# taz.de -- +++ Corona News vom 29. April +++: Regierung rechnet mit Rezession | |
> Altmaier erwartet schwersten Wirtschaftseinbruch seit 1945. Schweiz | |
> lockert Beschränkungen stark. Die Nachrichten zum Coronavirus im | |
> Live-Ticker. | |
Bild: Flaute: Ruhende Verladekräne am Hamburger Hafen | |
Den Live-Ticker bearbeiten [1][Klaudia Lagozinski] und [2][Anselm Denfeld]. | |
## SPD will Zeitplan für Corona-App | |
16.45 Uhr: Der digitalpolitische Sprecher der SPD, Jens Zimmermann, fordert | |
von der Bundesregierung einen klaren Zeitplan für die geplante Corona-App. | |
Es sei „enttäuschend“, dass das Kanzleramt keinen Zeitplan nennen könne u… | |
Apple und Google die Schnittstellen für die App immer noch nicht | |
freigegeben hätten. Enttäuschend sei auch, dass eine stärkere Einbeziehung | |
von Startups bislang nicht vorgesehen sei. Die App soll Nutzern mitteilen, | |
ob sie mit Corona-Infizierten in Kontakt gekommen sind und damit | |
Infektionsketten unterbrechen. (rtr) | |
## Gericht bestätigt 800-Quadratmeter-Regel | |
16.40 Uhr: Die zur Eindämmung der Corona-Pandemie verhängte Beschränkung | |
für die Öffnung von Läden auf 800 Quadrameter bleibt in Nordrhein-Westfalen | |
bestehen. Das Oberverwaltungsgericht für das Land NRW in Münster lehnt in | |
einem Eilverfahren einen Antrag einen Händlers auf Erlass einer | |
einstweiligen Anordnung gegen die Regel ab. In Nordrhein-Westfalen dürfen | |
Händler abseits des Lebensmittelhandels öffnen, wenn sie ihre | |
Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter beschränken. Größere Filialen dürfen | |
ebenfalls öffnen, wenn sie entsprechende Flächen abgrenzen. Ausnahmen gibt | |
es aber unter anderem für Möbelhäuser. (rtr) | |
## Altmaier erwartet schwere Rezession | |
16.00 Uhr: Die Bundesregierung rechnet dieses Jahr wegen der | |
Coronavirus-Pandemie mit der schwersten Rezession der Nachkriegszeit. „Wir | |
stehen vor großen Herausforderungen“, sagte Wirtschaftsminister Peter | |
Altmaier am Mittwoch in Berlin. Der CDU-Politiker will demnächst einen | |
Fahrplan vorlegen, wie die Corona-Auflagen für Unternehmen schrittweise | |
gelockert werden können. Besonders stark betroffene Branchen wie der | |
Gastronomie stellteAltmaier weitere Hilfen in Aussicht. | |
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte dieses Jahr um 6,3 Prozent | |
einbrechen, hieß es in der Frühjahrsprognose, die das | |
Wirtschaftsministerium veröffentlichte. „Es gab schon schönere Anlässe“, | |
sagte Altmaier dazu. Er rechnet im zweiten Quartal mit dem Tiefpunkt und | |
danach einer allmählich einsetzenden Erholung. Hier werde der Schutzschirm | |
der Regierung im Volumen von mehr als einer Billion Euro helfen. Für 2021 | |
sagte die Regierung ein Wachstum von 5,2 Prozent voraus. Das Niveau der | |
Wirtschaft vor der Krise dürfte entsprechend erst 2022 wieder erreicht | |
werden. (rtr) | |
## Schon mehr als 130.000 Corona-Tote in Europa | |
15.46 Uhr: In Europa sind durch die Pandemie mittlerweile bereits mehr als | |
130.000 Menschen ums Leben gekommen. Auf dem Kontinent starben 130.002 der | |
1.433.753 Menschen, bei denen eine Infektion registriert wurde, wie | |
Berechnungen der Nachrichtenagentur AFP auf Grundlage von Behördenangaben | |
ergaben. Damit ist Europa der am schwersten betroffene Kontinent. Weltweit | |
wurden bislang 217.727 Corona-Tote gemeldet. Die USA verzeichnen mit mehr | |
als 58.000 die meisten Toten weltweit in einem Land. (afp) | |
## China kündigt massive Hilfen für Provinz Hubei an | |
15.39 Uhr: China will der als ursprünglichen Epizentrum der Pandemie | |
geltenden Provinz Hubei [3][mit seiner Hauptstadt Wuhan] wieder auf die | |
Beine helfen. Dazu werde es ein ganzes Bündel an Fördermaßnahmen in | |
Bereichen wie Steuern, Krediten und Außenhandel geben, kündigte das | |
Politbüro der Kommunistischen Partei an. So soll die Entwicklung in den | |
Bereichen Autobau, 5G und künstliche Intelligenz beschleunigt werden. | |
Allein in der Elf-Millionen-Einwohner-Metropole Wuhan ist das | |
Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal um 40,5 Prozent im Vergleich zum | |
Vorjahreszeitraum eingebrochen, in der Provinz um 39,2 Prozent. (rtr) | |
## Autogipfel bleibt im Terminstau stecken | |
15.34 Uhr: Das für den Nachmittag geplante [4][Gespräch der drei | |
Ministerpräsidenten der Autoländer Baden-Württemberg, Bayern und | |
Niedersachsen] wird verschoben. Es gebe terminliche Schwierigkeiten, teilt | |
die bayerische Staatskanzlei mit. Ein neuer Termin stehe noch nicht fest. | |
Winfried Kretschmann (Grüne), Markus Söder (CSU) und Stephan Weil (SPD) | |
wollten unter anderem über eine mögliche Kaufprämie bei Kfz sprechen. (rtr) | |
## Pflegeheime bekommen Tablets für Videosprechstunden | |
15.28 Uhr: Die rund 1.400 Pflegeheime in Niedersachsen sollen mit Tablets | |
ausgestattet werden, damit Pflegebedürftige [5][per Video mit Ärzten und | |
Angehörigen in Kontakt bleiben] können. Das soll den Heimbewohnern einen | |
regelmäßigen persönlichen Austausch ermöglichen, wie Gesundheitsministerin | |
Carola Reimann (SPD) sagte. Beginnen soll die Videosprechstunde am 1. Mai. | |
Beteiligte Hausärzte bekommen die Software bis Ende September gratis. (dpa) | |
## Russland verlängert Einreiseverbot für Ausländer | |
15.24 Uhr: [6][Russland] verlängert das Einreiseverbot für Ausländer auf | |
unbestimmte Zeit – bis zu einer Besserung der Lage der Pandemie. | |
Ursprünglich sollten die Sperren nur bis zum Donnerstag gelten. Es sei | |
nicht möglich, ein Datum für ein Ende der Einschränkungen zu nennen, sagte | |
Regierungschef Michail Mischustin. Ausnahmen gebe es etwa für ausländische | |
Spezialisten, die zur technischen Bedienung von Ausrüstungen nötig seien. | |
