Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Extremismusthese in Sachsen: Rassisten, das sind die ande…
> Sachsen ist die Heimat des sogenannten Extremismusmodells. Auf Basis der
> Theorie leugnen Behörden gesellschaftlichen Rassismus.
Bild: Wer zündete die geplante Flüchtlingsunterkunft an und wer applaudierte …
Aus der Perspektive des sächsischen Ministerpräsidenten [1][Stanislaw
Tillich] ist alles schön übersichtlich. Der grölende [2][Mob von
Clausnitz], der [3][Bautzener Brandanschlag], die [4][tägliche rechte
Gewalt] in seinem Bundesland: „Das sind Verbrecher.“ Die Täter, so die
Botschaft, das sind die anderen. Das ist bequem. Und in Sachsen ein
durchaus üblicher Reflex, denn das Bundesland ist Heimatland und
angestammtes Habitat der Extremismustheorie.
Dieses politikwissenschaftliche Modell besagt: Dort, weit weg am
gesellschaftlichen Rand, treiben die Verfassungsfeinde ihr Schindluder. Ob
rechts oder links, ist dabei egal – so eine Kernaussage der Theorie. Denn:
Extremisten seien alle totalitär, ein jeder gleich schlimm und
verfassungsfeindlich. Im selben Atemzug mit Nazis wird daher stets auf
Linksextremisten verwiesen. Beide Seiten schaukelten sich gegenseitig hoch.
Die Gurus dieser Ideologie sind Eckhard Jesse und Uwe Backes, beheimatet an
der TU Chemnitz. Vor Ort erreicht ihre Lehre eine besondere Strahlkraft,
wenn Polizei und das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz
rassistische Demos wie [5][Pegida und Legida] als „rechtspopulistische
Bürgerbewegung“ verharmlosen und im selben Atemzug auf Linksextremisten
zeigen.
Die Extremismustheorie durchzieht jedoch auch sämtliche Veröffentlichungen
des Verfassungsschutzes. Sie ist maßgeblich für die Weltanschauung
staatlicher Sicherheitsbehörden. [6][Grassierende] [7][rechte] [8][Gewalt]
zeigt, wie fatal das ist.
In erster Linie dient diese eindimensionale Auffassung des politischen
Raums der Abgrenzung: Rassismus erscheint als randständiges Phänomen.
Rechtsextremismus wird damit marginalisiert, das zugrunde liegende Problem
verkannt: Die Täter von Clausnitz und Bautzen sind nicht einfach „die
anderen“, sondern Teil der Mitte. Sie zeigen, dass rassistische
Einstellungen längst anschlussfähig geworden sind.
23 Feb 2016
## LINKS
[1] /Kommentar-Tillich-und-Islam/!5022518
[2] /Uebergriffe-in-Sachsen/!5279846
[3] /Feuer-in-Asylunterkunft-in-Bautzen/!5279965
[4] /Rechte-Uebergriffe-in-Sachsen/!5274747
[5] http://publikative.org/2014/12/17/pegida-und-die-extremismustheorie/
[6] /Rechte-Gewalt-gegen-Fluechtlingsheime/!5276430
[7] /Rechtsextreme-Szene/!5273644
[8] /Juliane-Nagel-ueber-die-Angriffe-in-Leipzig/!5268343
## AUTOREN
Gareth Joswig
## TAGS
Schwerpunkt Rassismus
Wissenschaft
Sachsen
Stanislaw Tillich
Extremismus
Tag der Arbeit / 1. Mai
Leipzig
Gleichbehandlungsgesetz
Bautzen
Schwerpunkt Rassismus
Brandanschlag
Clausnitz
Clausnitz
Clausnitz
Schwerpunkt Rassismus
Clausnitz
Schwerpunkt Rassismus
Schwerpunkt Pegida
Schwerpunkt Rassismus
Schwerpunkt Flucht
Clausnitz
Bautzen
Clausnitz
Sachsen
Clausnitz
Clausnitz
## ARTIKEL ZUM THEMA
Demos zum 1. Mai in Chemnitz: Gemeinsam gegen rechten Aufmarsch
Im sächsischen Chemnitz ruft die Neonazi-Partei „Der dritte Weg“ zum
„Arbeiterkampftag“ auf. Es sind zahlreiche Gegenproteste geplant.
„Legida“-Demonstration in Leipzig: 100 Neonazis spazieren – statt 2000
Nur noch 100 Neonazis kommen zur Legida-Demo in Leipzig. Gegen einen
Teilnehmer ermittelt die Polizei, weil er ein Messer mitbrachte.
Verstoß gegen Gleichbehandlungsgesetz: Rassistisches Verhalten der Polizei
Eine deutsche Familie wurde in einem Zug als einzige von der Polizei
kontrolliert. Das Auswahlkriterium war offenbar die Hautfarbe – und das ist
rechtswidrig.
