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# taz.de -- CDU und der Mordfall Lübcke: Wenn ein Politiker ermordet wird
> Nach dem Lübcke-Mord durch einen Rechtsextremen reagiert die Partei des
> Opfers, die CDU, verhalten. Warum?
Bild: Wie trauert man um einen Parteikollegen?
Wenige Stunden nachdem die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen an sich
gezogen und von einer mutmaßlichen rechtsextremen Tat gesprochen hat, gibt
die Kanzlerin am Montagabend ein kurzes Statement ab, am Rande eines
anderen Termins. Angela Merkel spricht von „bedrückenden Nachrichten, die
uns erreichen“ und dass „allen Verdachtsmomenten jetzt intensiv
nachgegangen“ werden müsse. Die Wörter Rechtsextremismus oder
Rechtsterrorismus benutzt sie nicht.
[1][Walter Lübcke, Regierungspräsident von Kassel], der CDU-Politiker, der
Anfang Juni auf seiner Terrasse erschossen wurde, wurde Opfer eines
politischen Mordes. Darauf deutet jetzt alles hin.
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer meldet sich zunächst gar nicht zu
Wort. „Ein mutmaßlicher Neonazi hat ein Mitglied der CDU ermordet“,
twittert Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch am Abend. „Warum schweigen
Sie?“ Auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak äußert sich nicht zum Mord, die
ganze Woche nicht. Sonst ist er schnell, nach Ausschreitungen beim
G20-Gipfel in Hamburg etwa hat er Aktivisten, die Gewalt gegen Sachen
ausüben, als Terroristen bezeichnet.
Ein Mord an einem Politiker wegen seines Amtes – das hat es in Deutschland
seit Jahrzehnten nicht gegeben. Lübcke traf ein Kopfschuss, aus nächster
Nähe, vor seinem Haus in Wolfhagen-Istha, 20 Kilometer von Kassel entfernt.
Abgegeben haben soll den Schuss Stephan E., ein vor Jahren sehr aktiver,
mehrfach vorbestrafter gewalttätiger Neonazi, der zuletzt unauffällig in
Kassel lebte.
Es bleibt ziemlich ruhig in der Partei des Ermordeten, der CDU. Warum?
Die CDU veröffentlicht am Dienstagnachmittag ein Statement der
Parteivorsitzenden auf der Partei-Webseite. Ein paar Zeilen Text, kein
Foto, nur der Name des Mordopfers, nichts zu seinem Leben, nichts zu seiner
Haltung. „Unsere Gesellschaft darf niemals schweigen gegenüber
rechtsextremistischem Hass und rechter Hetze.“ Das fange bei der Sprache
an, die eine Waffe sein könne. „Wir müssen zusammenstehen und unser Land,
unsere Werte und unsere demokratische Verfassung gegen rechte Gewalt, gegen
Hass und Extremismus verteidigen.“
## Spielt auch Angst eine Rolle?
Wie reagiert man auf die Ermordung eines Parteifreundes? Muss man sich
äußern und, wenn ja, wie schnell? Was muss man sagen? Was tun? Ein
Kondolenzbuch haben sie im Konrad-Adenauer-Haus jedenfalls nicht ausgelegt.
Ein Symbol, eine Geste, auch wenn man sonst keine Worte findet. Die
CDU-Pressestelle will keine Fragen dazu beantworten.
Vielleicht ist es der Schock darüber, dass einer der Ihren erschossen
wurde. Vielleicht ist es auch die Befürchtung, den Tod eines Parteifreundes
politisch auszuschlachten. Aus dem Konrad-Adenauer-Haus bekommt man zu
hören: Man solle Verständnis haben, es arbeiteten ja schließlich Menschen
dort und keine Roboter. Zumal Lübcke ja nicht der Einzige gewesen sei, der
sich so geäußert habe, positiv Flüchtlingen gegenüber. Spielt also auch
Angst eine Rolle?
Die taz hat versucht, mit CDU-Politikern über die Sache ins Gespräch zu
kommen. Nicht nur die Parteiführung sagt ab, sondern auch
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und sein Vorgänger Norbert Lammert,
der jetzt die Konrad-Adenauer-Stiftung leitet. Manche Politiker schicken
kurze Statements. Der Thüringer Spitzenkandidat Mike Mohring etwa betont,
dass geklärt werden müsse, „ob sich hier ein neues rechtsterroristisches
Netzwerk gebildet hat oder bildet“. Bei der CSU spricht man von
„Zurückhaltung“. Diese sei angebracht, solange man noch nicht alles über
die Hintergründe der Tat wisse.
Keiner der Politiker erwähnt, warum Lübcke höchstwahrscheinlich ermordet
wurde: Weil er auf einer Bürgerversammlung im Jahr 2015 mit deutlichen
Worten die Aufnahme von Flüchtlingen verteidigte. Wer die demokratischen
Werte nicht teile, „kann jederzeit dieses Land verlassen“, sagte er damals.