Der Flugbetrieb mit dem Ausland ist weitgehend eingestellt. (dpa) | |
## Stufenplan für Tourismus-Öffnung | |
15.15 Uhr: Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Niedersachsen wollen | |
Tourismus und Gastgewerbe schrittweise wieder hochfahren. Die Wirtschafts- | |
und Tourismusminister der drei Länder haben einen drei Stufen-Plan zur | |
Aufhebung der Einschränkungen vorgelegt. Nach Angaben eines Sprechers des | |
niedersächsischen Wirtschaftsministeriums sollen die Lockerungen ab Anfang | |
Mai beginnen. Wie die Hannoversche Allgemeine Zeitung berichtete, ist die | |
erste Lockerungsstufe mit der Öffnung von Zoos und Freizeitparks für den 7. | |
Mai ins Auge gefasst. In der zweite Phase folgten am 11. Mai Restaurants | |
und mit eingeschränkter Nutzung Ferienwohnungen und Hotels und am 25. Mai | |
dann Übernachtungstourismus ohne Restriktionen. (dpa) | |
## 1,6 Milliarden Arbeitern droht Verlust ihrer Lebensgrundlage | |
14.50 Uhr: Fast der Hälfte aller Arbeitskräfte weltweit droht nach | |
UN-Angaben wegen der Pandemie der Verlust ihrer Existenzgrundlage. Bereits | |
binnen eines Monats dürften im Zuge der Krise die Löhne der insgesamt zwei | |
Milliarden Menschen, die einer ungeregelten Arbeit ohne Sozial- und | |
Krankenversicherung nachgehen, im weltweiten Durchschnitt um 60 Prozent | |
eingebrochen sein, teilt die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) mit. | |
„Für Millionen Arbeiter bedeutet kein Einkommen kein Essen, keine | |
Sicherheit, keine Zukunft.“ (rtr) | |
## Schweiz lockert stärker als zunächst geplant | |
14.47 Uhr: Die Schweiz will die Einschränkungen des öffentlichen Lebens und | |
der Wirtschaft stärker lockern als bislang vorgesehen. Ab 11. Mai können | |
Läden, Restaurants, Märkte, Museen und Bibliotheken wieder öffnen, wie die | |
Regierung mitteilte. Zudem darf in Primar- und Sekundarschulen wieder | |
unterrichtet werden, im Breiten- und Spitzensport sind wieder Trainings | |
erlaubt und der öffentliche Verkehr soll zum normalen Fahrplan | |
zurückkehren. Ebenso sollen die Einreisebeschränkungen schrittweise | |
gelockert werden. Die Beschlüsse sind an strenge Hygieneauflagen und | |
Abstandsregeln geknüpft. Großveranstaltungen bleiben bis Ende August | |
verboten. (rtr) | |
## Giffey kooperiert mit Supermärkten gegen häusliche Gewalt | |
14.39 Uhr: In rund 26.000 Supermärkten bundesweit wird ab sofort über | |
Hilfsangebote gegen häusliche Gewalt informiert. Nach Angaben des | |
Familienministeriums kooperiert Ministerin Franziska Giffey (SPD) dafür mit | |
großen Einzelhandelsketten. Plakate der Aktion „Zuhause nicht sicher?“ | |
hängen demnach in Kassenbereichen. Auch auf der Rückseite vieler | |
Kassenzettel finden sich Informationen über Hilfsangebote der Initiative | |
„Stärker als Gewalt“. Hintergrund sind Befürchtungen, dass wegen der | |
Einschränkungen in Zeiten der Pandemie [7][die Zahl der Fälle häuslicher | |
Gewalt in Deutschland] deutlich ansteigen könnten. (epd) | |
## Koffer und Sonnenliegen: Reisebranche demonstriert | |
14.35 Uhr: Mit Koffern und unbesetzten Sonnenliegen haben heute | |
Brandenburger Reisebüros vor dem Potsdamer Landtag auf ihre prekäre | |
finanzielle Lage aufmerksam gemacht. „Die Situation ist für die Branche | |
ernst“, sagte Katharina Rufledt, die zu den Organisatoren gehört. | |
Bundesweit rückte die Branche mit Aktionen ihre Situation in den Blick der | |
Öffentlichkeit. Reiseveranstalter und Reisebüros fordern auch für sich | |
einen Rettungsschirm. Dazu gehört ein bedingungsloses Einkommen für | |
Unternehmer in Höhe von 1.000 Euro für zwölf Monate, wenn Umsatzeinbrüche | |
von mindestens 50 Prozent nachweisbar sind. (dpa) | |
## Studenten können Geld für Technik beantragen | |
14.16 Uhr: Studierende in Berlin sollen eine Finanzspritze bekommen können, | |
wenn ihnen Technik wie ein Headset oder ein Laptop zur Teilnahme am | |
digitalen Sommersemester fehlt. Ein neuer Fonds soll Betroffenen beim Kauf | |
notwendiger Geräte je nach Bedarf mit Zuschüssen von 200 Euro oder 500 Euro | |
helfen, teilten das Studierendenwerk und die Senatskanzlei mit. Studierende | |
können demnach ab Montag (4. Mai) auf der Webseite des Studierendenwerks | |
einen Förderantrag stellen. Im Topf sind 50.000 Euro von der Senatskanzlei, | |
zudem hat die Berliner Sparkasse laut Mitteilung eine Spende von 25.000 | |
Euro angekündigt. (dpa) | |
## Online-Protest in Russland gegen Verfassungsänderung | |
14.14 Uhr: In Russland hat es erstmals eine Online-Kundgebung gegen die | |
größte Verfassungsänderung der Geschichte des Landes gegeben. Wegen der | |
Pandemie gelten Ausgangssperren, Proteste auf der Straße sind nicht | |
erlaubt. Zehntausende Menschen hätten sich an der von der Opposition | |
organisierten landesweiten Aktion im Internet beteiligt, schrieb die | |
russische Tageszeitung Kommersant. Die gut dreistündige Kundgebung war am | |
Dienstagabend auf der Videoplattform Youtube zu sehen – organisiert von der | |
Kampagne „Nein“, die gegen die Verfassungsreform ist. Dabei sprachen sich | |
Politiker, Künstler, Wissenschaftler und Menschenrechtsaktivisten von zu | |
Hause aus gegen eine Ausweitung der Macht von Präsident Wladimir Putin aus. | |
Ursprünglich sollte bereits vor einer Woche über das Grundgesetz abgestimmt | |
werden. Der Kremlchef hatte aber wegen der Pandemie die für ihn politisch | |
wichtige Abstimmung verschoben. (dpa) | |
## Boeing streicht rund 10 Prozent der Stellen | |
13.53 Uhr: Der angeschlagene US-Flugzeugbauer Boeing baut wegen der | |
Pandemie rund 10 Prozent der Stellen ab. Die Sparten für den | |
Verkehrsflugzeugbau und das Wartungsgeschäft sollten sogar um mehr als 15 | |
Prozent schrumpfen, kündigt Boeing-Chef Dave Calhoun in einem Schreiben an | |
die Mitarbeiter an. (rtr) | |
