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# taz.de -- Platzeck über die Wiedervereinigung: „Wir wollen mehr Begegnung�…
> Wie soll man etwas feiern, das viele Deutsche nicht für feierwürdig
> halten? Der frühere SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck über das Jubiläum
> der Wiedervereinigung.
Bild: Ein Jubiläum zum Feiern, aber auch zum Nachdenken: Mauerfall in Berlin i…
taz: Herr Platzeck, Sie sind Vorsitzender des Gremiums, das im Auftrag der
Bundesregierung die Feierlichkeiten zu 30 Jahren Mauerfall und
Wiedervereinigung plant. Erst im August legen Sie die konkreten Pläne vor.
Auf den letzten Drücker, oder?
Matthias Platzeck: Sinnvoll wäre es zweifelsohne gewesen, wenn die
Bundesregierung die Kommission schon vor einem Jahr eingesetzt hätte. Aber
nun ist es, wie es ist. Außerdem organisieren wir ja nicht nur die
Feierlichkeiten. Wir sollen und wollen vor allem alles, was in diesem Jahr
an Erkenntnissen gewonnen wird, auswerten, verdichten und der
Bundesregierung zur Verfügung stellen, um daraus Regierungshandeln
abzuleiten.
Ist es das, was die Leute wollen: schöne Reden und ganz viel Lob?
Nein. Ein roter Teppich, zwei Buchsbäumchen, dazwischen ein Rednerpult und
ein Helmut-Kohl-Bild – darauf warten die Leute sicher nicht. Wir wollen
deutlich mehr Begegnung, Debatte und Gespräch. Denn im dreißigsten Jahr
nach der Wende müssen wir im Westen Deutschlands eine zunehmende
Genervtheit gegenüber dem Osten konstatieren, gepaart mit Desinteresse. Die
Rede ist: Wir haben so viel gezahlt, und die reagieren immer noch so
komisch.
Und im Osten?
In Ostdeutschland spüren wir auch wieder eine zunehmende Distanz zu den
Westdeutschen. Das hat auch Ursachen, über die wir noch reden sollten. Aber
wenn so ein Jubiläum etwas leisten kann, dann vielleicht, dass wir
anfangen, unsere eigenen Vorurteile etwas in Zweifel zu ziehen, uns wieder
mehr füreinander zu interessieren. Und eines noch, ich sage das
ausdrücklich im Konjunktiv: Vielleicht kriegen wir etwas hin, was der
Bundespräsident vor einiger Zeit gesagt hat. Wir haben im Osten
Deutschlands einen Umbruch erlebt, den in seiner Schärfe und Tiefe keine
Generation im Westen seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt hat. Und die
Geschichte dieses Umbruchs ist überhaupt noch nicht in die deutsche
Geschichtsschreibung eingeflossen. Es weiß kaum jemand davon, was nach 1989
im Osten passiert ist.
Die Ostdeutschen wissen durchaus davon.
Er hat da über die Westdeutschen gesprochen. Diese Geschichte muss also
noch erzählt werden. Wenn man davon mehr weiß, fragt man sich vielleicht
nicht ständig, wieso die Reaktionsmuster im Osten so sind, wie sie sind.
Was meinen Sie konkret?
Zum Beispiel, dass es im Osten in den 1990ern eine komplette
Deindustrialisierung gegeben hat. Und dass es da nicht um zehntausend
Arbeitsplätze ging, sondern um hunderttausende in kurzer Zeit. Dass es
damals nicht um zunehmende, sondern um explodierende Arbeitslosigkeit auf
30, 40 Prozent ging.
In einem Zeit-Interview haben Sie gesagt: „1989/90 war kein Umbruch, das
war ein Zusammenbruch.“
Das bezog sich auf die Jahre 1991 bis 94.
Also, wenn selbst Sie die Ereignisse so betrachten: Warum sollte man die
feiern?