Manche Unions-Politiker melden sich selbst zu Wort. Bundesinnenminister
Horst Seehofer spricht von einem „Alarmsignal“, Peter Tauber,
Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, fordert, dass
Verfassungsfeinden [2][das Recht auf freie Meinungsäußerung entzogen wird].
Wirtschaftsminister Peter Altmaier nennt die Tat einen „kaltblütigen
rechtsextremen Mord“– und wird gleich als ahnungslos kritisiert, weil er
bekennt: „Das haben wir seit den NSU-Morden nicht mehr für möglich
gehalten.“
Michael Brand will ausführlich reden, er ist gerade auf Dienstreise in
Sarajevo, zwischen zwei Terminen nimmt er sich Zeit für ein Telefonat.
Brand, 45 Jahre alt, sitzt für die CDU im Bundestag und dort im
Innenausschuss, er kommt aus Fulda, das ist gleich neben Kassel. Er kennt
Walter Lübcke seit mehr als 20 Jahren, er nennt ihn einen Freund.
Auch deshalb ist es ihm wichtig, zunächst zu erzählen, was für ein Mensch
Walter Lübcke war. „Er war ein engagierter Konservativer, ein christlich
geprägter Patriot. Er war ein anständiger Charakter und ist kämpferisch für
die Werte unsere Staates eingetreten“, sagt er. Aber er sei auch keine
Ausnahme gewesen, man dürfe ihn jetzt nicht überhöhen.
## Vergleichsweise wenig Aufregung
„Wir müssen gegen diese Brutalität mit großer Entschlossenheit reagieren�…
sagt er. Rechtsextremismus mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen.
Und auf die Ursachen schauen: „Diese eiskalte Hinrichtung wäre ohne das
jahrelange systematische Aufheizen und aggressive Hetzen gegen die offene
Gesellschaft und den demokratischen Rechtsstaat nicht möglich geworden.“
Brand beschreibt eine direkte Linie von der AfD zu Hass zu Gewalt.
Aber haben nicht auch Vertreter der Union bis hoch zum Bundesinnenminister
den Diskurs nach rechts verschoben? Horst Seehofer etwa wollte ja nach
eigener Aussage „bis zur letzten Patrone“ eine „Zuwanderung in die
deutschen Sozialsysteme“ verhindern. So sagte er es schon 2011.
Brand wählt seine Worte nun vorsichtig. Er sagt, er könne nicht für
einzelne Abgeordnete sprechen und sei auch nicht der Sprecher der Partei.
Aber: „Die Union will sicher keine Achsenverschiebung – im Gegenteil, von
uns hängt viel ab für mehr Stabilität“, sagt er. „Die Zeiten für nicht …
erkennbare Haltung sind, zumal nach diesem Mord, endgültig vorbei.“
Wenn man Armin Schuster fragt, warum es vergleichsweise wenig Aufregung
gebe, reagiert er entrüstet. „Pietätlos“ sei diese Frage, sagt der
CDU-Innenexperte aus Baden-Württemberg. „Jeder in der CDU ist über den Mord
geschockt.“
Er war lange Polizist, seit 2009 sitzt er im Bundestag. Und war Obmann im
NSU-Untersuchungsausschuss. Früh warnte er, einen NSU könnte es auch heute
wieder geben, vielleicht so gar schneller als damals. Weil das
gesellschaftliche Klima heute viel verrohter sei, „auch durch die Rhetorik
der AfD“. Weil sich der Hass im Netz ausbreite. Und nun ist Walter Lübcke
tot, erschossen von einem Neonazi.
„Das ging mir durch Mark und Bein“, sagt er. „Ich hatte gehofft, dass sich
meine Befürchtung nicht bewahrheitet.“ Die Ermordung sei ein Angriff auf
den ganzen Staat. „Wir sind in Zeiten zurück, die wir dachten, überwunden
zu haben.“
Für Schuster gilt es jetzt, Polizei und Verfassungsschutz gegen den
Rechtsextremismus genauso weiter zu rüsten wie gegen den Islamismus. Und
politisch stehe nun ein Kampf an, den vor allem die CDU führen müsse. Es
gehe jetzt um eine klare Kante, gegen die AfD und auch gegen zu weite
Rechtsausleger in den eigenen Reihen. „Die Frage ist jetzt: Wo stehst
du?“, sagt Schuster. „Noch bei uns, bei einem gesunden Konservatismus? Oder
jenseits von uns? Und bei Letzteren muss jetzt ein klarer Schnitt sein,
konsequente Intoleranz.“
## Der Mord ist eine Zäsur
Einen solch klaren Schnitt gibt es bislang nicht. Jedenfalls nicht überall.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, der eine schwierige
Landtagswahl vor sich hat, forderte in dieser Woche eine Toleranz nach
rechts. Und in Sachsen-Anhalt flirten manche CDU-Funktionäre offen mit der
AfD. In zwei Jahren müsse man über eine Koalition sprechen können. „Es muss
wieder gelingen, das Soziale mit dem Nationalen zu versöhnen“, haben sie in
ein Diskussionspapier geschrieben.
