# taz.de -- Krise der Thüringer CDU: Mohring schmeißt hin | |
> Mike Mohring, der Vorsitzende der Thüringer CDU, will nicht wieder | |
> antreten. Er möchte einem Neuanfang nicht im Wege stehen. | |
Bild: Mike Mohring vor einer Woche in Berlin | |
Berlin taz/afp | Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring gibt auf. In | |
einem Video auf seiner Facebookseite kündigte Mohring an, er wolle nicht | |
wieder für den Posten des Parteivorsitzenden kandidieren. „Wir tun gut | |
daran, dass wir unsere Partei befrieden und dass wir zu einem gemeinsamen | |
Weg für die Zukunft finden“, sagte Mohring in dem sehr persönlichen Video. | |
Er wolle diesem Weg nicht im Wege stehen. | |
Mohring begründete seinen Rückzug auch vor dem Hintergrund der anstehenden | |
personellen [1][Veränderungen in der Bundes-CDU]. Nach den gegenwärtigen | |
Zeitplänen solle noch vor dem Sommer ein Bundesparteitag der CDU über die | |
Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer und gleichzeitig die Frage der | |
Kanzlerkandidatur entscheiden. „Das hat natürlich auch Folgen für uns“, | |
sagte Mohring. Er wolle deshalb auch dem Thüringer Landesvorstand | |
vorschlagen, den Landesparteitag vorzuziehen, um dort „über eine personelle | |
und inhaltliche Aufstellung für die Zukunft“ zu sprechen. | |
Der Landes- und Fraktionschef war [2][nach der Wahl des Thüringer | |
Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich] (FDP), der in der vergangenen Woche | |
mit den Stimmen von CDU und AfD ins Amt gehoben wurde, unter massiven Druck | |
geraten. Die Spitze der Bundespartei wertete dies als Verstoß gegen den | |
Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD | |
verbietet. Der Eklat löste ein politisches Beben in Deutschland aus. | |
Wenige Tage danach hatte Mohring bereits erklärt, den Fraktionsvorsitz im | |
Thüringer Landtag im Mai abzugeben. Der Druck auf ihn, dies rasch zu tun, | |
war in den vergangenen Tagen weiter gewachsen. Wie der MDR berichtete, | |
hätten acht Abgeordnete der Fraktion einen Misstrauensantrag gestellt, über | |
den bei der nächsten regulären Fraktionssitzung entschieden werden sollte. | |
Der 48-Jährige führte die Thüringer CDU seit 2014. In zwei Anläufen war es | |
ihm nicht gelungen, die CDU, die seit der Wende bis 2014 die | |
Ministerpräsident:in stellte, wieder in Regierungsverantwortung zu führen. | |
14 Feb 2020 | |
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## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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