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# taz.de -- Abtritt als Verteidigungsministerin: Von der Leyen will Amt aufgeben
> Am Dienstag möchte sich die CDU-Politikerin zur EU-Kommissionschefin
> wählen lassen. Falls sie verliert, kehrt sie nicht zurück in ihr
> bisheriges Amt.
Bild: Legt die Weste ab: Ursula von der Leyen
Berlin taz | Ursula von der Leyen verlässt das Verteidigungsministerium –
egal ob das EU-Parlament sie am Dienstag zur Kommissionspräsidentin wählt
oder nicht. [1][Auf Twitter schrieb die CDU-Politikerin]: „Ich möchte
morgen das Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen. Unabhängig vom
Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten, um
meine volle Kraft in den Dienst von Europa zu stellen.“ Sie empfinde „tiefe
Dankbarkeit“ für die Jahre mit der Bundeswehr.
Voraussichtlich am Dienstag um 18 Uhr stimmt das EU-Parlament über den
Vorschlag der Staats- und Regierungschefs ab, von der Leyen zur
Kommissionspräsidentin zu machen. Schon am Vormittag ab 9 Uhr wird die
Kandidatin eine Bewerbungsrede vor den Abgeordneten halten. Ob sie eine
Mehrheit bekommt, ist nicht sicher. Die Fraktionen der Grünen, Linken und
Rechtsextremen wollen gegen sie stimmen, viele Sozialdemokraten und
Liberale ebenfalls.
Am Montag warb von der Leyen mit neuen Versprechen noch einmal um Stimmen.
So soll die EU den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2030 um 55 Prozent
reduzieren. Das EU-Parlament soll das Recht bekommen, selbst Gesetze zu
initiieren. Auch mit der Ankündigung, auf jeden Fall als
Verteidigungsministerin zurückzutreten, könnte von der Leyen auf neue
Stimmen abzielen. Die Botschaft dahinter: Es ist ihr ernst mit der EU.
Ohnehin wäre es für von der Leyen aber schwierig gewesen, nach einer
möglichen Niederlage in Brüssel am Verteidigungsministerium festzuhalten.
Innerhalb der Bundeswehr ist die Ministerin ohnehin nicht beliebt. Wäre sie
als Wahlverliererin nach Berlin zurückgekehrt, hätte sie unter Soldatinnen
und Soldaten wohl noch weniger Rückhalt gehabt als bisher.
Kanzlerin Angela Merkel sagte, mit der Rücktrittsankündigung mache von der
Leyen deutlich, dass sie sich „einfach für eine neue Etappe ihres Lebens
entschieden hat“ und mit ganzer Kraft dafür eintrete,
EU-Kommissionspräsidentin zu werden. „Das freut mich, so kenne ich sie
auch, und dann werden wir alles Weitere sehen.“ Dietmar Bartsch,
Fraktionschef der Linken im Bundestag, kommentierte die Entscheidung
hämischer. „Konsequent wäre gewesen, mit der Nominierung zurückzutreten.
Vielleicht hat sie ab Mittwoch viel Zeit“, sagte er.
Mit von der Leyens Ankündigung ist endgültig klar, dass Deutschland einen
neuen Verteidigungsminister oder eine neue Verteidigungsministerin braucht.
Möglich ist es, dass Staatssekretär Peter Tauber an die Spitze des
Ministeriums aufrückt. Zumindest ist er schon im Thema drin. Der
Geschlechter- und Regionalproporz im Kabinett wäre dann aber nicht mehr
gewahrt. Denkbar ist daher ein Ringtausch. So könnte Jens Spahn vom
Gesundheits- ins Verteidigungsministerium wechseln und die
Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz seine Nachfolge antreten.
15 Jul 2019
## LINKS
[1] https://twitter.com/vonderleyen/status/1150776825603395584
## AUTOREN
Tobias Schulze
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