# taz.de -- Go! für Baggerarbeiten in der Elbe: Elbvertiefung kommt sofort | |
> Nach jahrelangem Hin- und Her hat Hamburg jetzt die Planfeststellung zur | |
> Elbvertiefung erlassen. Die Bauarbeiten sollen umgehend beginnen. | |
Bild: Solche schweren Pötte können bald noch voller beladen werden, Elbvertie… | |
HAMBURG taz | Hamburg macht jetzt Ernst mit der Elbvertiefung. Die | |
Wirtschaftsbehörde erließ am Donnerstag einen neuen Planungsbeschluss und | |
ordnete die sofortige Vollziehbarkeit an. „Damit haben wir Baurecht. Die | |
Ausführung kann jetzt unmittelbar beauftragt werden“, sagte | |
Wirtschaftssenator Frank Horch (parteilos). Ob die Umweltverbände BUND, | |
Nabu und WWF die Pläne erneut gerichtlich anfechten werden, ist noch offen. | |
Sie haben jetzt vier Wochen Zeit, die Unterlagen genau zu prüfen. | |
Im Februar 2017 hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig auf Klage der | |
Naturschützer die damalige Planung [1][für „rechtswidrig und nicht | |
vollziehbar“ erklärt]. In dem Urteil hatte das höchste deutsche | |
Verwaltungsgericht verlangt, den weltweit nur an der Unterelbe lebenden und | |
streng geschützten [2][Schierlings-Wasserfenchel] nachhaltig zu schützen. | |
Seitdem versucht Hamburg, auf der Billwerder Elbinsel oberhalb der Stadt | |
zwei ehemalige Wasserbecken so umzubauen, dass sie unter den Einfluss von | |
Ebbe und Flut kommen und der endemische Doldenblütler dort auf 1,5 Hektar | |
Fläche gedeihen kann. | |
„Wir haben seit Februar 2017 intensiv daran gearbeitet, die letzten | |
Bedenken des Gerichts auszuräumen. Die Ergebnisse dieser Arbeit finden sich | |
in dem heute vorgelegten Beschluss“, sagt Horch voller Optimismus. | |
„Rechtlich steht der baulichen Umsetzung des Großprojekts nichts mehr im | |
Weg.“ | |
Die Unterelbe soll zwischen der Nordsee und dem Hamburger Hafen auf rund | |
120 Kilometer Länge vertieft und verbreitert werden. Dafür müssen etwa 40 | |
Millionen Kubikmeter Schlick mit Saugbaggern aus dem Flussbett geholt und | |
zum größten Teil in der Nordsee verklappt werden. Das entspricht rund | |
zweieinhalb Millionen Lkw-Ladungen. | |
Ziel ist, dass die Riesencontainerfrachter der neuesten Generation – 400 | |
Meter lang, mehr als 60 Meter breit – mit einem Tiefgang von 13,5 Metern | |
den Hafen jederzeit anlaufen können, bei Hochwasser auch mit 14,5 Meter | |
Tiefgang. Dafür muss die Fahrrinne auf etwa 19 Meter unter Normalnull (NN) | |
ausgebaggert werden – etwas Sicherheitsabstand nach unten muss sein, damit | |
die Schiffe bei Wellengang nicht aufsetzen. | |
Es wäre die neunte Elbvertiefung seit Erfindung des Dampfschiffs. Um 1800 | |
war die Unterelbe nur rund drei Meter tief, 1818 erfolgte die erste | |
Vertiefung auf 5,4 Meter unter NN. Die achte „Fahrrinnenanpassung“, wie das | |
Projekt offiziell heißt, auf 16,8 Meter unter NN erfolgte 1999. | |
Die Baukosten von gut 600 Millionen Euro trägt zu zwei Dritteln der Bund, | |
zu einem Drittel Hamburg. Weitere rund 160 Millionen Euro für zusätzliche | |
Maßnahmen des Naturschutzes und der Deichsicherung muss Hamburg aufbringen | |
– alles zusammen also rund 760 Millionen Euro. Diese Kostenschätzung stammt | |
aus dem Jahr 2014. Tatsächlich dürfte die Milliardengrenze erreicht werden. | |
Die Hamburger Regierungsfraktion der SPD jubelte am Donnerstag: „Hamburg | |
bleibt Hafenstadt von Weltrang“, frohlockte der hafenpolitische Sprecher | |
Joachim Seeler. CDU und FDP mahnten die Umweltverbände, ihren Widerstand | |
nun aufzugeben und die Elbvertiefung nicht weiter juristisch zu blockieren. | |
Nun beginne endlich „der Aufholprozess, an andere Häfen verlorene | |
Marktanteile zurückzugewinnen“, hofft der Unternehmensverband Hafen | |
Hamburg. | |
Die drei Umweltverbände BUND, Nabu und WWF indes bleiben sperrig: „Wir | |
werden den Planfeststellungsbeschluss jetzt fachlich und juristisch genau | |
prüfen. Dafür haben wir einen Monat Zeit und werden dann entscheiden, ob | |
wir auch diesen Planergänzungsbeschluss anfechten“, stellte ihr | |
Aktionsbündnis am Donnerstagnachmittag klar. | |
23 Aug 2018 | |
## LINKS | |
[1] /Urteil-zur-umstrittenen-Elbvertiefung/!5380179 | |
[2] /Klagen-gegen-Elbvertiefung-gescheitert/!5468360 | |
## AUTOREN | |
Sven-Michael Veit | |
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