| # taz.de -- Zwangsrückführung ohne gültige Papiere: Die Zukunft der Abschieb… | |
| > Beliebige Papiere nach Bedarf: Immer öfter schiebt die EU | |
| > Ausreiseverpflichtete aus Afrika in ein anderes als ihr Herkunftsland ab. | |
| Bild: Wohin der Flug geht, entscheidet im Zweifel die Laune eines Beamten | |
| Berlin/Freetown taz | Sie klopften um drei Uhr früh an seiner Tür, es war | |
| ein Dienstag im Oktober 2013. Mit zwei Mannschaftswagen waren die | |
| Polizisten zur Wohnung von Joseph Koroma in der Heilbronner Straße 2 in | |
| Waldheim gekommen. Er werde nun nach Nigeria abgeschoben, sagte einer der | |
| Beamten. Er möge seinen Koffer packen. Seit 2006 lebt der abgelehnte | |
| Asylsuchende in Deutschland. In Nigeria war er noch nie. | |
| Er geriet in Panik, „Ich war außer mir“, sagt er über den Tag. Er solle | |
| sich beruhigen, sagen die Polizisten. Die Sachen packen, die er am | |
| dringendsten brauche. „Ich kann nicht nach Nigeria. Ich komme aus Sierra | |
| Leone,“ sagte Koroma. Sie hätten ihre Anweisungen, sagten die Beamten. | |
| Koroma muss alles zurücklassen, was nicht in seinen Rucksack passt, die | |
| Polizisten bringen ihn zur Ausländerbehörde. Drei Stunden wird er dort | |
| festgehalten, seine deutschen Papiere beschlagnahmt. Sein Anwalt geht nicht | |
| ans Telefon. | |
| Koroma sieht vom Rücksitz eines Streifenwagens, wie die Sonne aufgeht. Um | |
| neun Uhr kommt er am Frankfurter Großflughafen an. Als sein Anwalt | |
| schließlich das Telefon abhebt, sagt er ihm, dass die Botschaft von Nigeria | |
| für Koroma, der keinen Pass besitzt, ein Reisepapier ausgestellt hatte. | |
| Diese Geschichte handelt von den Mitteln, zu denen Behörden bisweilen | |
| greifen. Sie handelt von zwei Männern, bei denen sie nicht hinnehmen | |
| wollten, dass sie sie nicht aus dem Land entfernen konnten. Sie handelt von | |
| der Vergangenheit und von der Zukunft der Abschiebung. | |
| ## Aus dem Bürgerkrieg gekommen | |
| Koroma war einer von 33.003 Menschen, die das Bundesinnenministerium 2012 | |
| bundesweit als „unmittelbar ausreisepflichtig“ registriert hatte. Doch nur | |
| rund jeder Sechste von ihnen konnte in jenen Jahren tatsächlich abgeschoben | |
| werden. Das beklagte die „AG Rück“, eine mit Abschiebungen befasste | |
| Arbeitsgruppe von Bund und Ländern. Sie listete 25 Gründe auf, warum | |
| Abschiebungen so schwierig waren. Auf Platz eins der Liste: | |
| „Pass(ersatzpapier)beschaffung“. Auf Platz zwei: „Kooperationsverhalten d… | |
| Herkunftsstaaten“. So, wie bei Joseph Koroma. | |
| Im Mai 2006 erreicht er Deutschland, 42 Jahre ist er da alt. Von 1991 bis | |
| 2002 herrschte in Sierra Leone Bürgerkrieg. Bis zu 300.000 Menschen sollen | |
| getötet worden sein, 2,6 Millionen vertrieben. Doch als Koroma in | |
| Deutschland ankommt, ist der Krieg vorbei. Nach nur fünf Monaten wird sein | |
| Asylantrag abgelehnt, 2008 wird die Entscheidung rechtskräftig. Das | |
| Regierungspräsidium Karlsruhe, Abteilung acht – Ausländer – weist ihn aus. | |
| Aber Joseph Koroma hat keinen Pass. | |
| 2006 wurde bekannt, dass Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sich | |
| wütend bei mehreren Diplomaten beklagt hatte, weil 29 Botschaften, die | |