## Aufsichtsrat für vorübergehende Schließung von Tegel | |
13.52 Uhr: Der Berliner Flughafen Tegel soll vorübergehend geschlossen | |
werden. Dafür stimmte heute der Aufsichtsrat der Betreibergesellschaft | |
Flughafen Berlin Brandenburg (FBB), wie ein Unternehmenssprecher sagte. Das | |
Kontrollgremium habe sich für die „temporäre Befreiung von der | |
Betriebspflicht“ für Tegel ausgesprochen. Die Dauer hänge ab von der | |
Entwicklung des Flugbetriebs. Der endgültige Beschluss soll am Abend nach | |
einer Sitzung der Gesellschafterversammlung mitgeteilt werden. | |
Schon Ende März hatte es geheißen, FBB-Chef Engelbert Lütke Daldrup wolle | |
Tegel für zwei Monate schließen und damit einige Millionen Euro sparen. Der | |
Aufsichtsrat hatte sich dafür ausgesprochen, der Bund war allerdings strikt | |
dagegen. Auch Brandenburg hatte Bedenken. [8][Berlin war dafür]. Der | |
Sprecher der Betreibergesellschaft betonte, derzeit würden nur einige | |
hundert bis 1.500 Flugpassagiere pro Tag Tegel nutzen. Normal seien 65.000 | |
bis 75.000 Passagiere pro Tag. Als Dauer für eine vorübergehende Schließung | |
nannte er „zwei Monate“. (afp) | |
## Maas offen für Urlaubsabkommen | |
13.51 Uhr: Außenminister Heiko Maas schließt Vereinbarungen zwischen | |
einzelnen europäischen Ländern zur Ermöglichung eines grenzüberschreitenden | |
Sommerurlaubs nicht aus. Eine gesamteuropäische Lösung sei zwar | |
wünschenswert. „Aber es ist auch nicht auszuschließen, aufgrund der | |
unterschiedlichen Verläufe der Pandemiebekämpfung in den einzelnen Staaten, | |
dass es auch zu Differenzierungen kommen wird“, sagte er. [9][Die | |
österreichische Regierung hat Grenzöffnungen zwischen einzelnen EU-Ländern | |
für Sommerurlauber vorgeschlagen]. (dpa) | |
## Spahn: Weitläufigere Tests | |
13.10 Uhr: Gesundheitsminister Jens Spahn will in Pflegeheimen verstärkt | |
auch ohne Covid-19-Symptome testen lassen. Dies werde mit dem am Vormittag | |
vom Kabinett gebilligten zweiten Pandemieschutzgesetz ermöglicht, teilt der | |
CDU-Politiker mit. Zudem werden Labore verpflichtet, künftig auch negative | |
Testergebnisse zu melden. Die Gesundheitsämter müssen auch übermitteln, | |
wenn jemand genesen ist. (rtr) | |
## Aus für das Cannstatter Volksfest | |
13.05 Uhr: Nach der Absage des Münchner Oktoberfests findet auch das | |
Cannstatter Volksfest in Stuttgart nicht statt. Das teilte die CDU-Fraktion | |
im Stuttgarter Gemeinderat heute mit. (dpa) | |
## Telefonische Krankschreibung bis 18. Mai weiterhin möglich | |
13.04 Uhr: Eine [10][telefonische Krankschreibung] soll als | |
Ausnahmeregelung auch weiterhin möglich sein. Die Regelung, wonach sich | |
Patienten mit leichten Erkrankungen der Atemwege nach telefonischer | |
Rücksprache mit ihrem Arzt befristet krankschreiben lassen können, soll bis | |
zum 18. Mai verlängert werden, wie der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) | |
mitteilte. Die Verlängerung erfolge „aufgrund der fortbestehenden | |
Krisenlage“, um eine weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern. Patienten | |
kann damit vorerst weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit nach telefonischer | |
Anamnese für maximal eine Woche bescheinigt werden. Bei fortdauernder | |
Erkrankung kann die Krankschreibung einmal verlängert werden. (afp) | |
## Kabinett beschließt Erleichterungen bei Kurzarbeit | |
12.40 Uhr: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch weitere Hilfen für die | |
Abmilderung der sozialen Folgen auf den Weg gebracht. Das Sozialschutzpaket | |
sieht unter anderem Verbesserungen bei der Kurzarbeit vor. Arbeitnehmer, | |
deren Arbeitszeit um mindestens die Hälfte reduziert wurde, sollen je nach | |
Länge des Bezugs von Kurzarbeitergeld bis zu 80 beziehungsweise 87 Prozent | |
(mit Kindern) des normalen Nettoeinkommens erhalten. Das Paket sieht | |
außerdem vor, die Zahlung von Arbeitslosengeld für einen befristeten | |
Zeitraum um drei Monate zu verlängern. (epd) | |
## Keine Empfehlung für sorgloses Reisen | |
12.50 Uhr: Außenminister Heiko Maas gibt keine Prognose für die Reisesaison | |
im Sommer. Die Bundesregierung könne nach wie vor „kein sorgenloses Reisen“ | |
empfehlen, sagt Maas und begründete damit die Verlängerung der weltweiten | |
Reisewarnung bis zum 14. Juni. (rtr) | |
## Geplante Lockerungen in der Tourismuswirtschaft | |
12.32 Uhr: Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Baden-Württemberg wollen | |
mit einem dreistufigen Konzept stark betroffenen Hotels und Gaststätten | |
sowie der Tourismuswirtschaft auf die Sprünge helfen. „Eingeleitet werden | |
soll die Öffnung mit touristischen Outdoor-Angeboten wie Zoos, | |
Freizeitparks und Klettergärten“, erklären die Länder. In der zweiten Phase | |
folgten Restaurants und mit eingeschränkter Nutzung Ferienwohnungen und | |
Hotels. Später soll dann der Übernachtungstourismus ohne Restriktionen | |
wieder möglich sein. Über das Konzept soll die Wirtschaftsministerkonferenz | |
beraten. Zu welchem Datum die einzelnen Phasen beginnen, würden die Länder | |
in Abstimmung mit dem Bund bestimmen. (rtr) | |
## Spanien: Ansteckungsrate in vielen Landesteilen unter eins | |
12.29 Uhr: Spanien meldet [11][weitere Fortschritte im Kampf gegen die | |
Pandemie]. In fast allen Landesteilen liege die Ansteckungsrate inzwischen | |
unter eins, sagt der Chef des Gesundheitsnotfallbehörde, Fernando Simon. | |
Nur bei einer Reproduktionszahl unter eins könne über weitere Lockerungen | |
der Schutzmaßnahmen nachgedacht werden, ergänzt Simon. Zudem liegen die | |
Zahlen der Neuinfektionen und täglichen Todesfälle weiter deutlich unter | |
dem Höhepunkt Anfang April. (rtr) | |
## Lufthansa plant langsam wieder mehr Flüge | |
12.27 Uhr: [12][Die Lufthansa plant langsam wieder mehr Flüge]. Die | |
