| # taz.de -- Debatte Zukunft der Ukraine: Der unendliche Maidan | |
| > Der Maidan ist ein Synonym für Aufbruch und Europa. Er steht aber auch | |
| > für das Scheitern gesellschaftlicher Bewegungen. | |
| Bild: Generationswechsel: Eine europäische Perspektive würde den jungen Refor… | |
| Wer kommt mit auf den Maidan? Wenn wir mehr als tausend sind, organisieren | |
| wir uns!“ So lautete der Facebook-Post von Mustafa Najem vor drei Jahren. | |
| Und es kamen weit mehr als tausend Menschen, um gegen den damaligen | |
| ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch zu demonstrieren. Der hatte | |
| nach einem kurzfristig anberaumten Moskau-Besuch Mitte November 2013 | |
| ankündigt, dass er das unterschriftsreife Assoziierungsabkommen mit der EU | |
| doch nicht unterzeichne. Damit begann der vierte Maidan in Kiew. | |
| Das Wort Maidan bezeichnet einen offenen urbanen Raum, der in der Ukraine | |
| zum wiederholten Mal zum Synonym für gewaltfreien Widerstand wurde. Der | |
| erste Maidan fand 1990 als „Studentenrevolution auf Granit“ in Kiew statt. | |
| Der zweite Maidan folgte im Jahr 2000/2001 unter dem Motto „Ukraine ohne | |
| Kutschma“ (der damalige ukrainische Präsident wurde unter anderen | |
| verdächtigt, die Ermordung eines regierungskritischen Journalisten | |
| angeordnet zu haben). | |
| Dieser Maidan wurde von der Stadtverwaltung gewaltsam aufgelöst unter dem | |
| Vorwand, den Platz umzugestalten. Das Ergebnis ist ein architektonischer | |
| Erinnerungskitsch mit einem martialischen Erzengel Michael und | |
| Granitplatten, die wie das Muster einer traditionellen ukrainischen | |
| Stickerei gepflastert sind. | |
| ## Kampf für eine andere Ukraine | |
| 2004 wurde der Maidan mit der Orange Revolution als Zentrum des Protests | |
| gegen den Wahlbetrug Wiktor Janukowitschs weithin bekannt. Die Orange | |
| Revolution zeitigte wie die vorangegangenen Maidan-Proteste jedoch kaum | |
| nachhaltige Veränderungen. Der Maidan ist somit eine ambivalente Chiffre | |
| des Kampfs für eine andere Ukraine. Das wird an der Personalie Wiktor | |
| Janukowitsch deutlich: Nachdem er seinen Wahlbetrug eingestanden hatte, | |
| wurde Wiktor Juschtschenko Präsident. Allerdings wurde Janukowitsch dann | |
| nicht einmal ein Jahr darauf von Juschtschenko zum Regierungschef gemacht. | |
| Jeden Ukrainer, der sich daraufhin resigniert von der Politik abwendete, | |
| kann man nur zu gut verstehen. Und so hat auch keiner der mittleren und | |
| älteren Generation, die die Orange Revolution getragen hatte, damit | |
| gerechnet, dass so bald ein weiterer Maidan, für den sich die Bezeichnung | |
| „Euro-Maidan“ einbürgerte, möglich wäre. | |
| Es waren erneut Janukowitsch und seine Politik, die besonders Studenten und | |
| die jüngere Generation auf die Straßen brachte. Nach den ersten | |
| Gewaltaktionen gegen die Demonstranten schloss sich die mittlere und ältere | |
| Generation den Maidan-Protesten an. Am Ende waren mehr als hundert Menschen | |
| getötet und die Ukraine zu einem anderen Land geworden – oder hätte es | |
| zumindest werden können. | |
| Nach der Flucht von Janukowitsch schienen die Menschen wie im Märchen durch | |
| die Villen ihres räuberischen Präsidenten und seiner Kumpane zu wandeln. Es | |
| sah für einen Moment so aus, dass das europäische Luftschloss in der | |
| Ukraine Realität werden könne. Doch dann tauchten jene grünen Männer auf | |
