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# taz.de -- SPD kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik: Der Traum vom Kanzlerin…
> Die SPD geht auf Distanz zu Merkel und deren Flüchtlingspolitik. Der
> Grüne Habeck nennt diese Kritik „verlogen“.
Bild: Das Ziel der Sozialdemokraten: Angela Merkel
Berlin taz | Eine gewisse Schadenfreude kann man sich bei der SPD nicht
verkneifen. Nach der Wahlschlappe in Mecklenburg-Vorpommern gab der
stellvertretende Parteichef Ralf Stegner jetzt der Spekulation Nahrung,
Angela Merkel könne bei der nächsten Bundestagswahl kommendes Jahr nicht
wieder als Kanzlerkandidatin antreten. Es sei offen, ob die Kanzlerin ihre
Partei noch hinter sich habe. Merkel habe „ihren Zenit überschritten“, so
Stegner gegenüber Spiegel Online.
SPD-Chef Sigmar Gabriel selbst hatte nach dem Wahldebakel der Union im
Nordosten mit dem Finger auf Merkel gezeigt. Man habe „ganz viel Zeit
vertan durch unnötige Diskussionen“, hatte Gabriel am Montag geklagt.
„Einfach nur wiederholen ‚Wir schaffen das‘, ohne es auch zu machen, das
ist unsere Kritik“, ätzte er gegen Merkel. Bundesinnenminister Thomas de
Maizière und Unions-Fraktionschef Volker Kauder wiesen die Kritik zurück.
„Das ist hart an der Grenze der Unehrlichkeit“, meinte Kauder zu dem
Vorwurf, die Union habe Reformen verzögert. Vielmehr sollten die
Sozialdemokraten endlich im Bundesrat dafür sorgen, dass die Liste sicherer
Herkunftsstaaten wie geplant erweitert werde, forderte Kauder.
Der Grüne Robert Habeck, der sich für die Spitzenkandidatur bei der
Bundestagswahl bewirbt, nannte das Merkel-Bashing „verlogen“. Mancher habe
sich im vergangenen Herbst gar nicht genug rühmen können, „Teil dieser
Emotionen und Teil dieser Begeisterung zu sein, die ja vom Münchner
Hauptbahnhof ausging“, sagte der schleswig-holsteinische Umweltminister am
Dienstag im Bayerischen Rundfunk.
Sigmar Gabriel nannte er nicht namentlich. Der Vizekanzler war aber noch im
September mit einem „Refugees Welcome“-Button der Bild-Zeitung im Bundestag
erschienen.
6 Sep 2016
## AUTOREN
Daniel Bax
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Flüchtlinge
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