| # taz.de -- Machtkampf in der angeschlagenen SPD: Scholz fordert Ende der Ausfl… | |
| > Schluss mit der Larmoyanz! Die Probleme der SPD seien grundsätzlich, | |
| > diagnostiziert Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. Damit geht er Martin | |
| > Schulz hart an. | |
| Bild: Genug geschnackt jetzt, Scholz will die Lage schonunglos analysieren | |
| Berlin dpa | In der Debatte über die [1][Zukunft der SPD] meldet sich | |
| Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach [2][einem Bericht] der Süddeutschen | |
| Zeitung mit scharfen internen Mahnungen zu Wort. In einem der Zeitung vom | |
| Freitag vorliegenden Papier gehe der stellvertretende SPD-Chef hart mit | |
| seiner Partei ins Gericht und fordere eine „schonungslose Betrachtung der | |
| Lage“. | |
| Scholz verlangt dem Bericht zufolge, bei der Analyse des historisch | |
| schwachen Bundestagswahlergebnisses von nur 20,5 Prozent auf intern immer | |
| wieder bemühte „Ausflüchte“ zu verzichten. Weder fehlende Mobilisierung d… | |
| eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge | |
| zur Erklärung. Schließlich habe der SPD-Wahlkampf „ganz im Zeichen der | |
| sozialen Gerechtigkeit“ gestanden. Die Probleme der Partei seien | |
| „grundsätzlicher“. | |
| Scholz gilt vielen Beobachtern [3][als potenzieller Gegenspieler] des | |
| angeschlagenen Parteichefs Martin Schulz. Während dieser zuletzt „Mut zur | |
| Kapitalismuskritik“ gefordert hatte, plädiert Scholz für einen | |
| pragmatischen Kurs, der wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit | |
| verbinden solle. | |
| Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde eine | |
| florierende Wirtschaft „eine zentrale Voraussetzung sein, um eine | |
| fortschrittliche Agenda zu verfolgen“, schreibt Scholz laut Süddeutscher | |
| Zeitung. | |
| Direkte Kritik an Schulz übt Scholz in seinem „Keine Ausflüchte! Neue | |
| Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“ betitelten Papier nicht. Der | |
| Hamburger Bürgermeister mahnte aber an, dass die SPD in allen wichtigen | |
| Politikfeldern „aus der Sicht der Bürgerinnen und Bürger im höchsten Maße | |
| kompetent“ sein müsse. „Stellt die SPD sich als progressive Volkspartei so | |
| auf, dass große Teile der Wählerschaft ihr das Land und die Führung der | |
| Regierung anvertrauen mögen, wird sie bei Bundestagswahlen auf neue Erfolge | |
| hoffen können.“ | |
| Scholz spielt in diesem Zusammenhang auf die nach der Nominierung von | |
| Schulz zum Kanzlerkandidaten rasant gestiegenen und später ebenso jäh | |
| abgestürzten Umfragewerte für die SPD an. Das kurze Umfragehoch „war eine | |
| hoffnungsvolle Projektion der Wählerinnen und Wähler, die erneut möglich | |
| ist, wenn sie es plausibel finden, dass die SPD diese Erwartungen erfüllt“. | |
| 27 Oct 2017 | |
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| [2] http://www.sueddeutsche.de/politik/spd-scholz-schluss-mit-den-ausfluechten-… | |
| [3] /Von-Wahl-zu-Wahl/!5447884 | |
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