| Steinmeiers Ministerium auf einer geheimen „Problemstaatenliste“ führte, | |
| bei Abschiebungen Schwierigkeiten machten. Auf dieser Liste: Sierra Leone. | |
| ## Integriert | |
| Joseph Koromas Leidenschaft ist Tischtennis. Als kleiner Junge fing er | |
| damit an, als junger Mann war er ein „Star“, sagt Koroma, der heute im | |
| erste Stock eines Hauses in Freetown, der Hauptstadt von Sierra Leone lebt. | |
| Wände und Boden sind unverputzt, staubig, das Dach mit Hölzern abgestützt, | |
| das Zimmer dunkel, auf dem Boden steht ein großer Topf auf glimmenden | |
| Holzscheiten. | |
| In Sierra Leones aufstrebender Tischtennis-Szene, später wurde er gar | |
| Nationaltrainer. In Kornwestheim suchte Koroma im Internet nach einem Club | |
| und fand den „SV Salamander Kornwestheim 1894 e.V.“ . Das habe „sein Leben | |
| stärker verändert, als ich auszudrücken vermag“, sagt Koroma. Er ist ein | |
| hochgewachsener Mann mit Glatze, ruhige Stimme, sein Englisch stark | |
| westafrikanisch gefärbt. | |
| Die Stuttgarter Zeitung schreibt Artikel darüber, wie er seine Mannschaft | |
| gegen Spieler aus Steinheim, Kleinsachsenheim und Bietigheim-Bissingen in | |
| Führung brachte. „Sie waren meine besten Freunde, es war mir eine Ehre, | |
| dass ich mich mit ihnen messen durfte.“ Koroma holt ein gerahmtes Foto | |
| seiner Mannschaft, er zeigt es, betrachtet es selbst, legt es in seinen | |
| Schoß, bevor er weiterspricht. „Wenn du Asyl suchst, erlauben sie dir | |
| nicht, zu arbeiten, aber der Sponsor dieses Clubs“, die | |
| Salamander-Schuhfabrik, „ging sogar zur Ausländerbehörde, um zu fragen, ob | |
| er mich beschäftigen dürfte.“ Die Behörde lehnte allerdings ab. Der Club | |
| bezahlte die Schulgebühren für Koromas Sohn in Freetown. „Wenn ich ein | |
| Problem hatte, halfen sie mir ohne jedes Zögern.“ Sechs Saisons lang | |
| spielte Josef für den Verein. | |
| ## Bockige Botschaften | |
| Das Regierungspräsidium Karlsruhe lässt ihn 2011 bei der Botschaft von | |
| Sierra Leone vorführen. Einen Pass wollte er nicht und er bekam ihn auch | |
| nicht. Die AG Rück hat eine Liste gemacht, warum Abschiebungen so oft an | |
| den Botschaften scheitern. Manche geben die Pässe nur her, wenn der | |
| Betreffende einwilligt. Koromo wollte nicht. Sie würden ihre Bürger vor den | |
| deutschen Behörde schützen, schreibt die AG Rück, dazu komme Korruption, | |
| Willkür, ein fehlendes „politisches Interesse an Rückführungen“, manche | |
| Länder wollten Deutschland gar Zugeständnisse oder Geld abpressen. | |
| Um die bockigen Botschaften zu umgehen, war die Bundespolizei in den Jahren | |
| zuvor mehrfach auf die Idee gekommen, Beamte aus westafrikanischen Staaten | |
| extra einfliegen zu lassen. 2008 etwa kamen solche Beamte aus Freetown nach | |
| Hamburg. Die Süddeutsche Zeitung fand später heraus, dass diese 250 Euro | |
| pro Abschiebepapier, eine „Tagespauschale“ von 200 Euro plus Spesen | |
| bekamen; die Bundespolizei lud sie zum HSV-Spiel ein und ließ sogar für | |
| 63,50 Euro bei einem Schlüsseldienst den sierra-leonischen Dienststempel | |
| der Beamten anfertigen, die ohne das Hoheitszeichen angereist waren. | |
| Anders als die Botschaft stellte diese „Delegation“ zwei Dritteln aller | |
