| # taz.de -- Go! für Baggerarbeiten in der Elbe: Elbvertiefung kommt sofort | |
| > Nach jahrelangem Hin- und Her hat Hamburg jetzt die Planfeststellung zur | |
| > Elbvertiefung erlassen. Die Bauarbeiten sollen umgehend beginnen. | |
| Bild: Solche schweren Pötte können bald noch voller beladen werden, Elbvertie… | |
| Hamburg taz | Hamburg macht jetzt Ernst mit der Elbvertiefung. Die | |
| Wirtschaftsbehörde erließ am Donnerstag einen neuen Planungsbeschluss und | |
| ordnete die sofortige Vollziehbarkeit an. „Damit haben wir Baurecht. Die | |
| Ausführung kann jetzt unmittelbar beauftragt werden“, sagte | |
| Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos). Ob die Umweltverbände BUND, | |
| Nabu und WWF die Pläne erneut gerichtlich anfechten werden, ist noch offen. | |
| Sie haben jetzt vier Wochen Zeit, die Unterlagen genau zu prüfen. | |
| Im Februar 2017 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig auf Klage der | |
| Naturschützer die damalige Planung [1][für „rechtswidrig und nicht | |
| vollziehbar“ erklärt]. In dem Urteil hatte das höchste deutsche | |
| Verwaltungsgericht verlangt, den weltweit nur an der Unterelbe lebenden und | |
| streng geschützten [2][Schierlings-Wasserfenchel] nachhaltig zu schützen. | |
| Seitdem versucht Hamburg, auf der Billwerder Elbinsel oberhalb der Stadt | |
| zwei ehemalige Wasserbecken so umzubauen, dass sie unter den Einfluss von | |
| Ebbe und Flut kommen und der endemische Doldenblütler dort auf 1,5 Hektar | |
| Fläche gedeihen kann. | |
| „Wir haben seit Februar 2017 intensiv daran gearbeitet, die letzten | |
| Bedenken des Gerichts auszuräumen. Die Ergebnisse dieser Arbeit finden sich | |
| in dem heute vorgelegten Beschluss“, sagt Horch voller Optimismus. | |
| „Rechtlich steht der baulichen Umsetzung des Großprojekts nichts mehr im | |
| Weg.“ | |
| Die Unterelbe soll zwischen der Nordsee und dem Hamburger Hafen auf rund | |
| 120 Kilometer Länge vertieft und verbreitert werden. Dafür müssen etwa 40 | |
| Millionen Kubikmeter Schlick mit Saugbaggern aus dem Flussbett geholt und | |
| zum größten Teil in der Nordsee verklappt werden. Das entspricht rund | |
| zweieinhalb Millionen Lkw-Ladungen. | |
| Ziel ist, dass die Riesencontainerfrachter der neuesten Generation – 400 | |
| Meter lang, mehr als 60 Meter breit – mit einem Tiefgang von 13,5 Metern | |
| den Hafen jederzeit anlaufen können, bei Hochwasser auch mit 14,5 Meter | |
| Tiefgang. Dafür muss die Fahrrinne auf etwa 19 Meter unter Normalnull (NN) | |
| ausgebaggert werden – etwas Sicherheitsabstand nach unten muss sein, damit | |
| die Schiffe bei Wellengang nicht aufsetzen. | |
| Es wäre die neunte Elbvertiefung seit Erfindung des Dampfschiffs. Um 1800 | |
| war die Unterelbe nur rund drei Meter tief, 1818 erfolgte die erste | |
| Vertiefung auf 5,4 Meter unter NN. Die achte „Fahrrinnenanpassung“, wie das | |
| Projekt offiziell heißt, auf 16,8 Meter unter NN erfolgte 1999. | |
| Die Baukosten von gut 600 Millionen Euro trägt zu zwei Dritteln der Bund, | |
| zu einem Drittel Hamburg. Weitere rund 160 Millionen Euro für zusätzliche | |
| Maßnahmen des Naturschutzes und der Deichsicherung muss Hamburg aufbringen | |
| – alles zusammen also rund 760 Millionen Euro. Diese Kostenschätzung stammt | |
| aus dem Jahr 2014. Tatsächlich dürfte die Milliardengrenze erreicht werden. | |
| Die Hamburger Regierungsfraktion der SPD jubelte am Donnerstag: „Hamburg | |
| bleibt Hafenstadt von Weltrang“, frohlockte der hafenpolitische Sprecher | |
| Joachim Seeler. CDU und FDP mahnten die Umweltverbände, ihren Widerstand | |
| nun aufzugeben und die Elbvertiefung nicht weiter juristisch zu blockieren. | |
| Nun beginne endlich „der Aufholprozess, an andere Häfen verlorene | |
| Marktanteile zurückzugewinnen“, hofft der Unternehmensverband Hafen | |
| Hamburg. | |
| Die drei Umweltverbände BUND, Nabu und WWF indes bleiben sperrig: „Wir | |
| werden den Planfeststellungsbeschluss jetzt fachlich und juristisch genau | |
| prüfen. Dafür haben wir einen Monat Zeit und werden dann entscheiden, ob | |
| wir auch diesen Planergänzungsbeschluss anfechten“, stellte ihr | |
| Aktionsbündnis am Donnerstagnachmittag klar. | |
| 23 Aug 2018 | |
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| [2] /Klagen-gegen-Elbvertiefung-gescheitert/!5468360 | |
| ## AUTOREN | |
| Sven-Michael Veit | |
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