Die offizielle Beschlusslage der CDU schließt Koalitionen mit der AfD aus,
das wurde in dieser Woche mehrfach betont, aber wer weiß, ob das die
Führung der Bundespartei noch durchsetzen kann, wenn die AfD bei den
kommenden Landtagswahlen so gut abschneidet wie derzeit prognostiziert.
Wiesbaden, der Hessische Landtag an diesem Mittwoch: Plenardebatte zum
Gedenken an Walter Lübcke und über die Folgen des Mordes. CDU, Grüne, SPD
und die FDP haben einen Entschließungsantrag verabschiedet, in dem steht:
„Die Möglichkeit eines politischen Mordes ist eine Zäsur und eine neue
Dimension rechter Gewalt.“ Die Linke hat einen eigenen Antrag eingebracht.
„Wir haben nicht nur keine Angst“, sagt Volker Bouffier, Ministerpräsident
der CDU, im Plenum „sondern wir werden auch keinen Millimeter weichen, wenn
es um die Verteidigung der freiheitlichen Gesellschaft geht.“ Applaus.
Auf den Fluren des Landtages, wo man sonst mit den Abgeordneten plaudert,
ist es an diesem Tag ruhiger als sonst. Keiner der Politiker will gerne
etwas sagen. Eva Kühne-Hörmann, CDU-Abgeordnete aus Kassel und hessische
Justizministerin, kämpft mit den Tränen. „Sein Tod geht mir so nahe, dass
es mir schwer fällt, Worte zu finden“, sagt sie.
Anruf bei der CDU in Hessen. Wenn ein Politiker wegen seines politischen
Amtes getötet wird – wie verhindert man, das sein Wirken so gleich
verschwindet? Knappe Antworten. Nein, sagt der Sprecher des
Landesverbandes, ein Kondolenzbuch habe man nicht ausliegen. „Da müssen Sie
sich an das Regierungspräsidium in Kassel wenden“, sagt er. „Wir sind ja
auch in Wiesbaden, und Kassel ist dann recht weit weg.“
Wo wird des politischen Lebens Walter Lübckes gedacht? Der Sprecher sagt,
am Tag des Todes hätten sie eine Pressemeldung veröffentlicht, der
Ministerpräsident habe in einer Rede an die Stationen des Verstorbenen
erinnert. „Ich glaube, dass wir seiner sehr würdig in verschiedenen
Momenten gedacht haben.“
Wie geht man damit um, wenn ein Politiker ermordet wird, mutmaßlich wegen
seiner Politik? Dafür gibt es kein eingeübtes Protokoll.
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Martina Renner sagt: „[3][Wir hätten es
anders gemacht.]“ In Berlin einen Ort geschaffen zum Gedenken. Ausführlich
die Lebensgeschichte des Ermordeten erzählt beispielsweise. Bilder
ausgestellt. Die Bundestagsfraktion der Union hat nichts dergleichen
organisiert. Und der Bundestagspräsident sieht sich auch nicht zuständig.
Am Mittwoch wird es eine Aktuelle Stunde im Plenum geben, beantragt von der
Linken, nicht von der Union.
## „Combat 18“ nicht ernst genug genommen
Für die CDU sei der Umgang mit dem Mord auch deshalb schwierig, sagt
Renner, weil die CDU Regierungsverantwortung trage. Niemand kennt bislang
die Rolle des Verfassungsschutzes in E.s Umfeld. Der
NSU-Untersuchungsausschuss hat in Hessen nicht so nachdrücklich gearbeitet
wie in anderen Bundesländern, die Akten sind für 120 Jahre unter
Verschluss. Die Neonazi-Organisation „Combat 18“, in deren Umfeld E. sich
offenbar bis zuletzt bewegte, wurde nicht so ernst genommen, wie es nötig
gewesen wäre.
Für Renner geht es nicht bloß um Stilfragen. Sie sieht die Gefahr, dass
sich Rechtsextreme nun bestärkt fühlen, wenn nicht deutliche Grenzen
gesetzt werden. „Die wissen, es passiert nichts“, sagt Renner. „Jeder
Rechtsextreme kann seinen individuellen Tag X haben, an dem er zur Tat
schreitet.“
Und es ist ja auch nicht so, dass es etwas Neues wäre, dass Menschen in
Deutschland von Rechtsextremen ermordet werden. Bis zu 195 Tote gab es seit
der Wende. Aber jetzt ein Politiker, von der CDU.
