# taz.de -- Kommentar Beginn der Elbvertiefung: Wie eine Niederlage zum Sieg wi… | |
> Die Umweltverbände können die Elbvertiefung zwar nicht mehr verhindern, | |
> aber sie haben wegweisende Klarstellungen im europäischen Umweltrecht | |
> erfochten. | |
Bild: Unter anderem dem an der Elbe heimischen Schierlings-Wasserfenchel haben … | |
Verständlich ist es schon, dass die Hamburger Umweltverbände sich grämen. | |
Sie müssen einräumen, dass sie die Elbvertiefung [1][nicht werden | |
verhindern können]. Das aber war auch nicht zu erwarten gewesen. Die | |
Niederlage aber, die sie so gesehen heute einstecken müssen, wird sich auf | |
längere Sicht als Sieg erweisen. | |
Die Verbände haben wegweisende Klarstellungen im europäischen Umweltrecht | |
erfochten. Die verbindliche Auslegung der Wasserrahmenrichtlinie durch den | |
Europäischen Gerichtshof hat Standortfans EU-weit zu der bangen Frage | |
veranlasst, ob sie denn künftig überhaupt noch irgendwo eine Straße oder | |
eine Fabrik bauen dürfen. Dürfen sie – unter Beachtung europäischer | |
Umweltgesetze. | |
Und das bedeutet, dass Politiker und Wirtschaftsbosse nicht mehr im | |
Hinterzimmer ausgeheckte Pläne wider die Natur locker durchziehen können. | |
Eben deshalb möchten seit geraumer Zeit eben diese Betonköpfe nicht nur in | |
Deutschland gern dieses leidige Verbandsklagerecht der Umweltschützer | |
wieder abschaffen, weil es den Fortschritt be- oder gar verhindere. | |
Nein, tut es gar nicht. Es sorgt nur dafür, dass Gerichte für Recht | |
erkennen, was recht ist, und rechtsfreie Räume abschaffen. Wo aber kein | |
Kläger, da auch kein Richter – das ist das perfide Ziel der vereinigten | |
Technokraten. | |
Genau hier hat der Konflikt um die Ausbaggerung der Elbe Maßstäbe gesetzt – | |
europaweit. Als nächstes werden diese im anstehenden Verfahren um die | |
Vertiefung der Weser angewendet werden. Die wird nun zwar auch realisiert | |
werden dürfen, aber ebenfalls nur zu hohen ökologischen Ausgleichskosten. | |
Deshalb wollen Hamburgs Verbände nun erstmals das neue Umweltschadensrecht | |
nutzen. Es könnte umweltschädliche Vorhaben so verteuern, dass sie gar | |
nicht erst ernsthaft betrieben werden. | |
All das sind Konsequenzen aus dem 17 Jahre währenden Kampf gegen die | |
Elbvertiefung. Und deshalb hat er sich gelohnt. | |
26 Sep 2018 | |
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## AUTOREN | |
Sven-Michael Veit | |
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