| # taz.de -- Kommentar Wirtschaftsminister und TTIP: Gabriel sucht den TTexit | |
| > Freihandel wäre ein schönes sozialdemokratisches Thema – wäre Gabriel | |
| > nicht Fan von TTIP und Ceta. Nun sucht er eine Exit-Strategie. | |
| Bild: Ist dort der Ausgang? | |
| Freihandelsabkommen rangieren bei den meisten Deutschen von der Beliebtheit | |
| her ungefähr auf dem Level von Atombombentests und damit sind sie eines der | |
| vielen Probleme von Sigmar Gabriel: Freihandel wäre ein schönes | |
| sozialdemokratisches Thema – Freiheit für Arbeiter statt für Konzerne! Aber | |
| dummerweise verkämpft sich Gabriel als Wirtschaftsminister für TTIP und | |
| Ceta, während die meisten SPD-Anhänger fürchten, dass Europa für die | |
| Abkommen Verbraucherschutz, Umwelt- und Sozialstandards opfert. | |
| Nun sucht der Minister eine TTIP-Exit-Strategie ohne Gesichtsverlust, und | |
| die scheint so auszusehen: Ceta, das Freihandelsabkommen mit Kanada, kommt. | |
| Dafür nimmt Gabriel sozusagen ein Geschenk Gottes oder Amerikas freimütig | |
| an, nämlich ein Scheitern des umstrittenen TTIP auf Verhandlungsebene. Oder | |
| zumindest eine Verschiebung des Abschlusses auf unbestimmte Zeit. | |
| Dann könnten Europa und die USA im nächsten Jahr weiterverhandeln, dann | |
| allerdings mit einer neuen US-Regierung. Unter Donald Trump wäre es mit dem | |
| Freihandel ohnehin vorbei, und auch Hillary Clinton ist, zumindest im | |
| Wahlkampf, sehr TTIP-skeptisch. Bis zur Bundestagswahl 2017 wären das | |
| komplett andere Vorzeichen und das nervige Thema TTIP/Ceta vom Tisch. | |
| Für Gabriel wäre das der optimale Lauf der Dinge. Jetzt sickerte aus seinem | |
| Ministerium bereits ein Papier an die Presse, in dem genau dies steht. Das | |
| Papier beginnt mit einem Bekenntnis zu TTIP – das braucht der | |
| Wirtschaftsminister, sonst steigt ihm die Industrie aufs Dach. Danach folgt | |
| eine ausführliche Erklärung darüber, wo die Verhandlungen überall stocken. | |
| Kein Wunschdenken, einfach eine nüchterne Bestandsaufnahme. | |
| Ceta allerdings könnte unter diesen Vorzeichen im nächsten Jahr wie geplant | |
| in Kraft treten. Das entspräche genau Gabriels Strategie. Und bis zur Wahl | |
| wissen die meisten Wähler dann nicht mehr so genau, was das noch mal war: | |
| Ceta. | |
| 11 Aug 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Ingo Arzt | |
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