# taz.de -- Kommentar Wirtschaftsminister und TTIP: Gabriel sucht den TTexit | |
> Freihandel wäre ein schönes sozialdemokratisches Thema – wäre Gabriel | |
> nicht Fan von TTIP und Ceta. Nun sucht er eine Exit-Strategie. | |
Bild: Ist dort der Ausgang? | |
Freihandelsabkommen rangieren bei den meisten Deutschen von der Beliebtheit | |
her ungefähr auf dem Level von Atombombentests und damit sind sie eines der | |
vielen Probleme von Sigmar Gabriel: Freihandel wäre ein schönes | |
sozialdemokratisches Thema – Freiheit für Arbeiter statt für Konzerne! Aber | |
dummerweise verkämpft sich Gabriel als Wirtschaftsminister für TTIP und | |
Ceta, während die meisten SPD-Anhänger fürchten, dass Europa für die | |
Abkommen Verbraucherschutz, Umwelt- und Sozialstandards opfert. | |
Nun sucht der Minister eine TTIP-Exit-Strategie ohne Gesichtsverlust, und | |
die scheint so auszusehen: Ceta, das Freihandelsabkommen mit Kanada, kommt. | |
Dafür nimmt Gabriel sozusagen ein Geschenk Gottes oder Amerikas freimütig | |
an, nämlich ein Scheitern des umstrittenen TTIP auf Verhandlungsebene. Oder | |
zumindest eine Verschiebung des Abschlusses auf unbestimmte Zeit. | |
Dann könnten Europa und die USA im nächsten Jahr weiterverhandeln, dann | |
allerdings mit einer neuen US-Regierung. Unter Donald Trump wäre es mit dem | |
Freihandel ohnehin vorbei, und auch Hillary Clinton ist, zumindest im | |
Wahlkampf, sehr TTIP-skeptisch. Bis zur Bundestagswahl 2017 wären das | |
komplett andere Vorzeichen und das nervige Thema TTIP/Ceta vom Tisch. | |
Für Gabriel wäre das der optimale Lauf der Dinge. Jetzt sickerte aus seinem | |
Ministerium bereits ein Papier an die Presse, in dem genau dies steht. Das | |
Papier beginnt mit einem Bekenntnis zu TTIP – das braucht der | |
Wirtschaftsminister, sonst steigt ihm die Industrie aufs Dach. Danach folgt | |
eine ausführliche Erklärung darüber, wo die Verhandlungen überall stocken. | |
Kein Wunschdenken, einfach eine nüchterne Bestandsaufnahme. | |
Ceta allerdings könnte unter diesen Vorzeichen im nächsten Jahr wie geplant | |
in Kraft treten. Das entspräche genau Gabriels Strategie. Und bis zur Wahl | |
wissen die meisten Wähler dann nicht mehr so genau, was das noch mal war: | |
Ceta. | |
11 Aug 2016 | |
## AUTOREN | |
Ingo Arzt | |
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