Nach Brandanschlag in Bautzen: Drei Männer angeklagt
Während des Brandes im Februar behindern Schaulustige die Löscharbeiten.
Nun stehen drei Männer wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte vor
Gericht.
Polizeichef zu Attacken auf Flüchtlinge: „Gewalt wird zunehmen“
Die derzeitigen Übergriffe auf Asylsuchende seien wenig entfernt von
Hoyerswerda, Mölln und Solingen, sagt der Leipziger Polizeipräsident.
Mutmaßliche Anschläge auf Flüchtlinge: Dreimal Brandstiftung in Wohnheimen
In Sonneberg (Thüringen) brennt ein Haus, in Celle (Niedersachsen) findet
man Brandbeschleuniger, in Bahrendorf (Sachsen-Anhalt) legen Unbekannte
Feuer.
Nach Übergriff in Clausnitz: Keine Ermittlungen gegen Flüchtlinge
Zunächst hieß es, es werde auch gegen Asylsuchende aus dem angegriffenen
Bus ermittelt. Davon ist jetzt keine Rede mehr.
Fremdenfeindlichkeit in Sachsen: Tillich entdeckt Rechtsextremismus
Sachsens Ministerpräsident sieht in Sachsen Probleme mit Rechtsextremismus.
Der Ruf des Landes leide. Den Zuzug von Flüchtlingen will er begrenzen.
Dankesfest für Flüchtlingshelfer: Feiern mit Pegida?
Die sächsische Regierung will Flüchtlinsghelfern mit einem Fest danken.
Doch es gibt Absagen – auch wegen der Einladung eines Pegida-Mitglieds.
Nach Ereignissen in Clausnitz: Sachsen, wir haben ein Problem
Der Bundestag geht mit dem Bundesland im Osten ins Gericht: Es ist von
institutionellem Rassismus und Dunkeldeutschland die Rede.
AfD und die Proteste in Clausnitz: Petry rudert zurück
Laut AfD-Chefin Petry waren keine AfDler bei den Ausschreitungen in
Clausnitz dabei. Zuvor hatte ihr Vize beteiligten Parteimitgliedern mit
Konsequenzen gedroht.
Sachsens Ministerpräsident Tillich: Biegsamer Landesvater
Wenn die heile sächsische Wunschwelt in Gefahr ist, wirkt Stanislaw Tillich
oft schockiert. Geht es um Fehler seiner CDU-Regierung, bleibt er vage.
Sinkende Besuchszahlen in Dresden: Pegida schreckt Touristen ab
Wegen des „Pegida-Effekts“ kommen weniger Touristen nach Dresden. 2015
gingen die Übernachtungszahlen um drei Prozent zurück – erstmals nach sechs
Jahren.
Übergriffe gegen Asylbewerber: Warum Sachsen?
Über zwei Jahrzehnte erzkonservatives Lebensgefühl: Das Bundesland führt
die Statistiken zu fremdenfeindlichen Straftaten an.
Angriff auf Flüchtlingsbus in Clausnitz: Flüchtlinge im Fadenkreuz
Clausnitzs Polizei untersucht die Attacken auf den Flüchtlingsbus. Der
Leiter des Asylheims wird abgelöst – zum Schutz seiner Person.
Kolumne Lügenleser: Deutschland, deine Kommentare
In Bautzen applaudieren sie wieder vor brennenden Heimen – wie damals. Und
was macht „das Volk“? Braust höchstens bei Facebook auf.
Reaktionen auf Übergriffe in Sachsen: „Nicht bis zum ersten Toten warten“
Das Flüchtlingsheim in Clausnitz bekommt einen neuen Leiter.
Bundesjustizminister Maas warnt derweil vor Rassismus, Bundeskanzlerin
Merkel ist „beschämt“.
Kommentar Sächsische Verhältnisse: Arbeit am Gewissen der Mitte
Unsere Gesellschaft zeigt ihre Erbärmlichkeit in ethischer
Orientierungslosigkeit. Das zu ändern, ist nicht allein Aufgabe der
Politik.
Kommentar Rechter Mob in Clausnitz: Schlimmer als jeder Albtraum
In Clausnitz hat sich der Staat für außerstande erklärt, gegen 100 Pöbler
vorzugehen. Das ist Staatsversagen – und eine Gefahr für die Gesellschaft.
Feuer in Asylunterkunft in Bautzen: Mit „unverhohlener Freude“
Ein Hotel in Bautzen, das für Flüchtlinge vorgesehen war, hat in der Nacht
zum Sonntag gebrannt. Die Löscharbeiten wurden von Schaulustigen behindert.
Kommentar Krawalle von Clausnitz: Ein Ozean der niederen Instinkte
Es ist alles wie immer in Sachsen. Hass, Rassismus und eine „überforderte“
Polizei. Das kann doch nicht ewig so weitergehen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.