| abgelehnten Asylbewerber, die die Bundespolizei ihnen vorführte, ein | |
| Abschiebepapier aus. Für Ausländerbehörde und Bundespolizei ein | |
| Bombenerfolg, auf einen Schlag konnten sie dutzende Altfälle abschieben. In | |
| den Medien und vor Gericht machte sich die Sache hingegen gar nicht gut. Es | |
| roch zu sehr nach Korruption. Nach einer Weile stellte die Bundespolizei | |
| die Praxis ein. | |
| ## Afrika ist groß | |
| Auch das Regierungspräsidium in Karlsruhe konnte den „unmittelbar | |
| ausreisepflichtigen“ Joseph Koroma nicht abschieben, weil es keinen Pass | |
| für ihn hatte. Aber die Beamten lassen sich nicht entmutigen. Koroma kommt | |
| aus Afrika. Und das ist schließlich groß. Es besteht nicht nur aus Sierra | |
| Leone. | |
| Am Morgen des 10. April 2012 holen sie Joseph Koroma in seiner Wohnung ab | |
| und bringen ihn nach Karlsruhe. Dort wartet eine so genannte Delegation der | |
| nigerianischen Botschaft in Berlin. Sie soll prüfen, ob es nicht möglich | |
| sei, dass Joseph Koroma aus Nigeria stamme. Koroma sagte, er werde klagen, | |
| wenn er zum Nigerianer gemacht würde. Die Botschaftsleute schickte ihn und | |
| die Beamten weg. Die Ausländerbehörde aber ließ sich nicht beirren. Am 25. | |
| Juni 2013 holte sie Koroma erneut in seiner Wohnung ab, brachte ihn wieder | |
| nach Karlsruhe. Dieselbe „Delegation“ der Botschaft aus Berlin war da. | |
| Dieses Mal befanden sie: Koroma sei Nigerianer. | |
| So sitzt er fünf Monate später bei der Bundespolizei am Flughafen | |
| Frankfurt/Main und wartet auf den Einstieg ins Abschiebeflugzeug. Sein | |
| Telefon darf er behalten. „Mein Anwalt sagte, er würde jetzt Briefe an das | |
| Gericht und die Ausländerbehörde schreiben“, sagt Koroma. „Das war das | |
| letzte Mal, dass wir sprachen.“ Um 11:10 Uhr startete der Lufthansa Flug LH | |
| 568 nach Lagos/Nigeria. An Bord: Joseph Koroma. | |
| ## Reisegeld von Freunden in Deutschland | |
| In Lagos bringen Polizisten ihn zu Beamten der Einwanderungsbehörde NIS. | |
| Koroma sagt ihnen, dass er kein Nigerianer sei, niemanden im Land kannte | |
| und nicht wisse, wohin. Bald darauf meldet sich bei den Beamten ein Mann | |
| aus Togo, der in einem Vorort von Lagos lebt. Er wolle Koroma abholen. Es | |
| ist der Bruder eines Freundes von Koroma aus Kornwestheim. Dort hatte sich | |
| im Laufe des Tages herumgesprochen, was geschehen war. Der Freund hatte | |
| seinen Bruder gebeten, Koroma bei sich aufzunehmen. | |
| Einen Monat bleibt Koroma bei dem Mann, die Wohnung verlässt er kaum. Die | |
| meiste Zeit sitzt er vor dem Computer, schreibt Mails, telefoniert, mit | |
| seiner Familie in Sierra Leone, mit seinen Tischtennis-Kumpeln in | |
| Kornwestheim. Nach Freetown sind es von Lagos 2.500 Kilometer, der Bus | |
| fährt durch das Gebiet von Rebellenarmeen. Der Flug aber kostet mehrere | |
| hundert Euro und Koroma hat nichts. Einen Monat später kommt für ihn Geld | |
| bei Western Union an. Seine Freunde in Kornwestheim hatten es gesammelt. | |
| „Joseph ist kein nigerianischer Mann oder ein böser Mann. Aber wir haben | |
| uns sehr geschämt, was mit ihm geschehen ist“, sagte Mariama, seine Frau. | |
