# taz.de -- Dieselfahrverbote in Hamburg: Ein bisschen bessere Luft | |
> Hamburgs Umweltsenator Kerstan sagt, 2021 könnte das erste | |
> Durchfahrtsverbot enden. Der BUND hingegen will, dass die Verbote | |
> ausgeweitet werden. | |
Bild: Ein bisschen besser ist die Luft hier schon: die Stresemannstraße in Ham… | |
Hamburg taz | Das Ende der Dieselfahrverbote in der Stresemannstraße ist | |
absehbar. In gut eineinhalb Jahren könne man dort die Fahrverbote aufheben, | |
sollte sich der positive Trend bei den Stickstoffoxid-Messungen weiter | |
fortsetzen, sagte der grüne Umweltsenator Jens Kerstan dem NDR am Freitag | |
in einem Interview. | |
Grund für Kerstans Optimismus ist ausgerechnet die erste Bilanz, die der | |
Umweltverband BUND nach eigenen Messungen veröffentlicht hatte. Demnach | |
seien die Werte für Stickstoffoxide in der Stresemannstraße im Jahresmittel | |
von 47 auf 41 Mikrogramm (µg) pro Kubikmeter Luft, also um fast 13 Prozent | |
gesunken. | |
Der BUND hingegen fordert auf Grundlage der Messergebnisse, die Fahrverbote | |
nicht wieder aufzuheben – sondern auszuweiten. Auch der Umweltverband meine | |
zwar, dass „die Fahrverbote wirken“, die Auswertung zeige aber auch, „dass | |
sie nicht ausreichend sind, um die Grenzwerte einzuhalten“, teilte der | |
Landesgeschäftsführer Manfred Braasch mit. | |
Vor einem Jahr wurden in Hamburg-Altona die bundesweit ersten | |
Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzuge ausgesprochen. Anlass dafür | |
war ein [1][Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom Februar 2018]. Demnach | |
sind Dieselfahrverbote in Städten grundsätzlich zulässig, sofern sie das | |
letzte Mittel bleiben. | |
Das Gerichtsurteil regelt laut Kerstan auch das Ende der Verbote. „Sobald | |
der Grenzwert mit einem anständigen Puffer eingehalten wird, müssen wir sie | |
auch wieder aufheben“, erklärte er im NDR-Interview. „Es ist ja ein starker | |
Eingriff in die Eigentumsrechte der Bürger.“ Fahrverbote dürfen nur zur | |
„schnellstmöglichen Grenzwerteinhaltung“ eingesetzt werden und müssen | |
„verhältnismäßig“ sein, teilte die Umweltbehörde auf Anfrage der taz mi… | |
Der Puffer ist laut Behörde erreicht, wenn die weiteren Maßnahmen des | |
Hamburger Luftreinhalteplans dazu führen, dass ein Anstieg der Emissionen | |
nicht zu erneuerten Grenzüberschreitungen führt. Zu den Maßnahmen zählten | |
unter anderem [2][die geplanten Software-Updates der Autohersteller], | |
[3][die Einführung von E-Rollern] sowie [4][Emissionseinsparungen im | |
Hafen]. Der nötige Puffer bei der Unterschreitung der gesetzlichen | |
40-Mikrogramm-Grenze könne für die Stresemannstraße Anfang 2021 erreicht | |
sein. | |
Bei der Max-Brauer-Allee würde es zwei Jahre länger dauern. Dort seien die | |
Werte weiterhin unbefriedigend, erklärte die Umweltbehörde. Im | |
Monatsvergleich sanken sie zwar um 10 µg, im Jahresmittel aber nur um 2 auf | |
44 µg. Die gesetzlich vorgegebene 40-Mikrogramm-Grenze wird damit an beiden | |
Orten nicht eingehalten. „Bei der Luftreinhaltung sind wir noch nicht am | |
Ziel, aber auf einem guten Weg“, erklärte Kerstan. | |
Der BUND hält dagegen: „Solange die Stadt die gesetzlichen Anforderungen | |
nicht erfüllt, brauchen wir nicht weniger, sondern mehr Fahrverbote.“ Die | |
Schadstoffwerte würden von heute auf morgen wieder nach oben schnellen, | |
sollten die Verbote aufgehoben werden. Die kleinräumigen | |
Durchfahrtsbeschränkungen drängten den Verkehr momentan nur in die | |
Seitenstraßen. Mit Messungen konnte der BUND dort im Sommer 2018 | |
Grenzüberschreitungen nachweisen. | |
2018 hatte der Umweltverband eine [5][Klage beim Verwaltungsgericht | |
eingereicht], um großflächige Fahrverbotszonen für Dieselautos | |
durchzusetzen. Eine Entscheidung steht aus. Außerdem fordert der BUND eine | |
„Blaue Plakette“ zur Kennzeichnung von Fahrzeugen, die die zulässigen | |
Grenzwerte beim Ausstoß von Stickoxiden im Fahrbetrieb nicht einhalten. Da | |
es diese bisher nicht gibt, muss die Polizei Fahrzeuge anhalten und einen | |
Blick in die Papiere werfen. | |
1 Jun 2019 | |
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## AUTOREN | |
Till Wimmer | |
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Müller-Görnert. |