| der Krim und in den südöstlichen Gebieten auf, und die Bilder erinnerten an | |
| eine Antiutopie, die sich mit der Okkupation der Krim und dem sogenannten | |
| hybriden Krieg von Russland in die heutige europäische Realität | |
| verwandelte. | |
| Wie soll es mit der Ukraine weitergehen? Die Führungselite ist nach wie vor | |
| korrupt, die Abkommen von Minsk I und II funktionieren nicht, und die | |
| internationale Politik richtet ihr Augenmerk auf andere Regionen. Und wie | |
| wird sich der neue amerikanische Präsident positionieren? Eine Frage, die | |
| nicht nur die Ukraine, sondern ganz Europa beschäftigt. Hinzu kommt die | |
| Sorge um den Rückfall in nationale Denkschemata, die sich mit sogenannter | |
| postfaktischer und populistischer Rhetorik vereinen. Die europäische Vision | |
| der Ukraine droht zu einem Auslaufmodell zu werden, da Europa selbst zum | |
| Auslaufmodell werden könnte. | |
| Und doch inspiriert und mobilisiert dieses „Europa“ noch immer den Großteil | |
| der Ukraine, und so gibt es durchaus positive Anzeichen wie die Reform des | |
| Justizwesens, erste Erfolge in der Korruptionsbekämpfung und die | |
| Offenlegung der Vermögen. | |
| Es löste zwar einen Schock bei vielen Ukrainern aus, als sie erfuhren, | |
| welche Reichtümer in Form von Bargeld, Autos und Immobilien hohe Beamte aus | |
| Steuer- und Zollbehörden, Militär, Polizei sowie Parlamentsabgeordnete und | |
| Ministerialbeamte angehäuft hatten, doch ist dieser Schock ein Indiz für | |
| zunehmende Transparenz, zu der auch gehört, dass die Immunität von | |
| Oligarchen aufgehoben werden soll. | |
| ## Unort der Erinnerungen | |
| Der Schlüssel für die Zukunft der Ukraine bleibt jedoch der Friedensprozess | |
| oder besser gesagt der Krieg. Hier gibt es gegenwärtig keine Alternative, | |
| als auf der Grundlage der Verträge von Minsk weiterzuverhandeln. Zugleich | |
| aber muss der Ukraine eine wirkliche europäische Perspektive in Aussicht | |
| gestellt werden, nicht nur halbherzige Visaerleichterungen, sondern | |
| ernsthafte Vorbereitungen von Beitrittsverhandlungen zur EU. | |
| Das würde die Kompromissbereitschaft der ukrainischen Seite in den | |
| Friedensverhandlungen und Reformen im Land fördern. Zudem würde eine klare | |
| europäische Perspektive die Position der jüngeren Politiker wie Mustafa | |
| Najem und die aus dem Maidan hervorgegangenen zivilgesellschaftlichen | |
| Gruppen stärken, die zum Marsch durch die Institutionen aufgebrochen sind, | |
| um das Land mit einem institutionell getragenen Generationswechsel zu | |
| verändern. | |
| Eine Generation dauert es, bis für traumatische Ereignisse wie Revolution, | |
| Krieg, Katastrophen und deren Opfer eine angemessene Sprache und Erinnerung | |
| gefunden werden. Der heutige Maidan ist ein Unort der Erinnerung mit einer | |
| traumatischen Kitschproduktion. Die hat sicher eine Schutzfunktion und | |
| überdeckt die albtraumhafte Erfahrung von Gewalt und Tod sowie die bohrende | |
| Frage, ob der Euro-Maidan nicht wie die Orange Revolution gescheitert sei. | |
| Es gibt allerdings zivilgesellschaftliche Initiativen und | |
| Architekturprojekte wie Terra Dignitas, die den Maidan als Ort | |
| interpretieren, an dem die Ukraine wirklich unabhängig wurde und die | |
| postsowjetische Zeit in die Erinnerung verabschiedet wird. | |
| 29 Nov 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Alexander Kratochvil | |
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