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# taz.de -- Von Wahl zu Wahl: Das rote Tief im Norden
> Die SPD verliert im Norden überdurchschnittlich. Hamburgs SPD-Chef Olaf
> Scholz ist angeschlagen, Stephan Weil droht das Aus als Ministerpräsident
Bild: Tristesse Sociale: Schulz abgerissen, Scholz angeschlagen, Weil lässt si…
HAMBURG taz |Die SPD trifft es hart im Norden: Nirgends in der Republik
verlor die SPD bei der Bundestagswahl mehr Prozentpunkte als in Hamburg,
Schleswig Holstein und Bremen. Büßten die Sozis im Vergleich zur
Bundestagswahl 2013 bundesweit 5,2 Prozent der Stimmen ein, so verloren sie
in Hamburg 8,9, in Bremen 8,8 und in Schleswig-Holstein 8,2 Prozent.
Für Bremens SPD-Bürgermeister Carsten Sieling und die Bremer Parteichefin
Sascha Karolin Aulepp bedeuten die hohen Einbußen in ihrem Terrain eine
herbe Schlappe. Bereits bei der letzten Landtagswahl mussten die Sozis in
ihrer Hochburg ein Rekordtief hinnehmen. Nun liegt die SPD mit 26,8 Prozent
der Stimmen nur noch knapp vor der CDU, die 25 Prozent erreichte. Auch
Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner hat Erklärungsbedarf: Über
zehn Prozentpunkte liegt die SPD im nördlichsten Bundesland hinter der CDU.
Vor allem aber Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz, der vielen schon als
designierter Nachfolger von Martin Schulz galt, ist durch den Hamburger
Rekordverlust angeschlagen. Eilte der 59-Jährige bislang von Wahlsieg zu
Wahlsieg, so sinkt sein Stern seit dem G20-Gipfel. Während die Grünen für
ihren Gipfel-Zickzackkurs vom Wähler nicht abgestraft wurden, sondern mit
13,9 Prozent sogar ihr bundesweit bestes Ergebnis einfuhren, fiel die SPD
in Hamburg bei der Wahl durch.
Auch parteiintern wird dieses Ergebnis mit der misslungenen
Gipfel-Performance von Scholz in Verbindung gebracht. Der Bürgermeister
hatte vor dem Treffen der Regierungschefs betont, der Senat könne für die
Sicherheit aller Hamburger während des Gipfels garantieren, dieser werde
die Stadt kaum mehr belasten als der jährliche Hafengeburtstag und
hinterher behauptet, es habe während der Auseinandersetzungen keine
Polizeigewalt gegeben. Drei fatale Fehleinschätzungen, die auch in der SPD
Kopfschütteln auslösten.
Öffentliche Kritik von Hamburger Sozialdemokraten am Bürgermeister gab es
in der von Scholz autoritär geführten Partei trotzdem nicht. Bislang. So
ist es ein Novum, dass mit Hauke Wagner ein Hamburger
SPD-Bürgerschaftsabgeordneter sich Scholz am Montag mit einem
Facebook-Beitrag herzhaft zur Brust nahm: „Erst hieß es, die Mitglieder
werden befragt, bezüglich einer möglichen Regierungsbeteiligung, dann
wussten es aber die Obergenossen in Berlin doch wieder alleine besser“,
schimpft Wagner gegen Martin Schulz – aber auch gegen Scholz als
Partei-Vizechef. Denn der hatte am Wahlabend noch prägnanter als Schulz
verkündet, die SPD werde in die Opposition gehen und nicht für
Koalitionsgespräche zur Verfügung stehen – selbst wenn ein Jamaica-Bündnis
im Bund scheitere.
„Ich könnte ausrasten!“, schrieb Wagner weiter. „Das läuft wie nach G20:
Kritik wird als unsolidarisch beschimpft und am Ende folgen die
Genossen-Lemminge wieder der Obrigkeit.“ Eine Breitseite auch gegen seine
Hamburger Genossen, die Kritik an „König Olaf“ nur hinter vorgehaltener
Hand üben.
Nicht ganz so hoch wie die Verluste in Hamburg, Bremen und
Schleswig-Holstein sind die SPD-Einbußen in Niedersachsen: Sie liegen mit
5,7 Prozent aber immer noch oberhalb des Bundesschnitts. Da gegen den
Bundestrend auch die Grünen in Niedersachsen ihr Wahlergebnis
verschlechterten, spricht derzeit nichts für eine Fortsetzung des
rot-grünen Regierungsbündnisses.
Schon in den LandtagswahlUmfragen lag die CDU kurz vor dem bundesweiten
Urnengang rund fünf Prozentpunkte vor der SPD, der damit das nächste
Debakel droht. Die Bundestagswahl lässt eine Trendwende nicht erkennen. Für
Rot-Rot-Grün dürfte es bei einem möglichen Einzug der Linken in den Landtag
nicht reichen. Eine Große Koalition schließt Weil als „extrem
unwahrscheinlich“ nahezu aus. Viel spricht daher auch in Niedersachsen für
ein Jamaica-Bündnis und damit die Abwahl von Weil als Ministerpräsident.
25 Sep 2017
## AUTOREN
Marco Carini
## TAGS
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Bürgermeister Olaf Scholz
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