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# taz.de -- Kommentar Beginn der Elbvertiefung: Wie eine Niederlage zum Sieg wi…
> Die Umweltverbände können die Elbvertiefung zwar nicht mehr verhindern,
> aber sie haben wegweisende Klarstellungen im europäischen Umweltrecht
> erfochten.
Bild: Unter anderem dem an der Elbe heimischen Schierlings-Wasserfenchel haben …
Verständlich ist es schon, dass die Hamburger Umweltverbände sich grämen.
Sie müssen einräumen, dass sie die Elbvertiefung [1][nicht werden
verhindern können]. Das aber war auch nicht zu erwarten gewesen. Die
Niederlage aber, die sie so gesehen heute einstecken müssen, wird sich auf
längere Sicht als Sieg erweisen.
Die Verbände haben wegweisende Klarstellungen im europäischen Umweltrecht
erfochten. Die verbindliche Auslegung der Wasserrahmenrichtlinie durch den
Europäischen Gerichtshof hat Standortfans EU-weit zu der bangen Frage
veranlasst, ob sie denn künftig überhaupt noch irgendwo eine Straße oder
eine Fabrik bauen dürfen. Dürfen sie – unter Beachtung europäischer
Umweltgesetze.
Und das bedeutet, dass Politiker und Wirtschaftsbosse nicht mehr im
Hinterzimmer ausgeheckte Pläne wider die Natur locker durchziehen können.
Eben deshalb möchten seit geraumer Zeit eben diese Betonköpfe nicht nur in
Deutschland gern dieses leidige Verbandsklagerecht der Umweltschützer
wieder abschaffen, weil es den Fortschritt be- oder gar verhindere.
Nein, tut es gar nicht. Es sorgt nur dafür, dass Gerichte für Recht
erkennen, was recht ist, und rechtsfreie Räume abschaffen. Wo aber kein
Kläger, da auch kein Richter – das ist das perfide Ziel der vereinigten
Technokraten.
Genau hier hat der Konflikt um die Ausbaggerung der Elbe Maßstäbe gesetzt –
europaweit. Als nächstes werden diese im anstehenden Verfahren um die
Vertiefung der Weser angewendet werden. Die wird nun zwar auch realisiert
werden dürfen, aber ebenfalls nur zu hohen ökologischen Ausgleichskosten.
Deshalb wollen Hamburgs Verbände nun erstmals das neue Umweltschadensrecht
nutzen. Es könnte umweltschädliche Vorhaben so verteuern, dass sie gar
nicht erst ernsthaft betrieben werden.
All das sind Konsequenzen aus dem 17 Jahre währenden Kampf gegen die
Elbvertiefung. Und deshalb hat er sich gelohnt.
26 Sep 2018
## LINKS
[1] /Umweltverbaende-geben-gruenes-Licht/!5538378
## AUTOREN
Sven-Michael Veit
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