Flugbetriebe der Auslandstöchter Austrian und Brussels bleiben zwei weitere | |
Wochen bis Ende Mai geschlossen, teilte der Konzern mit. Dafür steigert | |
Lufthansa an ihren deutschen Drehkreuzen Frankfurt am Main und München die | |
Zahl der wöchentlichen Verbindungen um 50 auf 330. Der neue | |
Lufthansa-Flugplan mit den zusätzlichen Zielen Athen, Porto und Göteborg | |
soll ab dem 18. Mai gelten. Die Zahl der innerdeutschen Verbindungen ab | |
München werde verdoppelt. Auch die Töchter Swiss und Eurowings verlängern | |
ihre Not-Flugpläne aus der Schweiz bis Ende Mai. Langstreckenflüge starten | |
weiterhin nur aus der Schweiz und in Frankfurt. (dpa) | |
## Aktuelle Zahlen aus der Schweiz | |
12.24 Uhr: In der Schweiz bleiben die Neuinfektionen auf relativ niedrigem | |
Niveau. Bis Mittwoch wurden von den Behörden insgesamt 29.407 Ansteckungen | |
bestätigt. Bislang sind 1.408 Personen im Zusammenhang mit der Erkrankung | |
gestorben. (rtr) | |
Berlin öffnet weitere Herbergen für Obdachlose | |
12.17 Uhr: In Berlin werden weitere ganztägige [13][Unterkünfte für | |
Obdachlose] geöffnet. Von Freitag an werde die bisherige Notunterkunft der | |
Kältehilfe mit 100 Plätzen in der Storkower Straße zu einer Unterkunft | |
geöffnet, kündigte Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) an. | |
Zudem wird noch im Mai bei der Berliner Stadtmission eine weitere | |
Tag-und-Nacht-Beherbergungsstätte mit 110 Plätzen eröffnet. Acht der Plätze | |
seien rollstuhlgerecht und 35 für Frauen reserviert. Zudem wird es drei | |
Einzelzimmer für Corona-Verdachtsfälle geben. (epd) | |
## Knapp 4 Milliarden Euro Verluste für chinesische Kinos | |
12.03 Uhr: Den Kinos in China drohen dieses Jahr offiziellen Angaben | |
zufolge Verluste in Höhe von umgerechnet 3,9 Milliarden Euro. Die Summe sei | |
bei einem von der für die Branche zuständigen Aufsichtsbehörde | |
organisierten Treffen als Schätzung genannt worden, berichtet der | |
staatliche Sender CCTV-6. Die Kinos mussten Ende Januar im Zuge der | |
Maßnahmen zur Eindämmung des Virus schließen. Nachdem die Fallzahlen in | |
China deutlich zurückgingen, durften einige Häuser wieder öffnen, doch kurz | |
darauf wurden sie erneut zur Schließung aus [14][Angst vor einem | |
Wiederaufflammen der Infektionswelle] angewiesen. (rtr) | |
## Weitere Jahrgänge dürfen Mitte Mai zurück in die Schulen | |
11.59 Uhr: Nach dem Beschluss der Kultusministerkonferenz zur | |
[15][allmählichen Öffnung der Schulen] sollen vom kommenden Montag an in | |
Brandenburg weitere Jahrgänge in die Klassenräume zurückkehren. Vom 4. Mai | |
an sollen wie bereits geplant die Abschlussklassen der Jahrgangsstufe 6 in | |
den Grundschulen wieder Präsenzunterricht erhalten, wie Innenstaatssekretär | |
Uwe Schüler erklärte. Dann sollen die Jahrgänge 6 und 9 der Förderschulen, | |
die neunten Klassen der Oberschulen sowie die Jahrgänge 11 der Gymnasien | |
und 12 der Gesamtschulen zurückkehren. Vom 11. Mai an sind die 5. Klassen | |
der Grund- und Förderschulen an der Reihe. Zu den Jahrgangsstufen 1 bis 4 | |
sowie 7 und 8 gibt es noch keine Termine. Die Notbetreuung in den Kitas sei | |
inzwischen so ausgedehnt worden, dass rund die Hälfte der Kinder in den | |
Brandenburger Einrichtungen wieder betreut werde, sagte Schüler. (dpa) | |
## Allgemein weniger Bedarf an Arbeitskräften | |
11.51 Uhr: Die Nachfrage der Unternehmen nach Arbeitskräften ist wegen der | |
Beschränkungen eingebrochen. Der Stellenindex der Bundesagentur für Arbeit | |
(BA-X) fiel von März auf April 2020 um 19 Punkte auf 94 Punkte, wie die | |
Behörde mitteilte. Das seien 37 Punkte weniger als im April vor einem Jahr. | |
Der Personalbedarf sei in allen Branchen geringer als im Vorjahr – mit | |
Ausnahme der Landwirtschaft. Fast die Hälfte des Rückgangs geht laut | |
Bundesagentur für Arbeit (BA) auf die abnehmende Nachfrage von Zeitarbeit | |
und dem verarbeitenden Gewerbe zurück. Besonders von den Regelungen zur | |
Pandemie betroffen sei auch das Gastgewerbe: Hier wurden laut BA ein | |
Drittel weniger Stellen gemeldet als im Vorjahr. Nahezu ein Drittel weniger | |
seien es auch bei Verkehr und Logistik. (afp) | |
## Seehofer will Grenzkontrollen bis 15. Mai aufrechterhalten | |
11.47 Uhr: Innenminister Horst Seehofer (CSU) will die Kontrollen an | |
deutschen Grenzen bis zum 15. Mai verlängern. Einen entsprechenden | |
Vorschlag werde er an diesem Donnerstag im Corona-Krisenkabinett vorlegen, | |
sagte der Sprecher des Ministeriums, Steve Alter. Die Kontrollen waren | |
Mitte März eingeführt worden. Seither werden die Grenzen zu Österreich, | |
Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz überwacht. An den | |
Übergängen nach Belgien und in die Niederlande wird hingegen nicht | |
kontrolliert. Allerdings wurde auch in diesen Abschnitten die Überwachung | |
im 30-Kilometer-Grenzraum intensiviert. | |
Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen seit | |
Mitte März nur noch aus einem „triftigen Reisegrund“ einreisen. Die | |
Ausnahme gilt etwa für EU-Bürger, die durch Deutschland in ihr Heimatland | |
reisen oder für Lastwagenfahrer. Die Einreise ist zudem auf bestimmte | |
Grenzübergänge beschränkt. (dpa) | |
## CSU plädiert für digitale Parteiwahlen | |
11.32 Uhr: Die CSU dringt auf eine Reform des Parteiengesetzes. „Ich sehe | |
die dringende Notwendigkeit, zu aktualisieren“, sagt CSU-Generalsekretär | |
Markus Blume. „Wir müssen gemeinsam Wege finden, dass Abstimmungen und | |
Wahlen online möglich sein werden“, fügt er mit Blick auf die Gespräche mit | |
anderen Parteien hinzu. Die CSU wird wie die Grünen wegen der Reise- und | |
Versammlungseinschränkungen ihren [16][kleinen Parteitag virtuell | |
abhalten]. Das bisherige Parteigesetz sehe „online“ aber nicht vor und sei | |
