Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Zukunft Kataloniens: Jetzt ist Europa gefragt
> Die Wahl des Separatisten Joaquim Torra zeigt: Spanien kommt so schnell
> nicht zur Ruhe. Die Zukunft Kataloniens ist längst ein europäisches
> Problem.
Bild: Joaquim Torra nach seiner Wahl am Montag. Am Jackett: die gelbe Schleife …
Wer hoffte, die Zwangsverwaltung durch Madrid, die Absetzung der Regierung
von Carles Puigdemont sowie die Anordnung von Neuwahlen würde die Lage in
Katalonien beruhigen, der muss spätestens nach der [1][Wahl von Joaquim
Torra] zum neuen katalanischen Ministerpräsidenten einsehen, dass dem nicht
so ist. Die Lage hat sich gar verschärft: Druck erzeugt noch mehr
Gegendruck.
Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy ließ wertvolle Zeit
verstreichen. Statt auf Verhandlungen – und damit auf Politik – setzte er
zuerst [2][auf einen brutalen Polizeieinsatz am 1. Oktober], dem Tag des
Unabhängigkeitsreferendums, und dann auf die Justiz. „Rebellion“ und
„Veruntreuung“ werden Puigdemont, vier seiner ebenfalls im Exil lebenden
Minister sowie sieben inhaftierten Politikern und Aktivisten vorgeworfen.
Wer sieht, wie schwer sich die deutsche, belgische und schottische Justiz
mit den entsprechenden Auslieferungsanträgen tut, der weiß, wie weit diese
Vorwürfe aufgebauscht wurden, um „die Unabhängigkeitsbewegung zu
enthaupten“, wie Rajoys Stellvertreterin einst erklärte.
Sicher erhoffte sich Rajoy von seiner Haltung einen Sympathiegewinn im
restlichen Spanien. Doch weit gefehlt. Die wesentlich radikaleren
Ciudadanos können von der Lage in Katalonien und vom unermüdlichen Schüren
des Konflikts profitieren. Die sich selbst als liberales Zentrum
definierende Partei geht mittlerweile so weit zu fordern, dass die
Zwangsverwaltung auch mit einer neuen Regierung aufrechterhalten werde.
Liberalismus sieht anders aus.
Es bleibt nur ein Ausweg, und der heißt Dialog. Wenn sowohl die Politiker
in Barcelona als auch die in Madrid weiterhin unfähig sind, aufeinander
zuzugehen, dann ist wohl Vermittlung nötig. Und diese Rolle fällt Europa
zu. Bisher zierte sich die Union, um den Konflikt nicht zu
internationalisieren. Aber spätestens seit den Auslieferungsanträgen gegen
Puigdemont und Co ist das Katalonienproblem auch ein deutsches, belgisches,
schottisches und damit europäisches Problem.
15 May 2018
## LINKS
[1] /Parlament-in-Katalonien/!5502823
[2] /Kommentar-Polizeigewalt-in-Katalonien/!5450423
## AUTOREN
Reiner Wandler
## TAGS
Katalonien
Spanien
Unabhängigkeit Schottland
Unabhängigkeit
Carles Puigdemont
Carles Puigdemont
Spanien
Spanien
Spanien
Katalonien
Katalonien
Katalonien
Katalonien
## ARTIKEL ZUM THEMA
Separatistenführer Carles Puigdemont: Auslieferung erneut beantragt
Schleswig-Holsteins Generalstaatsanwaltschaft hat erneut die Auslieferung
des katalanischen Separatistenführers gefordert. Nun ist das
Oberlandesgericht am Zug.
Neue Regierung in Spanien: Rajoy ist abgewählt
Das Parlament hat dem bisherigen Regierungschef das Misstrauen
ausgesprochen. Sozialisten-Chef Sánchez ist sein Nachfolger.
Regierungskrise in Spanien: Die Abwahl Rajoys rückt näher
Medien zufolge gibt es eine Mehrheit für das Misstrauensvotum gegen
Spaniens Regierungschef. Ob Rajoy freiwillig zurücktritt, ist fraglich.
Regierungskrise in Spanien: Mariano Rajoy droht der Amtsverlust
Die Sozialisten haben ein Misstrauensvotum gegen den konservativen Premier
ins Parlament eingebracht. Am Ende könnte eine andere Partei profitieren.
Parlament in Katalonien: Nachfolger Puigdemonts gewählt
In seiner Antrittsrede verspricht Ministerpräsident Joaquim Torra i Pla,
„den Weg zur katalanischen Republik“ weiter zu beschreiten.
Präsidentschaftswahl in Katalonien: Puigdemont setzt auf Plan D
Ex-Regierungschef verzichtet vorläufig auf seine Kandidatur, um die
Blockade der Justiz zu umgehen. Joaquim Torra soll ihn erstmal ersetzen.
Regierungsbildung in Katalonien: Puigdemont kandidiert nicht mehr
In Katalonien zeichnet sich eine Lösung für eine neue Regierung ab.
Separatistenführer Puigdemont will den Weg für einen unbelasteten
Nachfolger freimachen.
Fiktiver Ort in Katalonien: Das Dorf, das es nur auf Twitter gibt
Der kleine Ort Sant Esteve de les Roures in Katalonien ist im Netz
beeindruckend aktiv. Der Haken daran: Es gibt ihn gar nicht.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.