| # taz.de -- Kommentar TTIP/Ceta-Protest von rechts: Kein Platz für Verbrüderu… | |
| > Die geplanten Proteste dürften groß werden. Die AfD will davon | |
| > profitieren. Rechte haben unter Demonstranten aber nichts zu suchen. | |
| Bild: Fundamentaler Unterschied: Werden TTIP und Ceta aus internationalistische… | |
| Es bedarf keiner großen prophetischen Gaben, um vorauszusagen, dass [1][die | |
| für den 17. September in sieben Städten geplanten Proteste] groß werden. | |
| Die Hoffnung der OrganisatorInnen, an die Berliner Demonstration vom | |
| vergangenen Oktober anknüpfen zu können und erneut eine Viertelmillion | |
| Menschen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta auf die Straße zu | |
| bringen, erscheint durchaus realistisch. | |
| Dass davon auch die AfD profitieren will, verwundert nicht. Es ist ein | |
| ebenso plumper wie dreister Vereinnahmungsversuch. Denn ihre AnhängerInnen | |
| haben auf den Demonstrationen nichts zu suchen. Es ist gut und richtig, | |
| dass die VeranstalterInnen in dieser Frage keinen Zweifel lassen. | |
| Das Bündnis, das zu den Großdemonstrationen aufruft, ist erstaunlich breit. | |
| Dazu gehören Gewerkschaften, Globalisierungskritiker, Wohlfahrts-, Sozial- | |
| und Umweltverbände, kultur-, demokratie- und entwicklungspolitische | |
| Organisationen, Initiativen aus Kirchen, für Verbraucherschutz und | |
| nachhaltige Landwirtschaft. Das Spektrum reicht vom DGB über Greenpeace bis | |
| zu Brot für die Welt. | |
| Es reicht jedoch nicht bis zu rechten Gruppen oder Parteien – und das aus | |
| gutem Grund. Denn Freihandelskritik ist nicht gleich Freihandelskritik. Es | |
| ist ein fundamentaler Unterschied, ob TTIP und Ceta aus | |
| internationalistischen oder völkisch-nationalistischen Motiven heraus | |
| abgelehnt werden. | |
| Der AfD geht es um die „deutsche Souveränität“, die sie bedroht sieht. Die | |
| OrganisatorInnen der Großdemonstrationen nehmen für sich hingegen in | |
| Anspruch, nicht nur für die demokratischen Interessen der deutschen | |
| Bevölkerung einzutreten, sondern eben auch für die der Menschen in Kanada | |
| und den USA. Die einen verteidigen das „deutsche Volk“, die anderen die | |
| internationale Solidarität. Da ist keinerlei Platz für eine Verbrüderung. | |
| Trotzdem dürften rechte NationalistInnen erneut versuchen, sich in die | |
| Demonstrationszüge zu schmuggeln. Aber wie schon im Oktober wird das nicht | |
| mehr als eine unerfreuliche Randerscheinung sein. Das macht den Protest | |
| gegen Ceta und TTIP jedenfalls noch lange nicht zu einem | |
| „Querfrontprojekt“. Entscheidend ist, dass die große Mehrheit | |
| unmissverständlich deutlich macht, was sie von solch perfiden | |
| Instrumentalisierungsversuchen hält. Und da besteht aller Grund zur | |
| Zuversicht. | |
| 24 Aug 2016 | |
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| Pascal Beucker | |
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