anachronistisch, sagt Blume. (rtr) | |
## Volvo streicht in Schweden 1.300 von 25.000 Jobs | |
11.26 Uhr: Der Autobauer Volvo will wegen der Krise rund 1.300 von | |
insgesamt 25.000 Jobs im Heimatland Schweden streichen. Dies sei Teil der | |
geplanten Umstrukturierung, die wegen der Pandemie nun schneller umgesetzt | |
werden solle, teilte Volvo mit. Volvo produziert auch in Belgien, in den | |
USA und in China. 2017 kündigte der Autobauer an, neue Modelle ab 2019 | |
sollten nur noch [17][E-Autos oder Hybridautos] sein. Heute bekräftigte der | |
Autobauer, Ziel sei eine „Transformation“ in Bereichen wie Vertrieb, | |
Elektrifizierung, autonomes Fahren und neue Mobilitätsmodelle. In diese | |
Bereiche habe Volvo investiert und sich „beachtlich entwickelt“ – in | |
anderen Bereichen wolle der Konzern seine Aktivitäten reduzieren. (afp) | |
## Bundesregierung will Tests und Meldepflichten ausweiten | |
11.08 Uhr: Die Bundesregierung hat ein zweites Gesetzespaket zur Eindämmung | |
der Pandemie auf den Weg gebracht. Der vom Kabinett gebilligte | |
Gesetzentwurf sieht mehr Tests und ausgeweitete Meldepflichten vor. Die | |
Kosten für die Tests sollen umfangreicher als bisher übernommen werden. | |
Vorgesehen ist zudem, dass künftig auch genesene Patienten und negative | |
Testresultate gemeldet werden müssen. (afp) | |
## Zahl der Corona-Krankenhauspatienten deutlich gesunken | |
11.05 Uhr: Die Zahl der Corona-Patienten, die in Brandenburg im Krankenhaus | |
behandelt werden müssen, ist gesunken. 142 Menschen würden derzeit | |
stationär behandelt, davon 22 maschinell beatmet, sagte | |
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) im Gesundheitsausschuss | |
des Landtags in Potsdam. „Das ist im Vergleich der letzten Tage ein | |
Tiefstand.“ Insgesamt stieg die Zahl der Infizierten in Brandenburg auf | |
2.860. (dpa) | |
## Keine Live-Spiele am Freitag in der Bundesliga | |
11.05 Uhr: Bei einer Fortsetzung der Fußball-Bundesliga-Saison mit | |
Geisterspielen könnten die Live-Übertragungen der Freitagspartien laut | |
einem Bericht der Sport Bild ausfallen. Bislang hat in dieser Spielzeit der | |
Streamingdienst DAZN diese Begegnungen übertragen und dafür die Sublizenz | |
von Eurosport erworben. Eurosport soll aber als einziger Medienpartner der | |
Bundesliga eine Vorauszahlung der noch ausstehenden TV-Prämien bisher | |
abgelehnt haben. Solange dieses Geld noch nicht überwiesen ist, dürfe DAZN | |
nicht senden. | |
Die DFL will die wegen der Pandemie seit Mitte März ausgesetzte Saison | |
bestenfalls bis zum 30. Juni abschließen. Noch ist aber offen, wann der | |
Neustart mit Geisterspielen erfolgt. Die Politik muss der Wiederaufnahme | |
des Spielbetriebs zustimmen. Am Donnerstag soll das Thema auch bei der | |
Videokonferenz der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den | |
Ministerpräsidenten der Länder behandelt werden. (dpa) | |
## FDP fordert nach Urteil im Saarland weitere Lockerungen | |
11.00 Uhr: Nach dem Beschluss des saarländischen Verfassungsgerichtshofs | |
zur Lockerung der Ausgangsbeschränkungen hat [18][die FDP weitere | |
Erleichterungen gefordert]. „Bund und Länder müssen sich morgen und nicht | |
erst am 6. Mai auf weitere Lockerungen verständigen“, erklärte der Vizechef | |
der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer. Am Dienstagabend hatte der | |
saarländische Gerichtshof Teile der Beschränkungen gekippt. Der Beschluss | |
im Saarland sei „ein weiterer Weckruf“ für Bundeskanzlerin Angela Merkel | |
(CDU) und die Regierungschefs der Länder, erklärte Theurer. Er rief sie | |
dazu auf, bei ihrer Telefonkonferenz am Donnerstag auf das Gerichtsurteil | |
im Saarland und auf gerichtliche Entscheidungen zur | |
800-Quadratmeter-Verordnung zu reagieren. Diese „willkürliche“ Regelung | |
müsse morgen „für den Einzelhandel durch eine bundesweite Lösung“ ersetzt | |
werden. Theurer forderte zudem eine Einigung zu den anstehenden | |
Sommerferien. (afp) | |
## Corona-Frühtest in Europa | |
10.49 Uhr: Der Medizintechnikkonzern Siemens Healthineers kann mit der | |
Auslieferung seiner molekular-diagnostischen Tests in Europa beginnen. Das | |
Unternehmen habe die nötige Registrierung vorgenommen, teilte Siemens | |
Healthineers heute mit. Damit sei der Test für die diagnostische Nutzung | |
freigegeben. Es handelt sich dabei um einen Frühtest, der das Virus | |
erkennen kann, wenn die Person noch keine Symptome zeigt. Bislang war der | |
Test nur für die Forschung freigegeben. Siemens Healthineers will nun die | |
Produktionskapazität aufstocken und ab Mai mehr als 1,3 Millionen Tests | |
ausliefern. In der vergangenen Woche hatte das Unternehmen bereits einen | |
Antikörpertest angekündigt, der Ende Mai verfügbar sein soll. (dpa) | |
## Erste Impfstoffstudie in Deutschland läuft an | |
10.46 Uhr: Die vor kurzem genehmigten deutschlandweit ersten Tests von | |
Impfstoff-Kandidaten gegen das neue Coronavirus sind angelaufen. Seit dem | |
[19][Start am 23. April] habe eine erste Gruppe von zwölf Teilnehmern | |
Impfdosen erhalten, teilten das Mainzer Unternehmen Biontech und der | |
Kooperationspartner Pfizer mit. Insgesamt soll es im Rahmen der Studie | |
zunächst Tests an rund 200 gesunden Menschen zwischen 18 und 55 Jahren | |
geben, es handelt sich um eine sogenannte Phase-I/II-Studie. Sollten die | |
ersten Tests positiv verlaufen, sollen mehr Probanden und auch | |
Risikopatienten in die Prüfung einbezogen werden. (dpa) | |
## Kinderärzte fordern mehr Rücksichtnahme auf Kinder | |
10.31 Uhr: Kinder- und Jugendärzte haben den Umgang der Politik mit Kindern | |
in der Krise kritisiert. „Wir fordern von der Politik, dass sie den Blick | |
der Kinder annimmt und dass sie Berater zur Seite nimmt, die spezifisch | |
