# taz.de -- Debatte Zukunft der Ukraine: Der unendliche Maidan | |
> Der Maidan ist ein Synonym für Aufbruch und Europa. Er steht aber auch | |
> für das Scheitern gesellschaftlicher Bewegungen. | |
Bild: Generationswechsel: Eine europäische Perspektive würde den jungen Refor… | |
Wer kommt mit auf den Maidan? Wenn wir mehr als tausend sind, organisieren | |
wir uns!“ So lautete der Facebook-Post von Mustafa Najem vor drei Jahren. | |
Und es kamen weit mehr als tausend Menschen, um gegen den damaligen | |
ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch zu demonstrieren. Der hatte | |
nach einem kurzfristig anberaumten Moskau-Besuch Mitte November 2013 | |
ankündigt, dass er das unterschriftsreife Assoziierungsabkommen mit der EU | |
doch nicht unterzeichne. Damit begann der vierte Maidan in Kiew. | |
Das Wort Maidan bezeichnet einen offenen urbanen Raum, der in der Ukraine | |
zum wiederholten Mal zum Synonym für gewaltfreien Widerstand wurde. Der | |
erste Maidan fand 1990 als „Studentenrevolution auf Granit“ in Kiew statt. | |
Der zweite Maidan folgte im Jahr 2000/2001 unter dem Motto „Ukraine ohne | |
Kutschma“ (der damalige ukrainische Präsident wurde unter anderen | |
verdächtigt, die Ermordung eines regierungskritischen Journalisten | |
angeordnet zu haben). | |
Dieser Maidan wurde von der Stadtverwaltung gewaltsam aufgelöst unter dem | |
Vorwand, den Platz umzugestalten. Das Ergebnis ist ein architektonischer | |
Erinnerungskitsch mit einem martialischen Erzengel Michael und | |
Granitplatten, die wie das Muster einer traditionellen ukrainischen | |
Stickerei gepflastert sind. | |
## Kampf für eine andere Ukraine | |
2004 wurde der Maidan mit der Orange Revolution als Zentrum des Protests | |
gegen den Wahlbetrug Wiktor Janukowitschs weithin bekannt. Die Orange | |
Revolution zeitigte wie die vorangegangenen Maidan-Proteste jedoch kaum | |
nachhaltige Veränderungen. Der Maidan ist somit eine ambivalente Chiffre | |
des Kampfs für eine andere Ukraine. Das wird an der Personalie Wiktor | |
Janukowitsch deutlich: Nachdem er seinen Wahlbetrug eingestanden hatte, | |
wurde Wiktor Juschtschenko Präsident. Allerdings wurde Janukowitsch dann | |
nicht einmal ein Jahr darauf von Juschtschenko zum Regierungschef gemacht. | |
Jeden Ukrainer, der sich daraufhin resigniert von der Politik abwendete, | |
kann man nur zu gut verstehen. Und so hat auch keiner der mittleren und | |
älteren Generation, die die Orange Revolution getragen hatte, damit | |
gerechnet, dass so bald ein weiterer Maidan, für den sich die Bezeichnung | |
„Euro-Maidan“ einbürgerte, möglich wäre. | |
Es waren erneut Janukowitsch und seine Politik, die besonders Studenten und | |
die jüngere Generation auf die Straßen brachte. Nach den ersten | |
Gewaltaktionen gegen die Demonstranten schloss sich die mittlere und ältere | |
Generation den Maidan-Protesten an. Am Ende waren mehr als hundert Menschen | |
getötet und die Ukraine zu einem anderen Land geworden – oder hätte es | |
zumindest werden können. | |
Nach der Flucht von Janukowitsch schienen die Menschen wie im Märchen durch | |
die Villen ihres räuberischen Präsidenten und seiner Kumpane zu wandeln. Es | |
sah für einen Moment so aus, dass das europäische Luftschloss in der | |
Ukraine Realität werden könne. Doch dann tauchten jene grünen Männer auf | |
