# taz.de -- Interview mit Stephan von Dassel: „Ironie kommt selten gut an“ | |
> Enfant terrible der Grünen: Stephan von Dassel macht mit markanten | |
> Statements von sich reden. Ein Gespräch über Tabus, Kritik und | |
> Selbstkritik und eine rote Ampel. | |
Bild: „Bürgerversammlungen sind manchmal erfrischender als Parteidebatten“… | |
taz: Herr von Dassel, Sie gelten als Provokateur, grüner Sheriff und | |
Tabubrecher. Was ist Ihnen am liebsten? | |
[1][Stephan von Dassel:] Mit diesen Klischees kann ich wenig anfangen. Aber | |
wenn, dann Tabubrecher. Wobei die Frage wäre: Handelt es sich um ein gutes | |
Tabu oder um ein schlechtes Tabu? | |
Was wäre ein schlechtes Tabu? | |
In meiner Kindheit waren es vor allem Tabus, die den damaligen | |
Moralvorstellungen nicht entsprochen haben. Für Schwule und Lesben war es | |
zum Beispiel tabu, sich in der Öffentlichkeit zu küssen. Das wurde aber zum | |
Glück gebrochen. | |
Und gute Tabus? | |
Die Relativierung von Naziverbrechen, Euthanasie und das Existenzrecht | |
Israels – da hat Deutschland eine besondere Verantwortung. Das sind | |
wichtige moralische Leitplanken, an denen nicht gerüttelt werden darf. Ich | |
bin aber der Meinung, dass wir uns zunehmend Denkverbote auferlegen. Und | |
dass damit zusammenhängend auch das intellektuelle Niveau unserer | |
Auseinandersetzung deutlich nachgelassen hat. | |
Was meinen Sie damit konkret? | |
Heute wird das Benennen von Missständen oft bereits als Tabubruch gewertet. | |
In einer pluralistischen Gesellschaft kann man wichtige Fragen aber nicht | |
nach dem Motto aussparen: Darüber wird nicht gesprochen, weil ich | |
missverstanden werden könnte oder weil es unbequeme Folgefragen aufwirft. | |
Sie sprechen aus eigener Erfahrung. Mit der Forderung nach einem | |
Sperrgebiet für [2][Prostituierte im Kurfürstenstraßen-Kiez] haben Sie vor | |
einem Jahr den Zorn vieler grüner Parteifreunde auf sich gezogen. War Ihr | |
Verhalten aus heutiger Sicht richtig? | |
Ja. Als Bezirksbürgermeister muss ich Missstände nicht nur benennen, | |
sondern auch versuchen, Lösungen für sie zu finden. Die hygienischen | |
Zustände auf dem Straßenstrich sind katastrophal. Die Toleranz vieler | |
Anwohnenden ist schon lange erschöpft. Mit der pointierten Forderung nach | |
einem Sperrgebiet – was in fast allen Großstädten üblich ist – habe ich | |
Dynamik in die festgefahrene Debatte gebracht. Bezirks- und Landespolitik | |
geben jetzt zu: Die Situation ist ein Problem. Wir müssen etwas ändern. | |
Was ist seither passiert? | |
Nach der Sommerpause werden wir zwei mobile Toiletten im Kiez installiert | |
haben und die Straßensozialarbeit erhöhen. Wir wollen die Zonen vor Kitas | |
und Schulen, wo Prostitution ohnehin verboten ist, ausweiten und die | |
Kontrollen von Polizei und Ordnungsamt erhöhen. | |
Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet – so hört sich das an. | |
Die Maßnahmen mögen klein erscheinen, sind aber der Beginn eines | |
Änderungsprozesses und können zu einer deutlichen Verbesserung im Kiez | |
führen. So ein Prozess ist zäher als man denkt. Man muss möglichst viele | |
Menschen mitnehmen, um etwas nachhaltig zu verändern. Das ist wie bei einem | |
Hausbau. Planungen und Vorbereitungen dauern ewig. Ist die Grube aber | |
ausgehoben, geht der Bau ganz schnell. | |
Das klingt nach Selbstkritik. Sind Sie zu forsch? | |
Nein. Ich glaube nur, dass man eine klare Ansage machen muss, damit die | |
politisch Verantwortlichen – zur Not auch mit Hilfe der Medien – eine | |
