| # taz.de -- Verstöße gegen Maskenpflicht in Zügen: Einheitsbußgeld gefordert | |
| > Verstöße gegen die Maskenpflicht sind unterschiedlich teuer. Die | |
| > Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz fordert einheitliche Strafen. | |
| Bild: Bahnsteig in Essen ohne Maskenmuffel, wer keine trägt, soll in ganz Deut… | |
| Berlin taz | Wer ohne Mund-Nasen-Bedeckung mit dem ICE 598 von München nach | |
| Berlin reist, fährt durch sieben Bundesländer – und hat je nach Standort | |
| keinerlei Sanktion oder Geldstrafen in unterschiedlicher Höhe zu fürchten. | |
| Das sollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die MinisterpräsidentInnen | |
| beim Coronagipfel am Donnerstag ändern, fordert die saarländische | |
| Verkehrsministerin Anke Rehlinger (SPD), derzeit Vorsitzende der | |
| [1][Verkehrsministerkonferenz der Länder]. „Die Ministerpräsidenten und die | |
| Kanzlerin sollten einen bundeseinheitlichen Korridor für Bußgelder | |
| vereinbaren, damit das möglichst einheitlich ist“, sagt sie. | |
| Bundesweit gilt zwar eine Maskenpflicht in Bussen und Bahnen. Aber die | |
| Länder [2][gehen mit Verstößen unterschiedlich um]. Wer in München ohne | |
| Maske in den Zug steigt, muss mit einem Bußgeld von 250 Euro rechnen, | |
| WiederholungstäterInnen müssen 500 Euro zahlen. Der in Stuttgart | |
| zusteigende Fahrgast muss zwischen 100 und 250 Euro zahlen, wird er in | |
| Frankfurt/Main erwischt, nur 100 Euro. Wer erst in Erfurt entdeckt wird, | |
| kommt bis zum 1. September ohne Strafzahlung davon, danach sind 60 Euro | |
| fällig. Das Gleiche gilt für PassagierInnen, die in Leipzig auffallen. In | |
| Wittenberg in Sachsen-Anhalt dagegen sollen Verstöße gegen die | |
| Maskenpflicht weiterhin straffrei bleiben. | |
| Angekommen in Berlin droht ein Bußgeld zwischen 50 und 500 Euro. Bei | |
| Weiterfahrten im Nahverkehr können MaskenverweigererInnen außerdem mit | |
| einer Strafe in Höhe von 50 Euro rechnen, die die Berliner Verkehrsbetriebe | |
| erheben. Aber das gilt nur bis zur Stadtgrenze. In Brandenburg kommt auf | |
| Fahrgäste ohne Mund-Nasen-Bedeckung zurzeit gar keine Strafe zu. | |
| Auch im Saarland gibt es keine Sanktionen gegen maskenlose Fahrgäste. In | |
| den übrigen Bundesländern sind unterschiedliche Geldbußen vorgesehen. In | |
| Rheinland-Pfalz liegt die Strafe aktuell bei 10 Euro. Die rot-grün-gelbe | |
| Landesregierung will sie aber anheben, wenn es zu keiner bundesweit | |
| einheitlichen Lösung kommt. Die Verkehrsminister der Länder hatten bei | |
| ihrer Sitzung in der vergangenen Woche über die unterschiedlichen | |
| Regelungen gesprochen, aber keinen Beschluss dazu gefasst. | |
| ## Reservierungspflicht für Fernzüge unwahrscheinlich | |
| Verkehrsunternehmen, Bund, Länder und Kommunen werben derzeit mit der | |
| gemeinsamen Kampagne #besserWeiter darum, dass Fahrgäste wieder Busse und | |
| Bahnen nutzen. Die Auslastung liegt mittlerweile bei 60 bis 70 Prozent, | |
| nachdem sie zu Beginn der Coronakrise extrem zurückgegangen war. Damit | |
| steigt auch die Furcht vor überfüllten Zügen. Vertreter der | |
| Eisenbahngewerkschaft GdL, VerkehrspolitikerInnen und andere fordern eine | |
| [3][Reservierungspflicht für Fernzüge], wie sie etwa in Italien oder | |
| Frankreich üblich ist. Damit könnte etwa gewährleistet werden, dass Sitze | |
| frei bleiben. | |
| Dass eine Reservierungspflicht eingeführt wird, ist aber eher | |
| unwahrscheinlich. Neben dem Vorstand der Deutschen Bahn hat sich auch | |
| Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) dagegen ausgesprochen. Eine | |
| Reservierungspflicht würde zu einer kompletten Änderung des Bahnbetriebs | |
| führen, sagt er. Die Folge wären weniger Flexibilität für Fahrgäste und | |
| weniger Kapazitäten. | |
| 26 Aug 2020 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://www.verkehrsministerkonferenz.de/VMK/DE/homepage/homepage-node.html | |
| [2] /Maskenverweigerer-in-Bussen-und-Bahnen/!5700391 | |
| [3] /Reservierungspflicht-wegen-Corona/!5702158 | |
| ## AUTOREN | |
| Anja Krüger | |
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