Wir sollten durch die geschilderten Entwicklungen nach 1990 mit all ihren
Betriebsstilllegungen, Entlassungen, einschneidenden Veränderungen des
gesamten sozialen Lebens nie vergessen, es hat 1989/90 eine friedliche
Revolution in der DDR gegeben und die hatte gravierende Ursachen. Eine
Diktatur wurde gewaltfrei beendet durch mutige Bürger. Die Menschen wollten
Selbstbestimmung und Freiheit, und vor allem sahen sie für sich und ihre
Kinder mehrheitlich in ihrem Land DDR keine Zukunft und Perspektive mehr.
Dass viele Betriebe marode und viele Städte am Zerfallen waren, sollten wir
uns heute nicht schönreden.
Die Gräben zwischen Ost und West sind aber so tief wie lange nicht.
Ja. Ich kenne ja diese Sprüche, man sollte die Sachsen nach Polen abgeben
oder die Mauer wieder aufbauen. Aber gerade deshalb wollen wir den Versuch
machen, dass man bei allem nicht vergisst, dass das, was nach dem
Zusammenbruch geleistet wurde, auch eigentlich etwas Phänomenales, etwas
Großes ist. Das wollen wir erzählen, ohne etwas zu beschönigen oder
kleinzureden. Leben ist immer konkret. Und wer damals arbeitslos wurde und
bis heute gerade mal Mindestlohn kriegt, dem kannst du nicht erzählen, dass
die deutsche Einheit eine Erfolgsgeschichte ist.
Stattdessen greifen viele Ostalgiker zurück auf ihre Erfahrung in einer
kommoden Diktatur …
… das ist doch eine normale Reaktion.
Finden Sie das normal?
Wir sollten versuchen, nüchtern bei der Betrachtung gesellschaftlicher
Vorgänge zu bleiben. Wir haben im Osten erst diesen industriellen
Zusammenbruch gehabt, die völlige Umstellung unseres gesamten Lebens – bis
auf die vier Jahreszeiten hat sich alles geändert, wie es immer so schön
heißt. Dann hatten wir nach der Jahrtausendwende eine ganz leichte
Erholungsphase, und als die Stimmung sich gerade aufhellte, kam die Finanz-
und Wirtschaftskrise. Als die in ihren Folgen wenigstens abgeschwächt wurde
und die Leute dachten, sie hätten wieder ein bisschen Boden unter den
Füßen, kam die Flüchtlingswelle. Die Leute hatten das Gefühl, der Staat hat
da was nicht im Griff. Wenn Sie drei solche Entwicklungsetappen in einer
Generation durchleben, dann darf man sich nicht wundern, wenn ein paar
Zweifel – sage ich mal vorsichtig – am vorherrschenden Organisationssystem
aufkommen.
Also alles halb so wild?
Nein. Aber wissen Sie, ich lege durchaus auch Wert auf die Feststellung,
dass im Osten eben nicht alle rechts außen sind oder so wählen, wie das
manche Wahlgrafiken nahelegen. Sondern dass auch hier oft 70, 80 und mehr
Prozent der Leute sich auch bei Wahlen zu einer offenen, toleranten und
demokratischen Gesellschaft bekennen.
Dieses Argument wird seit Jahren bemüht.
Es bleibt aber wahr …
… während der Zuspruch für die rechten Parteien im Osten immer weiter
zunimmt.
Ich bin der Letzte, der da was schönreden will. Mir macht dabei noch ein
weiterer Punkt große Sorgen: Wir hatten in diesem Land schon immer eine
heftige politische Debatte. Aber bei aller damit zusammenhängenden
Polarisierung gab es immer eine gemeinsame Grundlage. Im Ernstfall konnte
man auf dieser Grundlage miteinander reden, Koalitionen bilden und
zeitweise gemeinsam handeln. Diesen für jede demokratische Gesellschaft
überlebenswichtigen Grundkonsens sehe ich bei den neuen Polarisierungen in
unserer Gesellschaft schwinden.
Wo war denn die Politik, etwa in Vorpommern, wo heute die Rechten ganze
Regionen dominieren und ihre eigenen wirtschaftlichen und kulturellen Räume
schaffen konnten? Zu Wahlkampfzeiten rückte da die SPD-Führung an – und
ward hernach nicht mehr gesehen.