Problemlage zur Kenntnis nehmen. Das gilt auch für die Sache mit den | |
Obdachlosen im Tiergarten. | |
Auch da forderten Sie Dinge, die politisch nicht umsetzbar sind. Die | |
Abschiebung von osteuropäischen Wohnungslosen ist wegen der | |
[3][EU-Freizügigkeitsregelung] nicht möglich. | |
Der Begriff Abschiebung war von mir unglücklich gewählt. Denn es geht hier | |
nicht darum, Straftäter oder Gefährder abzuschieben. Ansonsten bleibe ich | |
aber dabei: Dass Menschen zum Teil in ihren Heimatländern bessere Chancen | |
haben wieder auf die Beine zu kommen als bei uns. Und die EU-Freizügigkeit | |
ist daran geknüpft, dass sie Arbeit haben oder realistische Chancen, welche | |
zu bekommen. Und ohne meinen Hilferuf würde die polnische Botschaft wohl | |
kaum in eigene Sozialarbeiter*innen für ihre Landsleute in Berlin | |
investieren. | |
Gibt es für Sie noch Positionen, wo Sie voll auf Linie der Grünen sind? | |
Natürlich. Zum Beispiel keine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen | |
– das sage ich immer wieder. Das Grundgesetz kennt keine Obergrenzen. | |
Punkt. Auch in der Ökologie erweist sich alles, was die Grünen seit 40 | |
Jahren fordern, als absolut richtig. Es ist ja fast schon tragisch, dass | |
dieses Thema aufgrund der anderen Krisen in dieser Welt so weit nach hinten | |
rückt. Wir sehen und spüren den Klimawandel ja. | |
Sie fühlen sich bei den [4][Grünen] also noch zu Hause? | |
Selbstverständlich. Wer kommunale Verantwortung übernimmt, merkt aber | |
schnell, dass sich Alltagsprobleme allein mit dem Parteiprogramm nicht | |
lösen lassen. Je näher man an der Praxis ist, desto konkreter muss Politik | |
werden, desto weniger kann man sich in Formelkompromisse flüchten. Im | |
Bundestag kann man immer sagen: Da brauchen wir ein neues Gesetz, das wird | |
schon wirken. Ich hingegen muss darauf achten, dass Ordnungsamt, Jugend- | |
und Grünflächenamt, sprich die Verwaltung, funktionieren. Abfall auf den | |
Straßen, wildes Parken, Wohnungslose, Verkehr – die Menschen erwarten von | |
uns, dass wir diese Dinge in den Griff bekommen. | |
[5][Monika Herrmann], auch grüne Bezirksbürgermeisterin in | |
Friedrichshain-Kreuzberg, wird von den Grünen nicht so ausgepfiffen wie | |
Sie. | |
Wegen der Räumung der [6][Gerhart-Hauptmann-Schule] ist sie aus den eigenen | |
Reihen auch stark angefeindet worden. Man muss sich abgewöhnen, es allen | |
Recht zu machen wollen. Bei Konflikten sage ich immer ganz deutlich in | |
meine Partei hinein: Ich bin der Bezirksbürgermeister von 280.000 | |
Bewohnerinnen und Bewohnern in Mitte. Und nicht der von 600 Mitgliedern von | |
Bündnis 90/Die Grünen in Berlin. | |
Was für ein Bezirksbürgermeister wollen Sie sein? | |
Einer, der den Menschen auf Augenhöhe begegnet, die Sorgen ernst nimmt, | |
Probleme anpackt, ihnen aber auch begreiflich macht, wo die Grenzen | |
politischen Handelns sind. Dazu gehört auch, den Leuten zu erklären, warum | |
nicht jedes falsch parkende Auto abgeschleppt werden kann. Auch damit lässt | |
sich Politikverdrossenheit entgegenwirken. | |
Was für ein Mensch muss man sein, um das alles zu schaffen? | |
Man braucht Leidenschaft und die Überzeugung, Dinge zum Positiven verändern | |
zu können. Man darf nicht nachtragend sein und sich nicht entmutigen | |
lassen. | |
Sind es eigentlich eher Spießer, die sich mit Beschwerden an Sie wenden? | |
Ich finde Beschwerden nicht spießig. Viele Menschen stört es, wenn Regeln | |
nicht eingehalten werden. | |
Sie selbst auch? | |
Ja, natürlich. | |
War das bei Ihnen immer so? | |
