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# taz.de -- Im Fall eines Wirtschaftsabschwungs: Scholz arbeitet an einem Notfa…
> Die schöne Zeit sei vorbei, sagt der Bundesfinanzminister. Sollte die
> Wirtschaftsleistung sinken, sehe er geringere Steuern und Mehrausgaben
> vor.
Bild: Will SPD-Kanzlerkandidat werden: Bundesfinanzminister Olaf Scholz
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lässt seine Beamten an Plänen für
den Fall eines Wirtschaftsabschwungs arbeiten. Sollte die
Wirtschaftsleistung schwächeln, seien Steuersenkungen und Mehrausgaben
vorgesehen, berichtet der Spiegel aus Regierungsquellen. Während viele
Fachleute in den vergangenen wirtschaftsstarken Jahren von Steuersenkungen
abrieten, wären solche Maßnahmen nach Ansicht des Ministeriums als Mittel
gegen eine Rezession sehr wohl gerechtfertigt.
Scholz scheint also mit einem Abschwung zu rechnen. „Die schöne Zeit, in
der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, ist vorbei“, sagte
der Minister der Bild am Sonntag. Er bekräftigte seinen Plan, den
Solidaritätszuschlag für hohe Einkommen bestehen zu lassen, während er für
niedrige und mittlere Einkommen bis 2021 auslaufen soll. Zugleich beharrt
er darauf, auch künftig keine neuen Schulden zu machen – obwohl er selbst
mit weniger Einnahmen, aber Steuersenkungen und eventuell sogar
Konjunkturausgaben plant. Durch diese Kombination müsste eigentlich das
Defizit steigen. Das Haushaltsminus des Bundes war seit 2012 konstant
niedrig. Oft konnte der Staat sogar Überschüsse verbuchen.
Scholz hat sich als Kanzlerkandidat in Stellung gebracht und will offenbar
seine Wirtschaftskompetenz untermauern. Zugleich muss er zugeben, dass ein
Ende des Aufschwungs bis hin zu einem Abschwung der Weltwirtschaft eine
wahrscheinliche Option ist. Die Ökonomen verzeichnen derzeit stark
gemischte Signale. In Deutschland mit seiner niedrigen Arbeitslosigkeit
sieht es auf den ersten Blick noch ganz gut aus. Auch aus den USA liegen
robuste Job-Daten vor.
Die unklare Lage macht sich vor allem an den Börsen bemerkbar. Die Kurse
schwanken im Wochentakt vom Plus ins Minus. Hinzu kommt ein womöglich
ungeordneter Brexit, und der Streit um den italienischen Schuldenhaushalt
sorgt für zusätzliche Unsicherheit. Die Prognosen der Volkswirte laufen
daher weit auseinander. Bankenanalysten erwarten noch ein Wachstum von 1,5
Prozent, nur geringfügig weniger als 2018. Das Ifo-Institut rechnet mit
lediglich 1,1 Prozent. Noch düsterer sieht der Mittelstand die Lage. Mehr
als die Hälfte der Unternehmer sagt in einer Erhebung des Bundesverbands
mittelständische Wirtschaft (BVMW), dass sie eine Rezession befürchten.
Weltweit wappnen sich Industrie- und Schwellenländer dafür, die Wirtschaft
erneut anzuschieben. China zum Beispiel. Premier Li Keqiang kündigte Ende
der vergangenen Woche „antizyklische Maßnahmen“ an. Er wolle die
Geldpolitik erneut lockern sowie die Steuern senken. Peking hat zuletzt
auch die Ausgaben für Bauprojekte wieder hochgefahren. Das alles sind
Nachrichten, die auch Finanzminister Olaf Scholz bei seinen
Konjunktursorgen etwas beruhigen können.
6 Jan 2019
## AUTOREN
Finn Mayer-Kuckuk
## TAGS
Olaf Scholz
Steuersenkung
Wirtschaftsförderung
Solidaritätszuschlag
Konjunktur
FDP
Konjunktur
Steuern
Schwerpunkt G20 in Hamburg
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Weihnachten
ESM
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