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# taz.de -- Kommentar Referendum in Ungarn: Über die eigene Schwelle gestolpert
> Orbáns Referendum ist an den hohen Hürden gescheitert, die er selbst
> eingeführt hat. Für seine Politik war das Ergebnis ohnehin unerheblich.
Bild: „Was habe ich schon wieder getan?“: Orbán-Plakat bei einer Oppositio…
Manchmal haben sie recht, die Rechten. Gábor Vona, der Chef von Ungarns
Faschistenpartei Jobbik, hat das gescheiterte Referendum als „Orbáns
Eigentor“ bezeichnet. Auf den ersten Blick sind fast 40 Prozent Beteiligung
und nahezu 100 Prozent Zustimmung zum Kurs des Ministerpräsidenten Viktor
Orbán ein stattliches Ergebnis. Bei den Wahlen zum Europaparlament wäre man
in den meisten EU-Staaten über eine so hohe Beteiligung glücklich.
Allerdings bei einer unvergleichlich geringeren Mobilisierung.
Orbán hat dieses rechtlich nicht bindende Referendum vom Zaun gebrochen, um
gegenüber Brüssel den starken Mann zu markieren, der sein Volk geschlossen
hinter sich hat. Eine ungeheure Propagandawalze rollte monatelang über das
Land. Sie drang mit ihrer „Wussten Sie?“-Panikmache bis in die hintersten
Winkel der Puszta.
Selbst die Olympia-Berichterstattung im Fernsehen wurde von den
alarmistischen Spots unterbrochen. Die Ungarn mussten den Eindruck
bekommen, Brüssel wolle ihnen Horden von islamistischen Terroristen und
Sexualstraftätern schicken.
Dass die 50-Prozent-Hürde nicht übersprungen wurde, ist kaum ein Erfolg der
Opposition, die zum Boykott aufgerufen hatte. Vielmehr dürften sich die
meisten zu recht gedacht haben, die Abstimmung sei völlig unerheblich für
Orbáns Politik. Denn wie sich jetzt bestätigt, sieht er auch ein ungültiges
Referendum als Auftrag zur Verfassungsreform.
Schon die Errichtung dieser Hürde kommt einem Eigentor gleich. Als er noch
in der Opposition war, hatte Orbán die sozialliberale Regierung mit
Plebisziten zu den verschiedensten Themen schikaniert und wichtige
Reformvorhaben zu Fall gebracht. Damals reichten 25 Prozent Beteiligung für
ein gültiges Referendum.
Um seine Regierung vor ähnlichen Attacken zu schützen, hatte der gewiefte
Populist eine fast unüberwindbare Schwelle eingezogen. Über die ist er
jetzt selbst gestolpert.
3 Oct 2016
## AUTOREN
Ralf Leonhard
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Viktor Orbán
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