Regen, Hagel oder Schnee, Schuld ist immer die SPD – wenn ich hier mal
meine Partei verteidigen darf: Wenn im öffentlichen Diskurs über Jahrzehnte
Parteien, vorsichtig gesagt, nicht gerade als Höhepunkt demokratischer
Meinungsbildung beschrieben werden, wenn auch oft Häme ausgeschüttet wird,
bleibt es nicht aus, dass immer weniger Leute in die Parteien gehen. Das
erhöht die Handlungsfähigkeit von Parteien nicht und macht auch die
Bestenauslese nicht einfacher.
Ach so, die Medien sind schuld.
Nein. So einfach mache ich es mir nicht. Aber die Darstellung von Partei-
und Parteiarbeit gehört halt dazu. Wo erfahre ich denn bei allen
berechtigten Würdigungen des Ehrenamtes in unserer Gesellschaft, dass auch
über 90 Prozent der Parteimitglieder ehrenamtlich tätig sind. Dass sie sich
in Gremien und Ausschüssen nächtelang den Hintern breit sitzen, um zum
Beispiel gute Lösungen für die Menschen in ihrer Gemeinde zu finden. Die
herkömmlichen Volksparteien haben immer versucht, auf schwierige, komplexe
Fragen der gesellschaftlichen Entwicklung adäquate Antworten zu finden. Das
ist mühsam und oft wenig erotisch, außer für jene, die den Kompromiss
lieben. Diese Antworten sind mal besser, mal schlechter. Aber allemal
zielführender, als wenn ich mich dieser Mühe gar nicht unterziehe und
vorgaukle, ich könne alle Fragen des Lebens mit einigen Parolen lösen.
Hoffentlich verlernen wir nicht, dass immer der Kompromiss die Seele
friedlichen und erfolgreichen Zusammenlebens ist.
In Ihrem ehemaligen Wahlkreis in der Uckermark erhielt die AfD bei der
Kreistagswahl Ende Mai 12 Prozent, Ihre SPD, die seit 1990 Brandenburg
regiert, 14 Prozent. Spüren Sie nicht manchmal etwas wie Vergeblichkeit?
Nee. Ein Vergeblichkeitsgefühl könnte nur aufkommen, wenn man denkt,
Demokratie sei ein Zustand. Das ist Demokratie aber nicht. Die ist ein ganz
fragiles Gebilde und damit eine tägliche Aufgabe. Der Unterschied zwischen
Diktatur und Demokratie ist doch: Diktatur ist heilfroh, wenn keiner
mitmacht. Ruhe im Kasten, Chef kann in Ruhe regieren. Aber die Demokratie,
die geht kaputt, wenn keiner mehr mitmacht. Und gerade sind wir in einer
Phase, wo zu wenige aktiv mitmachen.
Sie sind ein tapferer Sozialdemokrat.
Nö, ich bin meistens ein fröhlicher Mensch. Das müssen Sie aber als
Sozialdemokrat auch sein, gerade im Moment …
Wie erklären Sie sich, dass gerade in der ehemaligen DDR, einem Land, das
sich als antifaschistisch verstand, so viele Menschen rechts bis
rechtsextrem wählen?
Wir werden nie den einen Punkt finden, an dem man ansetzen kann, und wenn
wir nur den fleißig bearbeiten, hilft das. Ich will auch nichts
entschuldigen. Als evangelischer Christ bin ich außerdem der Meinung, dass
jeder Mensch die Pflicht hat, sich am Riemen zu reißen und ein paar
Grundbedingungen des menschlichen Miteinanders zu erfüllen. Aber natürlich
hat Wahlverhalten Ursachen. Die oben geschilderten Entwicklungen haben bei
Menschen im Osten Spuren hinterlassen.
Finden Sie wirklich, dass die Ostdeutschen alle traumatisiert sind?
