# taz.de -- Aktionen der „Identitären Bewegung“: Der Verfassungsschutz war… | |
> Der Verfassungsschutz rechnet mit Aktionen der „Identitären“ gegen | |
> Muslime in Deutschland. Die Rechtsextremen seien gut vernetzt und | |
> radikalisiert. | |
Bild: Rechte Aktivisten der „Identitären“ auf dem Brandenburger Tor, Augus… | |
ESSEN epd | Der Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, | |
warnt vor Aktionen der „Identitären Bewegung“ gegen Muslime in Deutschland. | |
„Es liegen mittlerweile vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und | |
Verflechtungen der ‚Identitären‘ mit rechtsextremistischen Personen oder | |
Gruppierungen vor, so dass wir von einer rechtsextremistischen | |
Einflussnahme ausgehen“, sagte Maaßen den Zeitungen der Funke Mediengruppe | |
am Sonntag. Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise habe der | |
Verfassungsschutz in der Agitation der Bewegung eine „zunehmende | |
Radikalisierung“ festgestellt, die selektiv gegen Muslime ausgerichtet sei. | |
Die „Identitäre Bewegung“ (IBD) habe sich sehr schnell von einem virtuellen | |
Phänomen zu „einer aktionistisch geprägten Organisation mit | |
öffentlichkeitswirksamen Auftritten entwickelt“, sagte der Präsident des | |
Bundesamtes für Verfassungsschutz weiter. Man erwarte auch künftig | |
spontane, provokative Aktionen, die sich gegen politische Parteien, | |
Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten | |
könnten. Dem Bundesverfassungsschutz seien zudem Meldungen zu Kontakten der | |
„Identitären“ zu Mitgliedern der AfD oder deren Teilnahme an | |
Veranstaltungen der rechtspopulistischen Partei bekannt. | |
Der Verfassungsschutz beobachtet die „Identitäre Bewegung“ und geht derzeit | |
von mindestens 300 Mitgliedern in Deutschland aus. Von denen nehme nur eine | |
Minderheit regelmäßig an öffentlichen Aktionen teil, hieß es. Bei den | |
meisten handele es sich um Fördermitglieder. Die „Identitären“ selbst | |
beziffern ihre Mitgliederzahl mit mehr als 500 Personen. | |
Die rechte Gruppierung sorgt immer wieder mit Aktionen für Aufregung. Im | |
Februar brachten Mitglieder ein Transparent mit der Aufschrift „Eure | |
Politik ist Schrott“ an einer Bus-Skulptur des deutsch-syrischen Künstlers | |
Manaf Halbouni in Dresden an, die in der Stadt umstritten war. Im November | |
vergangenen Jahres besetzen sie einen Balkon der Bundesgeschäftsstelle der | |
Grünen in Berlin. | |
19 Mar 2017 | |
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