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# taz.de -- Kommentar Zustand der Sozialdemokratie: Diszipliniert ins Abseits
> In der SPD ist es nach der verlorenen Bundestagswahl auffällig ruhig.
> Auch die Partei-Linke muckt nicht auf. Diese Langmut wirkt wie
> Selbstaufgabe.
Bild: Sollte Gegenbild zu Schröder sein: SPD-Parteichef Martin Schulz im Berli…
Was ist bei der SPD eigentlich falsch gelaufen? War es nur handwerkliche
Schwäche, falsches Personal? Die Kandidatenkür im Januar war jedenfalls
eine Sturzgeburt, für Martin Schulz war Innenpolitik Neuland und es
existierte keine für ihn komponierte Kampagne. Doch die entscheidenden
Gründe wurzeln tiefer – in der Unfähigkeit der SPD, etwas anderes sein zu
können als Merkels fleißiger Juniorpartner.
Der erste Fehltritt bestand darin, nach der von der CDU gewonnenen Wahl im
Saarland Rot-Rot-Grün zu begraben, gegenüber der Linkspartei auf Attacke zu
schalten und eine Ampel als einzige Machtchance zu verkaufen. Wie die
Aussicht auf ein Bündnis mit der FDP zu dem Gerechtigkeitswahlkampf der SPD
passte, blieb das wohl gehütete Geheimnis der SPD-Führung.
Der zweite Fauxpas war [1][der Auftritt von Gerhard Schröder auf dem
Parteitag im Juni], der wie das Dementi von Schulz’ vorsichtiger Korrektur
der Agenda 2010 wirkte. Beides gemeinsam verscheuchte jene, die der SPD im
Februar und März Umfragen von mehr als 30 Prozent beschert hatten. Denn die
meisten jener Wähler in spe waren, nach soliden Umfragen des
Meinungsforschers Richard Hilmer im Frühjahr, vom Agenda-Kurs frustrierte
Ex-SPD-Wähler.
Die SPD verspielte damit zielsicher den Bonus des Kandidaten Schulz. Der
symbolisierte glaubwürdig das Gegenbild zu dem Aufsteigertypus Schröder,
der mit Geld und Status Distanz zu seiner proletarischen Herkunft
demonstrieren muss. Schulz hingegen galt als bescheiden, immun gegen
Statussymbole und mit Antennen für die Klientel ohne Jurastudium. Damit
hätte er durchaus die Selbstversöhnung der
Post-Agenda-2010-Sozialdemokratie verkörpert können. Verschüttete Milch.
Denn die SPD-Spitze brachte das Kunststück fertig, weder zu begreifen,
worin der Schulz-Hype im Kern bestand, noch wie sie danach eigenhändig
diese Klientel zum Teil in die Arme der AfD trieb.
## Spiegelstrich-Gerechtigkeitsprosa
All das wäre vielleicht noch reparabel gewesen, wenn die Partei einen
zupackenden Wahlkampf inszeniert hätte. Doch das Programm war etwas für
Fachleute: Spiegelstrich-Gerechtigkeitsprosa, die sich las, als wäre sie
von Experten verfasst, von Staatssekretären und Verbänden geprüft und klein
geraspelt. Ein bisschen höhere Steuern für Superreiche, ein bisschen mehr
Rente 2030 – und alles so wattig formuliert, dass die Gefahr, damit im
Wahlkampf aufzufallen, bei null lag.
Ein Konzept gegen die AfD wäre es gewesen, sozialpolitisch links zu blinken
und dies mit deutlichen Law-and-Order-Botschaften für die Verunsicherten zu
kombinieren. Doch zu innerer Sicherheit fiel den Genossen gar nichts
Zitierbares ein. So reklamierte die SPD Gerechtigkeit und Sicherheit für
sich – aber ein Symbol, was damit außer von allem ein bisschen gemeint war,
fehlte.
