Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Die Wochenvorschau für Berlin: Nach der Wahl geht die Arbeit erst …
> Am Montag trifft sich schon mal der Koalitionsausschuss. Rot-Rot-Grün
> muss schlussfolgern, was vom Tegel-Entscheid und dem
> Bundestagswahl-Ergebnis zu halten ist.
Bild: Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) wird dem Landesvorsta…
Ein Bundestagswahlkampf ist ja nicht einfach so vorbei, selbst wenn die
Wahl gelaufen ist. Was das Volk – der Souverän – wollte, muss von den
Gewählten und vor allem den Nichtgewählten gut verdaut, analysiert und
gegebenenfalls auch so interpretiert werden, dass die Wahrnehmung auch der
politischen Wirklichkeit entspricht. Kein Wunder also, dass auch am
heutigen Montag noch das Wahlfieber anhält.
Erster Programmpunkt: Am späten Vormittag wird die Landeswahlleiterin das
offizielle Endergebnis der Bundestagswahl in Berlin sowie des
Volksentscheids bekannt geben. Damit die Koalitionäre von SPD, Linken und
Grünen auch genau wissen, woran sie sind, wenn sie sich um 14 Uhr zum
Koalitionsausschuss treffen und schlussfolgern, was sie vom Tegel-Entscheid
zu halten haben.
Sicher ist: Es wird keine stundenlange Sitzung, denn der Regierende
Bürgermeister Michael Müller (SPD) muss bereits um 16.30 Uhr dem
Landesvorstand seiner Partei erklären, wie es zu dem Abschneiden der
Sozialdemokraten kommen konnte. Das hingegen könnte dauern: Die
Parteisprecherin hat bereits davor gewarnt, Stellungnahmen vor 18.30 Uhr zu
erwarten.
Das politische Programm ist auch in den folgenden Tagen dicht: Am Dienstag
wird sich wie immer der Senat treffen, am Donnerstag ist Sitzung des
Abgeordnetenhauses. Und überall dürften die Resultate der Wahl und des
Entscheids noch eine Rolle spielen.
Nur am Sonntag, dem ersten Tag im Oktober, nicht (oder nur in geringerem
Maße), denn da wird geheiratet. Es ist aber keine gewöhnliche Trauung,
sondern die erste gleichgeschlechtliche Eheschließung – Stichwort Ehe für
alle, die Kanzlerin Merkel taktisch klug im Sommer noch von den
Bundestagsabgeordneten durchwinken ließ –, sie selbst stimmte dagegen.
Natürlich findet die Trauung in Schöneberg statt, gleich um halb Klaus
Lederer und das linke Dilemmazehn. Und natürlich ist das ein guter Grund,
den vielleicht einzigen großen politischen Fortschritt dieses Jahres noch
mal zu feiern.
25 Sep 2017
## AUTOREN
Bert Schulz
## TAGS
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Berlin
Michael Müller
SPD Berlin
Wochenvorschau
Volksentscheid Tegel
SPD Niedersachsen
Volksentscheid Tegel
Ergebnisse
Michael Müller
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Klaus Lederer
Mietspiegel
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
## ARTIKEL ZUM THEMA
Die Wochenvorschau für Berlin: Einheit, offene Türen und bunte Lichter
Diese Woche wird viel gefeiert: Der Tag der deutschen Einheit, der Tag der
offenen Moscheen und das Lchterfestival.
Berliner Flughafen-Volksentscheid: Reinickendorfer Füchse
Der fluglärmgeplagte Berliner Bezirk Reinickendorf stimmt für die
Offenhaltung des Flughafens Tegel. Was sagt uns das?
Von Wahl zu Wahl: Das rote Tief im Norden
Die SPD verliert im Norden überdurchschnittlich. Hamburgs SPD-Chef Olaf
Scholz ist angeschlagen, Stephan Weil droht das Aus als Ministerpräsident
Volksentscheid zu Tegel: Müller lässt sich nicht beirren
Die Mehrheit der Berliner will den Flughafen offenhalten. Der rot-rot-grüne
Senat will das weiterhin nicht – aber nun mit Brandenburg und dem Bund
darüber sprechen.
Wahlanalyse für Berlin: Politische Kleinstaaterei
Die CDU wurde in Berlin stärkste Kraft, aber hat Stimmen an FDP und AfD
verloren. Auch Linken-Wähler wechselten zur AfD.
Rot-Rot-Grün in Berlin nach der Wahl: Umgehen mit der Tegel-Schlappe
Die Berliner wollen Tegel offen halten, der Senat hat dies bisher
ausgeschlossen. Wie reagiert Müller auf die Niederlage? Und wie seine
Partei?
Die Linke bei der Bundestagswahl: Protest wählt nicht mehr links
Ein deutlicher Dämpfer für die Linken: Sie bleiben unter den angestrebten
zehn Prozent und werden wohl nur fünftstärkste Kraft.
Besetzung der Volksbühne: Klaus Lederer und das linke Dilemma
Lässt Lederer räumen, brüskiert er jene Kulturszene, die zur Basis seiner
Partei gehört. Lässt Lederer die Besetzer gewähren, riskiert er eine Krise
von Rot-Rot-Grün.
Massenhafte Mieterhöhungen in Berlin: Ein Geschenk für die Vermieter
Viele Eigentümer erhöhen derzeit die Mieten, gestützt auf den im Mai
veröffentlichten Mietspiegel – meist allerdings zu Unrecht, kritisiert der
Mieterverein.
Berlins Parteien eine Woche vor der Wahl: Kampf um Nuancen
Das Rennen ist noch längst nicht gelaufen: Schon zwei Prozentpunkte
Unterschied können die Landespolitik in den nächsten Jahren entscheidend
beeinflussen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.