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# taz.de -- apabiz-Jahresbericht für 2017: Weniger Nazis auf der Straße
> Auch im Jahr 2017 ist die Zahl rechtsextremer Proteste in Berlin
> gesunken. Viele Rechte setzen jetzt verstärkt auf die AfD im Parlament.
Bild: Demo gegen Neonazis
Die Zahl der extrem rechten und asylfeindlichen Straßenproteste ist 2017
noch einmal zurückgegangen. Das Antifaschistische Pressearchiv und
Bildungszentrum Berlin (apabiz) dokumentiert in seinem Jahresbericht 120
Demonstrationen. Waren es 2015 noch 234 rechtsextreme Kundgebungen, sank
die Zahl 2016 bereits auf 173. Die rückläufige Tendenz könnte sich laut
apabiz auch 2018 fortsetzen.
Es sind vor allem regelmäßige Proteste wie die Bärgida-Demonstrationen oder
der seit 2016 vom Brandenburger AfD-Landtagsabgeordneten Franz Wiese
organisierte Merkel-muss-weg-Mittwoch, die einen Großteil der
Veranstaltungen ausmachen. Doch die Resonanz schwindet. Lediglich 25 aller
rechtsextremen Kundgebungen konnten mehr als 50 Teilnehmer versammeln, 2016
waren es noch dreimal so viele.
Als Gründe für die geringe Protestbeteiligung nennt das apabiz den Einzug
der AfD in den Bundestag und ins Berliner Abgeordnetenhaus. Eigene
Demonstrationsveranstaltungen organisierte der AfD-Landesverband 2017
nicht. Die Bewegung fokussiere ihre Erwartungen nun auf die Wirkmacht der
Partei, vermutet Kilian Behrens vom apabiz.
Darüber hinaus erreichen rechte Gruppierungen ihr Publikum nicht mehr nur
auf Straßenprotesten, sondern auch „über ein wachsendes Netzwerk an extrem
rechten Medien und Verlagen“, so Behrens. So böten unter anderem
Live-Streams über soziale Netzwerke eine neue Zuschauerplattform. Frank
Metzger (apabiz) begrüßte jedoch die geringe Aufmerksamkeit, die die Presse
Bärgida mittlerweile entgegenbrächte. Dies sei ein Misserfolg für die
Veranstalter rechter Demonstrationen.
## NPD weniger präsent
Auch der Ausschluss der Berliner Landesliste der NPD von den
Bundestagswahlen und der damit entfallene Wahlkampf spiegele sich in dem
Rückgang der rechtsextremen Kundgebung wider. Die NPD sei weniger präsent
als noch 2016. Ein Jahr nach dem gescheiterten Verbotsverfahren habe die
Partei daraus keinen Vorteil für sich ziehen können, so Vera Henßler von
apabiz.
Zentrum der Straßenproteste bleibt weiterhin Berlin-Mitte. Bereits im
Vorjahr hatten sich die Proteste vermehrt in die räumliche Nähe der
Regierung begeben. Auch inhaltlich verschob sich der Schwerpunkt, von dem
Protest gegen die Einrichtung neuer Unterkünfte für Geflüchtete hin zu
einer Ablehnung der Asypolitik Angela Merkels. So dokumentierte das apabiz
in Marzahn-Hellersdorf 2015 noch 63 rechtsextreme Demonstrationen, 2017 war
es nur noch eine.
„Grund zur Entwarnung ist das trotzdem nicht“, mahnt Behrens jedoch mit
Blick auf die Statistik. Im Vergleich zu der Zahl der Straßenproteste sei
die Anzahl an gewalttätigen Übergriffen gegen Geflüchtete nicht rückläufig.
Auch gebe es weiterhin erfolgreiche Großveranstaltungen der rechtsextremen
und neonazistischen Szene. So nahmen an der Demonstration der Identitären
Bewegung am 17. Juni 2017 in Berlin Mitte 700 Personen teil, am
Merkel-muss-weg-Mittwoch vom 4. März sogar 1.000.
Die größte Veranstaltung war der Rudolf-Hess-Gedenk-Marsch in Spandau, zu
dem etwa 1.200 Menschen kamen. Ähnliche Veranstaltungen seien laut apabiz
auch für 2018 zu erwarten. Zudem sei mit einer weiteren Radikalisierung des
Anhängerkerns zu rechnen.
6 Feb 2018
## AUTOREN
Daniel Stoecker
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