Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kanzlerkandidat zum Bundeshaushalt: Schulz lehnt stärkere Aufrüst…
> Mit dem aktuellen Haushaltsüberschuss ließe sich viel anstellen. Statt
> der Bundeswehr will Martin Schulz Geringverdiener und Arbeitslose
> begünstigen.
Bild: Versteckt sich nicht: Martin Schulz verspricht eine Begrenzung von Manage…
Berlin rtr | SPD-[1][Kanzlerkandidat] Martin Schulz will im Falle eines
Siegs bei der Bundestagswahl im September die [2][Ausgaben für die
Bundeswehr] nur eingeschränkt steigern. Die Armee brauche zwar mehr Geld
und solle das bekommen, sagte der Sozialdemokrat zu Bild am Sonntag laut
Vorabbericht. Eine „massive Aufrüstung“ lehnte er jedoch ab. Vielmehr
sollten Deutschland und Europa besser darin werden, Krisen zu reduzieren.
„Wenn wir die Summen, die jetzt manche für noch mehr Rüstung ausgeben
wollen, in den Aufbau einer Mittelmeerunion investieren würden, mit klaren
wirtschaftlichen [3][Perspektiven für die nordafrikanischen Staaten], würde
uns das sicherer machen als jede Aufrüstung.“
Die aktuellen Haushaltsüberschüsse wolle er statt für Steuersenkungen
lieber für Bildung und Infrastruktur verwenden, sagte Schulz. Von
Steuersenkungen hätten die, „die wir wirklich entlasten müssen,“ nichts.
„Denn die zahlen keine Lohnsteuer. Denen hilft es viel mehr, wenn
Kitagebühren wegfallen.“ Er wolle „Gebührenfreiheit von der Kita bis zur
Universität oder zum Meister“.
Mit Blick auf den bevorstehenden Koalitionsausschuss sagte Schulz, die SPD
werde die Begrenzung von Managergehältern „ganz oben auf die Tagesordnung
setzen“. Sollte es in der laufenden Legislaturperiode keine Einigung mehr
mit der Union geben, werde das Thema im Wahlkampf wichtig.
„Ich verspreche, dass ich als Kanzler das Gesetz zur Begrenzung von
Managergehältern in meinem 100-Tage-Programm umsetzen werde.“ Deckelungen
seien nötig. Als erster Schritt solle daher die steuerliche Absetzbarkeit
von Gehältern auf 500.000 Euro beschränkt werden.
Außerdem wolle er sich für eine gleiche Bezahlung von Frauen und Männern
einsetzen. Das Gesetz für Lohntransparenz, das der Bundestag in Kürze
beschließen werde, sei einer erster wichtiger Schritt. „Aber das reicht
nicht.“ Für Teilzeitbeschäftigte müsse es das Recht auf Rückkehr in
Vollzeit geben.
Sigmar Gabriel mache als Außenminister „einen super Job“, sagte Schulz. Er
werde „ganz sicher nach der Bundestagswahl der Bundesregierung angehören“.
26 Mar 2017
## LINKS
[1] /!5390258/
[2] /!5376090/
[3] /!5378074/
## TAGS
Managergehälter
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025
Bundeswehr
Kitas
Equal Pay
Löhne
Martin Schulz
Schwarz-rote Koalition
Arbeitsmarkt
Kanzlerkandidatur
Lesestück Recherche und Reportage
Lesestück Recherche und Reportage
Lesestück Meinung und Analyse
## ARTIKEL ZUM THEMA
Pro und Contra Große Koalition: Ist die SPD scheinheilig?
Ein halbes Jahr vor der Wahl will die SPD die Homo-Ehe durchsetzen. Dabei
ist klar: Mit der Union wird das nichts.
Arbeitsmarktprognose 2017: Job-Boom im Wahljahr erwartet
Arbeitsmarktforscher sagen eine Rekordbeschäftigung für 2017 voraus.
Flüchtlinge beeinflussen die Arbeitslosenstatistik nur gering.
Kommentar Die neue Schulz-SPD: Vom Ich zum Wir
Im Kern sagt Schulz das Gleiche wie Gabriel, es klingt aber freundlicher,
wärmer, bedeutender. Nicht alle gehören jedoch zum SPD-Wir.
Sonderparteitag der SPD: Hundert Prozent Schulz
Seine Wahl gerät zum Erweckungserlebnis. Die Partei lag lange am Boden und
glaubt nun wieder an ihre Stärke. Hält die Euphorie an?
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: Retter der Sozialdemokraten
Die SPD galt vor Martin Schulz im Wettstreit mit der CDU um die
Kanzlerschaft als chancenlos. Rettet er die Idee von einer Volkspartei für
alle?
Kommentar Familien im Wahlkampf: Was mit Kindern ist immer gut
Wie die Parteien versuchen, eine Gruppe zu vereinnahmen, die stets
Leidtragende der Realpolitik ist: alleinerziehende Mütter und Väter.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.