# taz.de -- Verstöße gegen Maskenpflicht in Zügen: Einheitsbußgeld gefordert | |
> Verstöße gegen die Maskenpflicht sind unterschiedlich teuer. Die | |
> Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz fordert einheitliche Strafen. | |
Bild: Bahnsteig in Essen ohne Maskenmuffel, wer keine trägt, soll in ganz Deut… | |
BERLIN taz | Wer ohne Mund-Nasen-Bedeckung mit dem ICE 598 von München nach | |
Berlin reist, fährt durch sieben Bundesländer – und hat je nach Standort | |
keinerlei Sanktion oder Geldstrafen in unterschiedlicher Höhe zu fürchten. | |
Das sollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die MinisterpräsidentInnen | |
beim Coronagipfel am Donnerstag ändern, fordert die saarländische | |
Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD), derzeit Vorsitzende der | |
[1][Verkehrsministerkonferenz der Länder]. „Die Ministerpräsidenten und die | |
Kanzlerin sollten einen bundeseinheitlichen Korridor für Bußgelder | |
vereinbaren, damit das möglichst einheitlich ist“, sagt sie. | |
Bundesweit gilt zwar eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Aber die | |
Länder [2][gehen mit Verstößen unterschiedlich um]. Wer in München ohne | |
Maske in den Zug steigt, muss mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen, | |
WiederholungstäterInnen müssen 500 Euro zahlen. Der in Stuttgart | |
zusteigende Fahrgast muss zwischen 100 und 250 Euro zahlen, wird er in | |
Frankfurt/Main erwischt, nur 100 Euro. Wer erst in Erfurt entdeckt wird, | |
kommt bis zum 1. September ohne Strafzahlung davon, danach sind 60 Euro | |
fällig. Das Gleiche gilt für PassagierInnen, die in Leipzig auffallen. In | |
Wittenberg in Sachsen-Anhalt dagegen sollen Verstöße gegen die | |
Maskenpflicht weiterhin straffrei bleiben. | |
Angekommen in Berlin droht ein Bußgeld zwischen 50 und 500 Euro. Bei | |
Weiterfahrten im Nahverkehr können MaskenverweigererInnen außerdem mit | |
einer Strafe in Höhe von 50 Euro rechnen, die die Berliner Verkehrsbetriebe | |
erheben. Aber das gilt nur bis zur Stadtgrenze. In Brandenburg kommt auf | |
Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Bedeckung zurzeit gar keine Strafe zu. | |
Auch im Saarland gibt es keine Sanktionen gegen maskenlose Fahrgäste. In | |
den übrigen Bundesländern sind unterschiedliche Geldbußen vorgesehen. In | |
Rheinland-Pfalz liegt die Strafe aktuell bei 10 Euro. Die rot-grün-gelbe | |
Landesregierung will sie aber anheben, wenn es zu keiner bundesweit | |
einheitlichen Lösung kommt. Die Verkehrsminister der Länder hatten bei | |
ihrer Sitzung in der vergangenen Woche über die unterschiedlichen | |
Regelungen gesprochen, aber keinen Beschluss dazu gefasst. | |
## Reservierungspflicht für Fernzüge unwahrscheinlich | |
Verkehrsunternehmen, Bund, Länder und Kommunen werben derzeit mit der | |
gemeinsamen Kampagne #besserWeiter darum, dass Fahrgäste wieder Busse und | |
Bahnen nutzen. Die Auslastung liegt mittlerweile bei 60 bis 70 Prozent, | |
nachdem sie zu Beginn der Coronakrise extrem zurückgegangen war. Damit | |
steigt auch die Furcht vor überfüllten Zügen. Vertreter der | |
Eisenbahngewerkschaft GdL, VerkehrspolitikerInnen und andere fordern eine | |
[3][Reservierungspflicht für Fernzüge], wie sie etwa in Italien oder | |
Frankreich üblich ist. Damit könnte etwa gewährleistet werden, dass Sitze | |
frei bleiben. | |
Dass eine Reservierungspflicht eingeführt wird, ist aber eher | |
unwahrscheinlich. Neben dem Vorstand der Deutschen Bahn hat sich auch | |
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dagegen ausgesprochen. Eine | |
Reservierungspflicht würde zu einer kompletten Änderung des Bahnbetriebs | |
führen, sagt er. Die Folge wären weniger Flexibilität für Fahrgäste und | |
weniger Kapazitäten. | |
26 Aug 2020 | |
## LINKS | |
[1] https://www.verkehrsministerkonferenz.de/VMK/DE/homepage/homepage-node.html | |
[2] /Maskenverweigerer-in-Bussen-und-Bahnen/!5700391 | |
[3] /Reservierungspflicht-wegen-Corona/!5702158 | |
## AUTOREN | |
Anja Krüger | |
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