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# taz.de -- Experte zu Dieselfahrverbot auf der A40: „Die Bundesregierung tut…
> Erstmals hat ein Gericht ein Fahrverbot für Diesel auf einer Autobahn
> verordnet. Wird die Luft nun besser? Vielleicht ein bisschen, sagt
> Michael Müller-Görnert.
Bild: Teilstück der A40: frei von Dieselfahrzeugen. Das hat das Verwaltungsger…
taz: Das Verwaltungsgericht hat die Stadt Essen verpflichtet, [1][ein
Autobahnteilstück und mehrere Straßen für emissionsintensive Fahrzeuge zu
sperren]. Wenn das Urteil in der nächsten Instanz Bestand haben sollte –
wird dann die Luft in Essen besser?
Michael Müller-Görnert: Vielleicht ein bisschen. Eine vernünftige Lösung
wäre es gewesen, rechtzeitig die Diesel-Pkw nachzurüsten. Aber da haben die
verschiedenen Bundesverkehrsminister über Jahre geblockt. Jetzt
verpflichten die Gerichte die Städte zum Handeln, und es gibt tatsächlich
keine andere Möglichkeit, dafür zu sorgen, dass die Luft schnell besser
wird.
Jetzt sind die Kommunen die Dummen. Wäre es nicht Sache der
Bundesregierung, Verkehrsemissionen begrenzen?
Die heute gültigen EU-Grenzwerte für Luftschadstoffe stehen seit beinahe 20
Jahren fest. Die Emissionen sind aber seitdem nicht wie prognostiziert
zurückgegangen. Ein Grund ist der Betrug der Autohersteller. Der
Stickoxidausstoß von Diesel-Pkw ist zum Beispiel beim Übergang von der
Abgasnorm Euro 4 zu Euro 5 gestiegen anstatt zu sinken. Deshalb reißen noch
immer 65 Städte den gültigen Grenzwert und ein
EU-Vertragsverletzungsverfahren droht. Die Bundesregierung versucht alles,
um Fahrverbote zu vermeiden, aber nichts, um die Luft sauber zu machen.
Was können die Städte überhaupt tun?
Sie müssen massiv in die Alternativen zum Auto investieren, also den
Öffentlichen Verkehr und das Fahrrad. Die überwiegende Anzahl der Wege ist
kürzer ist als fünf Kilometer, die kann man wunderbar anders zurücklegen.
In Essen geht es um eine Autobahn. Was hat eine Stadt da für Möglichkeiten?
Da hätte man natürlich viel früher beginnen müssen, um zum Beispiel auf der
Schiene die Verbindungen und die Taktfrequenzen zu verbessern. Es geht
schließlich um die Gesundheit der Menschen, nicht darum, die Autos
verbieten zu wollen.
Sollten die Städte auch ihre eigenen Fahrzeugflotten sanieren?
Ja, das wäre sicher sinnvoll, aber allein reicht es nicht. Sie tragen zur
Stickoxidbelastung weniger als 10 Prozent bei. In Berlin zum Beispiel
stammen drei Viertel der Stickoxidbelastungen aus privaten Diesel-Pkws.
17 Nov 2018
## LINKS
[1] /Gerichtsurteil-zum-Diesel-Fahrverbot/!5548391
## AUTOREN
Roland Schaeffer
## TAGS
Verkehr
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