig darüber
berichten. „Die DB muss sicherstellen, dass die Maßnahmen greifen und
konsequent umgesetzt werden“, erklärt das Ministerium. Dazu gehöre die
Zusage, dass Reisende, die auf Aufforderung die Maske nicht anlegen, von
der Beförderung ausgeschlossen werden. Für Bußgelder seien die
Landesbehörden zuständig.
## Bundespolizei hat nur dünne Personaldecke
Dem Abgeordneten Gastel reicht das nicht. „Es ist dringend angebracht, dass
Bundesverkehrsminister Scheuer endlich handelt und eine Rechtsgrundlage auf
den Weg bringt, damit Maskenverweigerer sanktioniert werden können“, sagt
er. „Es ist kaum erklärbar, weshalb im Nahverkehr ein Bußgeld verhängt
werden kann, im Fernverkehr mit stundenlangem Kontakt der Fahrgäste
untereinander die Verweigerung der Maske hingegen nicht geahndet werden
kann.“
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG steht der Forderung nach einem
präventiven Einsatz der Bundespolizei skeptisch gegenüber. „Die
Personaldecke bei der Bundespolizei ist sehr dünn“, sagt Sprecher Uwe
Reitz. Damit es nicht zu Verspätungen kommt, sei es für die
Bahnbeschäftigten entscheidend, dass die Bundespolizei schnell vor Ort sei,
wenn sie gebraucht werde – was auch schon vor der Coronakrise etwa bei
Problemen mit gewalttätigen Fahrgästen nicht immer der Fall gewesen sei.
Denn die Bundespolizei hat nicht an jedem Bahnhof einen Standort.
Reitz zufolge wünschen sich die ZugbegleiterInnen ein eigentlich ganz
simples Instrument für den Umgang mit Maskenverweigernden: ein
Informationsblatt, auf dem unter anderem die Rechtsgrundlage für die
Maskenpflicht aufgeführt wird. „Aber die Deutsche Bahn stellt so etwas
nicht zur Verfügung“, kritisiert Reitz.
Die Pressestelle der Deutschen Bahn antwortete auf eine Anfrage der taz mit
Textbausteinen, ohne auf Fragen einzugehen.
3 Aug 2020
## LINKS
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## AUTOREN
Anja Krüger
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