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# taz.de -- Kommentar Ukraine-Gipfel: Eine unsägliche Hängepartie
> Immer mehr EU-Staaten wenden sich von der Ukraine ab. Eine Abkehr der
> Ukrainer von Europa könnte wie in der Türkei enden.
Bild: Einverständnis sieht anders aus
„So tun als ob“, lautet die Devise, die am Donnerstag einmal mehr beim
EU-Ukraine-Gipfel zu hören war. Trotz gegenteiliger Zusagen eiert Brüssel
in der Frage einer Visaliberalisierung weiter herum und vertröstet die
UkrainerInnen auf einen späteren, noch unbekannten, Termin. Staatspräsident
Petro Poroschenko kontert, Kiew habe doch alle geforderten Hausaufgaben
erledigt. Das klingt zwar gut, entspricht aber keineswegs der Realität.
Geschönte Vermögenserklärungen haben erst jüngst wieder gezeigt, wie
hochrangige Politiker und Staatsbedienstete es mit der Korruption und deren
Bekämpfung halten.
Klar ist: Beide Seiten stehen unter erheblichem Druck. Poroschenko kehrt
wieder einmal mit leeren Händen nach Hause zurück, was den Unmut seiner
Landsleute weiter steigern und ihre Aufgeschlossenheit gegenüber
demokratischen Reformen nicht gerade befördern dürfte. Wie anders sollen
sie denn die Botschaft interpretieren, unwillkommen und damit Bürger
zweiter Klasse zu sein? Einmal abgesehen von den demütigenden Prozeduren,
die einer Reise in die Schengen-Staaten jedes Mal voran gehen.
Die EU hat das Problem, dass immer mehr Staaten in Sachen Ukraine aus ganz
unterschiedlichen Gründen auf die Bremse treten. Dass es dabei mitunter um
alles andere als die Ukraine geht, zeigt das Nein der Niederländer beim
diesjährigen Referendum über eine Ratifizierung des Assoziierungsabkommen
mit Kiew. Nicht zuletzt dieser populistische Vorstoß könnte sich jedoch
jetzt als Hemmschuh einer weiteren Annäherung erweisen.
Die EU muss endlich Farbe bekennen und diese unsägliche Hängepartie
beenden. Tut sie das nicht, könnte sich in der Ukraine ein Szenario ähnlich
wie in der Türkei wiederholen. Dort hat sich ein Großteil der Menschen
schon lange vor dem Repressionskurs des jetzigen Präsidenten Tayyip Erdogan
von Europa abgekehrt. Kann Europa das wirklich wollen?
25 Nov 2016
## AUTOREN
Barbara Oertel
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Ukraine
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