Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Merkel kritisiert Berlins Regierungschef: Schlechtes Zeugnis für M…
> Der SPD-Politiker Michael Müller erkläre sich in der Flüchtlingspolitik
> „gern für nicht zuständig“ und schiebe „seine Verantwortung“ von si…
> kritisiert die Kanzlerin.
Bild: … dabei übernimmt Müller die in Flüchtlingsfragen gar nicht gern, fi…
Berlin epd | In der Flüchtlingspolitik hat Bundeskanzlerin Angela Merkel
(CDU) dem Regierenden Bürgermeister von Berlin ein schlechtes Zeugnis
ausgestellt. Der SPD-Politiker Michael Müller erkläre sich „gern für nicht
zuständig“ und schiebe „seine Verantwortung“ von sich, sagte die Kanzler…
dem Berliner Tagesspiegel. Aus eigener Erfahrung wisse sie jedoch, dass
Regierungschefs immer Verantwortung trügen. Die CDU nehme das Thema
Flüchtlingspolitik hingegen ernst.
Die Kanzlerin geht davon aus, dass die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus
am Sonntag auch stark von der Flüchtlingsfrage dominiert sein wird:
„Wahlkämpfe werden über die Themen geführt, die die Menschen bewegen.“ D…
Thema Integration sei in Berlin ein wichtiges Thema.
Insgesamt verteidigte Merkel in dem Interview erneut ihren Kurs in der
Flüchtlingspolitik. Sie sei mit sich selbst im Reinen: „Wer
richtungsweisende politische Entscheidungen zu treffen hat, muss das tun,
auch wenn sie polarisieren, und muss gleichzeitig immer die Gründe für die
Entscheidungen benennen und um Unterstützung werben“.
Die meisten Entscheidungen in der Flüchtlingspolitik seien im Übrigen von
der überwältigenden Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag, den
Bundesländern und Kommunen „als eine nationale Kraftanstrengung getragen“
worden, sagte Merkel dem Tagesspiegel.
13 Sep 2016
## TAGS
Schwerpunkt Flucht
Berlin
Michael Müller
Schwerpunkt Angela Merkel
Schwerpunkt Landtagswahlen
Große Koalition
Schwerpunkt AfD
Deutschland
CDU/CSU
Schwerpunkt Landtagswahlen
Schwerpunkt Landtagswahlen
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
## ARTIKEL ZUM THEMA
Verhandlungen der Großen Koalition: Morgen, morgen, nur nicht heute
Die Koalition will den Streit um mehrere Sachfragen erst im Herbst
beilegen. Das Thema Flüchtlinge wurde beim Treffen von CDU, CSU und SPD gar
nicht angesprochen.
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Rügen – Insel der Lügen, Fremdenzimmer bei Fremdenfeinden,
Kindisch-Partenkirchen und „Suhrenhohn“ aus Manila.
Deutschland sucht sein Selbstverständnis: Dirndl-Land? Jägerschnitzel-Country?
„Deutschland wird Deutschland bleiben“ – so reagiert die Kanzlerin auf die
Sorge, dass es auch anders kommen könnte. Nur, was ist Deutschland?
Streit in der Union: Horst, der Partycrasher
Vor dem Koalitionstreffen am Sonntag treibt CSU-Chef Horst Seehofer seinen
Preis nach oben – und erpresst Angela Merkel.
SPD kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik: Der Traum vom Kanzlerinnensturz
Die SPD geht auf Distanz zu Merkel und deren Flüchtlingspolitik. Der Grüne
Habeck nennt diese Kritik „verlogen“.
Nach Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Seehofer wettert gegen Merkel
Politiker der CSU sehen Merkels Regierungspolitik als Ursache des
schlechten Wahlausgangs für die Union in Schwerin. Auch aus der SPD kommt
Kritik.
Kommentar Kritik an der Kanzlerin: Die ganz große Anti-Merkel-Koalition
Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern prügeln die Parteien links der
Union auf die Kanzlerin ein. Davon profitiert nur die AfD.
Angela Merkel zur CDU-Niederlage in MV: Der weite Weg von China nach Rügen
Die Kanzlerin schickt klare Worte aus Hanghzou in die Heimat. Sie bekennt
sich zu ihrer Verantwortung und bleibt bei ihrer Flüchtlingspolitik.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.