| Als Koroma im November 2013 in Freetown aus dem Flugzeug steigt, ist er | |
| seinen Freunden in Deutschland dankbar, dass sie ihn zu seiner Familie | |
| kommen ließen. Aber es war nicht mehr das Land, das er sieben Jahre zuvor | |
| verlassen hatte. Damals arbeitete Joseph in einem kleinen Bergwerk im Osten | |
| des Landes. Was er sparen konnte, investierte die Familie in seine Reise | |
| nach Europa. Nun suchte er nach fester Arbeit, doch er fand keine. Bald | |
| darauf bricht die Ebola-Seuche aus. Von der Epidemie bleibt seine Familie | |
| verschont, von der anschließenden Wirtschaftskrise nicht. Das Geld, das | |
| seine Freunde gesammelt hatten, reicht nicht lang für die kleine Wohnung. | |
| ## Tischtennis und Lebenshilfe | |
| Das Verhältnis zur Verwandtschaft habe sich „völlig verändert“, nachdem … | |
| zurückgekehrt war, sagt Mariama. „Wenn du draußen in der Welt warst und | |
| abgeschoben wirst, dann ist das eine Schande. Sie verachten dich, statt dir | |
| eine helfende Hand zu reichen.“ Die Leute würden sagen: „‚Dieser Mann hat | |
| sich keine Mühe gegeben, als er in Europa war.‘ Aber sie verstehen nicht, | |
| wie die Dinge dort funktionieren.“ | |
| Koromo ist arbeitslos, der Familie droht die Räumung Ihr Sohn Emmanuel ist | |
| 17 Jahre alt. „Es ist ein Geschenk Gottes, dass er klug genug ist, um im | |
| nächsten Jahr an die Universität zu gehen“, sagt Mariama. Aber daraus wird | |
| wohl nichts. Die Aufnahmeprüfung kostet fast 200 Dollar, in Sierra Leone | |
| liegt Durchschnittslohn bei unter zwei Dollar pro Tag. Es gibt niemanden, | |
| der den Koromas helfen würde. | |
| So verbringt der Sohn die Zeit genauso wie sein Vater: Mit Tischtennis. | |
| Josef verdient sich etwas Geld damit, Jugend- und Nationalmannschaft zu | |
| trainieren. Bald will er mit seinem Sohn ein Trainingslager für Jugendliche | |
| veranstalten. Sie sollen Möglichkeiten haben, die er selbst nicht hatte. | |
| „Wenn meine Freunde in Deutschland mich etwas lehrten, dann dass man den | |
| Menschen immer helfen soll, wenn man kann“, sagte Joseph. „So funktioniert | |
| die Welt besser.“ | |
| ## Geld für Abschiebepapiere | |
| Ein Mann, den Deutschland in ein Land abschiebt, aus dem er nicht kommt. | |
| Joseph Koroma ist nicht der einzige Fall dieser Art. Aber es ist einer der | |
| wenigen, die dokumentiert sind. Dafür sorgte der aus Nigeria stammende | |
| Aktivist Rex Osa aus Stuttgart. Er reiste Koroma kurz nach dessen | |
| Abschiebung bis nach Sierra Leone hinterher, sammelte seine Aussage und die | |
| ähnlicher Fälle, in denen abgeschobene Flüchtlinge plötzlich zu Nigerianern | |
| wurden. | |
| Die Botschaft von Nigeria in Berlin hatte offizielle Gebühren festgelegt: | |
| 250 Euro sollten Ausländerbehörden pro Anhörung seit 2005 bezahlen. Doch es | |
| stand der Verdacht im Raum, dass mit den Abschiebepapieren ein Geschäft | |
| gemacht wird. Die Kritik wuchs, auch hier roch es nach Korruption. 2011 | |
| schafft die Botschaft die Gebühren deshalb offiziell ab. Der Aktivist Osa | |
| aber ist sicher: Die Botschaftsmitarbeiter haben die Hand aufgehalten, und | |
| zwar im Fall von Koroma doppelt. Deswegen hätten sie sich auch zweimal nach | |