Kinderinteressen vertreten“, sagte Jakob Maske vom Berufsverband der | |
Kinder- und Jugendärzte. Für Kinder bedeuteten Abstandsregeln und | |
Kontaktsperren tiefe Einschnitte, betonte Maske. „Wir als Kinderärzte | |
sagen, dass es sehr schrecklich ist für die meisten Kinder, ihre gesamten | |
sozialen Kontakte aufgeben zu müssen – nicht nur zu den Freunden, sondern | |
auch zu den Erziehern.“ Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte | |
befürwortet eine [20][Rückkehr aller Kinder in Schulen] und Kitas unter | |
Einhaltung von Hygieneregeln. (afp) | |
## Aserbaidschan weiter dicht | |
10.28 Uhr: Aserbaidschan hält seine Grenzen bis zum 31. Mai geschlossen. | |
Die Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Ausbreitung des Coronavirus zu | |
verlangsamen, erklärt die Regierung. In Aserbaischan wurden bislang 1.717 | |
Infektionen und 22 Todesfälle bestätigt. (rtr) | |
## Saarland muss Beschränkungen lockern | |
10.26 Uhr: Die Ausgangsbeschränkungen im Saarland müssen nach einer | |
Entscheidung des saarländischen Verfassungsgerichtshofs umgehend gelockert | |
werden. So können sich Eheleute, Lebenspartner, Verwandte in gerader Linie | |
sowie Geschwister oder Personen, die zusammenleben, mit maximal einer | |
weiteren Person wieder im privaten Raum treffen, wie das Gericht in | |
Saarbrücken mitteilte. Auch das Verweilen im Freien sei unter Beachtung des | |
Kontaktreduzierungs- und des Abstandsgebots wieder erlaubt. Ein Bürger des | |
Saarlandes hatte einen entsprechenden Eilantrag gestellt. (epd) | |
## Mehr als 5.000 Corona-Tote in Brasilien | |
10.22 Uhr: In Brasilien sind mittlerweile mehr als 5.000 Menschen durch die | |
Pandemie ums Leben gekommen. In den vorangegangenen 24 Stunden sei die Zahl | |
der Todesopfer um den bisherigen Höchstwert von 474 gestiegen, teilte das | |
Gesundheitsministerium in Brasília mit. Womöglich sei die Opferzahl noch | |
höher, da die Ursachen von 1.156 Todesfällen noch untersucht würde. | |
Insgesamt knapp 72.000 Corona-Infektionen wurden in Brasilien nachgewiesen. | |
Experten weisen darauf hin, dass die Testkapazitäten dort allerdings sehr | |
begrenzt seien und daher wahrscheinlich viele Fälle unentdeckt blieben. Die | |
Zahl der Infizierten in dem 210-Millionen-Einwohner-Land könne daher 12- | |
bis 15-mal höher sein. Brasiliens [21][Staatschef Jair Bolsonaro] stellt | |
die von den Bundesstaaten ergriffenen Schutzmaßnahmen aber regelmäßig | |
infrage. (afp) | |
## Soforthilfeprogramm für freie Orchester und Ensembles | |
10.20 Uhr: Die Bundesregierung stellt ab sofort bis zu 5,4 Millionen Euro | |
Soforthilfe für freie Orchester und Ensembles zur Verfügung. Ziel sei es, | |
die Vielfalt der Musiklandschaft in Deutschland zu sichern und | |
künstlerisches Arbeiten trotz der Pandemie zu ermöglichen, erläutert | |
Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Antragsteller können bis zu 200.000 | |
Euro aus dem Hilfsprogramm erhalten. (rtr) | |
## Schüler in der Türkei müssen weiterhin zu Hause bleiben | |
10.16 Uhr: Die Türkei verlängert die Schließung von Schulen. Sie bleiben | |
nun bis zum 31. Mai geschlossen, wie Bildungsminister Ziya Selcuk mitteilt. | |
(rtr) | |
## Kabinett beschließt Lohnbonus für Altenpflege | |
10.10 Uhr: Beschäftigte in der Altenpflege sollen als Ausgleich für eine | |
besondere Belastung durch die Pandemie einen steuer- und | |
sozialabgabenfreien Gehaltsbonus von bis zu 1.500 Euro erhalten. Die | |
Bundesregierung billigte nach Informationen aus Regierungskreisen einen | |
entsprechenden Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und | |
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Finanziert werden soll dies zu zwei | |
Dritteln von den Pflegekassen sowie zu einem Drittel von Ländern und | |
Arbeitgebern. Beschäftigte, die mindestens ein Viertel ihrer Arbeitszeit | |
direkt mit der Pflegearbeit verbringen, sollen einen Bonus von bis zu 1000 | |
Euro erhalten und Lehrlinge 900 Euro. Andere [22][Beschäftigte in der | |
Altenpflege] bekommen bis zu 500 Euro. Die Finanzierung soll weder den | |
Eigenanteil der Pflegedürftigen noch die Beitragssätze erhöhen. (rtr) | |
## Nur 2,8 Prozent buchen Urlaub | |
10.06 Uhr: Trotz der ersten Ladenöffnungen haben gut vier von zehn | |
Konsumenten auch vorige Woche noch weniger für ihren Konsum ausgegeben als | |
vor Ausbruch der Pandemie, wie aus einer Umfrage des Verbraucherforums | |
mydealz unter 2.000 Verbrauchern hervorgeht. Rund drei Viertel der | |
befragten Verbraucher kauften Lebensmittel, gut 42 Prozent | |
Elektronikprodukte und fast 36 Prozent Produkte aus der Warengruppe „Garten | |
und Baumarkt“. Für Videospiele entschieden sich rund 30 Prozent der | |
Befragten und für Mode knapp 23 Prozent. Nur ein Viertel der Konsumenten | |
tätigte große Anschaffungen. „2,8 Prozent der Befragten haben letzte Woche | |
eine Reise oder einen Urlaub gebucht.“ Zwei Wochen zuvor waren es nur 1,8 | |
Prozent der Verbraucher. (rtr) | |
## Awo wendet sich gegen Kostenbeteiligung an Pflege-Prämie | |
9.58 Uhr: Gegen die von der Bundesregierung geplante Finanzierung der | |
Prämie für Pflegebeschäftigte regt sich Widerstand bei den gemeinnützigen | |
Trägern von Altenheimen. Der überwiegende Teil der freien Träger werde | |
zusätzliche Kosten für den geplanten Bonus nicht tragen können, erklärte | |
die Arbeiterwohlfahrt. Die Bundesregierung will heute eine gesetzliche | |
Regelung beschließen, derzufolge die Pflegekassen zwei Drittel der Kosten | |
für den Bonus tragen sollen. Das restliche Drittel der steuerfreien Prämie | |
von bis zu 1.500 Euro sollen nach dem Willen des Bundes die Länder und die | |
Arbeitgeber der Pflegebranche aufbringen. Bei den freien Trägern, wo | |
zurzeit eine besonders harte Arbeit geleistet werde, fehle schlicht das | |
