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# taz.de -- Leihräder in Berlin: Mitte dreht am Leihrad
> Bürgermeister von Dassel will Anbieter von Leihrädern zur Kasse bitten.
> Das Angebot sei inzwischen zu groß. Mobike ist empört.
Bild: Leihräder am Bahnhof Zoo: Ungünstig abgestellt werden sie zunehmend zum…
Die eine sprechen von einer Invasion, andere von einer Schwemme. Überall in
der Innenstadt stehen sie herum – Leihfahrräder und Leihmotorroller.
Bislang ist das Aufstellen der Vehikel kostenlos. Stephan von Dassel,
grüner Bezirksbürgermeister von Mitte, will die kommerziellen Anbieter nun
zur Kasse bitten.
„Wir wollen für jedes einzelne Leihrad eine Sondernutzungsgebühr von drei
bis zehn Euro im Monat erheben“, kündigte von Dassel am Freitag an. Für
Motorroller werde man entsprechend mehr kassieren. Wenn sich keine
gemeinsame Lösung mit dem Land Berlin abzeichne, werde der Bezirk Mitte das
auch im Alleingang tun, kündigte von Dassel an.
Wie viele Leihräder es in Berlin gibt, kann niemand sagen. Auf Basis der
Angaben großer Anbieter wie Lidl-Bike hatte die Senatsumweltverwaltung ihre
Anzahl im März auf mindestens 16.000 geschätzt. Weitere Anbieter drängten
auf den Markt. Die Firma Mobike – das sind die silbernen Räder mit den
orangefarbigen Felgen – nimmt für sich in Anspruch, der größte Leihanbieter
in Berlin zu sein. Im April habe man die Flotte mit einem größeren und
kleineren Modell hochgefahren, sagte Sprecherin Ines Balkow am Freitag zur
taz. Aber: „Konkrete Zahlen können wir aus Wettbewerbsgründen leider nicht
herausgeben.“
In einem Leitfaden der Senatsumweltverwaltung heißt es, „das vereinzelte
maßvolle Abstellen von bis zu vier Rädern“ stelle keine erlaubnispflichtige
Sondernutzung dar. Das sehe er nicht ein, sagte Bürgermeister von Dassel.
„Jeder, der öffentliches Straßenland kommerziell nutzt, braucht eine
Sondernutzungsgenehmigung.“ Das Aufstellen jedes Containers, jeder
Werbetafel sei gebührenpflichtig. Viele Menschen empfänden die Leihräder
und -roller auf den Bürgersteigen zunehmend als Hindernis. „Unser
Straßenraum ist so begrenzt, man kommt kaum noch um sie herum, zumal wenn
sie umgefallen sind.“ Selbst in Parks stünden die Gefährte inzwischen herum
– was offiziell verboten ist.
Vorstellbar sei, mit den Anbietern eine pauschale Summe zu vereinbaren,
sagte von Dassel. Am besten wäre, mit dem Senat und den anderen Bezirken
eine gemeinsame Lösung zu finden. „Mir geht es gar nicht um die Einnahmen“,
so von Dassel, „wir wollen, dass diese Flut aufhört.“ Bei den anderen
Bezirken sei er bislang aber auf taube Ohren gestoßen. Die Leihräder seien
für viele Bezirke kein Problem, weil sich die Anbieter auf die City
konzentrierten.
Der Anbieter Mobike reagierte empört: Der Vorschlag von Mitte sei eine
„regressive und kontraproduktive Maßnahme“, so Sprecherin Ines Balkow. „…
haben in Berlin mehr als 1,5 Millionen Autos und diskutieren jetzt über ein
paar Tausend Fahrräder.“
4 May 2018
## AUTOREN
Plutonia Plarre
## TAGS
Leihräder
Radgesetz
Stephan von Dassel
Schwerpunkt Radfahren in Berlin
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Mobilität
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