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# taz.de -- Mangelhafte Ausrüstung: Neue Waffen für die Bundeswehr
> Das Verteidigungsministerium will die Ausrüstung der Truppe verbessern.
> Ministerin von der Leyen plant Bestellungen in Höhe von über 450
> Millionen Euro.
Bild: Will die Bundeswehr gut ausrüsten: Ursula von der Leyen
Berlin dpa | Die [1][unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr] soll
neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Eine
Liste des Verteidigungsministeriums beinhaltet 18 Posten mit einem
jeweiligen Bestellwert von über 25 Millionen Euro, wie das Handelsblatt und
die Bild am Montag berichten. Die Truppe soll demnach unter anderem 18 neue
Raketenwerfer (MARS II), 7 Rettungshubschrauber, 6
„Hercules“-Transportflugzeuge, Gefechtsstände, Fernmeldetechnik für
Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen
und Schutzwesten bekommen.
Die Bestellliste enthält den Berichten zufolge auch einen Leasingvertrag
für israelische HeronTP-Drohnen. Darauf hatten sich Union und SPD in ihrer
Koalitionsvereinbarung verständigt. Der Leasingvertrag kostet demnach für
drei Jahre insgesamt gut eine Milliarde Euro. Den Auftrag für den Einsatz
ukrainischer Antonow-Transportflugzeuge wolle das Ministerium für den
Zeitraum 2019 bis 2021 verlängern, um Lufttransporte nicht nur vom
pannenanfälligen Transporter A400M abhängig zu machen. Hinzu kommen
Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma und einen
Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90.
Laut Handelsblatt nennen die Beamten des Verteidigungsministeriums ihre
Liste „vorläufig“. Es werde „ganz wesentlich davon abhängen, wann und m…
welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz verkündet wird“, schreiben
sie. Der ursprüngliche Haushaltsplan des früheren Finanzministers Wolfgang
Schäuble (CDU) sah vor, dass der Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro
2017 auf 42,4 Milliarden Euro 2021 steigen soll. Im Koalitionsvertrag
vereinbart wurden 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die Truppe.
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will bis Ende April einen Entwurf für den
diesjährigen Bundeshaushalt aufstellen. Er soll bis Anfang Juli vom
Bundestag beschlossen werden.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte bereits am
Wochenende betont, die zusätzlichen Mittel seien „zwingend für europäische
Zukunftsprojekte mit Frankreich, Norwegen, den Niederländern oder die
persönliche Ausrüstung unserer Soldaten“. „Es geht um die Zukunftsfähigk…
unserer Bundeswehr und die Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber unseren
engen Partnern“, hatte die Ministerin der Bild am Sonntag gesagt.
23 Apr 2018
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