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# taz.de -- Kampf gegen Korruption in China: Menschenrechtler sprechen von Folt…
> Mit Misshandlungen, illegalen Festnahmen und Folter soll China gegen
> Korruption vorgehen. Das prangert Human Rights Watch jetzt an.
Bild: Ist ja schön, dass er gegen Korruption vorgeht – aber offenbar ist Chi…
Hongkong rtr | Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat
der chinesischen Regierung die Anwendung von Folter beim Vorgehen gegen
Korruption vorgeworfen. Die Kampagne von Präsident Xi Jinping beruhe auf
Misshandlungen und illegalen Festnahmen, erklärte die China-Direktorin von
HRW, Sophie Richardson, bei der Vorstellung eines Berichts am Dienstag in
Hongkong.
„Das Erzwingen von Geständnissen durch die Folter von Verdächtigen wird die
Korruption nicht beenden, wohl aber jedes Vertrauen in das chinesische
Justizsystem.“ In dem 102-seitigen Bericht wird von mindestens elf
Todesfällen seit 2010 gesprochen. Eine Stellungnahme der Behörden lag
zunächst nicht vor.
Xi hatte bei seinem Amtsantritt vor vier Jahren einen Kampf gegen die
Korruption auf allen Ebenen ausgerufen. Das Problem sei so groß geworden,
dass die Macht der Kommunistischen Partei in Gefahr sei, erklärte er. HRW
zufolge finden die Ermittlungen im Rahmen des parteiinternen Verfahrens
„Shuanggui“ statt, bei dem die Anwendung von Gewalt eigentlich untersagt
sei.
Das Vorgehen ist auch innerhalb der chinesischen Justiz umstritten. Die
Regierung in Peking hat eingeräumt, dass im Justizsystem immer noch Folter
angewandt wird. Zuletzt ging sie im Oktober dagegen vor.
6 Dec 2016
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