Die Regeln in unserem Staat sind in der Regel dazu gemacht, die Schwächeren | |
zu schützen, sei es im Verkehr, sei es in der Arbeitswelt. | |
Hatten Sie nie in Ihrem Leben anarchistische Anwandlungen? | |
(lacht) Als Jugendlicher hatte ich auf meine Wildlederschuhe mal ein | |
Anarcho-A und ein Peace-Zeichen gemalt. Ich weiß auch noch, welche | |
Postkarte ich am liebsten verschickt habe: Eine Zeichnung, auf der zwei | |
Arbeiter und ein Anarchie-Zeichen abgebildet waren. Unterm Bild stand: Es | |
wird ein Lächeln sein, das euch besiegt. Was auch immer mit „euch“ gemeint | |
war. Aber ein Staat ohne Regeln schützt nicht die Freiheit, sondern den | |
Stärkeren – zulasten derer, die Schutz brauchen. | |
Wann kam Ihnen diese Erkenntnis? | |
Schon relativ früh. | |
Schwarzfahren und andere kleine Regelbrüche sind Ihnen also vollkommen | |
fremd? | |
Natürlich habe ich als junger Mensch nicht immer eine Fahrkarte gehabt. | |
Aber heute haben Sie eine? | |
Ja, aber ich fahre fast alles mit dem Rad. Ich will von mir aber gar nicht | |
behaupten, dass ich der Tugendhafteste von allen bin. Ich erinnere mich an | |
den Wahlkampf 2016, da hat mich die Fahrradstaffel der Polizei beim | |
Rotfahren über eine Ampel erwischt. | |
Ach nee. | |
Ja, ja. | |
Ging das durch die Medien? | |
Nein. | |
Das hat die taz jetzt exklusiv? | |
Vollkommen exklusiv (lacht). Der freundliche Polizist hat meine Daten genau | |
unter einem Wahlplakat aufgenommen, auf dem ich abgebildet war. Das hat der | |
Kollege sehr nonchalant übersehen. Ich habe dann meine 80 Euro bezahlt. Es | |
war ein minder schwerer Fall, habe ich dabei gelernt. Das war's. | |
Auch die beruflichen Termine absolvieren Sie mit dem Rad. Wie gelingt Ihnen | |
das? | |
Mitte ist flächenmäßig ein verhältnismäßig kleiner Bezirk. Mit dem Fahrrad | |
spare ich viel Zeit und sehe mehr von meinem Bezirk. Anzüge und Radfahren | |
vertragen sich leider schlecht. Aber viele Termine verlangen Anzug – nicht | |
zuletzt die Geburtstagsbesuche bei unseren 100-Jährigen. | |
Mit 17 Jahren sind Sie bei den Grünen eingetreten. Gab es damals einen | |
Auslöser – oder auch mehrere? | |
Das Waldsterben hat mich sehr bewegt. Das andere war die Nato-Nachrüstung. | |
Und die Grünen hatten zu jener Zeit von Petra Kelly bis Joschka Fischer | |
Persönlichkeiten, die mich zutiefst beeindruckt haben. | |
Über Ihre Mutter ist immer der Satz zu lesen: Sie habe mit Rudi Dutschke | |
demonstriert. | |
Sie hatte in Berlin als Krankenschwester gearbeitet. [7][Rudi Dutschke] hat | |
sie persönlich nicht gekannt. Sie hat 1967 mitdemonstriert, auch gegen die | |
Bild-Zeitung. Zwischen ihr und meinen Großeltern gab es | |
Auseinandersetzungen, weil sie mich im Kinderwagen zu den Demonstrationen | |
mitgenommen hat. Die Großeltern fanden das für mich zu gefährlich. | |
Ihre Mutter war alleinerziehend? | |
Am Anfang meines Lebens ja. Mein leiblicher Vater ist Grieche, die beiden | |
haben sich aber früh getrennt. In der Statistik würde ich wohl als jemand | |
mit Migrationshintergrund gelten. Was zeigt, wie wenig aussagefähig diese | |
Klassifizierung ist. | |
Worauf wollen Sie hinaus? | |
Es wird suggeriert, dass Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe davon | |
abhängen, ob man einen Migrationshintergrund hat. Dabei bestimmt Bildung | |
über deine Zukunft viel mehr als alles andere. Umso schmerzhafter ist es, | |
wenn im Wedding teilweise über zwanzig Prozent der Schüler*innen ihre | |
Schule ohne Abschluss verlassen. | |
Was unternimmt denn der Bezirk dagegen? | |
So viel er kann, auch wenn es im Moment mangels geeigneter Grundstücke und | |
