# taz.de -- Experte zu Dieselfahrverbot auf der A40: „Die Bundesregierung tut… | |
> Erstmals hat ein Gericht ein Fahrverbot für Diesel auf einer Autobahn | |
> verordnet. Wird die Luft nun besser? Vielleicht ein bisschen, sagt | |
> Michael Müller-Görnert. | |
Bild: Teilstück der A40: frei von Dieselfahrzeugen. Das hat das Verwaltungsger… | |
taz: Das Verwaltungsgericht hat die Stadt Essen verpflichtet, [1][ein | |
Autobahnteilstück und mehrere Straßen für emissionsintensive Fahrzeuge zu | |
sperren]. Wenn das Urteil in der nächsten Instanz Bestand haben sollte – | |
wird dann die Luft in Essen besser? | |
Michael Müller-Görnert: Vielleicht ein bisschen. Eine vernünftige Lösung | |
wäre es gewesen, rechtzeitig die Diesel-Pkw nachzurüsten. Aber da haben die | |
verschiedenen Bundesverkehrsminister über Jahre geblockt. Jetzt | |
verpflichten die Gerichte die Städte zum Handeln, und es gibt tatsächlich | |
keine andere Möglichkeit, dafür zu sorgen, dass die Luft schnell besser | |
wird. | |
Jetzt sind die Kommunen die Dummen. Wäre es nicht Sache der | |
Bundesregierung, Verkehrsemissionen begrenzen? | |
Die heute gültigen EU-Grenzwerte für Luftschadstoffe stehen seit beinahe 20 | |
Jahren fest. Die Emissionen sind aber seitdem nicht wie prognostiziert | |
zurückgegangen. Ein Grund ist der Betrug der Autohersteller. Der | |
Stickoxidausstoß von Diesel-Pkw ist zum Beispiel beim Übergang von der | |
Abgasnorm Euro 4 zu Euro 5 gestiegen anstatt zu sinken. Deshalb reißen noch | |
immer 65 Städte den gültigen Grenzwert und ein | |
EU-Vertragsverletzungsverfahren droht. Die Bundesregierung versucht alles, | |
um Fahrverbote zu vermeiden, aber nichts, um die Luft sauber zu machen. | |
Was können die Städte überhaupt tun? | |
Sie müssen massiv in die Alternativen zum Auto investieren, also den | |
Öffentlichen Verkehr und das Fahrrad. Die überwiegende Anzahl der Wege ist | |
kürzer ist als fünf Kilometer, die kann man wunderbar anders zurücklegen. | |
In Essen geht es um eine Autobahn. Was hat eine Stadt da für Möglichkeiten? | |
Da hätte man natürlich viel früher beginnen müssen, um zum Beispiel auf der | |
Schiene die Verbindungen und die Taktfrequenzen zu verbessern. Es geht | |
schließlich um die Gesundheit der Menschen, nicht darum, die Autos | |
verbieten zu wollen. | |
Sollten die Städte auch ihre eigenen Fahrzeugflotten sanieren? | |
Ja, das wäre sicher sinnvoll, aber allein reicht es nicht. Sie tragen zur | |
Stickoxidbelastung weniger als 10 Prozent bei. In Berlin zum Beispiel | |
stammen drei Viertel der Stickoxidbelastungen aus privaten Diesel-Pkws. | |
17 Nov 2018 | |
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[1] /Gerichtsurteil-zum-Diesel-Fahrverbot/!5548391 | |
## AUTOREN | |
Roland Schaeffer | |
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