# taz.de -- Griechenland vor dem Referendum: Varoufakis tritt bei „Ja“ zur�… | |
> Sollten die Griechen für die Spar- und Reformauflagen stimmen, tritt | |
> Finanzminister Gianis Varoufakis zurück. Bis dahin wirbt er für einen | |
> Schuldenschnitt. | |
Bild: Der coolste Finanzminister der Welt: Gianis Varoufakis am 1. Juli 2015. | |
ATHEN ap/dpa | Der griechische Finanzminister Gianis Varoufakis will sein | |
Amt niederlegen, falls die Mehrheit der Griechen bei dem Referendum am | |
Sonntag mit „Ja“ stimmt. Er werde zudem keinen Pakt mit den internationalen | |
Geldgebern unterzeichnen, der nicht auch die Umschuldung des Landes | |
vorsieht, sagte Varoufakis am Donnerstag dem Sender Bloomberg TV. Der | |
französische Finanzminister Michel Sapin betonte, Europa halte weiter daran | |
fest, eine „Katastrophe“ zu vermeiden und das Land in der Eurozone zu | |
halten. | |
Spaniens Finanzminister Luis de Guindos meinte, die Tür für Verhandlungen | |
stünden unabhängig vom Ausgang des Referendums offen. Ein „Ja“ des Volkes | |
käme einem Misstrauensvotum für die griechische Regierung um | |
Ministerpräsident Alexis Tsipras gleich, sagte De Guindos dem Radiosender | |
Cadena Ser. | |
Trotz der Ungewissheit über den Ausgang des von der griechischen Regierung | |
für Sonntag angesetzten Referendums öffneten die europäischen Börsen am | |
Donnerstag ohne größere Kursschwankungen. Schweden, das nicht zur | |
Eurogruppe gehört, senkte seinen Leitzins auf ein historisches Tief von | |
–0,35 Prozent. Die schwedische Notenbank teilte mit, die Konsequenzen, die | |
die Lage in Griechenland für die Eurozone und für Schweden haben könnte, | |
seien schwer abzuschätzen. | |
Am Sonntag sollen die Griechen darüber entscheiden, ob das Land das zuletzt | |
von den Geldgebern gemachte Angebot über neue Milliardenhilfen gegen Spar- | |
und Reformauflagen annimmt. Allerdings gilt dieses Angebot im Grunde nicht | |
mehr, weil das Rettungsprogramm von Europäischer Union, Internationalem | |
Währungsfonds und Europäischer Zentralbank am 30. Juni auslief. | |
Varoufakis erwartet eigenen Worten zufolge jedoch ein „Nein“ beim | |
Referendum. Auf die Frage, ob er am Montag nach einem „Ja“ noch | |
Finanzminister sein werde, sagte er dem Sender: „Ich werde es nicht sein.“ | |
## 180 Prozent des Bruttoinlandsproduktes | |
Bereits im März hatte die schwedische Notenbank den Zinssatz auf das | |
negative Terrain von –0,25 gebracht, um unter anderem der Gefahr einer | |
Deflation vorzubeugen. Jetzt kappte sie die Rate um weitere 0,1 | |
Prozentpunkte. | |
Die Ratingagentur Standard & Poor‘s (S&P) teilte mit, ein Ausstieg | |
Griechenlands aus dem Euro hätte für den Rest der Eurzone nur einen | |
verhaltenen Effekt. Griechenlands Wirtschaft werde aber rund 20 Prozent | |
ihrer Leistung verlieren, die sie ansonsten nach vier Jahren erreicht | |
hätte. | |
Die griechischen Schulden entsprechen etwa 180 Prozent des | |
Bruttoinlandsproduktes. Beobachter halten es für unausweichlich, dass ein | |
weiterer Schuldenschnitt kommen muss. Dies könnte über längere Laufzeiten | |
für die Kredite und niedrigere Zinsen oder eine Reduzierung der | |
Schuldensumme erfolgen. Einen ersten Schuldenschnitt gab es bereits 2012, | |
als private Anleger große Abschreibungen auf ihre investierten Gelder | |
akzeptierten. | |
Sapin und auch Präsident François Hollande hatten bis Mittwoch auf eine | |
schnelle Einigung mit der griechischen Regierung noch vor dem Referendum am | |
Sonntag gedrängt. Doch nach der Telefonkonferenz der Euro-Finanzminister | |
vom Mittwoch räumte Sapin ein, dass es dafür keine Basis gebe. Damit | |
schwenkte Frankreichs Regierung auf die Linie ein, die Bundeskanzlerin | |
Angela Merkel bereits vorher verkündet hatte. | |
## Knappes Ergebnis erwartet | |
Derweil hat der griechische Staatspräsident Prokopis Pavlopoulos hat seinen | |
für kommende Woche geplanten Antrittsbesuch in Deutschland abgesagt. Das | |
teilte das Bundespräsidialamt am Donnerstag mit, ohne Gründe für die Absage | |
zu nennen. Pavlopoulos hätte am Dienstag Bundespräsident Joachim Gauck | |
treffen sollen. Der konservative Juraprofessor und langjährige Politiker | |
war im Februar zum Präsidenten gewählt worden. | |
Einer neuen Umfrage zufolge zeichnet sich ein knappes Ergebnis bei der | |
Volksabstimmung am Sonntag ab. 47,1 Prozent der Befragten würden demnach am | |
5. Juli für „Ja“ und damit für eine Zustimmung zu den unlängst von den | |
internationalen Gläubigern des Landes vorgeschlagenen Reformmaßnahmen | |
stimmen. | |
43,2 Prozent wären dagegen, ergab die Befragung im Auftrag der | |
konservativen Zeitung Eleftheros Typos. Dafür wurden 1.000 Menschen aller | |
Altersgruppen in verschiedenen Teilen des Landes angesprochen. | |
2 Jul 2015 | |
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