| Karlsruhe einladen lassen. „Das ist ein absolut korruptes System. Die | |
| machen ein Geschäft mit den Abschiebungen.“ | |
| 2015 fragte der Berliner Journalist Daniel Mützel bei der für die | |
| Abschiebung von Koromoa zuständigen Bundespolizei nach, ob das wahr sein | |
| kann. Ob die Bundespolizei „Anreize“ geboten habe, damit Koroma und andere | |
| zum Nigerianer gemacht wurden, um sie abschieben zu können. Die Antwort der | |
| Bundespolizeidirektion in Potsdam: „Seitens der Bundespolizei werden keine | |
| Anreize geboten. Hinsichtlich der Motivation der Botschaft kann von hier | |
| keine Aussage getroffen werden.“ | |
| ## Eine Tortur | |
| Hat Koroma nun die Wahrheit gesagt? Stammt er tatsächlich aus Sierra Leone? | |
| Es sieht so aus. Die Behörden in Freetown jedenfalls stellen ihm am 6. | |
| November 2013, kurz nach seiner Ankunft, einen Pass mit der Nummer E0143344 | |
| aus, er liegt der taz vor. Darin steht, dass er am 7. Dezember 1964 in | |
| Freetown geboren wurde, wie er es bei den Behörden in Deutschland angab. | |
| Als der Aktivist Osa ihn 2014 in Freetown besuchte, trifft er ihn bei | |
| seiner Familie an, ebenso wie die taz im November 2016. | |
| Dass Koroma und eine Reihe weiterer Abgeschobener in Nigeria landeten, dazu | |
| ist es gekommen, weil viele Konsulate nicht mit den deutschen | |
| Ausländerbehörden zusammenarbeiten und ein anderes dafür schon. Warum auch | |
| immer. Es ist eine zweifelhafte Vorgehensweise, teuer, mühsam, langwierig. | |
| Für den Betroffenen eine Tortur. | |
| Das war die Vergangenheit. Denn wie es aussieht, sind die Ausländerbehörden | |
| auf solche Zusammenarbeit bald nicht mehr angewiesen. Die Zukunft der | |
| Abschiebung könnte eine andere sein. | |
| Sie könnten es bald alle so machen wie Arne Sahlstedt, Inspektor bei der | |
| Polizei in Gävle, Mittelschweden, 70.000 Einwohner, zwei Autostunden | |
| nördlich von Stockholm. Auch Sahlstedt musste einen Mann abschieben, der | |
| keinen Pass hatte. Sein Name ist Fulani Camara, 29 Jahre alt, aus Mali, | |
| Waise. | |
| ## Zugewiesene Nationalität | |
| Die Ausländerbehörde von Gävle hatte Camara ausgewiesen, nachdem dessen | |
| Asylantrag abgelehnt worden war. So wie es in Schwaben mit Joseph Koroma | |
| geschah. Auch Camara reiste nicht aus, auch die Botschaft von Mali in | |
| Stockholm stellte keinen Pass für ihn aus. Warum nicht, das will die | |
| Polizei in Gävle auf taz-Anfrage nicht sagen. „Datenschutz“, heißt es. | |
| Wahrscheinlich steht auch Mali auf der „Problemstaatenliste“. | |
| Was Menschen wie Sahlstedt in solchen Fällen tun sollen, dafür gibt es seit | |
| zwei Jahren in Schweden einen Erlass. Er trägt die Bezeichnung RPSFS 2014:8 | |
| FAP 638-1 und darin steht, dass Sahlstedt auch selbst ein Reisepapier | |
| ausstellen kann, wenn die Botschaft das nicht tut. Es ist ein einfaches | |
| DIN-A4-Blatt, oben ist die Flagge der EU gedruckt, Sahlstedt muss nur den | |
| Namen, die Körpergröße, die schwedische Registernummer, das Geburtsdatum | |
| und die „vermutete Nationalität“ eintragen. Im Fall von Camara trug | |
| Sahlstedt „Mali“ sein. Am 24. Oktober diesen Jahres stempelte und | |
| unterschrieb Sahlstedt das Papier. Drei Tage später saß Fulani Camara im | |
