# taz.de -- Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz: Alles läuft auf die Ampel raus | |
> Nach der Wahl vermelden Politiker erste Liebeszeichen. Klöckner scheint | |
> außen vor. Eine Koalition von SPD, FDP und Grünen zeichnet sich ab. | |
Bild: Wahrscheinlich sorgt Malu Dreyer für gute Stimmung unter Gesprächspartn… | |
FRANKFURT taz | Wenn es schon so beginnt, dann kann doch nur Großes folgen: | |
Die Stimmung sei „zuckersüß“, heißt es aus Verhandlungskreisen der | |
Sondierungsgespräche in Rheinland-Pfalz. Und dass die Stimmung so süß ist, | |
liegt wohl nicht nur am Kuchen, den es gibt, sondern an etwas ganz | |
Besonderem: der Atmosphäre. Bei SPD, Grünen und FDP sind zurzeit alle | |
bemüht, möglichst große Schnittmengen untereinander für die erste | |
Ampel-Koalition im Land auszuloten. Auch um eine große Koalition zu | |
verhindern. Denn die will eigentlich, bis auf die CDU, niemand. | |
Und doch, es ist eine unwahrscheinliche Konstellation, die dort | |
zusammengebracht werden soll. Die ehemaligen Erzfeinde Grüne und FDP müssen | |
jahrelang gepflegte Gräben überwinden. Auch die Stimmung bei den Grünen | |
gegenüber der SPD ist nach dem herben Wahlverlust der Ökopartei | |
angeknackst. Denn ein Großteil der Grünen-Wähler wechselte am Wahltag | |
hinüber ins Lager der Sozialdemokraten. | |
Doch zurzeit stehen die Zeichen auf Ampel: Man sei optimistisch, schon | |
unmittelbar nach Ostern mit dem offiziellen Fahrplan zu beginnen und | |
Koalitionsgespräche aufzunehmen, heißt es aus Verhandlungskreisen. Am | |
Dienstag nächster Woche muss noch der FDP-Vorstand offiziell den Weg für | |
Koalitionsgespräche frei machen. Aber auch hier gibt es einige Anzeichen, | |
die darauf hinweisen, dass die Liberalen bereit wären mitzumachen. | |
Aus Kreisen der Grünen-Verhandlungsgruppe heißt es, dass man sich im guten | |
Fahrwasser befinde und zuversichtlich sei, dass das auch bei | |
Folgegesprächen so bliebe. Auch Roger Lewentz, der Landesvorsitzende der | |
SPD, hatte sich zuvor schon laut der Zeitung Rheinpfalz optimistisch | |
gezeigt, dass eine neue Regierung bei der Konstituierung des Landtags am | |
18. Mai gewählt werden könne. | |
## Konfliktthema Infrastruktur | |
Die thematischen Verhandlungen selbst werden dann aber wohl nicht mehr so | |
zuckersüß. Gerade zwischen FDP und Grünen zeichnen sich Konflikte ab. Die | |
FDP in Rheinland-Pfalz hat sich zwar nach ihrem Ausscheiden aus dem Landtag | |
noch einmal stärker sozialliberal positioniert. Dennoch wäre es für Teile | |
der eher Schwarz-Gelb orientierten FDP-Basis ein herber Schlag, auf einmal | |
mit den „Linken“ zu koalieren. Es ist daher zu erwarten, dass die Partei | |
gerade bei dem Thema Infrastruktur möglichst umfassend Punkte umsetzen | |
will. | |
Das wäre wohl weniger ein Problem für die SPD, die sich selbst den Bau | |
neuer Brücken und Straßen ins Wahlprogramm geschrieben hat. Wohl aber für | |
die Grünen, die keine weiteren Brückenbauprojekte wollen und auf | |
Bestandssanierung statt auf Straßenneubau setzen. Hintergrund ist der hoch | |
emotional geführte Kampf um die Hochmoselbrücke, ein umstrittenes Projekt, | |
das auch bundesweit immer wieder für Aufregung sorgte. | |
Die Grünen hatten zwar auf ihrem Parteitag ihre Zustimmung zu | |
Koalitionsgesprächen gegeben. Aber alle machten deutlich klar: Inhalte | |
werde man nicht einfach verkaufen. „Die Basis ist sehr aufmerksam, weil die | |
Differenzen mit der FDP in vielen Bereichen gravierend sind“, sagt etwa die | |
rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer (Grüne). | |
23 Mar 2016 | |
## AUTOREN | |
Alina Leimbach | |
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