# taz.de -- Leihräder in Berlin: Mitte dreht am Leihrad | |
> Bürgermeister von Dassel will Anbieter von Leihrädern zur Kasse bitten. | |
> Das Angebot sei inzwischen zu groß. Mobike ist empört. | |
Bild: Leihräder am Bahnhof Zoo: Ungünstig abgestellt werden sie zunehmend zum… | |
Die eine sprechen von einer Invasion, andere von einer Schwemme. Überall in | |
der Innenstadt stehen sie herum – Leihfahrräder und Leihmotorroller. | |
Bislang ist das Aufstellen der Vehikel kostenlos. Stephan von Dassel, | |
grüner Bezirksbürgermeister von Mitte, will die kommerziellen Anbieter nun | |
zur Kasse bitten. | |
„Wir wollen für jedes einzelne Leihrad eine Sondernutzungsgebühr von drei | |
bis zehn Euro im Monat erheben“, kündigte von Dassel am Freitag an. Für | |
Motorroller werde man entsprechend mehr kassieren. Wenn sich keine | |
gemeinsame Lösung mit dem Land Berlin abzeichne, werde der Bezirk Mitte das | |
auch im Alleingang tun, kündigte von Dassel an. | |
Wie viele Leihräder es in Berlin gibt, kann niemand sagen. Auf Basis der | |
Angaben großer Anbieter wie Lidl-Bike hatte die Senatsumweltverwaltung ihre | |
Anzahl im März auf mindestens 16.000 geschätzt. Weitere Anbieter drängten | |
auf den Markt. Die Firma Mobike – das sind die silbernen Räder mit den | |
orangefarbigen Felgen – nimmt für sich in Anspruch, der größte Leihanbieter | |
in Berlin zu sein. Im April habe man die Flotte mit einem größeren und | |
kleineren Modell hochgefahren, sagte Sprecherin Ines Balkow am Freitag zur | |
taz. Aber: „Konkrete Zahlen können wir aus Wettbewerbsgründen leider nicht | |
herausgeben.“ | |
In einem Leitfaden der Senatsumweltverwaltung heißt es, „das vereinzelte | |
maßvolle Abstellen von bis zu vier Rädern“ stelle keine erlaubnispflichtige | |
Sondernutzung dar. Das sehe er nicht ein, sagte Bürgermeister von Dassel. | |
„Jeder, der öffentliches Straßenland kommerziell nutzt, braucht eine | |
Sondernutzungsgenehmigung.“ Das Aufstellen jedes Containers, jeder | |
Werbetafel sei gebührenpflichtig. Viele Menschen empfänden die Leihräder | |
und -roller auf den Bürgersteigen zunehmend als Hindernis. „Unser | |
Straßenraum ist so begrenzt, man kommt kaum noch um sie herum, zumal wenn | |
sie umgefallen sind.“ Selbst in Parks stünden die Gefährte inzwischen herum | |
– was offiziell verboten ist. | |
Vorstellbar sei, mit den Anbietern eine pauschale Summe zu vereinbaren, | |
sagte von Dassel. Am besten wäre, mit dem Senat und den anderen Bezirken | |
eine gemeinsame Lösung zu finden. „Mir geht es gar nicht um die Einnahmen“, | |
so von Dassel, „wir wollen, dass diese Flut aufhört.“ Bei den anderen | |
Bezirken sei er bislang aber auf taube Ohren gestoßen. Die Leihräder seien | |
für viele Bezirke kein Problem, weil sich die Anbieter auf die City | |
konzentrierten. | |
Der Anbieter Mobike reagierte empört: Der Vorschlag von Mitte sei eine | |
„regressive und kontraproduktive Maßnahme“, so Sprecherin Ines Balkow. „… | |
haben in Berlin mehr als 1,5 Millionen Autos und diskutieren jetzt über ein | |
paar Tausend Fahrräder.“ | |
4 May 2018 | |
## AUTOREN | |
Plutonia Plarre | |
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