| Flugzeug. | |
| An diesem Tag klingelte in Malis Hauptstadt Bamako das Handy von Ousmane | |
| Diarra. Er ist Aktivist der Malischen Vereinigung der Abgeschobenen (AME). | |
| Seit Jahren fährt er zum Flughafen, wenn um 19:55 Uhr der einzige | |
| Direktflug aus Paris ankommt und darin Menschen sitzen, die am Morgen des | |
| Tages irgendwo in Europa von der Polizei aus ihren Wohnungen geholt wurden, | |
| weil sie ihr Bleiberecht verloren hatten. Die meisten wissen nicht wohin, | |
| die wenigsten haben Geld, und so sind die Leute am Flughafen froh, wenn die | |
| AME sich kümmert. Deshalb rufen sie ihn an, wenn wieder Abgeschobene aus | |
| dem Flugzeug steigen. | |
| Diarra wartet dann vor dem Büro der Flughafenpolizei, dann nimmt er sie mit | |
| in das Büro der AME. Ein Platz zum Schlafen für die erste Nacht, ein Essen, | |
| viel mehr kann Diarra den Leuten nicht bieten. Jedes Mal aber befragt er | |
| sie über die Umstände der Abschiebung. Tausende solcher Geschichten dürfte | |
| Diarra mittlerweile gehört haben. Aber Camaras Fall war besonders. | |
| Denn das Blatt Papier mit der EU-Fahne, dass der schwedische | |
| Polizeiinspektor Sahlstedt unterschrieben hatte – offiziell erkennen | |
| malische Behörden es gar nicht an. Schon 1994 hatte die EU eine | |
| „Empfehlung“ für die Verwendung eines solchen Abschiebepapiers | |
| ausgesprochen. Das Problem der unkooperativen Botschaften ist alt. Doch | |
| bislang weigerten sich – mit Ausnahme des Inselstaates Kap Verden – | |
| sämtliche Staaten Afrikas, offiziell diese Papiere zu akzeptieren. Zum | |
| einen würde dies innenpolitisch wie Verrat am eigenen Volk aufgefasst. Zum | |
| anderen verlieren die Botschaften so, je nach Lesart, die Möglichkeit zu | |
| prüfen, ob jemand tatsächlich Bürger des jeweiligen Landes ist – oder auch | |
| die Hand aufzuhalten, um mit den Abschiebungen etwas nebenher zu verdienen. | |
| Inoffiziell aber gab es in der Vergangenheit Einzelfälle, in denen diese | |
| „EU Laissez Passers“ zur Anwendung kamen. | |
| ## Migration als Gewinn | |
| Diarra bat Fulani Camara, einige Tage zu bleiben. Am 5. November diesen | |
| Jahres feierte die AME ihren 20. Geburtstag. Sie hatte für diesen Tag das | |
| Nationalmuseum von Bamako, zwischen dem Fußballstadion und dem Rathaus | |
| gemietet, es war für sie ein wichtiger Tag. Mali ist ein Land dessen | |
| Bewohner traditionell zum Arbeiten anderswo hin gehen, die meisten in | |
| andere Staaten Westafrikas, manche nach Europa. Seit langem hat das Land | |
| deshalb ein eigenes Ministerium für die Malier im Ausland. Und seit es das | |
| gibt, steht es unter Druck: Vor allem Frankreich will viele Malier | |
| abschieben. Die Regierung hält davon nicht viel. | |
| In einem internen Strategiepapier hat die EU-Kommission im Januar 2016 die | |
| Lage so beschrieben: Die Ansichten zur Migration zwischen der EU und Mali | |
| „fallen nicht zusammen“. Migration gelte dort „kulturell als | |
| Erfolgsmodell“, die „wirtschaftliche Bedeutung von Überweisungen ist | |
| berücksichtigen“. Malis Regierung betrachte sogar die irreguläre Migration | |
| als „Ressource“. Und sei deshalb gegen ein Rückübernahmeabkommen mit der | |
| EU. | |
