| # taz.de -- Proteste gegen Russlands Coronapolitik: Putin allein zu Haus | |
| > In Russland formiert sich Online Widerstand gegen die Einschränkungen der | |
| > Grundrechte. Putins Umfragewerte sind indes so niedrig wie lange nicht | |
| > mehr. | |
| Bild: Warum hat er eigentlich kein Hintergrundbild von sich selbst auf dem Rech… | |
| Traurig, aber wahr: So mancher Regierung kommt das Corona-Virus durchaus | |
| gelegen. Strenge Ausgangsbeschränkungen, Sperrstunden [1][und | |
| Demonstrationsverbote]: Welche Maßnahmen wären besser geeignet, um | |
| unbequeme KritikerInnen – zumindest temporär – kalt zu stellen. Sollte auch | |
| Wladimir Putin auf dieses Szenario gesetzt haben, so ist seit dieser Woche | |
| jedoch klar: Russlands Präsident, der auch in „normalen Zeiten“ jegliche | |
| Unmutsbekundung im Keim ersticken lässt, [2][hat sich verzockt]. | |
| Denn im Land, genauer gesagt in russischen Wohnzimmern, formiert sich | |
| Widerstand, der sich via Internet Gehör zu verschaffen versucht. Dabei | |
| zeigen die Bandbreite der Forderungen sowie der Umstand, dass diese erste | |
| konzertierte Online-Aktion nicht auf Moskau und St. Petersburg beschränkt | |
| ist, ganz deutlich: Auslöser der Proteste sind nicht nur die massiven | |
| Einschränkungen von Grundrechten, für die jetzt der Kampf gegen die | |
| Pandemie als Rechtfertigung herhalten muss. Mindestens genauso schwer wiegt | |
| die Furcht vieler Menschen vor wachsenden sozialen [3][Verwerfungen wegen | |
| der Corona-Krise]. Die Ängste sind berechtigt. Die Infektionszahlen steigen | |
| exorbitant und der Höhepunkt dürfte noch bevorstehen. | |
| Doch das ist noch nicht alles. Auch die geplanten [4][Verfassungsänderungen | |
| zwecks Weiterbeschäftigung] von Wladimir Putin, die die Bevölkerung bei | |
| einer Pseudo-Abtsimmung noch abnicken darf, stoßen auf Ablehnung. | |
| SkeptikerInnen mögen entgegen, es seien ja wieder nur die üblichen | |
| Verdächtigen wie oppositionelle PolitikerInnen, unbequeme KünstlerInnen und | |
| WissenschaftlerInnen, die diese Aktion initiiert haben. Doch dieser Einwand | |
| verkennt ein entscheidendes Moment: Der überwiegenden Mehrheit der | |
| RussInnen mag es egal sein, wenn Oppositionelle bei Demonstrationen gegen | |
| gefälschte Wahlen zusammengeschlagen werden und auf Jahre in Gefängnissen | |
| verschwinden. | |
| Aber jetzt geht es um die nackte Existenz – von Millionen. Und da hört der | |
| Spaß bekanntlich auf. Man denke nur an die Rentenreform vor zwei Jahren, | |
| die die Regierung nach Protesten in Teilen zurücknehmen musste. Vielleicht | |
| sollte sich auch Putin daran erinnern. Seine Zustimmunsgswerte sind so | |
| niedrig wie seit langem nicht mehr. Und sie fallen weiter. | |
| 30 Apr 2020 | |
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| ## AUTOREN | |
| Barbara Oertel | |
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