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# taz.de -- Rechtsextreme Demonstrationen in Berlin: Nazis haben weniger Zulauf
> 2016 gab es in Berlin deutlich weniger rechtsextreme und asylfeindliche
> Kundgebungen als im Vorjahr. Der verbliebene Kern radikalisiert sich
> weiter.
Bild: Insbesondere die NPD bringt in Berlin kaum noch Leute auf die Straße
Eine gute Nachricht: Die Zahl rechtsextremer Straßenproteste hat im letzten
Jahr deutlich abgenommen. Wie das Antifaschistische Pressearchiv und
Bildungszentrum (apabiz), das im Auftrag des Senats das rechte
Demonstrationsgeschehen dokumentiert, am Mittwoch mitteilte, fanden 2016
nur noch 173 extrem rechte und asylfeindliche Demonstrationen statt. 2015
hatte es noch 234 solcher Veranstaltungen gegeben.
Gleichzeitig gibt es bei den Veranstaltungen eine sowohl inhaltliche als
auch räumliche Verschiebung: Während 2014 und 2015 noch vor allem in den
östlichen Randbezirken gegen den Bau neuer Flüchtlingsunterkünfte
protestiert wurde, fanden 2016 die meisten Demonstrationen im
Regierungsviertel statt und richteten sich allgemeiner gegen die
Asylpolitik der Bundesregierung. „Aus ‚Nein zum Heim‘ ist ‚Merkel muss …
geworden“, fasst Kilian Behrens vom apabiz diese Entwicklung zusammen.
Unter diesem Motto fanden 2016 vier große rechtsextreme Aufmärsche in Mitte
statt, deren Teilnehmerzahl sich allerdings von rund 2.000 im März auf etwa
600 im November stark verringerte.
## Verbale Radikalisierung
Dabei zeigte sich eine für fast alle rechtsextremen Veranstaltungen
geltende Entwicklung: Der dauerhafte Schulterschluss mit Menschen außerhalb
des organisierten rechtsextremen Milieus, der die asylfeindlichen
Demonstrationen der letzten drei Jahre ausgezeichnet hatte, gelingt immer
seltener. Zurück bleibt etwa bei den weiterhin wöchentlich stattfindenden
Bärgida-Kundgebungen ein harter Kern, der sich immer drastischer ausdrückt:
„Wir beobachten eine deutliche verbale Radikalisierung bis hin zum offenen
Aufruf, bewaffnete Bürgerwehren zu gründen“, sagt Vera Henßler vom apabiz.
Die AfD-Basis war 2016, abgesehen von Wahlkampfständen, kaum auf der Straße
anzutreffen. Offenbar wird die Energie bisher vor allem in den Aufbau der
parlamentarischen Strukturen gesteckt, möglicherweise vermeiden die
Parteimitglieder aber auch bewusst asylfeindliche Kundgebungen, bei denen
fast immer auch einschlägig bekannte Neonazis anwesend sind.
Nur im Treptow-Köpenicker Ortsteil Altglienicke fanden 2016 noch
regelmäßige Kundgebungen gegen die dort geplante Asylunterkunft statt, die
seit ihrer Fertigstellung allerdings ebenfalls verebbten. Für
Aufmerksamkeit sorgte dort die Teilnahme der CDU-Abgeordneten Katrin Vogel,
die sich damit gegen die damals noch von ihrer eigenen Partei geführte
Senatsverwaltung stellte.
1 Feb 2017
## AUTOREN
Malene Gürgen
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