der Krim und in den südöstlichen Gebieten auf, und die Bilder erinnerten an | |
eine Antiutopie, die sich mit der Okkupation der Krim und dem sogenannten | |
hybriden Krieg von Russland in die heutige europäische Realität | |
verwandelte. | |
Wie soll es mit der Ukraine weitergehen? Die Führungselite ist nach wie vor | |
korrupt, die Abkommen von Minsk I und II funktionieren nicht, und die | |
internationale Politik richtet ihr Augenmerk auf andere Regionen. Und wie | |
wird sich der neue amerikanische Präsident positionieren? Eine Frage, die | |
nicht nur die Ukraine, sondern ganz Europa beschäftigt. Hinzu kommt die | |
Sorge um den Rückfall in nationale Denkschemata, die sich mit sogenannter | |
postfaktischer und populistischer Rhetorik vereinen. Die europäische Vision | |
der Ukraine droht zu einem Auslaufmodell zu werden, da Europa selbst zum | |
Auslaufmodell werden könnte. | |
Und doch inspiriert und mobilisiert dieses „Europa“ noch immer den Großteil | |
der Ukraine, und so gibt es durchaus positive Anzeichen wie die Reform des | |
Justizwesens, erste Erfolge in der Korruptionsbekämpfung und die | |
Offenlegung der Vermögen. | |
Es löste zwar einen Schock bei vielen Ukrainern aus, als sie erfuhren, | |
welche Reichtümer in Form von Bargeld, Autos und Immobilien hohe Beamte aus | |
Steuer- und Zollbehörden, Militär, Polizei sowie Parlamentsabgeordnete und | |
Ministerialbeamte angehäuft hatten, doch ist dieser Schock ein Indiz für | |
zunehmende Transparenz, zu der auch gehört, dass die Immunität von | |
Oligarchen aufgehoben werden soll. | |
## Unort der Erinnerungen | |
Der Schlüssel für die Zukunft der Ukraine bleibt jedoch der Friedensprozess | |
oder besser gesagt der Krieg. Hier gibt es gegenwärtig keine Alternative, | |
als auf der Grundlage der Verträge von Minsk weiterzuverhandeln. Zugleich | |
aber muss der Ukraine eine wirkliche europäische Perspektive in Aussicht | |
gestellt werden, nicht nur halbherzige Visaerleichterungen, sondern | |
ernsthafte Vorbereitungen von Beitrittsverhandlungen zur EU. | |
Das würde die Kompromissbereitschaft der ukrainischen Seite in den | |
Friedensverhandlungen und Reformen im Land fördern. Zudem würde eine klare | |
europäische Perspektive die Position der jüngeren Politiker wie Mustafa | |
Najem und die aus dem Maidan hervorgegangenen zivilgesellschaftlichen | |
Gruppen stärken, die zum Marsch durch die Institutionen aufgebrochen sind, | |
um das Land mit einem institutionell getragenen Generationswechsel zu | |
verändern. | |
Eine Generation dauert es, bis für traumatische Ereignisse wie Revolution, | |
Krieg, Katastrophen und deren Opfer eine angemessene Sprache und Erinnerung | |
gefunden werden. Der heutige Maidan ist ein Unort der Erinnerung mit einer | |
traumatischen Kitschproduktion. Die hat sicher eine Schutzfunktion und | |
überdeckt die albtraumhafte Erfahrung von Gewalt und Tod sowie die bohrende | |
Frage, ob der Euro-Maidan nicht wie die Orange Revolution gescheitert sei. | |
Es gibt allerdings zivilgesellschaftliche Initiativen und | |
Architekturprojekte wie Terra Dignitas, die den Maidan als Ort | |
interpretieren, an dem die Ukraine wirklich unabhängig wurde und die | |
postsowjetische Zeit in die Erinnerung verabschiedet wird. | |
29 Nov 2016 | |
## AUTOREN | |
Alexander Kratochvil | |
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