# taz.de -- Abtritt als Verteidigungsministerin: Von der Leyen will Amt aufgeben | |
> Am Dienstag möchte sich die CDU-Politikerin zur EU-Kommissionschefin | |
> wählen lassen. Falls sie verliert, kehrt sie nicht zurück in ihr | |
> bisheriges Amt. | |
Bild: Legt die Weste ab: Ursula von der Leyen | |
Berlin taz | Ursula von der Leyen verlässt das Verteidigungsministerium – | |
egal ob das EU-Parlament sie am Dienstag zur Kommissionspräsidentin wählt | |
oder nicht. [1][Auf Twitter schrieb die CDU-Politikerin]: „Ich möchte | |
morgen das Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen. Unabhängig vom | |
Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten, um | |
meine volle Kraft in den Dienst von Europa zu stellen.“ Sie empfinde „tiefe | |
Dankbarkeit“ für die Jahre mit der Bundeswehr. | |
Voraussichtlich am Dienstag um 18 Uhr stimmt das EU-Parlament über den | |
Vorschlag der Staats- und Regierungschefs ab, von der Leyen zur | |
Kommissionspräsidentin zu machen. Schon am Vormittag ab 9 Uhr wird die | |
Kandidatin eine Bewerbungsrede vor den Abgeordneten halten. Ob sie eine | |
Mehrheit bekommt, ist nicht sicher. Die Fraktionen der Grünen, Linken und | |
Rechtsextremen wollen gegen sie stimmen, viele Sozialdemokraten und | |
Liberale ebenfalls. | |
Am Montag warb von der Leyen mit neuen Versprechen noch einmal um Stimmen. | |
So soll die EU den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um 55 Prozent | |
reduzieren. Das EU-Parlament soll das Recht bekommen, selbst Gesetze zu | |
initiieren. Auch mit der Ankündigung, auf jeden Fall als | |
Verteidigungsministerin zurückzutreten, könnte von der Leyen auf neue | |
Stimmen abzielen. Die Botschaft dahinter: Es ist ihr ernst mit der EU. | |
Ohnehin wäre es für von der Leyen aber schwierig gewesen, nach einer | |
möglichen Niederlage in Brüssel am Verteidigungsministerium festzuhalten. | |
Innerhalb der Bundeswehr ist die Ministerin ohnehin nicht beliebt. Wäre sie | |
als Wahlverliererin nach Berlin zurückgekehrt, hätte sie unter Soldatinnen | |
und Soldaten wohl noch weniger Rückhalt gehabt als bisher. | |
Kanzlerin Angela Merkel sagte, mit der Rücktrittsankündigung mache von der | |
Leyen deutlich, dass sie sich „einfach für eine neue Etappe ihres Lebens | |
entschieden hat“ und mit ganzer Kraft dafür eintrete, | |
EU-Kommissionspräsidentin zu werden. „Das freut mich, so kenne ich sie | |
auch, und dann werden wir alles Weitere sehen.“ Dietmar Bartsch, | |
Fraktionschef der Linken im Bundestag, kommentierte die Entscheidung | |
hämischer. „Konsequent wäre gewesen, mit der Nominierung zurückzutreten. | |
Vielleicht hat sie ab Mittwoch viel Zeit“, sagte er. | |
Mit von der Leyens Ankündigung ist endgültig klar, dass Deutschland einen | |
neuen Verteidigungsminister oder eine neue Verteidigungsministerin braucht. | |
Möglich ist es, dass Staatssekretär Peter Tauber an die Spitze des | |
Ministeriums aufrückt. Zumindest ist er schon im Thema drin. Der | |
Geschlechter- und Regionalproporz im Kabinett wäre dann aber nicht mehr | |
gewahrt. Denkbar ist daher ein Ringtausch. So könnte Jens Spahn vom | |
Gesundheits- ins Verteidigungsministerium wechseln und die | |
Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz seine Nachfolge antreten. | |
15 Jul 2019 | |
## LINKS | |
[1] https://twitter.com/vonderleyen/status/1150776825603395584 | |
## AUTOREN | |
Tobias Schulze | |
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