Nicht nur in Berlin und Wiesbaden, auch in Kassel ist eine Verunsicherung
spürbar. Als „schreckliche Tat“ bezeichnete Bürgermeister Christian
Geselle, SPD, den Mord an Lübcke, als der Täter noch unklar war. Es gibt in
der Stadt eine Trauerfeier, 1.300 Menschen kamen, auch der
Ministerpräsident. Als die taz ihn nochmal anruft, will er erst gar nichts
sagen. Dann doch, kurz. Er spricht von einem „unfassbaren Verbrechen“. Er
sagt aber auch: „Auch wenn viele Menschen und gerade die Medien nach
schnellen Antworten suchen, sollten wir besonnen bleiben und das laufende
Ermittlungsverfahren abwarten.“
Das hört man in diesen Tagen oft. Es sei die Stunde der Ermittler, keine
Spekulationen bitte. Aber die Beweislage wird ja von Tag zu Tag klarer.
Sonst äußern sich Politiker oft auf einer deutlich dünneren Faktenlage.
Wenn es um Islamismus geht oder Ausschreitungen bei linken Demonstrationen.
Und jetzt wurde einer von ihnen ermordet.
Die Botschaft der Tat ist längst angekommen. Kommunalpolitiker quer durchs
Land äußerten sich diese Woche verunsichert, berichteten von Drohungen,
Angst. In dieser Woche verschickten Unbekannte wieder Morddrohungen an die
Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) und den
Oberbürgermeister von Altena in Nordrhein-Westfalen, Andreas Hollstein
(CDU). Beide wurden in der Vergangenheit bereits von Rechtsextremen mit
Messern attackiert.
Lübcke sei nur der Auftakt „bevorstehender Säuberungen“, heißt es in den
Drohmails. Kommunalpolitiker hat der Verfassungsschutz jüngst in einem
interne Papier explizit als potenzielle Opfer von Rechtsterror genannt, da
diese „schlecht geschützte Ziele“ seien. Allein im ersten Quartal diesen
Jahres gab es 217 Straftaten gegen Politiker.
„Wer ist als Nächstes dran?“, fragt Seda Başay-Yıldız. Sie ist
Rechtsanwältin aus Frankfurt, hat die Familie des ersten NSU-Mordopfers
vertreten, Enver Şimşek aus Nürnberg. Wenn es einen wie Lübcke trifft,
dessen Aussage vier Jahre alt ist, wer stehe dann heute noch im Visier? „Es
ist beschämend, dass unser Staat nicht in der Lage ist, engagierte
Politiker und Bürger in diesem Land zu schützen.“
„Aus dem NSU-Terror wurde nichts gelernt“, sagt Başay-Yıldız. „Die
Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene wird nach wie vor
unterschätzt.“ Taten statt Worte, das war die Parole des NSU. „Und genau
diese Parole gilt jetzt wieder.“
[4][Başay-Yıldız bekommt selbst fast täglich Drohschreiben]. Im vergangenen
Jahr waren es auch Faxe, von einem Absender namens „NSU 2.0“, mit
Todesdrohungen gegen ihre Tochter und Nennung ihrer Privatadresse. Die
Daten waren kurz zuvor an einem Polizeicomputer abgerufen worden. Durch
ihren Fall, der bis heute nicht aufgeklärt ist, wurde bekannt, wie groß das
Problem mit rechtsextremen Polizisten in Hessen ist.
Am Samstag wollen in Kassel Menschen wegen des Mordes an Walter Lübcke auf
die Straße gehen, Treffpunkt Opernplatz. „Rechter Terror darf nicht weiter
verharmlost werden“, heißt es im Demo-Aufruf. „Wir stehen gemeinsam ein f�…
eine offene und solidarische Gesellschaft.“ Es sind linke Gruppen, die die
Demo spontan organisiert haben. Die CDU hat nicht dazu aufgerufen. „Von der
Vereinnahmung von Walter Lübcke durch die Antifa halte ich nichts“, sagt
sein Parteifreund Michael Brand.
Im Regierungspräsidium in Kassel überlegen sie, wie ein würdiger Gedenkort
für Walter Lübcke aussehen könnte, auch im Hinblick auf die Umstände seines
Todes. „Das sind wir unserem Chef schuldig“, sagt sein persönlicher
Referent. Das Kondolenzbuch werden sie am Sonntag in die Martinskirche
bringen. Denn Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird zu Besuch kommen
und an einem multireligiösen Friedensgottesdienst teilnehmen. Es sind die
Feierlichkeiten zu 100 Jahren Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge.
Mitarbeit: Dominik Baur, Christoph Schmidt-Lunau, Felix Zimmermann
21 Jun 2019
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Sebastian Erb
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