# taz.de -- Rechtsextreme Demonstrationen in Berlin: Nazis haben weniger Zulauf | |
> 2016 gab es in Berlin deutlich weniger rechtsextreme und asylfeindliche | |
> Kundgebungen als im Vorjahr. Der verbliebene Kern radikalisiert sich | |
> weiter. | |
Bild: Insbesondere die NPD bringt in Berlin kaum noch Leute auf die Straße | |
Eine gute Nachricht: Die Zahl rechtsextremer Straßenproteste hat im letzten | |
Jahr deutlich abgenommen. Wie das Antifaschistische Pressearchiv und | |
Bildungszentrum (apabiz), das im Auftrag des Senats das rechte | |
Demonstrationsgeschehen dokumentiert, am Mittwoch mitteilte, fanden 2016 | |
nur noch 173 extrem rechte und asylfeindliche Demonstrationen statt. 2015 | |
hatte es noch 234 solcher Veranstaltungen gegeben. | |
Gleichzeitig gibt es bei den Veranstaltungen eine sowohl inhaltliche als | |
auch räumliche Verschiebung: Während 2014 und 2015 noch vor allem in den | |
östlichen Randbezirken gegen den Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte | |
protestiert wurde, fanden 2016 die meisten Demonstrationen im | |
Regierungsviertel statt und richteten sich allgemeiner gegen die | |
Asylpolitik der Bundesregierung. „Aus ‚Nein zum Heim‘ ist ‚Merkel muss … | |
geworden“, fasst Kilian Behrens vom apabiz diese Entwicklung zusammen. | |
Unter diesem Motto fanden 2016 vier große rechtsextreme Aufmärsche in Mitte | |
statt, deren Teilnehmerzahl sich allerdings von rund 2.000 im März auf etwa | |
600 im November stark verringerte. | |
## Verbale Radikalisierung | |
Dabei zeigte sich eine für fast alle rechtsextremen Veranstaltungen | |
geltende Entwicklung: Der dauerhafte Schulterschluss mit Menschen außerhalb | |
des organisierten rechtsextremen Milieus, der die asylfeindlichen | |
Demonstrationen der letzten drei Jahre ausgezeichnet hatte, gelingt immer | |
seltener. Zurück bleibt etwa bei den weiterhin wöchentlich stattfindenden | |
Bärgida-Kundgebungen ein harter Kern, der sich immer drastischer ausdrückt: | |
„Wir beobachten eine deutliche verbale Radikalisierung bis hin zum offenen | |
Aufruf, bewaffnete Bürgerwehren zu gründen“, sagt Vera Henßler vom apabiz. | |
Die AfD-Basis war 2016, abgesehen von Wahlkampfständen, kaum auf der Straße | |
anzutreffen. Offenbar wird die Energie bisher vor allem in den Aufbau der | |
parlamentarischen Strukturen gesteckt, möglicherweise vermeiden die | |
Parteimitglieder aber auch bewusst asylfeindliche Kundgebungen, bei denen | |
fast immer auch einschlägig bekannte Neonazis anwesend sind. | |
Nur im Treptow-Köpenicker Ortsteil Altglienicke fanden 2016 noch | |
regelmäßige Kundgebungen gegen die dort geplante Asylunterkunft statt, die | |
seit ihrer Fertigstellung allerdings ebenfalls verebbten. Für | |
Aufmerksamkeit sorgte dort die Teilnahme der CDU-Abgeordneten Katrin Vogel, | |
die sich damit gegen die damals noch von ihrer eigenen Partei geführte | |
Senatsverwaltung stellte. | |
1 Feb 2017 | |
## AUTOREN | |
Malene Gürgen | |
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