| # taz.de -- Demos zum 1. Mai in Chemnitz: Gemeinsam gegen rechten Aufmarsch | |
| > Im sächsischen Chemnitz ruft die Neonazi-Partei „Der dritte Weg“ zum | |
| > „Arbeiterkampftag“ auf. Es sind zahlreiche Gegenproteste geplant. | |
| Bild: Widerstand gegen Rechts: Eine Frau protestiert gegen eine rechtsextreme D… | |
| LEIPZIG taz | Die sächsische Stadt Chemnitz erwartet am 1. Mai den | |
| Ausnahmezustand: Ein Großaufgebot von Polizisten aus drei Bundesländern | |
| soll die Demonstration der Neonazi-Kleinstpartei „Der dritte Weg“ und ihre | |
| Gegenveranstaltungen sichern und voneinander trennen. Medienberichten | |
| zufolge könnte die rechtsextreme Demonstration in Sachsens drittgrößter | |
| Stadt der deutschlandweit größte Aufmarsch von Rechten zum diesjährigen | |
| Maifeiertag werden. Mehr als 25 Initiativen und Parteien aus sächsischen | |
| Städten und dem Umland haben Gegenproteste angemeldet. Auch der | |
| südwestsächsische Bezirksverband des Deutsche Gewerkschaftsbundes (DGB) | |
| ruft zur Demonstration gegen rechtes Gedankengut auf. | |
| Die Polizei legt den Fokus ihres Einsatzes auf die Trennung der | |
| entgegenstehenden Veranstaltungen in der Stadt. „Nach derzeitiger | |
| polizeilicher Lagebeurteilung können Störungen nicht ausgeschlossen | |
| werden“, teilte die sächsische Polizei im Vorfeld mit. „Einsatzziel wird | |
| sein, unter Wahrung des Neutralitätsprinzips allen Teilnehmern das zu | |
| gewährleisten, was das Versammlungsrecht vorsieht.“ Wasserwerfer stehen zum | |
| Einsatz bereit. Von oben wird ein Polizeihubschrauber die Demonstrationen | |
| aufzeichnen und Übersichtsbilder an die Beamten am Boden liefern. Außerdem | |
| sollen drei stationäre Kameras eingerichtet werden. Die Polizei Chemnitz | |
| wird von weiteren sächsischen Polizeidienststellen, Bereitschaftspolizisten | |
| aus Bayern und NRW sowie der Bundespolizei unterstützt. | |
| Neben dem „Dritten Weg“ haben vier Gruppen Veranstaltungen angemeldet, alle | |
| rufen zur Demonstration gegen die Rechten auf. Neben mehreren Kundgebungen | |
| ist ein Kulturfestival gegen Rechts geplant, auf dem auch die Band | |
| Kraftklub spielen wird. Das Bündnis [1][„Chemnitz Nazifrei“] versammelt | |
| DemonstrantInnen ab neun Uhr nördlich vom Hauptbahnhof, trifft unterwegs | |
| auf die Demo des Chemnitzer Studierendenrates und endet offiziell auf dem | |
| Platz des Kulturfestivals weiter südlich im Stadtzentrum – wenige Straßen | |
| neben dem geplanten Start- und Endpunkt der Neonazis, die um elf Uhr | |
| losziehen wollen. An zwei Stellen könnten linke und rechte Demonstrationen | |
| nach bisheriger Planung aufeinandertreffen. Die Routen können jedoch von | |
| der Polizei noch kurzfristig umgeleitet werden. | |
| ## Deutschlandweit größte rechte Demonstration | |
| Auf der DGB-Kundgebung, die um 10 Uhr startet, sollen Sachsens | |
| Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und der DGB-Bezirksvorsitzende | |
| Markus Schlimbach sprechen. Im Anschluss sollen die TeilnehmerInnen unter | |
| dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ einen recht kurzen … | |
| in Richtung Kulturfestival ziehen. Die Gewerkschaftsdemo richtet sich | |
| explizit auch gegen die Rechten. Sachsens Vizeministerpräsident Martin | |
| Dulig sowie die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (beide SPD) | |
| werden dort erwartet. | |
| Der rechtsextreme Aufmarsch könnte derweil die deutschlandweit größte | |
| rechte Demonstration zum Tag der Arbeit werden. Unter dem Motto | |
| „Kapitalismus zerschlagen! Für Familie, Heimat, Tradition“ hat der „Drit… | |
| Weg“ deutschlandweit mobilisiert: die Demonstration wird wohl Neonazis aus | |
| ganz Sachsen und Bayern anziehen. In den beiden Freistaaten ist die | |
| Kleinpartei hauptsächlich aktiv. Sie wurde 2013 gegründet, ist laut | |
| Verfassungsschutz als rechtsextremistisch und lehnt ein demokratisches | |
| Wertesystem ab. Nach dem jüngsten Verfassungsschutzbericht (2016) strebt | |
| die Partei „nach einer Gesellschaftsordnung in Anlehnung an den | |
| historischen Nationalsozialismus“. | |
| In Leipzig, wo in den letzten Jahrzehnten immer wieder auch rechtsextreme | |
| Maidemonstrationen stattfanden, hatten sich zuletzt immer weniger rechte | |
| TeilnehmerInnen versammelt. Nachdem im vergangenen Mai im sächsischen Sinne | |
| „nur“ noch 300 Neonazis durch ein Spalier von Gegenprotesten gelaufen | |
| waren, hatte der sächsische Landesverband der Partei „Die Rechte“ die | |
| Versammlungsanzeige für 2018 zurückgezogen. Linke Aktionsgruppen reagierten | |
| auf die Ortsverlegung der jährlichen Nazidemo und hatten heute eine | |
| gemeinsame Anreise für die Leipziger GegendemonstrantInnen vom dortigen | |
| Hauptbahnhof organisiert. | |
| 1 May 2018 | |
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| [1] http://chemnitz-nazifrei.de/ | |
| ## AUTOREN | |
| Helke Ellersiek | |
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