# taz.de -- Im Fall eines Wirtschaftsabschwungs: Scholz arbeitet an einem Notfa… | |
> Die schöne Zeit sei vorbei, sagt der Bundesfinanzminister. Sollte die | |
> Wirtschaftsleistung sinken, sehe er geringere Steuern und Mehrausgaben | |
> vor. | |
Bild: Will SPD-Kanzlerkandidat werden: Bundesfinanzminister Olaf Scholz | |
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lässt seine Beamten an Plänen für | |
den Fall eines Wirtschaftsabschwungs arbeiten. Sollte die | |
Wirtschaftsleistung schwächeln, seien Steuersenkungen und Mehrausgaben | |
vorgesehen, berichtet der Spiegel aus Regierungsquellen. Während viele | |
Fachleute in den vergangenen wirtschaftsstarken Jahren von Steuersenkungen | |
abrieten, wären solche Maßnahmen nach Ansicht des Ministeriums als Mittel | |
gegen eine Rezession sehr wohl gerechtfertigt. | |
Scholz scheint also mit einem Abschwung zu rechnen. „Die schöne Zeit, in | |
der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, ist vorbei“, sagte | |
der Minister der Bild am Sonntag. Er bekräftigte seinen Plan, den | |
Solidaritätszuschlag für hohe Einkommen bestehen zu lassen, während er für | |
niedrige und mittlere Einkommen bis 2021 auslaufen soll. Zugleich beharrt | |
er darauf, auch künftig keine neuen Schulden zu machen – obwohl er selbst | |
mit weniger Einnahmen, aber Steuersenkungen und eventuell sogar | |
Konjunkturausgaben plant. Durch diese Kombination müsste eigentlich das | |
Defizit steigen. Das Haushaltsminus des Bundes war seit 2012 konstant | |
niedrig. Oft konnte der Staat sogar Überschüsse verbuchen. | |
Scholz hat sich als Kanzlerkandidat in Stellung gebracht und will offenbar | |
seine Wirtschaftskompetenz untermauern. Zugleich muss er zugeben, dass ein | |
Ende des Aufschwungs bis hin zu einem Abschwung der Weltwirtschaft eine | |
wahrscheinliche Option ist. Die Ökonomen verzeichnen derzeit stark | |
gemischte Signale. In Deutschland mit seiner niedrigen Arbeitslosigkeit | |
sieht es auf den ersten Blick noch ganz gut aus. Auch aus den USA liegen | |
robuste Job-Daten vor. | |
Die unklare Lage macht sich vor allem an den Börsen bemerkbar. Die Kurse | |
schwanken im Wochentakt vom Plus ins Minus. Hinzu kommt ein womöglich | |
ungeordneter Brexit, und der Streit um den italienischen Schuldenhaushalt | |
sorgt für zusätzliche Unsicherheit. Die Prognosen der Volkswirte laufen | |
daher weit auseinander. Bankenanalysten erwarten noch ein Wachstum von 1,5 | |
Prozent, nur geringfügig weniger als 2018. Das Ifo-Institut rechnet mit | |
lediglich 1,1 Prozent. Noch düsterer sieht der Mittelstand die Lage. Mehr | |
als die Hälfte der Unternehmer sagt in einer Erhebung des Bundesverbands | |
mittelständische Wirtschaft (BVMW), dass sie eine Rezession befürchten. | |
Weltweit wappnen sich Industrie- und Schwellenländer dafür, die Wirtschaft | |
erneut anzuschieben. China zum Beispiel. Premier Li Keqiang kündigte Ende | |
der vergangenen Woche „antizyklische Maßnahmen“ an. Er wolle die | |
Geldpolitik erneut lockern sowie die Steuern senken. Peking hat zuletzt | |
auch die Ausgaben für Bauprojekte wieder hochgefahren. Das alles sind | |
Nachrichten, die auch Finanzminister Olaf Scholz bei seinen | |
Konjunktursorgen etwas beruhigen können. | |
6 Jan 2019 | |
## AUTOREN | |
Finn Mayer-Kuckuk | |
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