All das war kein handwerklicher Missgriff. Es drückt vielmehr präzise das
technokratisch verkümmerte Selbstverständnis einer Partei aus, der
Verwaltung zur zweiten Natur geworden ist. Schlicht lächerlich machten sich
Schulz & Co. mit der Klage, dass Merkel ein „Anschlag auf die Demokratie“
sei, weil die Meisterin des Mitte-Kurses die SPD-Gerechtigkeitsprosa, ohne
mit der Wimper zu zucken, zur Regierungspolitik gemacht habe. Das sprach
nicht gegen Merkel, sondern gegen die Verzagtheit des SPD-Programms.
## Ausblick aufs Bodenlose
Nun steckt die Sozialdemokratie in einer Krise, die, wie in den
Niederlanden oder Frankreich, zum Fall ins Bodenlose werden kann. Es wird
nicht Jahre, sondern Jahrzehnte dauern, bis die Partei wieder einen ernst
zu nehmenden Kanzlerkandidaten aufstellen kann. So fern von der
Möglichkeit, jemals das Kanzleramt zu erobern, war die SPD zuletzt in den
50er Jahren. Denn sie leidet nicht nur an akutem Mangel an Zuspruch bei
WählerInnen, sondern auch an Bündnispartnern. Die Grünen sind dabei, das
Lager zu wechseln. Aus Union, FDP und Grünen kann durchaus eine neue
bürgerliche Mitte wachsen. Dass Jamaika instabil wird, kann die SPD hoffen,
beeinflussen kann sie es nicht.
Wo sie noch eigenständig handeln kann, tut sie dies höchst unentschlossen.
Ein normales Verhältnis zur Linkspartei ist nur wolkige Hoffnung. In
Niedersachsen versucht die SPD die Linkspartei gerade unter fünf Prozent
drücken. Der Wunsch, die linke Konkurrenz zu zerstören, ist noch immer
stärker als der, an der Macht zu bleiben. Solange das Ressentiment
kräftiger ist als das Interesse, ohne Union zu regieren, kann man die SPD
noch nicht mal bemitleiden. Mitleid verdient, wer an widrigen Zuständen
scheitert, nicht wer stumpf immer wieder den gleichen Fehler wiederholt.
Beunruhigend ist derzeit die Ruhe in der Partei. Jede Organisation, egal ob
Partei, Firma, Zeitung oder Fußballclub, würde angesichts einer derartigen
Krise reflexhaft nach Auswegen suchen. Die erst mal planlose Unruhe oder
die hektische Nervosität sind ja immerhin vitale Affekte. Oft schafft erst
gärende Unordnung die Voraussetzung, um Gewohntes durch Neues zu ersetzen.
Bei der SPD gibt es kaum etwas davon. Die Basisinitiative „SPD plus plus“
fordert eine Quote für Jüngere in den Gremien und mehr Digitales. Das ist
irgendwie vernünftig – aber angesichts der Dramatik der Situation von
kläglicher Bravheit. Quote statt Revolte.
Eigentlich müsste dies die Stunde der SPD-Linken sein. Die letzten drei
Bundestagswahlen haben mit Steinmeier, Steinbrück und Schulz Parteirechte
verloren. Doch kein Aufstand, nirgends. Dem linken Flügel fehlt es für eine
Revolte an allem – Elan, Ideen und Personal. Die SPD-Linke ist, abgesehen
von ein paar tapferen Einzelkämpfern, zur leeren Hülle geworden, ein
verwitterter Markenname, der noch taugt, um parteiinterne Machtkämpfe zu
organisieren.
Mag sein, dass die mittlere Vernünftigkeit eine brauchbare mentale
Ausstattung für die Große Koalition war. In der Krise wirkt diese endlose
Langmut wie Selbstaufgabe. Die Leidenschaftslosigkeit, mit der sich die
Partei ins Unabänderliche fügt, ist ein Zerfallszeichen. Die
Sozialdemokratie ist auf den Weg in die Bedeutungslosigkeit. Diszipliniert,
geschlossen und ohne Lärm zu machen.
14 Oct 2017
## LINKS
[1] /Parteitag-der-SPD/!5420615
## AUTOREN
Stefan Reinecke
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