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# taz.de -- USA weitet Einreisesperren aus: Acht Länder betroffen
> Donald Trump hat neue Einreisebeschränkungen für insgesamt acht Länder
> angeordnet. Betroffen sind zum Teil andere Staaten als bisher.
Bild: Will nur „die Sicherheit der Amerikaner gewährleisten“: Donald Trump
Washington dpa | US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag neue
Einreisebeschränkungen für Menschen aus acht Ländern verkündet. Damit will
er die Terrorbedrohung für die USA verringern, wie das Weiße Haus am
Sonntagabend (Ortszeit) betonte. Die neuen Regelungen sollen am 18. Oktober
in Kraft treten.
Zu den betroffenen Staaten zählen der Tschad, Iran, Libyen, Nordkorea,
Syrien, Venezuela und der Jemen. Diese Staaten genügten den Anforderungen
der USA für ausreichende Sicherheitsüberprüfungen von Visa-Antragstellern
und Informationsaustausch nicht, hieß es in der Mitteilung.
Darüber hinaus wurden auch Restriktionen für Somalia verfügt. Das Land
werde zwar minimalen Anforderungen gerecht. Aber „besondere Umstände“
erforderten Beschränkungen zum Schutz der amerikanischen Bevölkerung,
erklärte das Weiße Haus mit Hinweis auf Terrorbedrohungen, die vom
somalischen Territorium ausgingen.
Die neuen Beschränkungen sind in ihrer Begründung detaillierter und
konkreter auf die jeweils einzelnen betroffenen Länder zugeschnitten als
die vorausgegangenen 90-tägigen Restriktionen für sechs mehrheitlich
muslimische Länder. Diese vorläufigen Regeln liefen am Sonntag aus und
galten für den Iran, Sudan, Jemen, Syrien, Libyen und Somalia. Nach
erbitterten juristischen Auseinandersetzungen hatte Trump diese
Restriktionen auf Menschen beschränken müssen, die keine engen Verbindungen
in die USA nachweisen konnten.
Nach der neuen Verfügung vom Sonntag gibt es Visasperren für Einwanderungen
und Besucher aus dem Tschad, Libyen, Syrien, Nordkorea und dem Jemen. Das
gleiche gilt für den Iran – allerdings mit Ausnahme von gültigen Visa von
Studenten und Austauschschülern, die intensiv überprüft worden sind. Im
Fall von Venezuela ist die Einreise für bestimmte Regierungsmitglieder und
deren unmittelbare Familienangehörige untersagt, bei Somalia bezieht sich
die Sperre auf Immigranten-Visa.
Zum Irak heißt es, dass auch dieser nicht allen grundsätzlichen
Anforderungen entspreche, aber die USA von Beschränkungen absähen und
stattdessen verstärkte Überprüfungen anstrebten.
Insgesamt sind die Restriktionen dem Weißen Haus zufolge nicht zeitmäßig
begrenzt. Wie lange sie gelten sollen, hänge von den jeweiligen Umständen
ab. Sie könnten aufgehoben werden, wenn die betreffenden Länder mit der
US-Regierung zusammenarbeiteten, „um die Sicherheit der Amerikaner zu
gewährleisten“.
25 Sep 2017
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