Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Rücktritt Ministerpräsident Kemmerich: Das Schlossgespenst von Er…
> Kemmerich tritt als Ministerpräsident zurück. Das Drama in Thüringen
> drohte die ganze FDP zu zerstören. Doch weitere Cliffhanger sind
> garantiert.
Bild: „Zeig mir deinen Rücken / Am schönsten bist du / Wenn du gehen musst�…
Die Ereignisse in Thüringen erinnern an einen Fortsetzungsroman. Das
Personal rotiert ständig, und jede spannungsreiche Episode endet mit einem
Cliffhanger, der weiteres Drama verspricht. Die neueste Wendung: An diesem
Samstag ist FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich nach nur drei Tagen
Amtszeit [1][endgültig zurückgetreten].
Dieser Rücktritt war zwar zu erwarten, schließlich hatte ihn Kemmerich am
[2][Donnerstag schon angekündigt]. Doch war bisher nicht klar, wie lange
der FDP-Mann noch in seinem Amt verweilen würde. Zwischenzeitlich sah es so
aus, als wollte sich Kemmerich als Krisenmanager just jener Krise
inszenieren, die er selbst angezettelt hatte, indem er sich [3][von der AfD
zum Ministerpräsidenten wählen ließ].
Noch am Freitag hatte Kemmerich einen sofortigen Rücktritt abgelehnt. Die
originelle Begründung lautete, dass „es wichtige Entscheidungen der
Landesregierung gibt, für die es zumindest ein amtierendes
Regierungsmitglied braucht“. Und bekanntlich hatte Thüringen überhaupt nur
noch ein Regierungsmitglied – nämlich Kemmerich.
Kemmerich wollte es überaus ruhig angehen lassen – und erst einmal den
Ältestenrat des Landtages beraten lassen, wie man „verfassungsmäßig“
weitermachen könnte. Zudem sollte der Ältestenrat erst am 18. Februar
zusammenkommen. Kemmerich gefiel sich zunehmend besser in der
staatstragenden Rolle, die er sich selbst zugedacht hatte.
Am Freitag sah es daher so aus, als würde noch wochenlang ein
Schlossgespenst namens Kemmerich durch die leeren Regierungshallen von
Erfurt geistern. Doch dieser Unsinn wurde nun gestoppt, denn der
„Dammbruch“ von Thüringen drohte die gesamte FDP zu zerstören. In Hamburg
finden demnächst Bürgerschaftswahlen statt – und wenn Kemmerich weiterhin
amtiert hätte, wären die Liberalen in der Hansestadt garantiert unter fünf
Prozent gelandet. Eine peinliche Partei will fast niemand wählen.
Kemmerichs Abgang hat zudem einen Vorteil für die Liberalen: Die FDP wirkt
deutlich entschlossener und geschlossener als die Union. Die CDU in
Thüringen hat sich noch immer nicht sortiert und weiß eigentlich nur, was
sie nicht will: Neuwahlen. Denn es ist absehbar, dass die Chaostruppe auf
kränkende elf Prozent schrumpfen würde, weil sie ebenfalls mit der AfD
paktiert hat.
Doch genau diese Neuwahlen stehen nun an. Formal ist es zwar gar nicht so
einfach, einen Urnengang herbeizuführen, aber die Atmosphäre in Thüringen
ist derart vergiftet, dass ein Weiter-So schlicht undenkbar ist. In den
Umfragen sieht es momentan so aus, als könnte eine rot-rot-grüne Koalition
unter Ex-Ministerpräsident Ramelow mit einer stabilen Mehrheit rechnen.
Aber wer weiß. In Thüringen sind weitere Cliffhanger garantiert.
8 Feb 2020
## LINKS
[1] /FDP-Ministerpraesident-in-Thueringen/!5662518
[2] /Nach-der-Wahl-in-Thueringen/!5658340
[3] /Thueringens-neuer-Ministerpraesident/!5662119
## AUTOREN
Ulrike Herrmann
## TAGS
Schwerpunkt Thüringen
Schwerpunkt Landtagswahl Thüringen
FDP
Thomas Kemmerich
Schwerpunkt Thüringen
Erfurt
## ARTIKEL ZUM THEMA
AfD in Thüringen: Gaulands cleverer Schachzug
Der AfD-Chef will, dass die Partei in Thüringen für Ramelow stimmt. Selbst
wenn die Faschisten ihn wählen, heißt das nicht, dass er der Falsche ist.
Anti-FDP-Demonstration in Erfurt: Protest, der sich lohnt
Mitten in der Anti-FDP-Demo bricht Jubel aus: Thomas Kemmerich geht. Doch
das Problem mit der AfD bleibt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.