# taz.de -- Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen: Bundesweit Trend zu Bußgeld | |
> Der Verstoß gegen die Maskenpflicht im ÖPNV wird vielerorts teurer. Er | |
> kostet in etlichen Bundesländern aber gar nichts. | |
Bild: S-Bahn Berlin: Die meisten Fahrgäste halten sich an die Maskenpflicht �… | |
BERLIN taz | Immer mehr Bundesländer verschärfen ihre Gangart gegenüber | |
[1][Maskenverweigerern] in Bussen und Bahnen. Nach Nordrhein-Westfalen | |
haben auch Niedersachsen und Schleswig-Holstein höhere Strafen für | |
Fahrgäste ohne Mundschutz angekündigt. | |
In allen Bundesländern besteht wegen der Coronapandemie eine Maskenpflicht | |
in Bussen und Bahnen. „Die Tendenz geht bundesweit in Richtung Bußgeld für | |
Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Bedeckung“, sagte Eike Arnold, Sprecher des | |
Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen. Eine bundeseinheitliche Regelung | |
gibt es nicht. „Die Verkehrsunternehmen vor Ort und die Länder können am | |
besten entscheiden, ob die Einführung oder Erhöhung eines Bußgelds | |
erforderlich ist“, sagte er. Im [2][Fernverkehr] gelten die Regelungen der | |
jeweiligen Länder, durch die der Zug jeweils fährt. | |
Die Folge ist allerdings, dass Verstöße gegen die Maskenpflicht im | |
öffentlichen Nahverkehr in den Bundesländer höchst unterschiedlich geahndet | |
werden. Hier gelten – wenn vorgesehen – die allgemeinen Bußgelder, etwa in | |
Baden-Württemberg bis zu 250 Euro, in Berlin bis zu 500 Euro. In Bayern | |
liegt es bei 150 Euro, soll aber angehoben werden. Nachdem NRW eine | |
Erhöhung der Bußgelder für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen auf 150 | |
Euro und ohne vorherige Verwarnung angekündigt hat, will Niedersachsen von | |
jetzt 20 Euro auf die gleiche Höhe nachziehen. Auch Schleswig-Holstein will | |
das Bußgeld anheben, die Höhe steht aber noch nicht fest. | |
Zurzeit wird laut Nachrichtenagentur epd in sechs Bundesländern kein | |
Bußgeld für Maskenverweigerer in Bussen und Bahnen verhängt, darunter ist | |
das Saarland. „Ohne Maske verliert man aber das Recht weiterzufahren“, | |
sagte Dennis Kollmannsperger, Sprecher der saarländischen | |
Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD), die zurzeit auch Vorsitzende der | |
Konferenz der Landesverkehrsminister ist. Mit einer bundesweit | |
einheitlichen Regelung ist erst einmal nicht zu rechnen. Bei ihrer | |
Videokonferenz am Mittwoch haben sich die Verkehrsminister nicht mit der | |
Frage einer bundeseinheitlichen Regelung befasst, sagte der Sprecher. | |
## Auch Verkehrsunternehmen können Strafen verhängen | |
Neben den Landesregierungen können auch Verkehrsbetriebe selbst eine | |
sogenannte Vertragsstrafe festlegen, die zu den staatlichen Bußgelder | |
hinzukommen kann. [3][Vorreiter sind die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)]. | |
Sie haben bereits am 7. Juli eine Vertragsstrafe von 50 Euro für Reisende | |
ohne Mund-Nasen-Schutz in ihre Nutzungsbedingungen aufgenommen. „Damit | |
haben unsere Sicherheitskräfte eine Handhabe, um gegen Maskenmuffel | |
vorzugehen“, sagte BVG-Sprecher Jannes Schwentu. Allerdings gilt das nur im | |
Berliner Stadtgebiet, bei Fahrten mit der S-Bahn etwa nach Potsdam nicht. | |
In Brandenburg gibt es kein Bußgeld. | |
Rund 250 Sicherheitskräfte der BVG kontrollieren bei ihren regulären | |
Rundgängen die Einhaltung, spezielle Massenkontrollen sind nicht | |
vorgesehen. „Die meisten Fahrgäste halten sich an die Regeln“, sagte der | |
Sprecher. Von denen, die ohne Maske angetroffen werden, seien die wenigsten | |
renitent. Bis zum vergangenen Wochenende haben die Sicherheitskräfte in | |
37.000 Fällen Fahrgäste ohne Maske angetroffen. Dabei haben sie nach | |
Angaben des Sprechers 400 Verwarnungen ausgesprochen und 250 | |
Vertragsstrafen erteilt. Zuständig für das Einhalten der Maskenpflicht sind | |
nur die Sicherheitskräfte, nicht etwa die Bus- oder BahnfahrerInnen. | |
6 Aug 2020 | |
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## AUTOREN | |
Anja Krüger | |
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