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# taz.de -- Polizeichef zu Attacken auf Flüchtlinge: „Gewalt wird zunehmen“
> Die derzeitigen Übergriffe auf Asylsuchende seien wenig entfernt von
> Hoyerswerda, Mölln und Solingen, sagt der Leipziger Polizeipräsident.
Bild: In Clausnitz konnte man kürzlich sehen, wie die Stimmung in Teilen der s…
Dresden dpa | Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz erwartet eine Zunahme
der Gewalt gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte in Sachsen. In der
Bevölkerung seien fremdenfeindliche Einstellungen gewachsen, sagte Merbitz,
der auch Chef des für Extremismus zuständigen Operativen Abwehrzentrums
ist, am Donnerstag bei einer Anhörung des Innenausschusses des Landtags zu
rechter Hetze und Gewalt.
Erneut sprach er von einer Pogromstimmung. Es sei deshalb davon auszugehen,
„dass der Gewaltgehalt der Übergriffe sowohl auf Unterkünfte als auch auf
Asylsuchende direkt zunehmen kann und auch zunehmen wird“.
Rechte und rassistische Übergriffe wie in Dresden, Heidenau oder zuletzt in
Clausnitz seien „nur wenige Schritte entfernt von Rostock, Hoyerswerda,
Mölln und Solingen in den 90er Jahren“, sagte Merbitz. Damals hatte es bei
Brandanschlägen auch Tote gegeben.
Der Leipziger Politikwissenschaftler Robert Feustel machte eine „neue
völkische Bewegung“ für die Zunahme der Gewalt verantwortlich. Diese
verurteile pauschal Menschengruppen und stempele sie zu Sündenböcken. „Alle
Flüchtlinge gelten pauschal als schuldig, einfach weil sie hier sind.“
Man dürfe deshalb die sogenannten „besorgten Bürger“ nicht ohne weiteres
von Rechtsradikalen abgrenzen. „Das eine durch den Verweis auf das andere
zu verharmlosen, heißt, gleichzeitig antidemokratische und
fremdenfeindliche Einstellungen zu hofieren.“
3 Mar 2016
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