Geld, um das notwendige Drittel aufzustocken, wenn die Länder nicht | |
eingreifen, warnte die Awo. (afp) | |
## Bitkom warnt vor deutscher „Not-Präsidentschaft“ | |
9.50 Uhr: Der IT-Branchenverband Bitkom hat die Bundesregierung vor einer | |
„Not-Präsidentschaft“ in der EU in der zweiten Jahreshälfte gewarnt. Es s… | |
absehbar, dass die Krise den deutschen Ratsvorsitz überschatte. Umso | |
wichtiger sei es, etwa bei den Verhandlungen über den neuen EU-Finanzrahmen | |
einen Schwerpunkt auf die Digitalisierung zu legen. „Investitionen in | |
digitale Technologien müssen dabei eine größere Rolle spielen“, fordert der | |
Verband. Das Bundeskabinett wird heute über das Programm der deutschen | |
EU-Präsidentschaft diskutieren. (rtr) | |
## Weniger Stromverbrauch, weniger Industrieproduktion | |
09.30 Uhr: Der [23][Stromverbrauch in Deutschland] hat seit dem | |
weitgehenden Stillstand in großen Teilen der Wirtschaft spürbar | |
nachgelassen, teilt das Kieler IfW-Institut mit. „Der Stromverbrauch wird | |
stark von der Industrieproduktion beeinflusst und deutet dort auf einen | |
Einbruch seit dem Lockdown um rund 20 Prozent hin.“ Während der Zeit des | |
„harten Lockdowns vom 23. März bis zum 19. April“ lag der deutsche | |
Stromverbrauch an Werktagen im Schnitt um 7,5 Prozent unter dem | |
normalerweise zu erwartenden Wert, schätzen die Forscher und | |
Regierungsberater auf Basis amtlicher Daten. (rtr) | |
## Dax legt leicht zu | |
9.14 Uhr: Der deutsche Aktienmarkt hat sich zur Wochenmitte zunächst | |
behauptet. Der Dax stieg im frühen Handel um 0,25 Prozent auf 10.822,31 | |
Punkte. Für den MDax der mittelgroßen Werte ging es am Mittwoch um 0,40 | |
Prozent auf 22.908,51 Punkte nach oben. [24][Die Marktteilnehmer setzten | |
auf weitere Lockerungen der Maßnahmen] zur Eindämmung der Pandemie und | |
somit auch auf eine Besserung der wirtschaftlichen Lage, sagte Marktexperte | |
Christian Henke vom Broker IG. Am Abend steht die Zinsentscheidung der | |
US-Notenbank auf der Agenda. Von der Fed werden allerdings zunächst keine | |
weiteren Geldspritzen im Kampf gegen die negativen Auswirkungen der Krise | |
erwartet. (dpa) | |
## China setzt Nationalen Volkskongress an | |
8.50 Uhr: Das neue Datum für die verschobene Jahrestagung des Nationalen | |
Volkskongresses in China ist der 22. Mai. Das meldet die staatliche | |
Nachrichtenagentur Xinhua. Wie lange die ursprünglich ab dem 5. März | |
geplante Tagung dauern wird, ist zunächst nicht klar. Normalerweise kommen | |
mehr als 5.000 Delegierte aus ganz China für mindestens zehn Tage in Peking | |
zusammen. Diesmal könnte es wegen der Sorgen im Zusammenhang mit der | |
Pandemie die kürzeste Tagung seit Jahrzehnten werden, sagen mit der | |
Angelegenheit vertraute Personen. (rtr) | |
## Weltweite Reisewarnung soll noch bis Mitte Juni gelten | |
8.44 Uhr: Die Bundesregierung will in der Pandemie vorerst [25][keinerlei | |
Lockerungen für Fernreisen]. Die weltweite Reisewarnung des Auswärtigen | |
Amtes solle noch mindestens bis zum 14. Juni gelten, berichtete das | |
Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Ein entsprechender Beschlussvorschlag sei | |
mit den Bundesministerien abgestimmt worden. Über die Sommerferien soll | |
entschieden werden. Diese beginnen in einigen Bundesländern schon Ende | |
Juni. Die Reisewarnung wird damit begründet, dass in den nächsten Wochen | |
keine normalen Reisen ins Ausland möglich seien. So müsse weiterhin mit | |
drastischen Einschränkungen im internationalen Luftverkehr und weltweiten | |
Einreisesperren oder Quarantäneregelungen gerechnet werden. Mit der | |
Reisewarnung wolle man außerdem vermeiden, dass deutsche Urlauber erneut | |
massenhaft im Ausland stranden. Das Auswärtige hatte am 17. März erstmals | |
in der Geschichte der Bundesrepublik eine weltweite Reisewarnung für alle | |
nicht notwendigen touristischen Reisen erlassen. In der Folge wurden rund | |
eine Viertelmillion gestrandete Deutsche zurückgeholt. (rtr) | |
## China wirft Australien „kleinkarierte Tricks“ vor | |
8.41 Uhr: Im Streit über die von Australien geforderte unabhängige | |
Untersuchung des Corona-Ausbruchs verschärft China den Ton gegenüber der | |
Regierung in Canberra. „Die chinesische Botschaft spielt keine | |
kleinkarierten Tricks, das ist nicht unsere Tradition. Aber wenn das andere | |
machen, müssen wir das erwidern“, erklärt ein Botschaftssprecher. | |
Australiens Premierminister betont, die von ihm geforderte Untersuchung | |
richte sich nicht gegen China. Es sei aber vollkommen vernünftig, dass „der | |
Rest der Welt eine unabhängige Bewertung dessen haben möchte, wie das alles | |
passiert ist, damit wir die Lehren ziehen und verhindern können, dass es | |
wieder passiert“. (rtr) | |
## Gouverneurin von Tokio hofft auf Notstand-Verlängerung | |
8.24 Uhr: Der in Japan verhängte landesweite Ausnahmezustand soll nach | |
Ansicht der Tokioter Gouverneurin Yuriko Koike verlängert werden. „Tokio | |
ist noch immer mit einer ernsten Situation konfrontiert und deshalb wünsche | |
ich mir eine Verlängerung“, sagte sie. Ministerpräsident Shinzo Abe hatte | |
bis zum 6. Mai den Notstand ausgerufen, dann ist auch die als „Goldene | |
Woche“ bekannte Ferienzeit vorüber. Bürgerinnen und Bürger sind | |
aufgefordert worden, während dieser Zeit nicht zu reisen. | |
Ausgangsbeschränkungen wie anderswo sind in Japan nicht verhängt worden, | |
manche Geschäfte und Restaurants sind nach wie vor geöffnet. Die | |
üblicherweise von Pendlern voll besetzten Züge und Straßen sind allerdings | |
deutlich leerer geworden. (afp) | |
## Hotels in Polen sollen wieder öffnen | |
08.01 Uhr: In Polen dürfen Hotels in den Sommerferien wieder öffnen. Das | |