Natürlich nicht, aber auch nicht wenige. Schauen Sie, wenn ich im Osten mit
den Leuten rede, kommt zum Beispiel immer wieder das Thema Einsamkeit zur
Sprache. In der Lausitz oder Vorpommern oder der Altmark höre ich diese
Geschichte: Durch meine unterbrochene Arbeitsbiografie kriege ich ’ne
kleine Rente, meine zwei Kinder sind auf Arbeitssuche weit weg in den
Westen gegangen und kommen nur noch Ostern und Weihnachten. Diese Leute
sind mit wenig Geld einsam, alleine. Solche Geschichten gibt es natürlich
auch im Westen – aber im Osten ungleich mehr. Und wer ist denn damals
gegangen? Die, die es sich zugetraut haben. Gut ausgebildet, fit …
… gern die Frauen.
Stimmt auch, leider – deshalb sitzen heute noch etliche Männer allein unter
der Dorflinde … Aber im Ernst, wenn eine Gesellschaft solch einen Aderlass
hinter sich hat, wirkt sich das aus. Das sind Erfahrungen, die machen
ängstlicher und unsicherer.
Vor dem Hintergrund dieser Probleme stellt sich die Frage, wie Sie
vermeiden wollen, dass im Rahmen des Festjahres zur deutschen
Wiedervereinigung überwiegend rumgeopfert wird.
Zum Beispiel damit, dass wir unsere Wortwahl überprüfen. Menschen haben ein
Recht darauf, dass bestimmte Sachverhalte klar und deutlich angesprochen
werden. Allerdings sollte man dabei den Pfad der Wahrheit nicht verlassen.
Es macht keinen Sinn, sich Dinge zurechtzureden. Zweiter Punkt: Wenn man
sich mal vergegenwärtigt, was – durchaus mit Entbehrungen – am Ende
entstanden ist, was für ein Gemeinwesen, dann ist das sicher nicht ideal.
Aber das Leben spielt sich in Relationen ab, und um unser Gemeinwesen
beneidet uns mehr als die halbe Welt. Daraus sollten wir Mut und Kraft
saugen, wenn wir die nächsten 20 Jahre überstehen wollen. Die werden
nämlich schwierig. Aber das wird sicher nicht gelingen, wenn wir unter den
Teppich kehren, was Leute fühlen, was sie erlebt haben.
Sie selbst haben bekanntlich als Volkskammerabgeordneter von Bündnis 90
gegen die Wiedervereinigung gestimmt. Auch deshalb wird jetzt Ihre Berufung
zum Kommissionsvorsitzenden kritisiert.
Wissen Sie, wir sind im März 1990 mit der Wahlaussage „Kein Anschluss unter
dieser Nummer“ angetreten. Damit war der Artikel 23 gemeint: kein Beitritt
der DDR zur Bundesrepublik Deutschland. Wir wollten Artikel 146:
Wiedervereinigung erst nach Inkrafttreten einer gesamtdeutschen Verfassung
durch Volksbefragung. Ich war also mit meiner Nichtzustimmung zum
Einigungsvertrag nicht die Ausnahme in meiner Fraktion, eher die Regel.
Deshalb wundere ich mich über manche Reaktion heute, 30 Jahre später.
Nun organisieren Sie das Jubiläum der deutschen Wiedervereinigung, der Sie
vor 30 Jahren nicht zugestimmt haben. Passt das für Sie zusammen?
Es ging nicht um die Wiedervereinigung, sondern um den Weg dorthin.
Ansonsten habe ich mich ja in den zurückliegenden 30 Jahren an der
Gestaltung von Politik im Osten intensiv beteiligt. Ich durfte unter
anderem Bürgermeister meiner Heimatstadt Potsdam sein und Ministerpräsident
meines Heimatlandes Brandenburg. Das ist schon viel für ein kleines Leben.
Als Kommissionsvorsitzender sind Sie jetzt eine Art hauptamtlicher
Ossi-Erklärer. Sie gelten auch als Russland-Versteher, weil Sie das
Deutsch-Russische Forum leiten. Beides nicht vergnügungsteuerpflichtig,
oder?
