# taz.de -- Proteste gegen Russlands Coronapolitik: Putin allein zu Haus | |
> In Russland formiert sich Online Widerstand gegen die Einschränkungen der | |
> Grundrechte. Putins Umfragewerte sind indes so niedrig wie lange nicht | |
> mehr. | |
Bild: Warum hat er eigentlich kein Hintergrundbild von sich selbst auf dem Rech… | |
Traurig, aber wahr: So mancher Regierung kommt das Corona-Virus durchaus | |
gelegen. Strenge Ausgangsbeschränkungen, Sperrstunden [1][und | |
Demonstrationsverbote]: Welche Maßnahmen wären besser geeignet, um | |
unbequeme KritikerInnen – zumindest temporär – kalt zu stellen. Sollte auch | |
Wladimir Putin auf dieses Szenario gesetzt haben, so ist seit dieser Woche | |
jedoch klar: Russlands Präsident, der auch in „normalen Zeiten“ jegliche | |
Unmutsbekundung im Keim ersticken lässt, [2][hat sich verzockt]. | |
Denn im Land, genauer gesagt in russischen Wohnzimmern, formiert sich | |
Widerstand, der sich via Internet Gehör zu verschaffen versucht. Dabei | |
zeigen die Bandbreite der Forderungen sowie der Umstand, dass diese erste | |
konzertierte Online-Aktion nicht auf Moskau und St. Petersburg beschränkt | |
ist, ganz deutlich: Auslöser der Proteste sind nicht nur die massiven | |
Einschränkungen von Grundrechten, für die jetzt der Kampf gegen die | |
Pandemie als Rechtfertigung herhalten muss. Mindestens genauso schwer wiegt | |
die Furcht vieler Menschen vor wachsenden sozialen [3][Verwerfungen wegen | |
der Corona-Krise]. Die Ängste sind berechtigt. Die Infektionszahlen steigen | |
exorbitant und der Höhepunkt dürfte noch bevorstehen. | |
Doch das ist noch nicht alles. Auch die geplanten [4][Verfassungsänderungen | |
zwecks Weiterbeschäftigung] von Wladimir Putin, die die Bevölkerung bei | |
einer Pseudo-Abtsimmung noch abnicken darf, stoßen auf Ablehnung. | |
SkeptikerInnen mögen entgegen, es seien ja wieder nur die üblichen | |
Verdächtigen wie oppositionelle PolitikerInnen, unbequeme KünstlerInnen und | |
WissenschaftlerInnen, die diese Aktion initiiert haben. Doch dieser Einwand | |
verkennt ein entscheidendes Moment: Der überwiegenden Mehrheit der | |
RussInnen mag es egal sein, wenn Oppositionelle bei Demonstrationen gegen | |
gefälschte Wahlen zusammengeschlagen werden und auf Jahre in Gefängnissen | |
verschwinden. | |
Aber jetzt geht es um die nackte Existenz – von Millionen. Und da hört der | |
Spaß bekanntlich auf. Man denke nur an die Rentenreform vor zwei Jahren, | |
die die Regierung nach Protesten in Teilen zurücknehmen musste. Vielleicht | |
sollte sich auch Putin daran erinnern. Seine Zustimmunsgswerte sind so | |
niedrig wie seit langem nicht mehr. Und sie fallen weiter. | |
30 Apr 2020 | |
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## AUTOREN | |
Barbara Oertel | |
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