fehlenden Personals nicht gelingt, genug Kitaplätze zu schaffen. Ohne | |
zusätzliche Lehrer, kleinere Klassen und engere Betreuung verlieren wir den | |
Kampf gegen die niederdrückenden Verhältnisse, in denen viele Kinder und | |
Jugendlichen aufwachsen. Manchmal stelle ich mir vor, das ganze Geld für | |
den Flughafen wäre in Personal in Schulen und Kitas investiert worden. | |
Ist das alles nur eine Frage des Geldes? | |
Natürlich nicht. Kein Jugendlicher ist gezwungen, Schule zu schwänzen oder | |
Drogen zu verticken statt in die Theater-AG zu gehen. Ich finde das Motto | |
„Fördern und Fordern“ immer noch richtig. Aber ohne Perspektive kann ich | |
nicht fordern. Wir bemühen uns daher im Bezirksamt, auch Jugendlichen mit | |
schlechten Bildungsabschlüssen einen Weg in den öffentlichen Dienst | |
aufzuzeigen. | |
Sind Sie ein Workaholic? | |
Nein, aber 60 Stunden in der Woche sind schon der Normalfall. Dass sie | |
nicht genug arbeiten, kann man Politiker*innen in exekutiver Verantwortung | |
bestimmt nicht vorwerfen. In einer Sprechstunde hat mich ein Bürger mal | |
damit konfrontiert, dass er in seiner Lieblingskneipe Hausverbot hat. Und | |
er fand, es sei nun meine Aufgabe, zwischen ihm und dem Wirt zu vermitteln. | |
Die Ansprüche, die die Menschen an die Politik stellen, sind schon hoch. | |
Sie werden als ehrlicher, aber emotionsloser Mensch beschrieben. Wie sehen | |
Sie das? | |
Die Menschen, die mit mir zu tun haben wissen, dass mich ihre Sorgen | |
berühren, dass ich versuche zu helfen, wo ich kann. Auf der anderen Seite | |
werden wir in dem Amt nicht für Gefühle bezahlt, sondern für | |
Problemlösungen. Von Betroffenheitsrhetorik kann sich niemand etwas kaufen | |
– am allerwenigsten die, die Unterstützung brauchen. Und, was ich noch | |
gelernt habe: Ironie kommt in der Politik selten gut an. | |
Sie wären gern ironisch? | |
Ja, aber es gibt immer jemanden, der es missversteht. | |
Haben Sie ein Beispiel? | |
Als ich Sozialstadtrat war, habe ich meine Mitarbeiter*innen im Sommer | |
immer zu zwei Kugeln Eis eingeladen. Für zwei Stunden stand der Eiswagen | |
auf meine Kosten vor dem Sozialamt. In einer E-Mail hatte ich das einmal | |
mit diesen Worten angekündigt: „Vorsicht! Die Polizei warnt! Don Gelatto | |
lauert Ihnen wieder auf. Er hat zwei Kugeln für Sie. Mit fantasievollen | |
Tarnungen hat er sich bisher noch jeder Festnahme entziehen können – | |
letztmalig in einem Eiswagen, der auffällig vor Berlins größtem Sozialamt | |
stand“ und so weiter. | |
Wie endete die Geschichte? | |
Einige meiner Mitarbeiter*innen fanden das absolut geschmacklos. Sie warfen | |
mir vor, die steigende Kriminalität im Wedding und die zunehmende | |
Aggressivität vieler Kunden zu verharmlosen. Eine E-Mail an 250 | |
Beschäftigte funktioniert leider nur sehr nüchtern. | |
In so einem Amt ist man nie frei? | |
Richtig. Ich würde auch manchem Bürger gern mal sagen: Haben Sie einen | |
Vogel? Um welchen Scheiß soll ich mich eigentlich noch kümmern? Oder wenn | |
in politischen Gremien zu abgehoben diskutiert wird. Bürgerversammlungen | |
sind manchmal erfrischender als Parteidebatten. | |
Wo lassen Sie den ganzen Stress? | |
Beim Rennradfahren. Das ist wirklich super. Oder beim Tanzen. Ich gehe gern | |
mal in Clubs, sofern man mich in meinem Alter noch reinlässt. Ich schränke | |
mich in der Öffentlichkeit nicht ein – außer bei Roten Ampeln. Da versuche | |
ich jetzt, ein besseres Vorbild zu sein. | |
5 Aug 2018 | |
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