# taz.de -- Neues Wettrüsten befürchet: Säbelrasseln in Ost und West | |
> Die USA erhöhen die Nato-Präsenz in Osteuropa, Russland reagiert mit | |
> Ausbau seines Atomwaffenarsenals. Experten warnen vor Wettrüsten. | |
Bild: Polnische Leopard-Panzer auf dem Weg Noble Jump-Manöver. | |
BRÜSSEL dpa | Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die russische | |
Nuklear-Aufrüstung scharf kritisiert. „Das nukleare Säbelrasseln Russlands | |
ist ungerechtfertigt, destabilisierend, und es ist gefährlich“, sagte | |
Stoltenberg am Dienstag in Brüssel nach einem Besuch bei EU-Kommissionschef | |
Jean-Claude Juncker. | |
Russland will angesichts wachsender Spannungen mit dem Westen sein Arsenal | |
an Interkontinentalraketen ausbauen, die mit Atomsprengköpfen bestückt | |
werden können. Nach Angaben von Präsident Wladimir Putin sollen die | |
Streitkräfte 2015 mindestens 40 neue Raketen erhalten. | |
US-Außenminister John Kerry zeigte sich besorgt über die Pläne und warnte | |
vor einem Rückfall in die Zeit des Kalten Krieges. Niemand wolle einen | |
solchen Schritt zurück sehen, sagte er. Stoltenberg meinte weiter zu den | |
russischen Plänen: „Wir antworten.“ Die Nato erhöhe ihre Präsenz im | |
östlichen Teil der Bündnisgebietes, fügte er mit Blick auf die Rolle der | |
westlichen Militärallianz an. | |
Beobachter befürchten ein neues Wettrüsten. Erst am Wochenende waren | |
US-Pläne bekanntgeworden, schwere Kriegstechnik in osteuropäischen | |
Nato-Staaten zu stationieren. Russland warnte anschließend vor einer | |
militärischen Konfrontation in Europa. Die Pläne seien ein Verstoß gegen | |
die Nato-Russland-Grundakte von 1997, kritisierte das Außenministerium in | |
Moskau. Das Abkommen verbiete eine dauerhafte Präsenz von Kriegstechnik in | |
osteuropäischen Staaten. | |
Der Zeitung Bild sagte Stoltenberg, die Sicherheitslage habe sich | |
verändert. Das in Polen stattfindende Nato-Manöver „Noble Jump“ sende „… | |
klares Signal, dass unser Bündnis bereit, willens und in der Lage ist, mit | |
allen Herausforderungen fertig zu werden, die auf uns zukommen.“ Er | |
betonte, die Nato strebe keine Konfrontation, sondern ein konstruktives | |
Verhältnis zu Russland an. „Aber so ein Verhältnis muss darauf basieren, | |
dass Grenzen, Regeln und Vereinbarungen respektiert werden.“ | |
An „Noble Jump“ ist auch die Bundeswehr beteiligt. Ziel der Übung der neuen | |
schnellen Eingreiftruppe der Nato ist es, neue Abläufe für den Ernstfall zu | |
trainieren. Für Donnerstag ist eine Demonstration der Einsatzfähigkeit mit | |
Gefechtsmunition geplant. Dazu werden unter anderen Verteidigungsministerin | |
Ursula von der Leyen (CDU) und Stoltenberg erwartet. | |
## Zur Abschreckung einen neue Krisentruppe | |
Die neue Krisentruppe der Nato wird vor dem Hintergrund des Konflikts in | |
der Ostukraine vor allem als Abschreckung gegen Russland aufgebaut. Sie | |
soll im Kern eine rund 5.000 Soldaten starke Landsstreitkräfte-Komponente | |
umfassen. Als mögliche Einsatzorte der sogenannten Speerspitze gelten | |
beispielsweise die Bündnisstaaten im Baltikum. Länder wie Litauen, Lettland | |
und Estland fühlen sich besonders von der aktuellen russischen Politik | |
bedroht. | |
Die Ukraine kündigte indes am Dienstagabend an, die umstrittene Blockade | |
des Kriegsgebietes Donbass zu verschärfen. So dürften Lebensmittel, | |
Medikamente und medizinische Güter nur noch bedingt in das von den | |
prorussischen Separatisten kontrollierte Gebiet geliefert werden, teilte | |