teilt Regierungssprecher Piotr Müller im staatlichen Rundfunk mit. Im Laufe | |
des Tages will die Regierung bekanntgeben, [26][wie mögliche weitere | |
Lockerungen der Maßnahmen aussehen] könnten. (rtr) | |
## Airbus macht 481 Millionen Euro Verlust | |
8.00 Uhr: Der europäische Flugzeugbauer Airbus hat wegen der Pandemie im | |
ersten Quartal einen Verlust von fast einer halben Milliarde Euro gemacht. | |
Das Minus in den ersten drei Monaten des Jahres belief sich auf 481 | |
Millionen Euro, wie Airbus mitteilte. Im Vorjahresquartal hatte unter dem | |
Strich noch ein Gewinn von 40 Millionen Euro gestanden. Der Umsatz sank um | |
15,2 Prozent auf 10,6 Milliarden Euro, wie Airbus weiter mitteilte. (afp) | |
## Bund zahlt Ausfallhonorare für Künstler | |
7.48 Uhr: Die vom Bund geförderten Kulturinstitutionen werden | |
[27][Künstlern bis zu 60 Prozent ihrer Gage als Ausfallhonorar zahlen], | |
wenn die Veranstaltung wegen der Pandemie abgesagt werden musste. Das hat | |
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) im Inforadio des rbb | |
bekanntgegeben. Voraussetzung für die Zahlung des Ausfallhonorars sei, dass | |
der Vertrag bis zum 15. März geschlossen wurde. Bei Honoraren bis zu 1.000 | |
Euro pro Veranstaltung werden 60 Prozent als Ausfallhonorar gezahlt, bei | |
höheren Gagen sind es 40 Prozent. (dpa) | |
## Mehr Tote in den USA als während des Vietnamkriegs | |
7.32 Uhr: Die Zahl der Todesopfer [28][in den USA] durch Covid-19 hat nach | |
Angaben der Johns-Hopkins-Universität inzwischen die Zahl der während des | |
Vietnamkriegs getöteten US-Bürger überschritten. Bis Dienstagabend starben | |
58.365 Menschen in den USA an Covid-19, wie die Universität in Baltimore | |
mitteilte. Während des Vietnamkrieges wurden laut dem US-Nationalarchiv | |
58.220 US-Bürger getötet. Die USA sind inzwischen das am schwersten | |
betroffene Land. Bislang wurden dort mehr als eine Million Infektionen | |
nachgewiesen, ungefähr ein Drittel aller weltweit diagnostizierten Fälle. | |
(afp) | |
## Trump ordnet Fortsetzung der Fleischproduktion an | |
7.04 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat angeordnet, dass die Produktion in | |
Fleischfabriken des Landes trotz der Krise weiterlaufen muss. Trump | |
unterzeichnete ein entsprechendes Dekret, wie das Weiße Haus mitteilte. | |
Darin wird die Fleischindustrie als wesentlicher Wirtschaftssektor | |
eingestuft, der in nationalen Krisenzeiten weiterlaufen muss. (afp) | |
## Schlechte Zeiten für Auslandsreisen | |
6.54 Uhr: Die Bundesregierung will laut Spiegel in der Pandemie vorerst | |
keinerlei Lockerungen für Fernreisen. Wie das Nachrichtenmagazin online | |
berichtet, soll die strikte Warnung für alle touristischen Reisen ins | |
Ausland heute vom Bundeskabinett verlängert werden, mindestens bis zum 14. | |
Juni. (rtr) | |
## Aktuelle Zahlen aus Deutschland | |
6.10 Uhr: In Deutschland ist die Zahl der Infektionen auf 157.641 | |
gestiegen, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) mitteilt. Die Zahl der | |
Covid-19-Todesfälle legt um 202 auf 6.115 zu. (rtr) | |
Abwrackprämien als Kaufanreiz? | |
5.01 Uhr: Die IG Metall treibt die [29][Debatte über Kaufanreize für neue | |
Fahrzeuge] voran. „Wir werden, so fürchte ich, in die Situation kommen, | |
dass solche Kaufhilfen unvermeidbar sind“, sagt Gewerkschaftschef Jörg | |
Hofmann der Stuttgarter Zeitung. Er würde aber davon absehen, jetzt schon | |
als ersten Schritt nach Abwrackprämien zu rufen. (rtr) | |
## Übertragung von Mensch zu Tier | |
2.59 Uhr: Ein Mops ist in den USA mit dem Coronavirus infiziert. Das Tier | |
sei der erste Hund in den Vereinigten Staaten, bei dem die | |
Atemwegserkrankung Covid-19 diagnostiziert wurde, wie die American Humane | |
Society mitteilt. Anfang März hatten die Gesundheitsbehörden in Hongkong | |
mitgeteilt, dass der Hund eines Patienten, der positiv auf das Virus | |
getestet wurde, „wahrscheinlich“ der erste Fall der Übertragung von Mensch | |
zu Tier sei. (rtr) | |
## China: Leichter Anstieg von Neuinfektionen | |
2.43 Uhr: China meldet 22 Neuinfektionen. Die Nationale | |
Gesundheitskommission erklärt, dass die Zahl der eingeschleppten Fälle von | |
Reisenden aus Übersee von 3 einen Tag zuvor auf 21 gestiegen sei. Damit | |
liegt die Gesamtzahl der Sars-CoV-2-Infektionen bei 82.858. Die Gesamtzahl | |
der Todesfälle auf dem Festland bleibt unverändert bei 4.633. (rtr) | |
## EU-Kommission geht nicht gegen Ungarn vor | |
0.01 Uhr: Trotz internationalen Drucks wird die Europäische Kommission | |
vorerst nicht gegen die umstrittene Notstandsgesetzgebung [30][der | |
ungarischen Regierung] vorgehen. Das berichtet die Welt unter Berufung auf | |
die EU-Kommission. Nach Auswertung der Pandemie-Notstandsgesetze in den | |
betroffenen EU-Ländern seien die Rechtsexperten der Kommission zur | |
Bewertung gekommen, dass sich im Fall Ungarns derzeit keine konkreten | |
Ansatzpunkte für die Verletzung demokratischer Grundrechte ergäben und | |
darum keine unmittelbaren Gegenmaßnahmen aus Brüssel erforderlich seien. | |
(rtr) | |
## Kurzarbeiter als Paketboten | |
0.00 Uhr: Angesichts des hohen Paketaufkommens plädiert die Gewerkschaft | |
Verdi dafür, Kurzarbeiter als Paketzusteller aushelfen zu lassen. „Die Flut | |
an Paketen ist immens. Die Zusteller arbeiten am Limit“, sagte die | |
stellvertretende Verdi-Bundesvorsitzende Andrea Kocsis zu Bild. Kocsis' | |
Vorschlag: „Kurzarbeiter würden die Zusteller entlasten und gleichzeitig | |
eigene Einkommensverluste ausgleichen. Das ist eine Win-win-Situation.“ | |
(rtr) | |
[31][Hier] finden Sie die Live-Ticker der vergangenen Tage. Alle Texte der | |
taz zum Thema finden sich in unserem [32][Schwerpunkt Coronavirus]. | |
29 Apr 2020 | |
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