Nö. Aber ich mache beides trotzdem sehr gerne. Als ich nach meinem
Ausscheiden aus der Politik gefragt wurde, ob ich für den Vorstand des
Deutsch-Russischen Forums kandidiere, habe ich gern Ja gesagt. Denn es gilt
der alte Satz von Egon Bahr: Ohne Russland wird es keinen Frieden geben
auf diesem Kontinent.
Das klingt nach einer Mission.
Das klingt vielleicht pathetisch, aber ich empfinde es als großes Glück,
dass ich meine ganzen 65 Jahre im Frieden leben konnte, und ich möchte,
dass unsere Kinder und Enkel das auch können. Im Moment kümmern sich
bekanntlich nicht sehr viele Menschen um das Verhältnis zu Russland. Die
paar, die das tun, kenne ich fast alle persönlich. Ich finde aber, wir
müssen uns darum kümmern. Es muss uns auch nicht gefallen, was in Russland
politisch passiert, wir müssen das nicht gut finden. Aber es ist das größte
Land der Erde, die zweitgrößte Atommacht, und der Bahr-Satz hat Bestand.
Genau genommen hat der Verein derzeit etwas mehr als 400 Mitglieder, er
gilt aber als Platzecks Projekt und wird auch deshalb oft von Unionsseite
kritisiert. Warum machen Sie trotzdem weiter?
Wenn uns gar keiner kritisieren würde, würden wir was falsch machen. Wir
bemühen uns vor allem um zivilgesellschaftlichen Austausch. Wir
organisieren den größten Sprachwettbewerb an Schulen, machen Konferenzen,
Journalistenaustausche, Young-Leader-Seminare, Städtepartnerschaften. Wir
bauen Brücken zwischen unseren Ländern und bemühen uns, dass andere nicht
abgebrochen werden. Im Grunde ist das alles politisch gar nicht so
spektakulär, wie es von einigen wahrgenommen wird.
Zu DDR-Zeiten waren die Russen nicht eben beliebt. Die deutsch-sowjetische
Freundschaft war eine Pflichtveranstaltung. Wie erklären Sie sich die
zunehmende Sympathie der Ostdeutschen für Putins Russland: Ist das ein
antiwestlicher Impuls?
Dass es in Ost und West eine unterschiedliche Russland-Rezeption gibt, hat
historische Gründe. Wovor habe ich Angst? Vor dem, was ich nicht kenne.
Viele ältere Ostdeutsche kennen aber Russland auf irgendeine Weise, sie
waren dort, haben die Sprache gelernt, hatten Kollegen. Und wo mehr Wissen
ist, ist meist weniger Angst. Deshalb ist das hier anders. Auch wenn über
die Russen geschimpft wurde, vielen haben deren Soldaten am Ende doch eher
leidgetan, die hier unter schlechten Bedingungen stationiert waren.
Also kein antiwestlicher Impuls?
Nicht so schnell. Wenn nach Umfragen 50 Prozent der Ostdeutschen das Gefühl
von Zweitklassigkeit haben, entsteht dadurch möglicherweise so was wie eine
östliche Solidarität, ein Stück Nähe. Nach dem Motto: Mit denen wird auch
nicht richtig umgegangen.
Wenn die große Einheitsparty 2020 zu Ende geht, was sollte Ihre Kommission
dann bestenfalls erreicht haben?
Erstens: dass wir mehr voneinander wissen – in Ost und West. Zweitens: dass
wir ein Stück frohgemuter in die nächsten Jahre gehen, weil wir uns
vergewissert haben, dass Unwahrscheinliches geleistet wurde. Und zwar
friedlich. Und drittens wünsche ich mir, dass wir uns als Land wieder mehr
in den Kontext zu unseren Nachbarn setzen. Ohne die anderen geht es
bekanntlich nicht. Ohne die Nachbarn oder gegen sie wird es für uns kein
schönes Leben geben. Oder es führt gar zum Krieg. Dessen sollten wir uns
bewusst sein.
18 Jun 2019
## AUTOREN
Anja Maier
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