# taz.de -- Kampf gegen Korruption in China: Menschenrechtler sprechen von Folt… | |
> Mit Misshandlungen, illegalen Festnahmen und Folter soll China gegen | |
> Korruption vorgehen. Das prangert Human Rights Watch jetzt an. | |
Bild: Ist ja schön, dass er gegen Korruption vorgeht – aber offenbar ist Chi… | |
Hongkong rtr | Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat | |
der chinesischen Regierung die Anwendung von Folter beim Vorgehen gegen | |
Korruption vorgeworfen. Die Kampagne von Präsident Xi Jinping beruhe auf | |
Misshandlungen und illegalen Festnahmen, erklärte die China-Direktorin von | |
HRW, Sophie Richardson, bei der Vorstellung eines Berichts am Dienstag in | |
Hongkong. | |
„Das Erzwingen von Geständnissen durch die Folter von Verdächtigen wird die | |
Korruption nicht beenden, wohl aber jedes Vertrauen in das chinesische | |
Justizsystem.“ In dem 102-seitigen Bericht wird von mindestens elf | |
Todesfällen seit 2010 gesprochen. Eine Stellungnahme der Behörden lag | |
zunächst nicht vor. | |
Xi hatte bei seinem Amtsantritt vor vier Jahren einen Kampf gegen die | |
Korruption auf allen Ebenen ausgerufen. Das Problem sei so groß geworden, | |
dass die Macht der Kommunistischen Partei in Gefahr sei, erklärte er. HRW | |
zufolge finden die Ermittlungen im Rahmen des parteiinternen Verfahrens | |
„Shuanggui“ statt, bei dem die Anwendung von Gewalt eigentlich untersagt | |
sei. | |
Das Vorgehen ist auch innerhalb der chinesischen Justiz umstritten. Die | |
Regierung in Peking hat eingeräumt, dass im Justizsystem immer noch Folter | |
angewandt wird. Zuletzt ging sie im Oktober dagegen vor. | |
6 Dec 2016 | |
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