# taz.de -- Militärkooperation mit Saudi-Arabien: Bundeswehr soll Offiziere sc… | |
> Von der Leyen muss in Saudi-Arabien taktieren: Das Land ist wichtiger | |
> Partner im Anti-IS-Kampf. Trotzdem ist eine militärische Kooperation | |
> heikel. | |
Bild: Partner im Kampf gegen den IS – aber wie verlässlich ist der saudische… | |
BERLIN/RIAD dpa | Einzelne Offiziere der saudi-arabischen Armee sollen | |
künftig in Deutschland ausgebildet werden. Ein entsprechendes Abkommen soll | |
in wenigen Wochen unterzeichnet werden, hieß es am Mittwoch aus dem | |
Bundesverteidigungsministerium. | |
Die militärische Kooperation mit dem [1][streng islamischen Königreich] | |
soll am Donnerstag auch Thema politischer Gespräche von | |
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Riad sein. Die | |
CDU-Politikerin brach am Mittwochnachmittag zu ihrem ersten Besuch in dem | |
autoritär regierten Wüstenstaat auf. | |
Berlin hatte Saudi-Arabien bereits 2015 die Weiterbildung von Offizieren in | |
Deutschland angeboten. In dem geplanten Abkommen soll es um Schulungen für | |
drei bis fünf Angehörige der saudischen Streitkräfte pro Jahr gehen. | |
Die Bundeswehr soll im Gegenzug einen Verbindungsoffizier in das | |
Hauptquartier der von Saudi-Arabien geführten Militärallianz schicken. | |
Möglicherweise wird der Militärattaché in der deutschen Botschaft in Riad | |
diese Aufgabe in Personalunion übernehmen. Saudi-Arabien [2][ist Partner | |
Deutschlands] in der internationalen Allianz gegen die Terrororganisation | |
Islamischer Staat. | |
## Außen- wie innenpolitisch ist Saudi-Arabien nicht verlässlich | |
[3][Umstritten] ist die Rolle der mit dem Iran konkurrierenden | |
Regionalmacht im Jemen-Krieg. Seit 2015 fliegen saudische Jets Luftangriffe | |
gegen die Huthi-Rebellen, bei denen immer wieder auch viele Zivilisten | |
getötet werden. | |
Von der Leyen will in Riad unter anderen Kronprinz Mohammed bin Najif | |
al-Saud treffen, aber auch mit Unternehmern über die saudische Reformagenda | |
„Vision 2030“ sprechen. Zudem steht ein Treffen mit saudischen Frauen auf | |
ihrem Programm. Die Rechte von Frauen sind in Saudi-Arabien stark | |
eingeschränkt. Ihnen ist beispielsweise verboten, selbst Auto zu fahren. | |
Von der Leyen dürfte auch auf das Thema Rüstungsexporte angesprochen | |
werden. Die restriktive Ausfuhrpolitik von Wirtschaftsminister Sigmar | |
Gabriel (SPD) setzt Lieferungen deutscher Rüstungsgüter in das Land mit den | |
dritthöchsten Militärausgaben weltweit enge Grenzen. | |
So liegt derzeit zum Ärger der Saudis die Lieferung von Bauteilen für eine | |
Gewehrfabrik auf Eis. Auch die bereits geplante Lieferung von 48 | |
Patrouillenbooten gilt inzwischen wieder als unsicher. | |
8 Dec 2016 | |
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