der Geheimdienst in Kiew mit. Die Behörde leitet die | |
„Anti-Terror-Operation“ gegen die Aufständischen. | |
Beobachter warnen vor einer neuen Eskalation der Gewalt in der Ostukraine. | |
Russland fordert ein Ende der Blockade des Donbass durch die prowestliche | |
Führung in Kiew. Die Konfliktparteien werfen sich gegenseitig Verstöße | |
gegen den Friedensplan von Mitte Februar vor. | |
17 Jun 2015 | |
## TAGS | |
Nato | |
Atomwaffen | |
Jens Stoltenberg | |
Nato | |
Bundeswehr | |
Nato | |
Litauen | |
Wladimir Putin | |
taz на русском языке | |
Kalter Krieg | |
Bundeswehr | |
Russland | |
Wladimir Putin | |
Schwere Waffen | |
Außenminister | |
Schloss Elmau | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Nato-Übung in Süddeutschland: 15 Tage auf dem „Schlachtfeld“ | |
In Bayern üben Nato-Soldaten den Krieg. Unsere Autorin war als eine von 250 | |
StatistInnen dabei. Wer ist der Feind? Russland? | |
Bundeswehr-Stationierung in Litauen: Leo 2 soll Russen abschrecken | |
Die Nato will ab 2017 Kampftruppen im Baltikum und in Polen stationieren. | |
Die Bundeswehr soll in Litauen die Führung übernehmen. | |
Deutscher Botschafter wird Topspion: Stoltenbergs neue Spürnase | |
Der deutsche Botschafter in Prag soll Geheimdienstchef der Nato werden. Der | |
neue Job dürfte für Arndt Freytag von Loringhoven eine Rückkehr sein. | |
Parlamentswahl in Litauen: Neu ist immer besser | |
Die „Partei der Bauern und Grünen“ (LGPU) wird überraschend stärkste Kra… | |
Die bislang regierende Linkskoalition wurde abgestraft. | |
Putin und Obama am Telefon: Erstes Gespräch seit langem | |
Erstmals seit Februar beraten US-Präsident Obama und Kremlchef Putin über | |
den Ukraine-Konflikt. Auch die Bedrohung durch die Terrormiliz IS war ein | |
Thema. | |
Vierer-Gespräch in Paris über Ostukraine: Schnelle Deeskalation gefordert | |
Die Außenminister sind sich einig: Das Abkommen von Minsk muss eingehalten | |
werden. Sergej Lawrow spricht von „Mächten, die den Prozess zerstören | |
wollen“. | |
Debatte Kalter Krieg: Ernsthafte Eskalation | |
Der Kalte Krieg zwischen Russland und den USA geht in eine neue heiße | |
Phase. Deutschland muss viel stärker vermitteln als bisher. | |
Kosovo, Mali und der Libanon: Die Bundeswehr bleibt | |
Der Bundestag hat der Verlängerung dreier Auslandseinsätze der Bundeswehr | |
zugestimmt. Insgesamt befinden sich 2.500 Soldaten im Ausland. | |
Aufrüstung in Russland: Putin stockt Atomraketen-Arsenal auf | |
In der Auseinandersetzung mit der Nato hat Russland ein Zeichen gesetzt. | |
Mehr als 40 neue Atom-Interkontinental-Raketen werden angeschafft. | |
Russland und der Prager Frühling: Geschichtsklitterung à la Putin | |
Die Nato wollte 1968 in Prag einmarschieren, behauptet eine russische Doku. | |
Eine Petition drängt auf deren Ausstrahlung im tschechischen TV. | |
Vorschlag aus dem Pentagon: USA wollen Osteuropa aufrüsten | |
Zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges erwägt das Pentagon, | |
Militärgerät für bis zu 5.000 Soldaten in Osteuropa zu stationieren. Grund | |
sei die Ukraine-Krise. | |
Dialog zum Krieg in der Ukraine: Kritik an Russland | |
Der Friedensprozesses in der Ukraine stockt, doch man bemüht sich um einen | |
Dialog. Poroschenko besucht Berlin. In Antalya treffen sich die | |
Nato-Außenminister. | |
Forderung Gysis zum G7-Gipfel: Putin soll auch kommen | |
G7-Gipfel auf Schloss Elmau: Der russische Präsident Putin muss | |
draußenbleiben. Gregor Gysi hält das für einen Fehler, Frank-Walter | |
Steinmeier widerspricht. |