# taz.de -- apabiz-Jahresbericht für 2017: Weniger Nazis auf der Straße | |
> Auch im Jahr 2017 ist die Zahl rechtsextremer Proteste in Berlin | |
> gesunken. Viele Rechte setzen jetzt verstärkt auf die AfD im Parlament. | |
Bild: Demo gegen Neonazis | |
Die Zahl der extrem rechten und asylfeindlichen Straßenproteste ist 2017 | |
noch einmal zurückgegangen. Das Antifaschistische Pressearchiv und | |
Bildungszentrum Berlin (apabiz) dokumentiert in seinem Jahresbericht 120 | |
Demonstrationen. Waren es 2015 noch 234 rechtsextreme Kundgebungen, sank | |
die Zahl 2016 bereits auf 173. Die rückläufige Tendenz könnte sich laut | |
apabiz auch 2018 fortsetzen. | |
Es sind vor allem regelmäßige Proteste wie die Bärgida-Demonstrationen oder | |
der seit 2016 vom Brandenburger AfD-Landtagsabgeordneten Franz Wiese | |
organisierte Merkel-muss-weg-Mittwoch, die einen Großteil der | |
Veranstaltungen ausmachen. Doch die Resonanz schwindet. Lediglich 25 aller | |
rechtsextremen Kundgebungen konnten mehr als 50 Teilnehmer versammeln, 2016 | |
waren es noch dreimal so viele. | |
Als Gründe für die geringe Protestbeteiligung nennt das apabiz den Einzug | |
der AfD in den Bundestag und ins Berliner Abgeordnetenhaus. Eigene | |
Demonstrationsveranstaltungen organisierte der AfD-Landesverband 2017 | |
nicht. Die Bewegung fokussiere ihre Erwartungen nun auf die Wirkmacht der | |
Partei, vermutet Kilian Behrens vom apabiz. | |
Darüber hinaus erreichen rechte Gruppierungen ihr Publikum nicht mehr nur | |
auf Straßenprotesten, sondern auch „über ein wachsendes Netzwerk an extrem | |
rechten Medien und Verlagen“, so Behrens. So böten unter anderem | |
Live-Streams über soziale Netzwerke eine neue Zuschauerplattform. Frank | |
Metzger (apabiz) begrüßte jedoch die geringe Aufmerksamkeit, die die Presse | |
Bärgida mittlerweile entgegenbrächte. Dies sei ein Misserfolg für die | |
Veranstalter rechter Demonstrationen. | |
## NPD weniger präsent | |
Auch der Ausschluss der Berliner Landesliste der NPD von den | |
Bundestagswahlen und der damit entfallene Wahlkampf spiegele sich in dem | |
Rückgang der rechtsextremen Kundgebung wider. Die NPD sei weniger präsent | |
als noch 2016. Ein Jahr nach dem gescheiterten Verbotsverfahren habe die | |
Partei daraus keinen Vorteil für sich ziehen können, so Vera Henßler von | |
apabiz. | |
Zentrum der Straßenproteste bleibt weiterhin Berlin-Mitte. Bereits im | |
Vorjahr hatten sich die Proteste vermehrt in die räumliche Nähe der | |
Regierung begeben. Auch inhaltlich verschob sich der Schwerpunkt, von dem | |
Protest gegen die Einrichtung neuer Unterkünfte für Geflüchtete hin zu | |
einer Ablehnung der Asypolitik Angela Merkels. So dokumentierte das apabiz | |
in Marzahn-Hellersdorf 2015 noch 63 rechtsextreme Demonstrationen, 2017 war | |
es nur noch eine. | |
„Grund zur Entwarnung ist das trotzdem nicht“, mahnt Behrens jedoch mit | |
Blick auf die Statistik. Im Vergleich zu der Zahl der Straßenproteste sei | |
die Anzahl an gewalttätigen Übergriffen gegen Geflüchtete nicht rückläufig. | |
Auch gebe es weiterhin erfolgreiche Großveranstaltungen der rechtsextremen | |
und neonazistischen Szene. So nahmen an der Demonstration der Identitären | |
Bewegung am 17. Juni 2017 in Berlin Mitte 700 Personen teil, am | |
Merkel-muss-weg-Mittwoch vom 4. März sogar 1.000. | |
Die größte Veranstaltung war der Rudolf-Hess-Gedenk-Marsch in Spandau, zu | |
dem etwa 1.200 Menschen kamen. Ähnliche Veranstaltungen seien laut apabiz | |
auch für 2018 zu erwarten. Zudem sei mit einer weiteren Radikalisierung des | |
Anhängerkerns zu rechnen. | |
6 Feb 2018 | |
## AUTOREN | |
Daniel Stoecker | |
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