# taz.de -- Polizeichef zu Attacken auf Flüchtlinge: „Gewalt wird zunehmen“ | |
> Die derzeitigen Übergriffe auf Asylsuchende seien wenig entfernt von | |
> Hoyerswerda, Mölln und Solingen, sagt der Leipziger Polizeipräsident. | |
Bild: In Clausnitz konnte man kürzlich sehen, wie die Stimmung in Teilen der s… | |
DRESDEN dpa | Leipzigs Polizeipräsident Bernd Merbitz erwartet eine Zunahme | |
der Gewalt gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte in Sachsen. In der | |
Bevölkerung seien fremdenfeindliche Einstellungen gewachsen, sagte Merbitz, | |
der auch Chef des für Extremismus zuständigen Operativen Abwehrzentrums | |
ist, am Donnerstag bei einer Anhörung des Innenausschusses des Landtags zu | |
rechter Hetze und Gewalt. | |
Erneut sprach er von einer Pogromstimmung. Es sei deshalb davon auszugehen, | |
„dass der Gewaltgehalt der Übergriffe sowohl auf Unterkünfte als auch auf | |
Asylsuchende direkt zunehmen kann und auch zunehmen wird“. | |
Rechte und rassistische Übergriffe wie in Dresden, Heidenau oder zuletzt in | |
Clausnitz seien „nur wenige Schritte entfernt von Rostock, Hoyerswerda, | |
Mölln und Solingen in den 90er Jahren“, sagte Merbitz. Damals hatte es bei | |
Brandanschlägen auch Tote gegeben. | |
Der Leipziger Politikwissenschaftler Robert Feustel machte eine „neue | |
völkische Bewegung“ für die Zunahme der Gewalt verantwortlich. Diese | |
verurteile pauschal Menschengruppen und stempele sie zu Sündenböcken. „Alle | |
Flüchtlinge gelten pauschal als schuldig, einfach weil sie hier sind.“ | |
Man dürfe deshalb die sogenannten „besorgten Bürger“ nicht ohne weiteres | |
von Rechtsradikalen abgrenzen. „Das eine durch den Verweis auf das andere | |
zu verharmlosen, heißt, gleichzeitig antidemokratische und | |
fremdenfeindliche Einstellungen zu hofieren.“ | |
3 Mar 2016 | |
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