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# taz.de -- Bundesländer beraten über Coronazahlen: Schwieriger Gipfel
> Die Corona-Infektionszahlen steigen wieder. Die Bundesländer wollen über
> Maßnahmen beraten. Nach Einigung sieht es allerdings nicht aus.
Bild: DRK Mitarbeiter macht einen Abstrich für den Coronatest an der Autobahn …
Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag mit den
Ministerpräsident*innen der Länder per Videokonferenz zusammenkommt, um
über die Coronakrise zu sprechen, tut sie das vor dem Hintergrund
steigender Infektionszahlen und öffentlicher Warnungen von
Gesundheitsexperten, die eine zweiten Infektionswelle befürchten. Anders
als bei früheren Treffen ist am Donnerstag keine Lockerung der
Coronamaßnahmen zu erwarten, sondern eine Verschärfung der Regeln.
Denn die Zahlen geben Anlass zur Sorge: Am Mittwoch gab das
Robert-Koch-Institut (RKI) bekannt, dass innerhalb von 24 Stunden weitere
1.576 Menschen positiv auf das Virus getestet wurden. Im Vergleich zu den
Zahlen etwa aus dem Juni sind das viele Neuinfektionen. Allerdings lag die
Zahl zwischenzeitlich auch schon mal höher: Am vorangegangenen Freitag
hatten sich erstmals seit April wieder [1][mehr als 2.000 Menschen
innerhalb eines Tages] mit dem Coronavirus infiziert. Stand Mittwoch
starben in Deutschland bisher 9.280 Menschen an Covid-19. Im Rest der Welt
ist die Lage teils deutlich dramatischer – ein Umstand, dem das Auswärtige
Amt am Mittwoch Rechnung trug, indem es seine Reisewarnung für 160
Nicht-EU-Staaten bis Mitte September verlängerte.
Trotz der also eher unerfreulichen Coronasituation ist es fraglich, ob
sich Bund und vor allem die Länderspitzen untereinander am Donnerstag auf
eine einheitliche Strategie werden einigen können. Deutschland gleicht bei
den [2][Maßnahmen gegen die Pandemie einem Flickenteppich].
Länderübergreifende Regelungen, etwa zur Begrenzung der Teilnehmerzahl bei
Feiern, gibt es nicht. Zwar gilt eine [3][bundesweite Maskenpflicht im
öffentlichen Nahverkehr] oder in Geschäften. Bereits bei der Frage, ob
Regelverstöße geahndet werden, gibt es große Unterschiede zwischen den
Ländern.
Und neue Äußerungen der Ministerpräsidenten zeigen, dass es weiter keine
Einigkeit darüber gibt, ob es überhaupt Einigkeit geben sollte: Bayerns
Ministerpräsident Markus Söder forderte im Vorfeld des Gipfels am Mittwoch
wenigstens eine „einheitliche Grundidee“. Sein Amtskollege aus Sachsen,
Michael Kretschmer, sagte dagegen, es sei zwingend, regional flexibel zu
reagieren. „Wir haben ein sehr unterschiedliches Infektionsgeschehen.“
## Debatte um Schnelltests
Thema beim Gipfel am Donnerstag werden wohl auch die kostenlosen
Coronatests für Reiserückkehrer sein. Hier eckt der bayerische
Ministerpräsident und Corona-Hardliner Markus Söder an: Er will die Tests
beibehalten, während sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zuletzt
dagegen ausgesprochen hatte: Die Kapazitätsgrenzen der deutschen Labore
seien bald erreicht. Jens Spahn will wieder vermehrt darauf setzen, dass
sich Rückkehrer selbst isolieren. Er kündigte an, die Einhaltung der
Quarantäneregelungen künftig stärker zu kontrollieren.
Strittig ist aber nicht nur, ob Reiserückkehrer die Coronatests bezahlt
bekommen sollen, sondern auch, welche Tests überhaupt verwendet werden.
Bereits am Wochenende hatte Klaus Reinhardt, Präsident der
Bundesärztekammer, gefordert, auch sogenannte Coronaschnelltests zu
verwenden, um Ärzt*innen und Labore zu entlasten. Anders als bei den
Standardtests müssen die Schnelltests nicht im Labor ausgewertet werden.
Sie liefern Ergebnisse innerhalb einer Stunde, sind allerdings auch
deutlich weniger genau. Am Mittwoch sprach sich auch Linken-Co-Vorsitzende
Katja Kipping gegenüber dem Spiegel dafür aus, die Tests flächendeckend zu
verwenden. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hatte am Wochenende
dagegen vor einem „massenhaften Einsatz“ von Schnelltests gewarnt, diese
lieferten zu oft falsche Ergebnisse.
26 Aug 2020
## LINKS
[1] /Corona-Neuinfektionen-in-Deutschland/!5708991
[2] /Kampf-gegen-Corona-in-Deutschland/!5704235
[3] /Verstoesse-gegen-Maskenpflicht-in-Zuegen/!5704428
## AUTOREN
Frederik Eikmanns
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