| Zum ihrem Geburtstag hatte die AME den hohen Beamten Broulaye Keïta | |
| eingeladen, er trägt den Titel „Berater des Ministers“. Sie wollte mit ihm | |
| darüber sprechen, wie die Regierung mit dem wachsenden Druck aus Europa | |
| umgehe. Sie wollten wissen, wie sie zu den Abschiebeabkommen stehe, für die | |
| die EU Staaten wie Mali gerade Hunderte Millionen Euro anbietet. Und in | |
| denen stehen soll, dass Europa künftig selbst Abschiebepapiere ausstellen | |
| kann. | |
| Bei der Feier anwesend war der Filmemacher Hans-Georg Eberl aus Wien. Er | |
| berichtet, dass Keïta sagte, dass die Regierung an ihrer Linie festhalte. | |
| Ohne malischen Pass keine Abschiebung nach Mai. Anderes werde es nicht | |
| geben. Diarra hatte Camaras Zettel extra gescannt, nun warf er das Bild des | |
| Zettels von den schwedischen Behörden vor den versammelten Gästen mit einem | |
| Projektor an die Leinwand. Er wisse davon nichts, sagte Keïta. Das „Haute | |
| Conseil“, der Hohe Rat seines Ministeriums, werde eine Untersuchung in der | |
| Sache einleiten. | |
| ## Einen Stimmungswandel kaufen | |
| Keïta dürfte die Unwahrheit gesagt haben. Nur drei Tage nach der Feier | |
| landet eine Delegation der EU in Bamako: Italiens Außenminister und | |
| künftiger Regierungschef Paolo Gentolini, der Staatsekretär Dominico | |
| Manzione und der EU-Kommissionsvertreter Franc Lucani. Sie trafen den | |
| Präsidenten Ibrahim Boubacar Keita. „Der Austausch konzentrierte sich in | |
| erster Linie auf Fragen der Migration“, heißt es bei der EU. | |
| 2004 wurden 5.495 Malier aufgefordert, die EU zu verlassen, 610 wurden | |
| abgeschoben – eine Rate von 11,1 Prozent. Seit dem Gipfel von Afrikanischer | |
| Union und EU im November 2015 in Valletta hat die Steigerung dieser Quote | |
| für die EU höchste Priorität. Allein Mali bot sie für's erste 145 Millionen | |
| Euro und für die nächsten Jahre wohl noch mehr – wenn es „konkrete und | |
| messbare Ergebnisse bei der zügigen operativen Rückführung irregulärer | |
| Migranten“ gebe, wie es in einem Ratspapier heißt. | |
| Auch mit Senegal, Nigeria, Niger und Äthiopien verhandelt die EU seit | |
| Monaten über solche Abkommen. Es wäre das Ende der Sorgen der AG Rück. Was | |
| mit Joseph Koroma geschah, kann dann jedem Afrikaner blühen. Länder wie | |
| Deutschland oder Schweden sind nicht mehr auf die unkalkulierbaren, teils | |
| korrupten Botschaften angewiesen. Sie können im Prinzip jeden Flüchtling | |
| dahin abschieben, wo die Papiere anerkannt werden – egal, woher die Person | |
| tatsächlich stammt. | |
| Welche Kriterien erfüllt sein müssen, damit ein solches Papier ausgestellt | |
| werden kann, das verrät der zuständige Europäische Auswärtige Dienst der | |
| EU-Kommission auf Anfrage nicht. Die Behörden dürften recht freie Hand | |
| haben. So könnte es noch viele Menschen wie Joseph Koroma geben, bei denen | |
| die Polizei an der Tür klopft, um sie in ein fremdes Land zu bringen. | |
| Mitarbeit: Daniel Mützel (Berlin), Reinhard Wolff (Stockholm), Hans-Georg | |
| Eberl (Bamako) | |
| 15 Dec 2016 | |
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| Christian Jakob | |
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