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# taz.de -- Neues Wettrüsten befürchet: Säbelrasseln in Ost und West
> Die USA erhöhen die Nato-Präsenz in Osteuropa, Russland reagiert mit
> Ausbau seines Atomwaffenarsenals. Experten warnen vor Wettrüsten.
Bild: Polnische Leopard-Panzer auf dem Weg Noble Jump-Manöver.
Brüssel dpa | Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die russische
Nuklear-Aufrüstung scharf kritisiert. „Das nukleare Säbelrasseln Russlands
ist ungerechtfertigt, destabilisierend, und es ist gefährlich“, sagte
Stoltenberg am Dienstag in Brüssel nach einem Besuch bei EU-Kommissionschef
Jean-Claude Juncker.
Russland will angesichts wachsender Spannungen mit dem Westen sein Arsenal
an Interkontinentalraketen ausbauen, die mit Atomsprengköpfen bestückt
werden können. Nach Angaben von Präsident Wladimir Putin sollen die
Streitkräfte 2015 mindestens 40 neue Raketen erhalten.
US-Außenminister John Kerry zeigte sich besorgt über die Pläne und warnte
vor einem Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges. Niemand wolle einen
solchen Schritt zurück sehen, sagte er. Stoltenberg meinte weiter zu den
russischen Plänen: „Wir antworten.“ Die Nato erhöhe ihre Präsenz im
östlichen Teil der Bündnisgebietes, fügte er mit Blick auf die Rolle der
westlichen Militärallianz an.
Beobachter befürchten ein neues Wettrüsten. Erst am Wochenende waren
US-Pläne bekanntgeworden, schwere Kriegstechnik in osteuropäischen
Nato-Staaten zu stationieren. Russland warnte anschließend vor einer
militärischen Konfrontation in Europa. Die Pläne seien ein Verstoß gegen
die Nato-Russland-Grundakte von 1997, kritisierte das Außenministerium in
Moskau. Das Abkommen verbiete eine dauerhafte Präsenz von Kriegstechnik in
osteuropäischen Staaten.
Der Zeitung Bild sagte Stoltenberg, die Sicherheitslage habe sich
verändert. Das in Polen stattfindende Nato-Manöver „Noble Jump“ sende „…
klares Signal, dass unser Bündnis bereit, willens und in der Lage ist, mit
allen Herausforderungen fertig zu werden, die auf uns zukommen.“ Er
betonte, die Nato strebe keine Konfrontation, sondern ein konstruktives
Verhältnis zu Russland an. „Aber so ein Verhältnis muss darauf basieren,
dass Grenzen, Regeln und Vereinbarungen respektiert werden.“
An „Noble Jump“ ist auch die Bundeswehr beteiligt. Ziel der Übung der neuen
schnellen Eingreiftruppe der Nato ist es, neue Abläufe für den Ernstfall zu
trainieren. Für Donnerstag ist eine Demonstration der Einsatzfähigkeit mit
Gefechtsmunition geplant. Dazu werden unter anderen Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen (CDU) und Stoltenberg erwartet.
## Zur Abschreckung einen neue Krisentruppe
Die neue Krisentruppe der Nato wird vor dem Hintergrund des Konflikts in
der Ostukraine vor allem als Abschreckung gegen Russland aufgebaut. Sie
soll im Kern eine rund 5.000 Soldaten starke Landsstreitkräfte-Komponente
umfassen. Als mögliche Einsatzorte der sogenannten Speerspitze gelten
beispielsweise die Bündnisstaaten im Baltikum. Länder wie Litauen, Lettland
und Estland fühlen sich besonders von der aktuellen russischen Politik
bedroht.
Die Ukraine kündigte indes am Dienstagabend an, die umstrittene Blockade
des Kriegsgebietes Donbass zu verschärfen. So dürften Lebensmittel,
Medikamente und medizinische Güter nur noch bedingt in das von den
prorussischen Separatisten kontrollierte Gebiet geliefert werden, teilte
der Geheimdienst in Kiew mit. Die Behörde leitet die
„Anti-Terror-Operation“ gegen die Aufständischen.
Beobachter warnen vor einer neuen Eskalation der Gewalt in der Ostukraine.
Russland fordert ein Ende der Blockade des Donbass durch die prowestliche
Führung in Kiew. Die Konfliktparteien werfen sich gegenseitig Verstöße
gegen den Friedensplan von Mitte Februar vor.
17 Jun 2015
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