# taz.de -- SPD gibt ihre MinisterInnenliste bekannt: Arbeit, Arbeit, Arbeit �… | |
> Als letzte der GroKo-Parteien hat die SPD am Freitag ihre | |
> Kabinettsmitglieder vorgestellt. Die Präsentation des Personals wirkte | |
> wenig enthusiastisch. | |
Bild: Regieren muss Spaß machen: Andrea Nahles (2 v. l.) und die MinisterInnen… | |
BERLIN taz, dpa Eine wirkliche Aufbruchstimmung kam nicht auf am | |
Freitagmorgen im Willy-Brandt-Haus. Die designierte SPD-Chefin Andrea | |
Nahles bemühte sich zwar um ein Lächeln, der Interimsparteivorsitzende Olaf | |
Scholz hingegen verzog kaum eine Mine. Dabei hatten die Sozialdemokraten | |
Wichtiges zu verkünden – nicht weniger als das Personaltableau für die | |
Große Koalition. Sechs Minister entsendet die SPD an den Kabinettstisch von | |
Kanzlerin Angela Merkel. Einige Personalien waren schon zuvor bekannt | |
geworden. | |
Nacheinander durften die Auserwählten auf die Bühne treten. Neuer | |
Arbeitsminister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll der | |
frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil aus Niedersachsen werden. Heil | |
gehört dem innerparteilichen Netzwerk Berlin an und unterstützte die Agenda | |
2010. Nahles lobte ihn als „sehr guten Verhandler“. | |
Die bisherige Familienministerin und studierte Juristin Katarina Barley | |
übernimmt das Justizressort. Bereits am Donnerstag war bekannt geworden, | |
dass der Hamburger Regierungschef Olaf Scholz Bundesfinanzminister wird. | |
Seine Parteichefin attestierte ihm am Freitag eine „Leidenschaft, gut zu | |
regieren.“ Scholz sei seit vielen Jahren einer der profiliertesten | |
Finanzpolitiker. Der Gelobte nahm das Kompliment regungslos an. | |
Der bisherige Justizminister Heiko Maas soll auf den Posten des | |
Außenministers wechseln. Die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln, | |
Franziska Giffey, wird Familienministerin. Giffey sei „durchsetzungsfähig, | |
an einem Ort, an dem das besonders wichtig ist“, sagte Nahles über die in | |
der Bundespolitik noch vergleichsweise unbekannte SPD-Lokalpolitikerin. Die | |
frühere nordrhein-westfälische Forschungsministerin Svenja Schulze soll das | |
Umweltressort leiten. | |
Das gesamte Personaltableau war am Freitagvormittag vom 45 Personen | |
umfassenden SPD-Vorstand beschlossen worden. „Wir haben uns vorgenommen, | |
ein gutes Team aufzustellen“, sagte Scholz, der auch Vizekanzler werden | |
soll. | |
Damit hat die SPD die Hälfte der Ministerposten mit Frauen besetzt. Dennoch | |
wurde aus den Reihen der Jusos Kritik laut, dass die Schlüsselressorts | |
Arbeit, Finanzen und Äußeres an Männer gehen. | |
Hinter den Kulissen hatte es zuvor heftige Debatten über die Personalwahl | |
gegeben – komplizierte interne Proporzregelungen erschwerten die Vergabe | |
der Ministerposten. | |
Fragen waren bei der SPD-Ministervorstellung übrigens nicht erlaubt. Der | |
holprige Weg in die Koalition war den Protagonisten anzumerken. Nach einem | |
kurzen Gruppenfoto für die Presse verschwanden die SPD-Granden wieder. | |
Angela Merkel soll am kommenden Mittwoch im Bundestag zum vierten Mal zur | |
Kanzlerin gewählt werden. Unmittelbar danach werden die neuen Minister von | |
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und | |
dann im Bundestag vereidigt. Dann ist für die SPD-Minister statt „in die | |
Fresse“ das Regieren angesagt. | |
9 Mar 2018 | |
## AUTOREN | |
Jörg Wimalasena | |
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