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# taz.de -- Verstöße gegen Maskenpflicht in Zügen: Einheitsbußgeld gefordert
> Verstöße gegen die Maskenpflicht sind unterschiedlich teuer. Die
> Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz fordert einheitliche Strafen.
Bild: Bahnsteig in Essen ohne Maskenmuffel, wer keine trägt, soll in ganz Deut…
Berlin taz | Wer ohne Mund-Nasen-Bedeckung mit dem ICE 598 von München nach
Berlin reist, fährt durch sieben Bundesländer – und hat je nach Standort
keinerlei Sanktion oder Geldstrafen in unterschiedlicher Höhe zu fürchten.
Das sollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die MinisterpräsidentInnen
beim Coronagipfel am Donnerstag ändern, fordert die saarländische
Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD), derzeit Vorsitzende der
[1][Verkehrsministerkonferenz der Länder]. „Die Ministerpräsidenten und die
Kanzlerin sollten einen bundeseinheitlichen Korridor für Bußgelder
vereinbaren, damit das möglichst einheitlich ist“, sagt sie.
Bundesweit gilt zwar eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Aber die
Länder [2][gehen mit Verstößen unterschiedlich um]. Wer in München ohne
Maske in den Zug steigt, muss mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen,
WiederholungstäterInnen müssen 500 Euro zahlen. Der in Stuttgart
zusteigende Fahrgast muss zwischen 100 und 250 Euro zahlen, wird er in
Frankfurt/Main erwischt, nur 100 Euro. Wer erst in Erfurt entdeckt wird,
kommt bis zum 1. September ohne Strafzahlung davon, danach sind 60 Euro
fällig. Das Gleiche gilt für PassagierInnen, die in Leipzig auffallen. In
Wittenberg in Sachsen-Anhalt dagegen sollen Verstöße gegen die
Maskenpflicht weiterhin straffrei bleiben.
Angekommen in Berlin droht ein Bußgeld zwischen 50 und 500 Euro. Bei
Weiterfahrten im Nahverkehr können MaskenverweigererInnen außerdem mit
einer Strafe in Höhe von 50 Euro rechnen, die die Berliner Verkehrsbetriebe
erheben. Aber das gilt nur bis zur Stadtgrenze. In Brandenburg kommt auf
Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Bedeckung zurzeit gar keine Strafe zu.
Auch im Saarland gibt es keine Sanktionen gegen maskenlose Fahrgäste. In
den übrigen Bundesländern sind unterschiedliche Geldbußen vorgesehen. In
Rheinland-Pfalz liegt die Strafe aktuell bei 10 Euro. Die rot-grün-gelbe
Landesregierung will sie aber anheben, wenn es zu keiner bundesweit
einheitlichen Lösung kommt. Die Verkehrsminister der Länder hatten bei
ihrer Sitzung in der vergangenen Woche über die unterschiedlichen
Regelungen gesprochen, aber keinen Beschluss dazu gefasst.
## Reservierungspflicht für Fernzüge unwahrscheinlich
Verkehrsunternehmen, Bund, Länder und Kommunen werben derzeit mit der
gemeinsamen Kampagne #besserWeiter darum, dass Fahrgäste wieder Busse und
Bahnen nutzen. Die Auslastung liegt mittlerweile bei 60 bis 70 Prozent,
nachdem sie zu Beginn der Coronakrise extrem zurückgegangen war. Damit
steigt auch die Furcht vor überfüllten Zügen. Vertreter der
Eisenbahngewerkschaft GdL, VerkehrspolitikerInnen und andere fordern eine
[3][Reservierungspflicht für Fernzüge], wie sie etwa in Italien oder
Frankreich üblich ist. Damit könnte etwa gewährleistet werden, dass Sitze
frei bleiben.
Dass eine Reservierungspflicht eingeführt wird, ist aber eher
unwahrscheinlich. Neben dem Vorstand der Deutschen Bahn hat sich auch
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dagegen ausgesprochen. Eine
Reservierungspflicht würde zu einer kompletten Änderung des Bahnbetriebs
führen, sagt er. Die Folge wären weniger Flexibilität für Fahrgäste und
weniger Kapazitäten.
26 Aug 2020
## LINKS
[1] https://www.verkehrsministerkonferenz.de/VMK/DE/homepage/homepage-node.html
[2] /Maskenverweigerer-in-Bussen-und-Bahnen/!5700391
[3] /Reservierungspflicht-wegen-Corona/!5702158
## AUTOREN
Anja Krüger
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