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# taz.de -- Aktionen der „Identitären Bewegung“: Der Verfassungsschutz war…
> Der Verfassungsschutz rechnet mit Aktionen der „Identitären“ gegen
> Muslime in Deutschland. Die Rechtsextremen seien gut vernetzt und
> radikalisiert.
Bild: Rechte Aktivisten der „Identitären“ auf dem Brandenburger Tor, Augus…
Essen epd | Der Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen,
warnt vor Aktionen der „Identitären Bewegung“ gegen Muslime in Deutschland.
„Es liegen mittlerweile vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und
Verflechtungen der ‚Identitären‘ mit rechtsextremistischen Personen oder
Gruppierungen vor, so dass wir von einer rechtsextremistischen
Einflussnahme ausgehen“, sagte Maaßen den Zeitungen der Funke Mediengruppe
am Sonntag. Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise habe der
Verfassungsschutz in der Agitation der Bewegung eine „zunehmende
Radikalisierung“ festgestellt, die selektiv gegen Muslime ausgerichtet sei.
Die „Identitäre Bewegung“ (IBD) habe sich sehr schnell von einem virtuellen
Phänomen zu „einer aktionistisch geprägten Organisation mit
öffentlichkeitswirksamen Auftritten entwickelt“, sagte der Präsident des
Bundesamtes für Verfassungsschutz weiter. Man erwarte auch künftig
spontane, provokative Aktionen, die sich gegen politische Parteien,
Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten
könnten. Dem Bundesverfassungsschutz seien zudem Meldungen zu Kontakten der
„Identitären“ zu Mitgliedern der AfD oder deren Teilnahme an
Veranstaltungen der rechtspopulistischen Partei bekannt.
Der Verfassungsschutz beobachtet die „Identitäre Bewegung“ und geht derzeit
von mindestens 300 Mitgliedern in Deutschland aus. Von denen nehme nur eine
Minderheit regelmäßig an öffentlichen Aktionen teil, hieß es. Bei den
meisten handele es sich um Fördermitglieder. Die „Identitären“ selbst
beziffern ihre Mitgliederzahl mit mehr als 500 Personen.
Die rechte Gruppierung sorgt immer wieder mit Aktionen für Aufregung. Im
Februar brachten Mitglieder ein Transparent mit der Aufschrift „Eure
Politik ist Schrott“ an einer Bus-Skulptur des deutsch-syrischen Künstlers
Manaf Halbouni in Dresden an, die in der Stadt umstritten war. Im November
vergangenen Jahres besetzen sie einen Balkon der Bundesgeschäftsstelle der
Grünen in Berlin.
19 Mar 2017
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