Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- SPD gibt ihre MinisterInnenliste bekannt: Arbeit, Arbeit, Arbeit �…
> Als letzte der GroKo-Parteien hat die SPD am Freitag ihre
> Kabinettsmitglieder vorgestellt. Die Präsentation des Personals wirkte
> wenig enthusiastisch.
Bild: Regieren muss Spaß machen: Andrea Nahles (2 v. l.) und die MinisterInnen…
Berlin taz, dpa Eine wirkliche Aufbruchstimmung kam nicht auf am
Freitagmorgen im Willy-Brandt-Haus. Die designierte SPD-Chefin Andrea
Nahles bemühte sich zwar um ein Lächeln, der Interimsparteivorsitzende Olaf
Scholz hingegen verzog kaum eine Mine. Dabei hatten die Sozialdemokraten
Wichtiges zu verkünden – nicht weniger als das Personaltableau für die
Große Koalition. Sechs Minister entsendet die SPD an den Kabinettstisch von
Kanzlerin Angela Merkel. Einige Personalien waren schon zuvor bekannt
geworden.
Nacheinander durften die Auserwählten auf die Bühne treten. Neuer
Arbeitsminister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll der
frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil aus Niedersachsen werden. Heil
gehört dem innerparteilichen Netzwerk Berlin an und unterstützte die Agenda
2010. Nahles lobte ihn als „sehr guten Verhandler“.
Die bisherige Familienministerin und studierte Juristin Katarina Barley
übernimmt das Justizressort. Bereits am Donnerstag war bekannt geworden,
dass der Hamburger Regierungschef Olaf Scholz Bundesfinanzminister wird.
Seine Parteichefin attestierte ihm am Freitag eine „Leidenschaft, gut zu
regieren.“ Scholz sei seit vielen Jahren einer der profiliertesten
Finanzpolitiker. Der Gelobte nahm das Kompliment regungslos an.
Der bisherige Justizminister Heiko Maas soll auf den Posten des
Außenministers wechseln. Die Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Neukölln,
Franziska Giffey, wird Familienministerin. Giffey sei „durchsetzungsfähig,
an einem Ort, an dem das besonders wichtig ist“, sagte Nahles über die in
der Bundespolitik noch vergleichsweise unbekannte SPD-Lokalpolitikerin. Die
frühere nordrhein-westfälische Forschungsministerin Svenja Schulze soll das
Umweltressort leiten.
Das gesamte Personaltableau war am Freitagvormittag vom 45 Personen
umfassenden SPD-Vorstand beschlossen worden. „Wir haben uns vorgenommen,
ein gutes Team aufzustellen“, sagte Scholz, der auch Vizekanzler werden
soll.
Damit hat die SPD die Hälfte der Ministerposten mit Frauen besetzt. Dennoch
wurde aus den Reihen der Jusos Kritik laut, dass die Schlüsselressorts
Arbeit, Finanzen und Äußeres an Männer gehen.
Hinter den Kulissen hatte es zuvor heftige Debatten über die Personalwahl
gegeben – komplizierte interne Proporzregelungen erschwerten die Vergabe
der Ministerposten.
Fragen waren bei der SPD-Ministervorstellung übrigens nicht erlaubt. Der
holprige Weg in die Koalition war den Protagonisten anzumerken. Nach einem
kurzen Gruppenfoto für die Presse verschwanden die SPD-Granden wieder.
Angela Merkel soll am kommenden Mittwoch im Bundestag zum vierten Mal zur
Kanzlerin gewählt werden. Unmittelbar danach werden die neuen Minister von
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue ernannt und
dann im Bundestag vereidigt. Dann ist für die SPD-Minister statt „in die
Fresse“ das Regieren angesagt.
9 Mar 2018
## AUTOREN
Jörg Wimalasena
## TAGS
Hubertus Heil
SPD
Schwarz-rote Koalition
Andrea Nahles
Olaf Scholz
Katarina Barley
Svenja Schulze
SPD
Bundestag
Franziska Giffey
Hubertus Heil
SPD
SPD
SPD
NRW-SPD
Außenminister
Schwarz-rote Koalition
NoGroko
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kommentar zur neuen alten Regierung: Magma unter der Oberfläche
SPD und Union sind sich zu ähnlich geworden, die GroKo verstärkt das
Problem noch. Das System der mittigen Volksparteien zerfällt.
Bundestag wählt Kanzlerin: Bitte, Merkel!
Der Bundestag wählte in geheimer Abstimmung Angela Merkel zur
Bundeskanzlerin. Sie erhielt dabei nicht alle Stimmen aus den
Koalitionsfraktionen.
Designierte Familienministerin: Giffeys aufgehübschter Lebenslauf
Wie aus der „Praktikantin“ die „Mitarbeiterin“ wurde: Die neue
SPD-Hoffnungsträgerin Franziska Giffey war bei ihrer Biografie kreativ.
Kommentar Hubertus Heil als Minister: Die Weiter-So-Personalie
Der neue Arbeitsminister steht für die Agenda 2010 und alte Machtzirkel
innerhalb der SPD. Seine Berufung ist ein Signal gegen die Erneuerung.
Franziska Giffeys Karriere in der SPD: Sie ergreift die Chance
Noch Bezirksbürgermeisterin in Neukölln – bald SPD-Familienministerin in
der Großen Koalition: Giffeys Aufstieg ist rasant.
SPD in der Regierung: Ist das die versprochene Erneuerung?
Die SPD schickt drei Frauen und drei Männer ins Kabinett. Die Besetzung ist
in manchem verheißungsvoll, in anderem konventionell.
Kabinettskandidaten der SPD: So funktioniert Politik
Die neue SPD-Riege zeigt: Postenverteilung hat nichts mit Kompetenz, aber
viel mit Machtpolitik zu tun. Und: An MigrantInnen denkt niemand.
Die neue Bundesumweltministerin: Loyal, pragmatisch und geschmeidig
Svenja Schulze von der SPD soll Bundesumweltministerin werden. Sie bringt
Eigenschaften mit, die ihr in diesem Amt helfen könnten.
SPD-Minister in neuer Regierung: Abgang des Unwirschlings
Gabriel muss als Außenminister gehen – ausgerechnet jetzt, wo seine
Beliebtheit steigt. Ein Rückblick auf eine Karriere mit Höhen und Tiefen.
Bürgermeisterin soll Ministerin werden: Jung, qualifiziert, aus dem Osten
Franziska Giffey ist SPD-Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Nun gilt sie
als Anwärterin auf einen Sitz im Bundeskabinett.
SPD-Mitgliedervotum über GroKo: Die seltsame Stille nach dem „Ja“
Nach dem Groko-Votum beschwören Sieger und Verlierer die Einheit der SPD.
Und wollen die Partei erneuern. Aber wie soll das aussehen?
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.