| # taz.de -- „Junge Alternative“ in Bremen: Seit' an Seit‘ mit Identitären | |
| > Die AfD-Jugendorganisation JA distanziert sich offiziell von der extrem | |
| > rechten „Identitären Bewegung“. Die Bremer JA-Vorsitzenden kümmert das | |
| > wenig | |
| Bild: Die Bremer JA-Vorsitzenden Marvin Mergard (links, graues Hemd und Brille)… | |
| BREMEN taz | Als am Wochenende 800 Anhänger der rechtsextremen „Identitären | |
| Bewegung“ (IB) in Berlin demonstrierten, hatten sie auch Bremer an ihrer | |
| Seite. Neben den Pegida-Chefs Lutz Bachmann und Siegfried Daebritz, Alf | |
| Börm, ex-Vorsitzender der NPD-Jugendorganisation JN Mecklenburg-Vorpommern | |
| oder Mario Müller, ehemaliger Führungskader der militanten Delmenhorster | |
| Neonaziszene, marschierten auch Robert Teske, Vorsitzender der Jungen | |
| Alternative (JA) Bremen sowie sein Stellvertreter Marvin Mergard mit. | |
| Dabei haben sich doch sowohl die AfD als auch ihre Jugendorganisation JA | |
| offiziell von den „Identitären“ distanziert: Im Sommer 2016 erklärten bei… | |
| in Form je eines „Unvereinbarkeitsbeschlusses“, dass es keine | |
| Zusammenarbeit mit der IB gegen werde. „Die Identitäre Bewegung hat | |
| aufgrund ihres großen aktivistischen Potentials Ressourcen und Kapazitäten, | |
| um andere Organisationen zu unterwandern und gezielt zu beeinflussen. Dem | |
| stellen wir uns entschlossen entgegen“, heißt es im Beschluss der JA. | |
| ## Angeblich keine Kontakte | |
| Noch vor drei Monaten hatte Robert Teske, Vorsitzender der Bremer JA, | |
| gegenüber dem Weser-Kurier gesagt: „Wir haben eine | |
| Unvereinbarkeitserklärung unterzeichnet – und die wird von uns auch | |
| umgesetzt.“ Er habe keine Kontakte zur Identitären Bewegung. | |
| Die IB wendet sich gegen die Asylpolitik der Bundesregierung und eine | |
| vermeintliche Masseneinwanderung von Muslimen nach Europa, durch die sie | |
| die „kulturelle Identität der Europäer“ in Gefahr sieht. Sie wird vom | |
| Verfassungsschutz beobachtet wegen „Bestrebungen gegen die freiheitliche | |
| demokratische Grundordnung.“ | |
| Mitte Mai hatten IB-Aktivisten die an der [1][Schlachte liegende „Alexander | |
| von Humboldt“ gekapert], um gegen die Rettung Geflüchteter aus dem | |
| Mittelmeer zu demonstrieren. Nicht nur in Bremen schätzen die | |
| Sicherheitsbehörden personelle Überschneidungen zwischen AfD-Politikern und | |
| der Identitären Bewegung als „fließend“ ein – die Partei sah sich | |
| gezwungen, die Reißleine ziehen. | |
| ## Rassistische Kampfbegriffe | |
| Teske, der behauptet, keine Kontakte zur IB zu haben, sympathisiert dennoch | |
| offen mit ihr. So posiert er auf der Facebook-Seite der Kleidungsmarke | |
| „Phalanx Europa“, die „Kleidung von Identitären für Identitäre“ vert… | |
| stolz mit einem IB-T-Shirt. Genau wie Marvin Mergard benutzt er in den | |
| sozialen Netzwerken rassistische Kampfbegriffe der IB wie „der große | |
| Austausch“, mit dem laut IB die „Tendenz einer schrittweisen Verdrängung | |
| der einheimischen Bevölkerung zugunsten Fremder und zumeist muslimischer | |
| Einwanderer“ gemeint ist. | |
| Und am vergangenen Wochenende gingen die beiden Bremer JA-Vorsitzenden dann | |
| Seit' an Seit‘ mit der IB in Berlin auf die Straße. Dabei heißt es in den | |
| kurz nach der „Unvereinbarkeitserklärung“ herausgegebenen „Leitlinien des | |
| JA-Bundesvorstands und JA-Bundeskonvents“: „Bundesvorstand und | |
| Bundeskonvent dulden keine Aktivitäten von Funktionsträgern, welche die | |
| Junge Alternative in Zusammenhang mit vom VS (Bundesamt und Landesämter) | |
| beobachteten Organisationen bringt.“ | |
| ## „Konsequent durchgreifen“ | |
| Mergard geht auf eine Anfrage der taz im Bezug auf jenen Passus in den | |
| Leitlinien nicht ein, sondern antwortet im Namen des Bremer | |
| JA-Landesverbandes: „Wir können Ihnen versichern, den | |
| Unvereinbarkeitsbeschluss der Jungen Alternative nicht nur zu kennen, | |
| sondern auch umzusetzen. Dieser sieht vor, dass Funktionäre nicht in | |
| exponierter Stellung (Ordner, Redner, etc.) teilnehmen dürfen, allerdings | |
| steht dies nicht im Widerspruch zum allgemeinen Demonstrationsrecht.“ | |
| Das sieht der Bundesverband der JA anders. Auf die Frage, wie sich die | |
| Teilnahme Mergards und Teskes an der IB-Demo in Berlin mit dem | |
| Unvereinbarkeitsbeschluss von AfD und JA vertrage, antwortet Krzysztof | |
| Walczak, stellvertretender JA-Bundesvorsitzender: „Sollte sich der | |
| Sachverhalt so zugetragen haben wie von Ihnen behauptet, würde sich dieses | |
| Verhalten nicht mit unserer Beschlusslage vertragen. Wir werden die | |
| Angelegenheit untersuchen und, sollte sich der Sachverhalt als zutreffend | |
| herausstellen, konsequent durchgreifen.“ | |
| 21 Jun 2017 | |
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| ## AUTOREN | |
| Simone Schnase | |
| Sebastian Sirk | |
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